Discover and read the best of Twitter Threads about #Bundeswehr

Most recents (24)

Heute findet die mündliche Verhandlung im Prozess @fragdenstaat ./. Bundesministerium der Verteidigung und @fragdenstaat ./. Bundesamt für Verfassungsschutz im #VG #koeln statt.

Hintergründe der Verfahren finden sich hier:
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
@fragdenstaat Wir sind als Publikum anwesend und berichten (wenn es die Situation zulässt) live aus dem Gerichtssaal.

#fragdenstaat #ifg #foia #informationsfreiheit #BMVg #BfV #Bundeswehr #Verfassungsschutz
@fragdenstaat @fragdenstaat
Es geht um Umweltinformationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gibt ein recht frisches Urteil vom Bundesverwaltungsgericht was nicht allen Parteien bekannt ist. Die Sitzung wird unterbrochen damit sich die Parteien das Urteil amschauen können.
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Erste Einordnung von @Janine_Wissler in der #muenchnerrunde zu fünf Jahren nach dem #OEZ-Anschlag in #Muenchen.
@Janine_Wissler @Janine_Wissler, mit Blick auf #Verfassungsschutz sowie dessen V-Personen, #Bundeswehr & die Entwaffnung von #Rechtsextremen bei der #muenchnerrunde zu fünf Jahren nach dem #OEZ-Anschlag in #Muenchen Teil 2
@Janine_Wissler, zu Opfern & Hinterbliebenen, #Seehofer, #Racicalprfiling, #SEKSkandal & Rechten in der #Polizei bei der #muenchnerrunde zu fünf Jahren nach dem #OEZ-Anschlag in #Muenchen Teil 3
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Zum Stand der Wehrmacht:
Fragen kann frau hier aber, ganz ohne Nennung der Ad"buster"autorenschaft, ob das Nazitum in der #Bundeswehr an (!) dieser nicht ohne Funktion ist. Die Militarisierung nötigt zweckgewollt einen gewissen Grad der Agression ab, der einhergehen muss, mit einer,
nein eben keiner Geschichtsvergessenheit, jedoch der Undeutung der Geschichte.
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#Mali Laut mehreren lokalen Quellen zufolge, soll eine Patrouille des deutschen Kontingents des #MINUSMA Mandat in #AlMoustarat von einer Autobombe getroffen worden sein, die von einem Selbstmordattentäter ausgelöst wurde. Es soll mehrere Verwundete unter den 🇩🇪 Soldaten geben.
#Mali: Laut ersten Infos wurde eine #Bundeswehr Einheit rund 150 km nördlich von #Gao von einem mit Sprengstoff beladenen Auto attackiert. Viele Verletzte, einige davon schwer verwundet & müssen ausgeflogen werden. spiegel.de/politik/deutsc…
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First confirmation that the German defence committee has approved the procurement of (among other things) #Bundeswehr Type 212CD #submarines w Norway, five P-8A Poseidon MPA from US via FMS, two new oilers and three SIGINT hulls to replace Type 704 and Type 423 respectively.
Worth noting here that these projects need to pass both the defence and the budget committees. So technically speaking individual efforts could still get canned. That being said it would be a relatively remarkable statement of disarray for the present government if it happens.
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Weiter geht's
#CDUWahlprogramm

Die #CDU sieht sich als Partei der #Bundeswehr. Deswegen hatte wohl die #Union das Ministerium immer inne.
#Guttenberg #vonderleyen #AKK

Nun wird "Vollausrüstung für die Bundeswehr" versprochen. Hat es die #CDU also bislang schleifen lassen?
/PM Image
NUR EIN FUCKING HALBSATZ

Die #Bundeswehr fällt seit Jahren durch Rechtsextreme Vorfälle auf. Munition wird geklaut, es werden schießübungen mit #Nazis gelacht. Es gibt ein offen Rechtsextremes Gedankengut bei etlichen Soldaten, der von Vorgesetzten gedeckt, oder geteilt wird
/PM
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Unglaublich.

