Discover and read the best of Twitter Threads about #Eigentumsquote
Most recents (2)
Das wird ein Thread. Weiß noch nicht, wie lang. #OEzdemir und so. Und #Lifestylelinke - auch, wenn ich den Begriff doof finde. 1/x
Cem Özdemir machte über Weihnachten mit einem Zitat von sich reden: er wolle #Ramschpreise für #Lebensmittel abschaffen. 2/x
Das Zitat selbst ist mir eigentlich fast egal. Ich gehe ohnehin davon aus, dass es keine echte Absichtserklärung war, sondern eher ein Aufruf an die Landwirte. "Seht her, i bims, der Cem, und ihr könnt voll auf mich zählen!" 3/x
Der #Mietendeckel ist nur ein weiteres Instrument, um den Wohnungsmarkt in Berlin zu zerstören und in Berlin ein investitionsfeindliches Klima zu erzeugen. Die andere Keule ist der #Milieuschutz. Davon handelt dieser THREAD, basierend auf einer IW-Studie. 1/12
#Milieuschutzsatzungen erlässt die Gemeinde, in Berlin der jeweilige Bezirk, auf der Basis von § 172 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB zum "Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung." Zur Zeit sind es 58 #Milieuschutzgebiete in 9 von 12 Bezirken. 2/12
#Milieuschutzsatzungen stellen einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte dar, die gem. Art. 14 Abs. 1 GG geschützt sind. Begünstigt werden nur Bestandsmieter, behindert werden sowohl Mieter, die sich verändern wollen oder neu zuziehende Mieter, die aufgrund des 3/12
