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Most recents (5)

Vorstand d. #Meuselwitz|er Computerherstellers #bluechip (2019 310 Mitarbeiter:innen; Wikipedia) und u.a. #AfD (Hoffmann) sprechen sich für #Rückert, ehem. #AfD-Mitglied, jetzt #FreieWähler, als nächsten Bürgermeister aus. #AltenburgerLand Screenshots: Kurier v. 20.11. & 27.11.21
#bluechip Computer AG ist einer der Hauptsponsoren des @ZFC #Meuselwitz. #ZFC nahm 2018 an der Aktion "4 Schrauben für Zivilcourage" teil. Hängt das entsprechende Schild noch am Eingang zur #bluechip-Arena?
Screenshots: zfc.de/News/123859636… & fussballvereine-gegen-rechts.de/news/schild-nr…
Am 25.11. wurde Aufruf versch. demokr. Fraktionen & Parteien zur Wahl d. Ordnungsamtsleiters #Dathe veröffentlicht abg-net.de/aktuelles/nach… & lvz.de/Region/Altenbu…
#OVZ @LVZ v. 26.11. nennt das Falschmeldung, da einzelne Personen widersprechen lvz.de/Region/Altenbu… #Meiselwitz
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1. In dem @BVerfG-Verfahren, das wir für Abgeordnete der #FreieWähler gegen die #Bundesnotbremse führen, haben wir diese Woche - wie die @WeltamSonntag jetzt berichtet - Ablehnungsgesuche wegen #Befangenheit eingereicht. #Corona
2. Die Befangenheitsanträge richten sich gegen den Präsidenten Prof. Stephan Harbarth und die Richterin Prof. Susanne Baer und stützen sich auf 3 Aspekte:
3. Erstens: Der Erste Senat unter Vorsitz von Prof. Harbarth meint, „nach vorläufiger Einschätzung des Senats“ sei eine mündliche Verhandlung entbehrlich.
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(1) Uns ist allen klar, dass die Regierungen nicht mehr aktiv gegen die #Pandemie ankämpfen sondern mit den Diskussionen über Maßnahmen lediglich den Anschein erwecken und damit wissentlich die 6 bis 8 Wochen überbrücken, bis durch die #Impfungen die...
(2) #Fallzahlen im Durchschnitt sinken? Im Durchschnitt deswegen weil in 6 bis 8 Wochen die ü50 geimpft sind, dafür Kinder und Jugendliche Inzidenzen mit 800+ aufweisen, das aber niemanden mehr interessiert weil Wahlkampf? In der Bundesregierung sitzen CDU, CSU und SPD
(3) In den Landesregierungen sitzen #SPD (11x), #Gruene (11x), #CDU (10x), #Linkspartei (3x), #FDP (3x), #CSU (1x), #FREIEWÄHLER Wähler (1x). Nur damit klar ist, wer für die PandemieNICHTBekämpfung verantwortlich ist. #NoCovidJETZT #SchwereSchuld
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Ministerpräsident @Markus_Soeder spricht in seiner zweiten #Corona-#Regierungserklärung über die Folgen der #Pandemie in #Bayern. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cWv7Pjg1NTg0…
Einen Monat nach der Verkündung strenger #Ausgangsbeschränkungen in Bayern spricht Ministerpräsident #Söder in einer Regierungserklärung über die #Corona-Lage und erste Lockerungen für Bürger und Wirtschaft. Die Rede im Livestream und hier im Ticker br.de/nachrichten/ba…
Nach wochenlangem Shutdown werden heute in Deutschland die ersten #Corona-Auflagen schrittweise gelockert - in Bayern weniger als im übrigen Bundesgebiet. Was wo erlaubt ist und was verboten bleibt, erfahrt Ihr hier. br.de/nachrichten/de…
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Wie anfällig für #Korruption sind unsere #Kommunen? #TransparencyInternational sagt: Sehr. Was ist da dran? Ich hab mir das am Beispiel der Stadt #Konstanz mal näher angeschaut. kontextwochenzeitung.de/politik/426/za… @transparency_de @MonsieurWelsch @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz
Vielleicht wäre es an der Zeit, den #Ethikleitfaden auf die im Text genannten Kritikpunkte zu überarbeiten. Oder was meint ihr @NormenKuettner @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz @Mama_arbeitet @MonsieurWelsch @RuffknRuff @Stadt_Konstanz @NinaRckln @kukliga @holgerreile
By the way: Ich hätte auch gerne #CDU #FDP und #FreieWähler Stadträte getaggt, aber die sind halt leider nicht bei Twitter...
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