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Most recents (24)

1/9 Ein aufregender Tag geht zu Ende. 🌚
Viel Licht und viel Schatten. 🎇
Wir haben heute die Gewerkschaftsdemonstration in #DĂŒsseldorf vom DGB-Haus bis zum @Landtag_NRW begleitet.
Tausende Angestellte des Öffentlichen Dienstes haben sich aus den Gewerkschaften @verdi_Westfalen
2/9 @gew_bund @gdp_nrw und diversen kleineren #Gewerkschaften zusammengeschlossen um #solidarisch Druck auf die Tarifverhandler:innen auszuĂŒben. Ein bunter, kreativer und lautstarker Protestzug zog durch DĂŒsseldorf und zeigte allen auf, wie praktisch #Solidaritaet aussehen kann.
3/9đŸ’Ș
Wir möchten an dieser Stelle, all jene, die bisher noch nicht in der #Gewerkschaft @_verdi Mitglied sind, dazu ermutigen, sich der Gewerkschaft anzuschließen, um solchen Protesten und auch #Tarifverhandlungen jetzt und in Zukunft noch mehr Schlagkraft zu verleihen. 😎
Zu
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Der Stadkreis #Bonn (mit Uniklink) meldet 4,42% (d.h. nur noch 10) freie Intensivbetten.
Die Akkutversorgung von neuen Patienten Intensivstationen ist damit nicht mehr sicher gestellt.
@gabonn @WDRaktuell
#NotbremseJETZT Image
Der Stadkreis #Köln (mit Uniklinik) meldet 6,75% (d.h. nur noch 22) freie Intensivbetten.
Die Akkutversorgung von neuen Patienten Intensivstationen ist damit nicht mehr sicher gestellt.
@KSTA @WDRaktuell
#NotbremseJETZT Image
Der Stadkreis #Aachen (mit Uniklinik) meldet 4,92% (d.h. nur noch 13) freie Intensivbetten.
Die Akkutversorgung von neuen Patienten Intensivstationen ist damit nicht mehr sicher gestellt.
@aachenerzeitung @WDRaktuell
#NotbremseJETZT Image
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17 im #AfD-#TeamKinderschutz aktive Mitstreiter waren gestern (22.10.2021) schon als #Delegierte ihrer KreisverbĂ€nde bei der #Landeswahlversammlung der #AfDNRW in #Essen (Grugahalle). Hier ein erster Ein- & Ausblick: followfriday.eu/blogs-team-kin
 Heute Abend ausfĂŒhrlicher! #NRW ~ 1/**
Markus #Wagner, @AfD_FraktionNRW-Chef, wird heute @AlternativeNRW-Spitzenkandidat. Wir empfehlen RĂŒckenwind fĂŒr Markus! V.a. sein Einsatz fĂŒr die Abschiebung krimineller AuslĂ€nder & islamistischer GefĂ€hrder ĂŒberzeugt uns. Zudem steht er fĂŒr mehr direkte Demokratie. #AfD #NRW 2/**
Favorit fĂŒr Platz 2 auf der Liste ist der v.a. bei der AfDBasis hoch angesehene Mediziner Martin #Vincentz. Dem WDR und uns gegenĂŒber bezeichnete Martin die #AfD als "dringend benötigte konservative Alternative zum Zeitgeist". @Vincentz_AfD wĂ€hlen! #NRW #AfDNRW #Essen #ltnrw 3/**
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Die von Reul eingesetzte "Stabsstelle rechtsextremistische Tendenzen (!) in der Polizei NRW" hat ihren Abschlussbericht veröffentlicht. Er verdeutlicht vor allem, warum die #Polizei das #Polizeiproblem nicht lösen wird. #Thread 1/15 #Einzelfall #NRW #Reul
Die Namensgebung der Stabsstelle ist Programm: Statt extrem rechte Einstellungen + Strukturen, die sie ermöglichen, zu analysieren, geht man grundlegend vom #Einzelfall und vereinzelten Tendenzen aus. Hier wird das #Polizeiproblem #NRW weiter verharmlost und bagatellisiert. 2/
Das Lagebild weist 186 "VerdachtsfĂ€lle" mit 170 TatverdĂ€chtigen aus. Dabei werden aber nur die FĂ€lle gezĂ€hlt, die zu Straf- oder Disziplinarverfahren gefĂŒhrt haben. Es sind also "ErmittlungsfĂ€lle" und die Zahl der "VerdachtsfĂ€lle" liegt viel höher. 3/ #Polizeiproblem #NRW
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In einem Interview mit der #WamS sagte #Taliban-Sprecher Zabiullah Mudschahid, dass die Deutschen „viel Gutes im Land getan [haben], schon zu Zeiten des [Königs]“. WELT ONLINE ergĂ€nzte dazu, damit sei die Zeit „vor etwa hundert Jahren“ gemeint. Worauf spielte Mudschahid an?
Im Jahr 1915 erreichte eine deutsch-osmanische Mission Kabul. Die Leiter der Mission, Oskar Niedermayer und Werner Otto von Hentig (siehe die Fotos), sollten den Emir von #Afghanistan ĂŒberzeugen, auf der Seite der MittelmĂ€chte in den Ersten Weltkrieg einzutreten.
Der Emir hielt die Deutschen jedoch hin und gewĂ€hrte ihnen ĂŒber Monate keine Audienz. Also beschĂ€ftigten sie sich anders: Sie nahmen an einer MilitĂ€rparade teil, Niedermayer fertigte PlĂ€ne zur Reorganisation der afghanischen Armee an und grĂŒndete sogar eine Offiziersschule.
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Unter der damaligen #CDU-Ministerin #Sommer wurde im Schulministerium wohl ein BetrĂŒger eingestellt.

