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Most recents (10)
@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
Ansprache 🇺🇦Präsidenten @ZelenskyyUa in #Bellevue:
Heute ist ein Jahr her, als sich alles geändert hat - für die 🇺🇦,für 🇩🇪, für ganz Europa und für die freie 🌍.Das, woran sich die freie Welt in Jahrzehnten von Frieden gewöhnt hatte, erwies sich als etwas, wofür man kämpfen muss.
Heute ist ein Jahr her, als sich alles geändert hat - für die 🇺🇦,für 🇩🇪, für ganz Europa und für die freie 🌍.Das, woran sich die freie Welt in Jahrzehnten von Frieden gewöhnt hatte, erwies sich als etwas, wofür man kämpfen muss.
Diplomatie hat nicht funktioniert. Die bestehende Sicherheitsarchitektur der Welt ist gescheitert. Aber die Einheit der Ukraine, Deutschlands und der ganzen freien Welt hat funktioniert.
Wir kämpfen auf 🇺🇦Boden für das, ohne das Sie sich alle, liebe Freunde, Ihr eigenes Leben nicht vorstellen können. Das ist das Glück, in einer Familie zu leben, und die Möglichkeit, von einer sicheren und freien Zukunft für die eigenen Kinder zu träumen.
Liebe Freunde,
im neunten Monat von #Putin|s Krieg gegen die #Ukraine ist #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier nun endlich in #Kyiv eingetroffen. Ein spätes aber wichtiges Signal der Solidarität und Anteilnahme für die Überfallenen - für eine Stadt im Dunkeln.
im neunten Monat von #Putin|s Krieg gegen die #Ukraine ist #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier nun endlich in #Kyiv eingetroffen. Ein spätes aber wichtiges Signal der Solidarität und Anteilnahme für die Überfallenen - für eine Stadt im Dunkeln.
Gerade angesichts der jüngsten Angriffe der #Invasionstruppen auf das Strom- und Wärmenetz ist es wichtig, dass ein Bundespräsident mit einer so belasteten politischen Karriere mit denen redet, die jeden Tag von #Putin bombardiert werden. Das spendet Hoffnung in dunklen Zeiten.
Wenn #Steinmeier in #Kyiv die richtigen Worte findet, besteht die Hoffnung, dass die @spdbt und er persönlich sich aus der zweifelhaften Geschichte mit Gerhard Schröder lösen können. Gerade weil die SPD blind für #Putin war, muss sie hinsehen und mit seinen Opfern sprechen.
Letzte Woche hatte ich das (für mich) seltene Glück, Einblick zu bekommen in die Rezeption eines meiner Artikel. /1
Mein kritischer Artikel zu #CarlSchurz bei @G_der_Gegenwart hatte nämlich dazu geführt, dass #Bundespräsident Steinmeier die Aufstellung einer Schurz-Büste am Schloss Bellevue vorerst gestoppt hat. Dazu erschien in @derspiegel ein zweiseitiger Kommentar. /2
Der Kommentar fand wiederum in Blogs, bei Wikipedia und im Spiegel-Leserforum Widerhall. Dirk Kurbjuweits Kommentar erschien mir abwägend und fair - auch wenn ich ihm nicht zustimme. /3
1/4. Herr #Bundespräsident, Ukraine litt während der Zweiten Weltkrieg unter deutsche Besetzung proportionel mehr als Russland.
2/4. Herr #Bundespräsident, das Ziel Nazideutschlands in dem Zweiten Weltkrieg war die Eroberung und Ausnutzung der westlichen Sowjetunion, vor allem Ukraine.
3/4. Herr #Bundespräsident, Putins Russland nimmt für sich allein die sowjetische Geschichte des Kriegs, und benutzt dieses Monopol, um einen Aggressionskrieg gegen Ukraine zu legitimieren.
Ich sag's wie es ist: Dieses Bild ist für mich pure Hoffnung. Jetzt kommt die Kavallerie! Ich versteh das als Ethiker mit den Risikogruppen. Ich gönn jedem Spitalsmitarbeiter sein Spritzerl. Von Herzen! Aber ich hätt so gern eines! Lieber gestern als heute! Echt!
Und...es tut mir leid, aber ich versteh euch Skeptiker nicht. Vor allem hab ichbdie Erfahrung gemacht, dass grad die Skeptiker am wenigsten von den Masics Ahnung haben. Also was Messenger RNA eigentlich ist... etc.
