Discover and read the best of Twitter Threads about #FestungEuropa
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Heute ist #Weltfluechtlingstag. Weltweit sind mehr als 108 Mio. Menschen auf der Flucht & suchen Zuflucht vor Krieg, Elend & Verfolgung, viele davon in #Europa. Doch gerade Europa wird seiner kolonialen Verantwortung & dem Anspruch, Menschenrechte hochzuhalten, nicht gerecht.
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Die #FestungEuropa baut immer höher und höhere Mauern: Sie lässt Menschen im Mittelmeer ertrinken oder inhaftiert Flüchtende, auch Familien, an europäischen Außengrenzen, und legalisiert die bisherige Praxis nun auch noch mit der #GEAS-Reform.
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Doch auch in ihren Zielländern sind Geflüchtete häufig nicht sicher, sie erfahren Rassismus und Gewalt - auch in Deutschland.
So steigen die Zahlen flüchtlingsfeindlicher Gewalt hierzulande jedes Jahr aufs Neue.
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So steigen die Zahlen flüchtlingsfeindlicher Gewalt hierzulande jedes Jahr aufs Neue.
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Heute wurden wieder 2 Leichen bei #Crotone gefunden. Insgesamt sind seit Februar über 100 Menschen im Mittelmeer ertrunken, darunter sehr viele Kinder. Die Behörden und Frontex haben Kenntnis von den Menschen in Seenot gehabt - ich habe Faeser gefragt, wann sie endlich handelt:
Frontex stärken ist die falsche Antwort. Stattdessen braucht es eine staatlich organisierte zivile Seenotrettung. Spätestens seit im Okt. 2013 über 600 Geflüchtete vor Lampedusa ertrunken sind, ist klar geworden: das Mittelmeer ist ein Massengrab!🇮🇹 führte damals Seenotrettung… twitter.com/i/web/status/1…
Heute müssen zivile Rettungsorganisationen wie @seawatchcrew diese Aufgabe übernehmen. Denn Frontex sendet seit längerem bewusst keine Schiffe mehr in das Gebiet, indem viele Menschen in Seenot geraten, sodass die Gefahr besteht, dass ohne NGOs diese Menschen ertrinken.
"Allenfalls @HBraun und die anderen Arschkriecher, die @ZelenskyyUa und @MelnykAndrij jeden Wunsch von den Lippen ablesen und bedienen wollen wie notgeile Jungfern, die sind ein würdeloser Haufen." Das wäre ehrlich gewesen. #Ulraine #Schröder spiegel.de/politik/deutsc…
Habe die Heuchelei der Gutmenschen satt, die ob etwaiger Kriegsverbrechen russischer Soldaten Putin persönlich verantwortlich machen, die sich aber in Schweigen hüllen, wenn die USA tagtäglich solche verüben.
Habe das doppelte Maß satt, mit dem #Navalny, ein bekennender Rechtsextremist, aber eben auch Putins Opposition, als Opfer unrechtsstaatlicher Willkür inszeniert wird, gleichzeitig das juristische Komödie um @JulianAssange_ zur Tragödie wird.
Putin führt einen mehrdimensionalen Krieg, manche nennen das hybrid (Q: @tagesschau), bin mit Bezeichnung nicht glücklich, aber Analyse zutreffend.
Dieser "hybride" Krieg braucht eine umfassende Antwort, wobei die militärische Komponente nur der geringste Teil sein kann. /2
Dieser "hybride" Krieg braucht eine umfassende Antwort, wobei die militärische Komponente nur der geringste Teil sein kann. /2
Diese umfasende Antwort braucht ein Bekenntnis zur #GlobalenSozialenGerechtichkeit und umfassendem Umbau der globalen Wirtschaftsstrukturen, um Kriegsgewinnler in Energie- & Nahrungsmittelsektor zu verhindern. Es braucht ein Bekenntnis zu einem #offenenEuropa /3
Eine #FestungEuropa bedeutet einen Sieg Putins. Wer Kampf gg #Putin aufnehmen will, darf sich nicht auf Waffen beschränken, d.h. klimaneutraler Umbau sofort, einschl. #Tempolimit & Hubraumbegrenzung. Ja es geht auch an #SUVs, denn #Panzer gehören an die Front, nicht in die Garage
Ich frage mich... hätten Warlords aus #Libyen, der islamistische Möchtegern-Sultan #Erdogan aus der #Türkei oder der abgehalfterte "letzte Diktator Europas" #Lukaschenko aus #Belarus auch nur im Ansatz diesen Einfluss, hätte die EU eine humane Migrationspolitik? /MS
Solange es Fluchtursachen und damit zwangsläufig Flucht gibt, es aber gleichzeitig keine legalen Wege für Menschen auf der Flucht gibt, in Europa Schutz zu suchen - gleich ob vor Armut, Wassermangel, Krieg oder Umweltzerstörung - wird die EU erpressbar sein. /MS
Es braucht endlich eine gemeinsame, solidarische Antwort der EU auf die Frage Migration. Fluchtursachen-Bekämpfung, sichere Fluchtwege und menschenwürdige Behandlung aller Schutzsuchender müssen Priorität kriegen. Die #FestungEuropa muss fallen, die Brutalität enden. /MS
Ein Thread
1 #BlackTwitterGermany: Alle wissen wie wichtig Demos sind. Wie werden Forderungen der Demos umgesetzt? @EOTOBerlin @GomisSaraya @KMTaylorBerlin @JeffKwasiKlein und viele mehr arbeiten kontinuierlich an einer #BlackPolicyAgenda #SchwarzePolitischeAgenda; learnings:
1 #BlackTwitterGermany: Alle wissen wie wichtig Demos sind. Wie werden Forderungen der Demos umgesetzt? @EOTOBerlin @GomisSaraya @KMTaylorBerlin @JeffKwasiKlein und viele mehr arbeiten kontinuierlich an einer #BlackPolicyAgenda #SchwarzePolitischeAgenda; learnings:
2 #SchwarzePolitischeAgenda = WER (politische Akteur:in) muss WAS GENAU (politische Maßnahmen) bis WANN (greifbar!) mit wie viel BUDGET (make them pay!) für welche institutionelle und strukturelle Veränderungen machen? Wir müssen die Politiker:innen zur Verantwortung ziehen!
3 Anerkennung: @BMFSFJ Min. Giffey und @IntegrationBund @AWidmannMauz müssen sich im #Antirassismusausschuss dafür einsetzen, dass #AntiSchwarzerRassismus #ASR #RassismusGegenPAD und intersektionale spezifische Wirkungen mehr als lediglich auf die Agenda kommen.
