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#DrohnenBewaffnung Teil 1:
Die Beschaffungsvorlage für die #HeronTP liegt seit Monaten entscheidungsreif im #BMF. #Scholz blockiert die Abstimmung, weil er das verheerende Bild in Richtung unserer Soldatinnen & Soldaten fürchtet, wenn seine #SPD diese, wie angekündigt, ablehnt.
Die Beschaffungsvorlage für die #HeronTP liegt seit Monaten entscheidungsreif im #BMF. #Scholz blockiert die Abstimmung, weil er das verheerende Bild in Richtung unserer Soldatinnen & Soldaten fürchtet, wenn seine #SPD diese, wie angekündigt, ablehnt.
#DrohnenBewaffnung Teil 2:
#Scholz verweist auf die #Eurodrohne. Anscheinend hat er den KOA-Beschluss vom 3. Februar, den er selbst verhandelt hat, bereits vergessen. Die #SPD machte ihre Zustimmung gerade davon abhängig, dass eine Bewaffnung ausgeklammert wird (Markierung).
#Scholz verweist auf die #Eurodrohne. Anscheinend hat er den KOA-Beschluss vom 3. Februar, den er selbst verhandelt hat, bereits vergessen. Die #SPD machte ihre Zustimmung gerade davon abhängig, dass eine Bewaffnung ausgeklammert wird (Markierung).
Thread zum Thema #Drohnen/#Drohnendebatte2020:
Noch in 2020 soll über die Bewaffnung der G-Heron TP eine Entscheidung fallen. Die @spdde möchte das Thema nicht mit in den Wahlkampf nehmen. Somit hat das @BMVg_Bundeswehr, das die Entscheidung diese Legislatur forciert, wenig Zeit.
Noch in 2020 soll über die Bewaffnung der G-Heron TP eine Entscheidung fallen. Die @spdde möchte das Thema nicht mit in den Wahlkampf nehmen. Somit hat das @BMVg_Bundeswehr, das die Entscheidung diese Legislatur forciert, wenig Zeit.
Noch Anfang/Mitte Oktober hieß es auf eine kleine Anfrage der @Linksfraktion für die Vorbereitung der 25 Mio. Vorlage bräuchte man bis zu 12 Monate. Laut @DanielaVates @rnd wurde eben diese Vorlage schon Anfang/Mitte November an das @BMF übermittelt. rnd.de/politik/bewaff…
Jetzt schauen alle auf den 16. Dezember. An dem Tag soll die Entscheidung durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss getroffen werden. Die eigentliche Entscheidung wird jedoch vorher in der Fraktionssitzung der @spdbt fallen.
