Discover and read the best of Twitter Threads about #Bundeskanzler

Most recents (14)

Das ist ein Skandal, eine Schande! Der DEU #Bundeskanzler ist nicht bereit, der #Ukraine Waffensysteme, mit denen sie den Krieg gewinnen könnte. Leoparden wären echte "Gamechanger". Also soll sich das Spiel gar nicht ändern. Die Worte "Maximale Solidarität" aus dem Munde des BK
sind nichts wert, gar nichts! Auf welcher Seite steht der BK wirklich? Die UKR hat sich auf das Wort der DEU Reg verlassen. Von dieser wird sie nun einfach im Stich gelassen u. belogen. Sie soll nicht d. Hilfe bekommen, um zu gewinnen. Ich schäme mich zu tiefst für DEU. Und
dann gibt es Menschen, die nicht verstehen, warum Botschafter #Melnyk so reagiert. DEU verspielt Glaubwürdigkeit, Vertrauen u. Verlässlichkeit. Nur zu offensichtlich, was den BK davon abhält, in die UKR reisen: Präsident Selenskyj gegenüber zu treten u. in die Augen schauen zu
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Eine eigene, europäische, geostrategische Sicherheitspolitik in Deutschland (redundante Energieversorgung) kostet Geld, wenn man sich nicht abhängig macht von einem offensichtlich - erkennbar schon vor vielen Jahren - faschistischen Staat Russland.
In Deutschland haben wir die Friedensdividende eingestrichen, größtenteils verprasst: Es sind keine alternativen Energien aufgebaut worden, ) ...
... die Gewinne aus den günstigen Energien sind verteilt: an Wenige und an ein paar Unternehmen: Grundstoffindustrie, BASF z.B, und dann weitergehend in die Fläche mit billigen Vorprodukten, "Dialyseschläuche", @christianduerr, Fraktionsvorsitzender FDP Bundestag bei @annewill
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Es ist Samstag und da gehen wir natürlich für Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung in Düsseldorf #dus0502 auf die Straße. Wir sind jung, alt, schwarz & weiß, hetero, homo oder irgendwas dazwischen. Prä-pandemisch gehörten wir unterschiedlichsten politischen Richtungen an 1/
Jede Woche treffe ich (Ex-)Grüne, Konservative, Bürgerliche. Liberale, die fassungslos auf die Gestalten der @fdp blicken. Etatisten, denen Law&Order grds. gar nicht so unangenehm war; Anarcholibertäre, die staatliche Eingriffe jedweder Form grundweg ablehnen. Und bestimmt 2/
findet sich in diesem bunten Haufen auch der ein oder andere verlorene Fascho oder Nazi, der vor 6 Jahren auf Pegida-Demonstrationen gerannt ist und dagegen agitiert hat, dass Leute wie ich, Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind, Wohnraum anbieten. So what? 3/
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Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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Diese Begründung für #NordStream2 ist was für einen Märchenonkel, nicht für einen #Bundeskanzler. Laut @derspiegel hält es @OlafScholz im Zuge der #Energiewende für „riskant“ auf die fossile Mega-Pipeline zu verzichten. Gleichen wir das doch kurz mit den Fakten ab. (1/5)
Schon heute und ohne #NordStream2 bestehen große Überkapazitäten für den Import von #Erdgas, wie diese Grafik des @DIW_Berlin zeigt. Selbst stark steigende #Erdgas-Bedarfe könnten damit abgedeckt werden! (2/x)
Fakt ist aber: Nach allen Prognosen wird der #Erdgas-Verbrauch dramatisch sinken. Selbst in gasfreundlichen Szenarien wie der Leitstudie der @dena_news ist das ganz eindeutig. Für den #Kohleausstieg brauchen wir mehr #Erneuerbare und weniger #Erdgas! (3/x)
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Seit 20 Jahren macht Michael Kunkel unseren @wahrsagercheck. Auch 2021 hat er sich die Prognosen der Seher & Astrologen angesehen. Überraschende Treffer können die Glaskugeln zum Jahresende wieder nicht vorweisen: Die Zombieapokalypse fiel erneut aus. gwup.org/infos/nachrich… 1/12
Ein Virus aus Russland sollte 2021 weltweit die Gehirne von Menschen infizieren und diese in Zombies verwandeln – was wie das Sujet eines billigen Horrorfilms klingt, war Ende 2020 in diversen europäischen Boulevardmedien zu lesen. 2/12
Diese und andere weltweite Katastrophen – zum Beispiel der Einschlag eines Asteroiden auf der Erde – wurden dem Renaissance-Dichter Nostradamus zugeschrieben und erwiesen sich – erwartungsgemäß – als absoluter Humbug. 3/12
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Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.

