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Auch wenn heute unser Blick auf #b1811 gerichtet war, der #Putschpanzer von #Querdenken war dennoch wieder unterwegs. Die letzte #Kundgebung der #Covidioten war heute in #Kulmbach
Es beginnt wie immer mit einer #Diskussion mit der #Polizei
Hier: #Schiffmann & #Greulich
#ku1811
Es beginnt wie immer mit einer #Diskussion mit der #Polizei
Hier: #Schiffmann & #Greulich
#ku1811
#BodoSchiffmann hier wieder mit voller #Arroganz - auf angekündigte #Kontrollen der #Auflagen für die #Versammlung von #Querdenken
Blödos Reaktion in #Kulmbach vor den #Covidioten und #Coronaleugnern seht ihr hier. ^^ #Größenwahn
#ku1811
Blödos Reaktion in #Kulmbach vor den #Covidioten und #Coronaleugnern seht ihr hier. ^^ #Größenwahn
#ku1811
#Schiffmann von #Querdenken hat aber noch nicht genug #Volksverhetzung - jetzt greift er @c_drosten direkt vor den #Coronaleugnern und #Coronazis an. Die #Covidioten jubeln in #Kulmbach
#ku1811
#ku1811
#1&1 ist vom #LGBonn schuldig gesprochen worden! Aber: #Bußgeld auf 900.000 Euro reduziert! Klares Statement des #LGBonn: Rein umsatzorientiertes Bußgeldkonzept geht nicht! #TeamDatenschutz #DSGVO
Argumente:
- Europäischer Unternehmensbegriff gilt!
- Verstoß gegen Art. 32 DSGVO (+)
- Unvermeidbarer Verbotsirrtum abgelehnt! "Hätte man sich denken können."
- Umsatz, nicht Gewinn gilt.
- Rein umsatzorientiertes Bußgeldkonzept lässt wesentliche Bemessungsaspekte außer Acht.
- Europäischer Unternehmensbegriff gilt!
- Verstoß gegen Art. 32 DSGVO (+)
- Unvermeidbarer Verbotsirrtum abgelehnt! "Hätte man sich denken können."
- Umsatz, nicht Gewinn gilt.
- Rein umsatzorientiertes Bußgeldkonzept lässt wesentliche Bemessungsaspekte außer Acht.
Eine wesentliche Grundaussage: Umsatz dient der ersten Orientierung. Bußgeld soll auch abschreckend sein, aber die Schwere der Verletzung, die Art, die Dauer, die Wiederholung, die Reaktion und die Umsetzung von Maßnahmen zur Begrenzung des Schadens etc. sind zu berücksichtigen.
Lesenswert & kurzweilig, der #Tätigkeitsbericht 2019 der #BlnBDI:
1⃣ Ist einem #Algorithmus eine Entscheidungsbegründung unmöglich, darf dieser keine Empfehlung aussprechen (S.27)
2⃣ Adressvermietung begründet gemeinsame Verantwortlichkeit (S.33)
1/8
datenschutz-berlin.de/fileadmin/user…
1⃣ Ist einem #Algorithmus eine Entscheidungsbegründung unmöglich, darf dieser keine Empfehlung aussprechen (S.27)
2⃣ Adressvermietung begründet gemeinsame Verantwortlichkeit (S.33)
1/8
datenschutz-berlin.de/fileadmin/user…
3⃣ Einsprüche im One-Stop-Shop-Verfahren gegen #Beschlussentwürfe anderer ABs (S.43/45)
4⃣ Probleme mit gütlicher Einigung als Verfahrensende in 🇪🇺-Staaten (S.44)
5⃣ #Windows10 ohne Internetzugang + getrennte Umgebung für Internetnutzung genügt nach DSK-Papier (S.55)
2/8
4⃣ Probleme mit gütlicher Einigung als Verfahrensende in 🇪🇺-Staaten (S.44)
5⃣ #Windows10 ohne Internetzugang + getrennte Umgebung für Internetnutzung genügt nach DSK-Papier (S.55)
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6⃣ Nach #Ransomware-Vorfall erhält das KG mobile Dienstgeräte. Man empfiehlt das für alle #Richter und #StAs bei #Homeoffice (S.58f)
7⃣ #Polizei & POLIKS: Aktuell rw. System der Personensuche (S.64)
8⃣ Art. 6 I f #DSGVO für #Kundenzufriedenheitsumfrage im Nachgang (S.86)
3/8
7⃣ #Polizei & POLIKS: Aktuell rw. System der Personensuche (S.64)
8⃣ Art. 6 I f #DSGVO für #Kundenzufriedenheitsumfrage im Nachgang (S.86)
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