Wie Lennart #Pfahler recherchierte, wurde ein Politikwissenschaftler, der die Regierung #NRW in Islamfragen beriet, eingestellt, dessen akademische Laufbahn auf Betrug beruht /TN
Der Politikwissenschaftler gab sich als Professor Doktor aus, hat aber wohl nieeine Dissertation geschrieben.

2017 wurde er (wahrscheinlich von Frau Löhrmann- #GrĂŒne) an die Uni #Duisburg-#Essen abgeordnet, wo er eine Habilitationsstelle inne hatte. Auch im Lebenslauf soll er
getrickst haben. So gab er an, als Referent beim BundesprÀsidenten gedient zu haben.

Das Schulministerium unter #FDP-Ministerin #Gebauer zog die Konsequenzen und beendete die Zusammenarbeit, nachdem die Recherchen von Pfahler öffentlich wurden. /TN
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Herbert #Reul ist seit 2017 Innenminister von #NRW und dass er trotz allem immer noch im Amt ist, ist vielleicht seine grĂ¶ĂŸte politische Leistung.
Eine Chronik von RĂŒcktrittsgrĂŒnden ohne Anspruch auf VollstĂ€ndigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRĂŒcktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
2018 lĂ€sst Herbert #Reul auf Geheiß von Armin #Laschet und #RWE den #HambacherForst /#HambiBleibt rĂ€umen. Es folgt der grĂ¶ĂŸte und teuerste Polizeieinsatz in der Landesgeschichte, der schließlich von Gerichten fĂŒr rechtswidrig erklĂ€rt und gestoppt wird. www1.wdr.de/nachrichten/ue
 2/
Herbert #Reul muss spÀter zugeben, sich vor der RÀumung #HambacherForst/#HambiBleibt mehrfach mit #RWE-FunktionÀren abgesprochen zu haben. Reul dementierte dies erst und erklÀrt dann, er habe sich "falsch erinnert". 3/
www1.wdr.de/nachrichten/la

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#German #Femicides
An Open Letter

Dear Federal Minister of Justice and Federal Minister for Women's Affairs Christine #Lambrecht @BMFSFJ @BMJV_Bund

On the occasion of the 10th anniversary of the #IstanbulConvention, you offered us a meeting on May 11 th this year.
We are sure that this promise slipped through your fingers at short notice in the course of your extension of duties.

We are pleased to remind you of your promise and look forward to presenting you with our elaborate, evidence-based options to finally sustainably
curb the rampant #gbv #VAW #violence against girls and women in #Germany.

Because, there is certainly consensus on this - it can't go on like this:

† June 3rd, 2021 #Celle: A woman is shot dead in broad daylight, on an open street in front of a German court. (Lower Saxony)
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Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es WillkĂŒr, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten BundeslĂ€ndern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #MobilitĂ€t: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte MobilitĂ€t sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Zeitgleich werden #Kitas u. #Schulen geöffnet, also die Versammlungsorte, vor deren Öffnung uns Experten und Ärzte aus #Israel u. Kanada warnen. BegrĂŒndet wird die #Öffnung mit "Meinungen" von Wissenschaftlern, deren #Studien -manipulierte Daten- aus #Schweden zitieren #twlz #KMK
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Neues aus der #Chatgruppe: Bei der Polizei #Essen gibt es "kein extrem rechtes Netzwerk." Es gibt nur einen extrem rechten "Cluster von bemerkenswerter GrĂ¶ĂŸenordnung."
Warum das Innenministerium #NRW das #Polizeiproblem nicht aufklÀren wird. #Thread 1/
im.nrw/sonderinspekti