#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
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1. In a strange case of putting internal party procedures over electoral strategy, the @CDU and @Die_Gruenen have both nominated chancellor candidates with little national profile and Berlin experience.
2. As it looks now, the next German chancellor - with an already now sharp national profile as current minister of finance - may well be from the @spdde. As a former @FESonline scholar, I am happy for the social democrats, as a whole.
3. Yet, I am also worried that some surprisingly unprincipled and corrupt elements in the party may, as a result of the @_Bundestagswahl this month, get into a position to determine Germany's future Eastern policies.
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Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlägt sie Gesetzesentwürfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre Unabhängigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefährlich für unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
Spätestens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
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Warum in #Deutschland ein überfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #Lügen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spülte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die Gründe. Brilliant und wichtig, vor allem für die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen über Grossbritannien sinngemäss für #Deutschland zu übersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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Kommen wir zu den Differenzierungen:
- Man „darf“ nix mehr sagen
- Man will nix sagen
- Man meint nix sagen zu brauchen
- Man kommt nicht zu Wort
- Man wird nicht gehört
- Man interessiert nicht
Ist für Kampagnen von Meinungs“forschern“ und -machern zu komplex.

Wut-#Thread 👇
Die Variante „darf“ enthält das bequeme Maximum an Passivität und Anonymität bei Absender und Gegenüber.
Die Variante, nicht zu interessieren oder wahrgenommen zu werden, wäre Kritik an politischen Prozessen und Personen.
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Morgen wird im Rahmen eines Live-Streams 🎥 die Studie “Zwischen Tabu und Toleranz” 🏳️‍🌈 vorgestellt. Es geht um den Umgang mit #homosexuellen #Soldat|en in der #Bundeswehr. Dazu haben wir ein paar Eckdaten der #Vergangenheit zusammengetragen.
@akk @bmvg_bundeswehr @BundeswehrGI
Die Studie findet ihr hier: zmsbw.de/html/aktuelles…
Unzucht zwischen Männern
1955 wurde die Bundeswehr gegründet. Homosexualität war eine Straftat. §175 bestrafte Homosexuelle mit Gefängnis. Die Bundeswehr verfolgt Schwule strikt und entlässt betroffene Soldaten.
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(1/x) Kurzer #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren für das #Grundgesetz#Kundgebung am #Samstag den 09.05.2020 in #Göttingen: Image
(2/x) Zu der schon dritten #Kundgebung zu dem #Thema kamen am Samstag ca. 100 TN aus dem #Landkreis aber auch aus ganz #Südniedersachsen zu der „#Corona #Kritik“ Kundgebung nach #Göttingen. Image
(3/x) Nicht nur die TN der „#Corona #Kritik#Kundgebung in #Göttingen organisieren sich in mittlerweile zwei bis drei #Telegram #Gruppen im #Internet, wo auch immer wieder #Videos von #Verschwörungstheoretiker wie z.B. Ken Jebsen #KenFM geteilt werden. Image
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#Thread

Statement zur wahren #Zivilcourage 2017:
Ich habe jahrelang als #Rechtsanwältin für #Menschenrechte in #Deutschland gearbeitet. Weil ich davon ausging, dass es möglich ist, Streitigkeiten ums Recht mit rechtsstaatlichen Mitteln zu klären
1/11
#antifa
#cointelpro Image
und Ansprüche auf dem #Rechtsweg durchsetzen zu können.
Bis zu dem Zeitpunkt, an dem der #Staat, vertreten durch #Behörden und Gerichte, also #Exekutive und #Judikative, mir aufzeigten, dass eine Durchsetzung des Rechts nur möglich ist, wenn der Staat seine Übermacht behält.
2/11
Dass man persönlich bekämpft wird, wenn man #Erfolg hat, war mir bis dahin nicht bekannt. 
Bis zu dem Zeitpunkt, an dem der deutsche #Staat, Europa und die USA, in mir als intellektuelle Revolutionärin eine #Gefahr sahen.
Bis zu dem Entschluss, nicht nur meine #Arbeit,
3/11
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