Während #CDU/#CSU und mittlerweile auch die #SPD #Killerdrohnen für die #Bundeswehr anschaffen wollen, um noch besser Krieg zu spielen, hat sie ihre Verteidigung genau gegen diese bisher sträflichst vernachlässigt. /TN #AKK
n-tv.de/politik/Bundes…
Eine Verteidigungsarmee die nicht einmal den deutschen Luftraum verteidigen kann.

Was für ein Schrottverein. /TN
Ich bin wirklich viel zu gutgläubig.

Ich hätte ja gedacht, dass die Soldat:innen im Auslandseinsatz bestmöglich geschützt werden.

Meines Erachtens gehört dazu auch eine Drohnenabwehr. Besonders wenn man an die Einsätze im Irak oder in Mali denkt. /TN
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Die von Jens #Spahn zur Schau gestellte pure Menschenfeindlichkeit ist abstoßend und erschütternd. Dass die Debatte darüber öffentlich mmN noch viel zu leise geführt wird, zeigt Gewöhnung. Wir haben uns gewöhnt an Versagen und Entgleisungen aus den Reihen der CxU. (1/)
Es sind ja nicht nur die Dauerbrenner #Spahn und #Scheuer, sondern diese fachliche und moralische Inkompetenz zeigt sich durch die Bank weg. "Trödelministerin" Karliczek, die Studierende während der Pandemie einfach vergisst. (2/)
Oder wisst ihr noch, als sie eine Langzeitstudie zur Entwicklung von Kindern in homosexuellen Partnerschaften für nötig und eine "spannende Forschungsfrage" hielt? (3/)
n-tv.de/politik/Karlic…
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Die Flugabwehrbrigade 100 war der stärkste und effektivste #Flugabwehrverband der #Bundeswehr seit ihrem bestehen.
So etwas brauchen wir wieder.
Teile Luftraumüberwachung und materielle Ausstattung war für das #Heer ein Traum. 3/
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Thread zum Thema (1/21)
#Heimatschutz #Bundeswehr #HschKp #HschReg
Nachfolgend möchte ich einige Gedanken zu der neuen Spielart der Reserve sammeln. Grundsätzlich wurde Reserve als sinnvolle Investitionen erkannt. Die Frage ist, ob das wie & wozu ausreichend geklärt wurde?
(2/21)
Mit dem "Dein Jahr für Deutschland" & ebenfalls für ausscheidende Soldat:innen eine Grundbeorderung in der Reserve für 6 Jahre, wird versucht, den verfügbaren PersPool voll auszuschöpfen. Auch der Mittelweg Ausbildung für Ungediente läuft, zumindest aktuell, noch weiter.
(3/21)
Wermutstropfen ist, dass die "Verpflichtung" stets auf Freiwilligkeit beruht, sowohl von Seiten Soldat:in, als auch Arbeitgeber:in. D.h. nach wie vor muss vor jeder Reservedienstleistung (ausgenommen Spannungs-/Verteidigungsfall) die Zustimmung eingeholt werden.
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Gestern haben wir der Gefallenen des #Karfreitagsgefecht​s gedacht. Dazu haben mich zahlreiche Kommentare und Fragen erreicht. Hier einige Gedanken zum Einsatz der #Bundeswehr in #Afghanistan: 1/10
Der Hauptgrund, warum wir nach 9/11 überhaupt nach #Afghanistan gegangen sind, war, dass der Terror von #alQaida dort einen staatlich unterstützten Vorbereitungs- & Rückzugsraum hatte. Dass dies so seit 20 Jahren nicht mehr möglich ist, ist einer unserer Erfolge. 2/10
Die #Bundeswehr hat aus 20 Jahren #Afghanistan militärisch sehr viele Lehren gezogen. Politisch möchte ich eine umfassende Debatte über diesen gesamtstaatlichen Einsatz. Das sind wir schon allein denjenigen schuldig, die im Einsatz getötet oder verletzt worden sind. 3/10
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Besuch im Kommando Strategische Aufklärung #KSA – wo die Fäden des Militärischen Nachrichtenwesens #MilNW zusammenlaufen. Besonders interessiert hat mich das Joint Intelligence Center #JIC, welches gerade mal ein halbes Jahr besteht. #CIRBw ImageImageImageImage
Das #JIC wertet tagesaktuell Lagen aus & bereitet die Informationen für die Bedarfsträger, wie das #BMVg & die #Teilstreitkräfte auf. Im Lagebild enthalten sind z.B. Personal-, Material- & Transportkapazitäten sowie Mobilisierungsfähigkeiten möglicher Konfliktpartner.
Die Erkenntnisse des #JIC fließen u.a. in unsere Analysen in Bezug auf die #LandesBündnisverteidigung #LVBV & zusätzlich bei den Planungsgrundlagen der #NATO mit ein. Innerhalb der #Bundeswehr hat jede Brigade Zugriff auf die Lagebilder.