Impfungen sind so genial! Die Welt ist in einer Pandemie....
Impfungen sind so genial! Die Welt ist in einer Pandemie....
Milliomen sterben, erlranken leiden. Ein Pieks und das alles endet über kurz oder lang. Ich meine...Leute!!! Wie genial ist das bitte!!! Und dafpr maximal ein bisserl Aua am Arm oder etwas Abgeschlagenheit für einen Tag. Und ganz ehrlich. Sollte irgendwo unter Millionen ein Fall
#Bundespräsident #Steinmeier hat heute in einer Rede in #Dresden #dd1302 eine deutliche Positionsbestimmung gegenüber den Versuchen einer Relativierung der NS-Verbrechen durch die AfD und ihren Bundesgenossen vorgenommen: bundespraesident.de/SharedDocs/Red…. Im Folgenden einige Auszüge: 1/14
2/14 #Steinmeier erinnerte an Städte, die von den Deutschen zerstört wurden: "Warschau und Rotterdam; London, Coventry und Liverpool; Belgrad, Leningrad und viele andere mehr.“ Und er erinnerte an #Guernica, die baskische Stadt, die deutsche Kampfflugzeuge schon 1937 zerstörten.
3/14 #Steinmeier: "Es waren Deutsche, die diesen Krieg begonnen haben, und die ihn führten – nicht alle, aber doch viele aus Überzeugung. Es waren die Nationalsozialisten und ihre willigen Vollstrecker, die den Massenmord an den Juden Europas ins Werk setzten." #dd1302
Warum hat das #BMVI die #PkwMaut-Verträge abgeschlossen ❓
Weil dem Gesetz vorher zugestimmt wurde von:
✅#Bundesregierung
✅#Bundestag
✅#Bundesrat
✅#Bundespräsident
✅#EU-#Kommission
- 🎬👇
#Lanz
#Scheuer
#Maut
Weil dem Gesetz vorher zugestimmt wurde von:
✅#Bundesregierung
✅#Bundestag
✅#Bundesrat
✅#Bundespräsident
✅#EU-#Kommission
- 🎬👇
#Lanz
#Scheuer
#Maut
Warum hat das #BMVI nicht bis zum #EuGH-Urteil gewartet❓
👉Auftrag vom #Bundestag erfüllen
👉#Gesetze aus dem Parlament sind von der Regierung umzusetzen
👉im #Bundeshaushalt eingeplante Maut-Einnahmen für bessere Verkehrswege waren fest eingeplant
#Lanz
#Scheuer
#Maut
👉Auftrag vom #Bundestag erfüllen
👉#Gesetze aus dem Parlament sind von der Regierung umzusetzen
👉im #Bundeshaushalt eingeplante Maut-Einnahmen für bessere Verkehrswege waren fest eingeplant
#Lanz
#Scheuer
#Maut
"Der Volljurist" Frank-Walter #Steinmeier "hat beruflich nie etwas anderes gesehen als die Universität und Gerhard Schröder", schrieb das Magazin Cicero einmal. Kürzlich war die Rede von Spitzenbeamten, die durch alle Skandale – Drohnenkrieg, #NSU, um nur zwei Fälle zu nennen
– nach oben gekommen seien. Nicht nur am Innenministerium, vor allem am Auswärtigen Amt und #Bundespräsident Steinmeier kann gezeigt werden, wie politisches Beamtentum und Klasseninteressen zueinander stehen. Wie skrupellos, oder als Establishment, Figuren in der sozialen
Der #Bundespräsident hat mich gefragt, ob ich nicht 5 Plätze 💺an seiner Geburtstagstafel zum 70. Geburtstag des #Grundgesetzes am 23.05. im Park von Schloss Bellevue 🏰 vergeben möchte. Ich will! Und ich habe einen Plan! (Thread) 👨🚀Bitte RT!
Frank-Walter Steinmeier möchte gerne mit Bürger*innen ins Gespräch kommen "die anderer Meinung sind". Siehe sein Facebook-Aufruf: facebook.com/Bundespraeside…
Und ich würde gerne die Anregung hier von #Twitter aufgreifen, und 5 Bürger*innen die Chance geben, die zu selten von der Politik gehört werden. Wie z.B. Obdachlose, Pfleger*innen, Drogenabhängige, Alleinerziehende, HartzIV-Empfänger*innen etc. Wer kennt jemanden? cc @Housetier84
