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Most recents (3)
Die "Sonstigen" holen bei den Umfragen gerade bis zu 9% - aber wie könnten diese sich aufteilen?
Eine Einschätzung zur #Bundestagswahl und warum die Forderung nach: "die kleinen hätten gemeinsam über 5%, sie sollen sich nur zusammenschließen", schlicht nicht funktioniert.
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Eine Einschätzung zur #Bundestagswahl und warum die Forderung nach: "die kleinen hätten gemeinsam über 5%, sie sollen sich nur zusammenschließen", schlicht nicht funktioniert.
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Von den bis zu 9% Sonstigen kann man bekanntermaßen sogar 3-4% direkt abziehen. Hier konnten die #FreieWaehler Boden gut machen - diese bewegen sich im eher konservativen, bürgerlichen Spektrum und sind inhaltlich eher divers und fischen zwischen SPD, CDU und AfD.
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#DemokratieVerteidigen #SolidaritätMitDerDKP #DKPwählbarMachen #DKP
Erklärung des Parteivorstandes der DKP
Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den Parteienstatus zu entziehen, ist politisch motiviert...
(Ein Thread)
Erklärung des Parteivorstandes der DKP
Der Versuch, unserer Partei den Antritt zur Bundestagswahl 2021 zu verwehren und uns den Parteienstatus zu entziehen, ist politisch motiviert...
(Ein Thread)
...und reiht sich in die Angriffe gegen fortschrittliche Organisationen wie die VVN-BdA und auch die junge Welt ein, die wir in jüngster Zeit erleben mussten.
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Diese Angriffe konnten aufgrund der Solidarität zurückgewiesen werden und führten letztendlich sogar zu einer Stärkung der betroffenen Organisationen. Auch die DKP erlebt eine Welle der Solidarität, für die wir uns herzlich bedanken!
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Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten. (1/5)
Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei von den Faschisten verboten, 1956 von der Adenauer-Justiz.
(2/5)
„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei von den Faschisten verboten, 1956 von der Adenauer-Justiz.
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Groß muss die Angst vor uns sein, dass dies nun im Jahr 2021 mit bürokratischen Mitteln erfolgen soll.
Natürlich werden wir alle Rechtsmittel einlegen. Wir sind sicher, dass dieser Versuch scheitern wird.
(3/5)
Natürlich werden wir alle Rechtsmittel einlegen. Wir sind sicher, dass dieser Versuch scheitern wird.
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