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Infektionsrisiken in #Kitas #Schulen
Eine Zusammenfassung von Meldungen und Warnungen in chronologischer Reihenfolge, damit niemand sagen kann, man hätte von der hohen Infektionsgefahr -für #Kinder #Schüler #Lehrer und #Familien- keine Kenntnis gehabt
#twlz #KMK #Laschet #Giffey
20.01.2021, Ergebnis der #AITask-#Modellierung zum #B117 Infektionsrisiko: Höchste Infektionsgefahr in Luftströmen die durch #Lüften und #Klimaanlagen enstehen. Verbreitung an/über #Aerosole (0,25 bis 0,5 μm) kann nach 2 Minuten atmen zur #Infektion führen
22.01.2021, PM #Johnson warnt, dass die #Mutante #B117 „möglicherweise mit einem höheren Mortalitätsgrad assoziiert ist“ und "zusätzlich 50-70% übertragbarer ist" #twlz #kmk
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Heute wird vor dem Landgericht Leipzig das Urteil im #KSK-Prozess erwartet. @martinkaul hat den Prozess für uns in den letzten Wochen beobachtet. Darum geht’s - ein #Thread:
Angeklagt ist ein #Bundeswehr-Soldat des #Kommando Spezialkräfte (#KSK) in #Calw. Ermittler fanden im Mai 2020 in seinem Garten mehrere tausend Schuss Munition, zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow. (…)
Der Angeklagte Philipp S. hatte ausgesagt, die Munition als Reserve gelagert zu haben, falls es bei Übungen einmal zu Engpässen käme. Wie Philipp S. genau an Munition, Sprengstoff & Kalaschnikow gekommen war, konnte im Prozess nicht zweifelsfrei geklärt werden. (…)
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Heute ist das Urteil gegen #KSK-Soldat Philipp Sch. möglich, im Raum steht eine Haftstrafe – damit seine Entfernung aus der #Bundeswehr. Sch., das ist der Soldat mit dem Waffendepot, bundesweit machte es Schlagzeilen. Seit Anfang an habe ich darüber berichtet, Artikelliste ⬇️
13. Mai 2020: Sch. fliegt auf und wird in der Kaserne des #KSK festgenommen. Die Verteidigungsministerin unterbricht eine Rede im Bundestag und informiert die Abgeordneten. Noch am Abend sehen Abgeordnete des PKGr erste Fotos des Waffenfundes. #Bundeswehr
Haftbefehl und Untersuchungshaft folgen prompt:
welt.de/print/die_welt… #KSK #Bundeswehr
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Wer Kampagnen vrantwortet, egal ob privat oder beruflich, sollte immer den Kontext einbeziehen. Wer als Soldat:in der #Bundeswehr ein Projekt wie #WirGegenExtremismus startet, sollte wissen, wann @BMVg_Bundeswehr seinen Extremismusbericht veröffentlicht: bmvg.de/de/aktuelles/e…
Die Verantwortung, den Kontext zu beachten, gilt in besonderer Weise für Führungskräfte. Sie müssen außerdem den Prozess immer vom Ende her denken. Insbesondere dann, wenn sie andere, die diese Kontexte nicht kennen, zum Mitmachen animieren wollen.
Dazu gehört auch, klare Regeln aufzustellen, wie die Kampagne darauf reagiert, wenn andere auf den Zug aufspringen wollen. Vor allem, wenn diese sich regelmäßig gegen das kommunizierte Ziel der eigenen Kampagne positionieren.
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1) El "cordò sanitari" per aïllar l'ultradreta i evitar q aconsegueixin quotes de poder, és "una solució", però no "la solució", s'ha d'anar més enllà. També comporta efectes indesitjats pq els permet presentar-se com a "víctimes", fet q els proporciona bons rèdits electorals.🔽
2) El "cordó sanitari" al meu entendre només es pot aplicar a països on hi hagi un consens antifeixista absolut, allí on des dels partits "conservadors" a l'esquerra antisistema hi hagi una voluntat ferma d'actuar conjuntament pq el feixisme no tingui espai en el joc democràtic.
3) Ni a Cat ni a Espanya es donen aquestes condicions. Als països q l'apliquen no hi ha cap punt de coincidencia entre els partits democràtics i l'extrema dreta, i si n'hi ha, amb els "conservadors", per exemple, qualsevol "temptació" es considera q ha de ser tallada de socarrel.
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#Germany #Afghanistan #Berlin #Military #Bundeswehr

