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Hat man in #Österreich vielleicht gar vor, den #Impfstoff an #Corona "Rebellen" (eigentlich vernünftige Menschen) zu testen? Arg, was da per "Gesetz" zu #COVID19 ausgebrütet wird! Die #InterNazis kommen gerne durch die Hintertüre - natürlich mit dem H-#ampel-Männchen...
#C4Q
#C4Q
Der §17 des #Epedemiegesetz'es ist der Knüppel. Mittels einer "#PLandemie", welche auf einen Schlag dein gesamtes Leben diesen #Covidioten ausgeliefert hat...
#InterNazis #COVID19 #C4Q
ris.bka.gv.at/GeltendeFassun…
#InterNazis #COVID19 #C4Q
ris.bka.gv.at/GeltendeFassun…
Ich habe mich bisher mit Kritik zurückgehalten, aber dass es immer noch keine Rechtssicherheit für #Regress Ansprüchen von Freien DienstnehmerInnen, Neuen Selbstständigen + EPU gibt und die #Entgeltfortzahlung nicht ausdrücklich geregelt ist, ist eine Zumutung von der Regierung!
Es reicht nicht Geld in Unternehmen zu pumpen und Kredite durch Banken sicher zu stellen, es muss jetzt nach einer Woche endlich Sicherheit für Beschäftigte geschaffen werden. Die Existenzängste mit denen jetzt so viele kämpfen müssen sind unbeschreiblich.
Ihr müsst wissen, es gilt jetzt sowohl das #Epedemiegesetz, als auch das neue Coronagesetz. Ob Regress Ansprüche von #EPU + Freien jetzt von der Behörde genehmigt werden oder nicht, kann quasi willkürlich entschieden werden. Das ist indiskutabel!
