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Das ist schlichtweg die #KonservativeRevolution die hier zusammen mit der Fraktion des #Faschisten #Hoecke in Gemeinsamkeit mit #CDU und #FDP in #Thueringen voran getrieben wird.-Aber Tagebau darf dann direkt fast neben Wohnhäusern stattfinden? #Dammbruch

taz.de/CDU-will-mit-A…
Fakt ist wer eine Antrag einreicht, der klar und auch absichtlich von #Hoecke mit Unterstützt wird, den kann man durchaus vorwerfen lassen sich zum #Steigbügelhalter faschistischer Politik zu machen. Denn die CDU weis das ohne Höcke nichts läuft in #Thueringen
Für jeden Antrag mit Mehrheitsbeschluss braucht man den Faschisten Höcke. Und somit wird man sich wieder rausreden mit "Ja sollen wir keine Anträge einreichen", doch schon, aber mit Wissenseinheit das ihr einem Faschisten die Hand reicht! #NoAfD #AfD
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#Dammbruch: Schon spannend, wie @spdthl, @Linke_Thl und @gruenethl versuchen, dem @ThuerLandtag versuchen, die eigene Minderheitsmeinung überzustülpen - am Ende ist es nämlich nichts anderes. Ein 🧵
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1/… Die Ausgangslage: #r2g regiert aus der Minderheit heraus. Es gibt für ihre Politik keine demokratische Legitimation. Im Gegenteil: R2G wurde abgewählt und es gibt eine Mehrheit gegen diese Politik. Da weder CDU noch FDP oder R2G gewillt sind, mit der AfD zusammenzuarbeiten,
2/… sollten sich Mehrheiten normalerweise zwischen R2G und CDU oder wahlweise FDP finden lassen.
Das Problem: Die R2G-Landesregierung kann weiterhin ohne Zustimmung aus dem Landtag exekutiv rot-rot-grüne Politik in Thüringen umsetzen. Dafür gibt es aber keine Zustimmung aus der
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Heute vor einem Jahr wurde FDP-Mann #Kemmerich nach vorangegangenen Ankündigungen der #AfD mit Stimmen für kurze Zeit zum Ministerpräsidenten gewählt und hat die Wahl angenommen. Die ersten Reaktionen zum #Tabubruch damals: volksverpetzer.de/social-media/m… #Dammbruch
Empörung über den Skandal gab es in allen Parteien und war die selbstverständliche Reaktion aller Demokrat:innen volksverpetzer.de/aktuelles/tabu…
Wir zeigten später, dass das Verhalten der AfD mit Ankündigung stattfand und #Kemmerich sich nicht mit Unwissenheit herausreden konnte. volksverpetzer.de/aktuelles/afdp…
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#BodoRamelow ist wiedergewählter Ministerpräsident und ziehende VIP-Raute auf diesem Kanal. An der linksbürgerlichen Ökonomie, die zur Politik wird, gibt es dennoch oder genauer _darum_ Kritik: endofroad.blackblogs.org/archive/9231. Der nationale Kurs des PDLers (PDL = Partei Die Linke)
wird an seinen Äußerungen zum Asyl belegt - siehe Screenshot mit Ranelows Satz "Asyltouristen können wir nicht gebrauchen" (leider konnte die Originalquelle beim MDR noch nicht bestätigt werden) und untermauert mit Angaben zum
repressiven Umgang mit staatskritischen Menschen in der "unteilbaren" Mehrheitsgesellschaft Thüringens. "Es ist nicht nur so, dass diese Gesellschaft geteilt ist", wird reflektiert, auch autoritäre Staatsgewalt wird markiert: "Verfahren nach § 129 StGB gegen
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#Thread Bekannte Rituale politischer Forderung nach #Hanau haben eingesetzt: Überwachung und Kontrolle. Das verkennt die gesamtgesellschaftliche Dimension von #Rassismus & #Rechtsextremismus. Angesichts von #rechtenTerror und #Dammbruch braucht es grundsätzlichere Ansätze. zB:
1) Antirassismus und Demokratieförderung werden Staatsauftrag. Der Begriff "Rasse" muss endlich aus dem Grundgesetz gestrichen werden. #hanau
2) Die Demokratieförderung auf kommunaler Ebene, auf Länder- und Bundesebene muss durch ein Demokratiefördergesetz sichergestellt und ausgebaut werden; wie viel Budget dafür notwendig ist, sollen Experten berechnen.
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In #Thüringen haben wirklich viele Menschen nach heutigem Ergebnis der #mpwahl geweint. Weil sie wissen, was es bedeutet, was auf uns zukommt. U.a. kam ca 70jährige, weinende Bürgerin in #Jena auf mich zu & sagte „Haltet durch, haltet bitte durch.Kämpft bitte.“ #Dammbruch #thread
Ich verstehe absolut die Tränen. Ich verstehe die Emotionen.
Aber ich bitte euch alle: Gebt ihnen nicht die Tränen, gebt ihnen die Wut.
Die Wut, die nicht mit einem empörten tweet endet und sich auf heute beschränkt sondern eine, die sie spüren. Langfristig.
Ohne euch werden wir es nicht schaffen. Der Druck von außen muss anhalten & darf sich nicht auf heutigen & morgigen Tag beschränken „Hey, ist doch nicht so schlimm wie gedacht“ & mit Gewöhnung zur Normalisierung führen.
Nur mit Druck von außen gibt es eine Chance.
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