On Wednesday, the German government decided to extend its military mandate in Afghanistan for at least 10 more months. On Thursday,
Deutsche Welle announced that the current draft mandate also requires the approval of the lower house of parliament, the Bundestag. At the end of March, the new mandate is due to expire. According to the draft agreed by the Cabinet of Chancellor Angela Merkel,
German troops will remain in the country until 31 January 2022, Deutsche Welle announced. With over 1100 soldiers, Germany has the second-largest contingent in the NATO Resolute Support Mission in Afghanistan, after the United States.
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Auf Instagram wurde die vergangenen Tage durch die #SocialMediaDivision unter dem Hashtag #WirGegenExtremismus groß eine neue Kampagne angekündigt. Der inszenierte Countdown weckte Erwartungen auf etwas Großes, vllt sogar eine mit dem @BMVg_Bundeswehr abgestimmte Aktion. 2/
Auch die starke Einbindung des ehem. Head of Social Media, OTL i.G. Bohnert, und der zivilen MilFluencerin Sportkameradin mit ihren semipriv. Accounts und die Promotion durch diese bestärkten die Erwartungen an eine professionelle und offizielle Kampagne der @bundeswehrInfo. 3/
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Eine #Amnestie-Aktion beim #Bundeswehr-Elitekommando #KSK sorgt derzeit im Verteidigungsministerium für Aufregung. Hier ein #Thread dazu.
Im Frühjahr 2020 konnten Soldaten des #KSK offenbar straffrei in großem Stil Munition abgeben, deren Besitz nicht erlaubt war. Arbeitstitel: #Amnestie. (…)
Erstmals öffentlich bekannt geworden war die Amnestieaktion im Rahmen eines Strafverfahrens gegen einen KSK-Soldaten, der in seinem Garten u.a. mehrere tausend Schuss Munition, 2 Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow vergraben hatte. (…)
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Fall #FrancoA.: Anfang Mai soll vor dem @OLG_Frankfurt der Prozess gegen den #Bundeswehr-Offizier beginnen, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und unter Terrorverdacht steht: ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/pressemitteilu… Über den Fall hatte ich mehrfach berichtet. Mehr im Thread ⬇️
Anfang 2017 erzählte mir ein Kontakt, es gebe einen nahezu „unglaublichen Fall“, der derzeit vom #BKA und dem #GBA bearbeitet würde: Ein #Bundeswehr-Soldat soll sich als Flüchtling aus #Syrien ausgegeben haben – und möglicherweise ein Attentat vorbereitet haben.
Als dann im April 2017 die Festnahme von #FrancoA. erfolgte, berichtete ich @welt erstmals darüber:

welt.de/politik/deutsc…

welt.de/politik/deutsc…
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Lebt die Linke noch?
Nochmal
Wahre linke Politik ist, "wenn man sich ein Problem zu Herzen nimmt, wenn man den Impuls verspürt, aus dem Privatinteresse herauszutreten und sich mit anderen zusammenzutun, und wenn dies Leidenschaft und Reaktionen weckt."
Diotima, "Macht und Politik sind nicht Dasselbe"
Es gilt Politik wieder konkret zu machen, der Macht entreißen, als gemeinsame Teilhabe aller, als gemeinsames Aushandeln, statt streiten über Symptome&Fakenews
Es braucht ein weltweites Menschenbeben der Menschen selbst, die Neoliberalismus nicht mehr aushalten &nicht mehr wollen
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