Nach Auffliegen extrem rechter #Chatgruppe|n bei der Polizei #Essen/#MĂŒlheim hatte das Innenministerium #NRW eine Sonderinspektion durch das LAFP, also die Polizei selbst, veranlasst. Das Urteil dieser "Selbstinspektion" ist erwartbar Ă€ußerst milde. 2/ #Polizeiproblem
So mild, dass Frank Richter, PolizeiprĂ€sident in #Essen & selbst als Herausgeber einer rassistischen BroschĂŒre zur "ClankrimininalitĂ€t in der Kritik, den Bericht der Sonderinspektion nutzen will, um seine Beamt:innen zu entlasten. 3/ #Polizeiproblem
sueddeutsche.de/politik/nrw-ni

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Let's debunk❗ @PHockertz tweetete am 06.01., die Bundesregierung wĂ€re dafĂŒr verantwortlich, dass von Mai bis November insges. 20 KrankenhĂ€user mit 3000 Betten schließen mussten. #MarkusHaintz teilte dies mit der ErgĂ€nzung konkret benannter KrankenhĂ€user. Nun der Faktencheck! 🧐
1. #Winterberg in #NRW: Das St Franziskus Hospital (gGmbH) hat letztes Jahr Konkurs anmelden mĂŒssen, ist aber aktuell noch in Betrieb. Es wurden vor kurzem rund 700.000 Euro investiert.

www1.wdr.de/nachrichten/we


nst-inso.com/winterberger-k

2. #Schneeberg in #Sachsen: Wegen Ärztemangels hatte das Bergarbeiterkrankenhaus seine stationĂ€re Versorgung bereits Mitte Januar 2020 einstellen mĂŒssen.

kma-online.de/aktuelles/klin

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Die deutsche #Polizei setzt tĂ€glich „#Staatstrojaner“ ein? Nö, tut sie nicht. Die #Justiz liefert falsche Zahlen zur #QuellenTKÜ - und hat vielerorts offensichtlich wenig Ahnung von diesem Werkzeug. Recherche auf @tagesschau: tagesschau.de/investigativ/n

Mitte Dezember hat das Bundesamt fĂŒr #Justiz seine Statistik ĂŒber die Maßnahmen der TelekommunikationsĂŒberwachung (TKÜ) im Jahr 2019 veröffentlicht: bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buer

Erstmals erfasst wurde dabei auch die Quellen-TKÜ, oft „#Staatstrojaner“ genannt. Also der Einsatz von staatlicher SpĂ€hsoftware auf Smartphones oder Computern, um verschlĂŒsselte Kommunikation zu ĂŒberwachen. Image
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#Thread: Neue IB-Struktur im #Ruhrgebiet!
2016: IdentitÀre Bewegung
2018: Defend Ruhrpott
2020: BĂŒrgeraufbau
Hinter diesem mittlerweile so lĂ€cherlichen wie offensichtlichen Versteckspiel stecken die ĂŒblichen Ruhrgebiets-IdentitĂ€ren.
#nonazis #bochum #essen #dortmund #duisburg
Diesmal versuchen die Rechten die #Corona-Krise fĂŒr ihre Zwecke zu nutzen. IB-Ideologe Martin Sellner liefert dafĂŒr seit Monaten Argumenationsgrundlagen und sieht die Krise als Chance fĂŒr den ersehnten gesellschaftlichen Umschwung. Die Flyer stammen offenbar aus der IB-Druckerei.
Sellner plĂ€diert fĂŒr eine Unterwanderung der Corona- &Querdenken-Proteste und sieht dort großes Potential einer erwachenden, zuvor schweigenden Mehrheit.
Flyer im selben Stil und derselben Schriftart, wie die ĂŒblichen IB-Flyer. Auch den IB-ĂŒblichen Bannerdrop gab es in #Witten.
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The alledged antisemitic attack on a German Chabad synagogue in Essen?
Bizar article by the JP, they used the photo of an attack in Halle (shock effect?)
Let's dig into the subject.
(mind you, any attack on whatever religious building is an absolute NO NO!)
Im Juni 1933 besetzte die Hitler-Jugend das GebĂ€ude und vertrieb die jĂŒdische Jugend. Das GebĂ€ude musste zwar nach 15 Monaten wieder zurĂŒckgegeben werden, allerdings behielt die Hitler-Jugend die gesamte Inneneinrichtung des Hauses. #Essen
Die Schwerpunkte im Jugendheim waren nun die Aufarbeitung der Verfolgung und die Vorbereitung eines neuen Lebens in #PalÀstina.
#Essen
schlauer-statt-rechts-essen.de/?p=141
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The story is getting bigger and bigger. As if the case last year of Frankfurt wasnt enough as these police officers even threat people wich spoke against the NSU (Right extremist group wich killed 10 Turkish /Greek foreigners in Germany)...
So far 29 officers are involved in 5 chat groups. All were suspended that morning and disciplinary action was taken against all of them. 14 officials are to be removed from the service. According to Reul, 25 officers belong to the Essen Police Headquarters.
In the morning, 200 police officers raided their colleagues. According to NRW interior minister Herbert Reul, 34 police stations and private apartments were searched.
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Kurzfristige Pressekonferenz von NRW-Innenminister Reul:

