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Exklusiv: Bundesrechnungshof übt heftige Kritik am Bundesgesundheitsministerium. Viele Pflegekräfte hätten die vom Staat versprochenen #CoronaPrämie von 1000 Euro nicht erhalten. Außerdem gebe es bis heute keine „wirkungsvolle Betrugsbekämpfung“ bei #Teststellen. @m_grill
Kern der Kritik sind die jeweiligen Regelungen, die das #Gesundheitsministerium geschaffen hat. Bei den #Pflegekräften kritisiert der BRH, dass manche Arbeitgeber sie gar nicht beantragt und dadurch auch nicht ausbezahlt hätten, andere hätten zu Unrecht auch Chefs bedacht. #Covid
Bei #Teststellen kritisieren die Prüfer, dass entgegen Ankündigungen #Lauterbachs, Betrug nun wirksam zu bekämpfen, auch die geänderten Regeln ungeeignet seien, Missbrauch zu beenden. „Ob zu Unrecht ausgezahlte Gelder erfolgreich zurückgefordert werden können, scheint fraglich“.
Hallo Herr @c_lindner 👋
Sie lehnen die #uebergewinnsteuer ab, weil "wir nicht wissen, ob es Übergewinne gibt." Natürlich...zwinki zwonki 😜
Ich finde das lustig.
Wissen Sie, ich erinnere mich an die Debatten zur #Coronaprämie an die #Pflegeberufe.
Sie lehnen die #uebergewinnsteuer ab, weil "wir nicht wissen, ob es Übergewinne gibt." Natürlich...zwinki zwonki 😜
Ich finde das lustig.
Wissen Sie, ich erinnere mich an die Debatten zur #Coronaprämie an die #Pflegeberufe.
Da wurde monatelang darüber sinniert und geplant. Bevorteilung der #Pflege und Benachteiligung anderer Berufsgruppen. Da wurden Säue durchs Dorf getrieben. Wahnsinn.
Am Ende sprang eine Prämie heraus, die die meisten MA in der Pflege gar nicht oder nicht in voller Höhe erreichte.
Am Ende sprang eine Prämie heraus, die die meisten MA in der Pflege gar nicht oder nicht in voller Höhe erreichte.
Es wurde Steuerfreiheit versprochen. 1500 Euro Freibetrag. Joa. Cool. Blöd nur, dass die MA, denen ein zweites Mal eine Prämie (aufgrund der starken Arbeitsbelastung) zustand, den Freibetrag überschritten und auf die neuerliche Prämie Steuern zahlen mussten. Doof. Tzja...
