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Vorschlag:
1. #Infektionsschutzgesetz ändern wie von #Ampel geplant
2. "Epidemische Lage" wegen Gefahr für Gesundheitssystem verlängern 4. Welle
➡ So gleichzeitig ungewollte Maßnahmen Lockdown und Ausgangssperre streichen, aber für Notfall JETZT den Ländern noch lassen
Vorschlag:
1. #Infektionsschutzgesetz ändern wie von #Ampel geplant
2. "Epidemische Lage" wegen Gefahr für Gesundheitssystem verlängern 4. Welle
➡ So gleichzeitig ungewollte Maßnahmen Lockdown und Ausgangssperre streichen, aber für Notfall JETZT den Ländern noch lassen
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Weil:
Wie ich es verstehe, hat das #Infektionsschutzgesetz für #Corona 2 Teile:
🅰 für den "Notfall", wenn z.B. überall Klinikausfall droht (= #EpidemischeLage)
und
🅱 für die "Zeit nach Notfall", wenn noch in einzelnen Gegenden #Corona aufflammt
Weil:
Wie ich es verstehe, hat das #Infektionsschutzgesetz für #Corona 2 Teile:
🅰 für den "Notfall", wenn z.B. überall Klinikausfall droht (= #EpidemischeLage)
und
🅱 für die "Zeit nach Notfall", wenn noch in einzelnen Gegenden #Corona aufflammt
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#Ampel will jetzt 2 Sachen ändern:
1. aus Teil 🅱 für die "Zeit nach Notfall" Kontaktbeschränkungen, Lockdown, Ausgangssperren streichen
UND gleichzeitig
2. den "Notfall" JETZT für beendet erklären, so dass Teil 🅰 nicht mehr gilt, obwohl die Maßnahmen im Gesetz bleiben
#Ampel will jetzt 2 Sachen ändern:
1. aus Teil 🅱 für die "Zeit nach Notfall" Kontaktbeschränkungen, Lockdown, Ausgangssperren streichen
UND gleichzeitig
2. den "Notfall" JETZT für beendet erklären, so dass Teil 🅰 nicht mehr gilt, obwohl die Maßnahmen im Gesetz bleiben