"Besonders schlechte Nachrichten."

Seit 6 Uhr Durchsuchungen bei Polizisten. 34 Dienststellen und Wohnungen im Ruhrgebiet werden durchsucht wegen dem Versenden von Nazi-Propaganda.
Ermittlungen gegen 29 Polizisten. Ursprung ist PolizeiprĂ€sidium Essen, Wache in MĂŒlheim/Ruhr. Mittlerweile sind die Cops in unterschiedlichen Dienststellen gewesen. Vom SEK ĂŒber LKA bis zum LZPD. Nazi-Chats gibt's seit 2012, den grĂ¶ĂŸten seit 2015.
Ursprung war ein Verfahren wegen Geheimnisverrat. Ein Cop soll Infos an Journalisten weitergegeben haben. Dabei wurden quasi zufÀllig die Nazi-Chats entdeckt.

Alle 29 Cops unterliegen Disziplinarmaßnahmen. 11 werden Straftaten vorgeworfen.
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#Thread
#B2908 war auch der grĂ¶ĂŸte Aufmarsch von Rechtsextremisten in #Berlin seit Jahren!
Organisator*innen & Teilnehmende verhielten sich dazu gleichgĂŒltig bis wohlwollend.
Vor Ort konnten wir zahlreiche rechte Parteien, Medien & Gruppierungen identifizieren.
#NoNazis #NoNazisB
Die extreme Rechte rief nicht nur zu #b2908 auf, Sie kam auch!

1.) Parteien

Teilweise bestimmte die AfD das Bild der Demonstration mit eigens gedruckten blauweißen Plakaten, Bannern, FĂ€hnchen & Flyern. Runde 25 bekannte AfD-Politiker*innen waren selbst anwesend.
#nonazis #noafd
Die AfD mobilisierte ihre AnhÀnger*innen nach Berlin und stattete diese mit Plakaten, Transparenten und Flyern (u.a. von MdB Enrico Komning, auch anwesend) aus, die diese verteilten.
#nonazis #noafd
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Ein Wochenende #Polizeiproblem:
#DĂŒsseldorf: Ein Polizist kniet auf dem Hals eines Menschen
#Ingelheim: Die #Polizei verletzt mehr als 100 Antifaschist*innen.
#NRW: #IM #Reul macht Wahlkampf mit Razzien gegen "ClankriminalitÀt"
Warum es keine Aufschrei gibt? Ein #Thread 1/
Das #Polizeiproblem trifft nicht alle gleich. Vielmehr trifft es besonders diejenigen, die von der Gesellschaft marginalisiert und diskriminiert werden. Die Polizei reproduziert soziale Ungerechtigkeiten. Sie schĂŒtzt eben nicht alle und erst recht nicht alle gleich. 2/
In #DĂŒsseldorf wird viel nach dem Kontext der brutalen Festnahme gefragt. So soll eine ErklĂ€rung fĂŒr das Verhalten der #Polizei konstruiert werden Es ist unerheblich, was vorher war. Das war keine Notwehrsituation. Nichts rechtfertigt potenziell tödliche Gewalt 3/ #Polizeiproblem
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Die gestrige Razzia in #Essen und weiteren #NRW StÀdten. Ein Terrorist geht in eine Shisha-Bar und ermordet 10 Menschen in #Hanau.

Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Ein Thread.
1/18
Bei einer gestern stattgefundenen Razzia in NRW gegen illegales GlĂŒcksspiel lag ein Fokus auf #Essen. IM @hreul
ist eigens dafĂŒr angereist, um die Razzia zu begleiten. UnterstĂŒtzt wurde er dabei durch OB @TKufen. 2/18
Bereits 2019 gab es eine Ă€hnliche Aktion, bei der es Reul fĂŒr eine groß angelegte Razzia nach #Essen verschlagen hatte. Beiden Aktionen sind zwei Sachen gemein:

1.) Das Narrativ
2.) Die öffentlichkeitswirksame Selbstinszenierung

3/18
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Standort-Debatte zum geplanten Bundesinstituts fĂŒr #Fotografie geht weiter: Es gehört nach Essen - diese eindeutige und gut begrĂŒndete Standort-Empfehlung von 70 Fachleuten aus dem In- und Ausland muss die Entscheidungsgrundlage bilden!

waz.de/staedte/essen/

Ebenso wie Staatsministerin Monika GrĂŒtters bin ich der Meinung, dass Essen hervorragend geeignet ist. Wir sollten der Empfehlung folgen und das Projekt zĂŒgig in #Essen realisieren. Je schneller diese klare Entscheidung fĂ€llt, umso effizienter können die Mittel eingesetzt werden.
Bundes- und Landesregierung stehen in der Verantwortung, diesen Prozess konstruktiv zu organisieren.
Der fraktionsĂŒbergreifende Ratsbeschluss bekrĂ€ftigt die ĂŒberzeugenden Pluspunkte: #Essen verfĂŒgt ĂŒber optimale Bedingungen und exzellente Expertise fĂŒr das #Fotografie-Institut!
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#Thread
An deutschen Bahnhofskiosken hat sich eine ganze Bandbreite rechtsextremer Magazinen & Zeitungen in den verschiedensten Brauntönen etabliert.⛔
In den letzten Jahren schossen neurechte, IB-nahe Presseerzeugnisse wie Pilze aus dem Boden. Ein Überblick.
#nonazis #noib Image
"EigentĂŒmlich frei"
"Eigentum und Recht und Freiheit" deutet bereits auf die nationalistische, libertĂ€re & turbokapitalistische Ausrichtung des Magazins hin. Hrsg AndrĂ© Lichtschlag publiziert seit 2008 BĂŒcher ĂŒber "braunen Sozialismus" und die "Völkerwanderung nach Deutschland". ImageImage
"Compact"
bezeichnet sich als "wichtigste Kraft des Widerstandes" und ist Bindeglied fĂŒr die extreme Rechte von AfD zu Pegida ĂŒber IB bis zu Verschwörungstheoretiker*innen. Das Team um Chefredakteur ElsĂ€sser betreibt darin menschenverachtende Hetze, hĂ€ufig am Rande der LegalitĂ€t. ImageImageImageImage
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@Essen_Ruhr Die Angaben des Presseamtes sind falsch. Das Gesundheitsamt #Essen meldet die Zahlen an das Landeszentrum fĂŒr Gesundheit in Bochum, von dort aus werden die Zahlen an das RKI gemeldet. Aus #Essen wurden (Stand 12.05., 00:00h) 790 Infektionen und 35 TodesfĂ€lle gemeldet.
@Essen_Ruhr @rki_de 2/2 Nach den Berechnungen des Robert-Koch-Instituts liegt die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen aktuell bei 5. Die Angabe des Presseamtes "pro Tag" ist irrefĂŒhrend.
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Am 7. April 1920 ist der Einmarsch der Regierungstruppen ins #Ruhrgebiet weitgehend abgeschlossen, einer der grĂ¶ĂŸten Massenmorde in Deutschland vor dem #Nationalsozialismus, ein Meilenstein auf dem Weg dahin.
Die Schilderung der GrĂ€ueltaten, die Reichswehr und Polizei wĂ€hrend der RĂŒckeroberung des Gebiets zwischen Lippe und Ruhr ĂŒber Tage hinweg begehen, ist hart zu lesen. Sie sollen aber nicht vergessen sein.
Nach der Eroberung von #Dinslaken ziehen Reichswehr und Polizei unter Kabisch im weiteren Verlauf des 2. April weiter nach Walsum, Hamborn und Sterkrade (heutiges Stadtgebiet von #Duisburg und #Oberhausen), es kommt zu RĂŒckzugsgefechten der Rotgardisten, die hohe Verluste haben.
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