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Most recents (11)

Auch in Deutschland droht wegen des #Klimawandel's Wasserknappheit.

Weshalb @CSU und #FreieWähler jetzt an den Trinkwasserschutz ran wollen.
Die Bevölkerung soll nicht mehr bevorzugt mit Wasser versorgt werden. Mineralwasserproduzenten soll es leichter
utopia.de/news/trinkwass…
gemacht werden, auch dann noch Grundwasser anzuzapfen, wenn es für die Bevölkerung bereits knapp wird.

#Nestle wird es freuen.
/PM
Die Änderungsanträge, um das Trinkwasserschutzgesetz aufzuweichen wurden von der @CSU und den #FreieWähler bereits am 13.02. eingebracht.

Seitdem gab es große Kritik. Erst jetzt, in aller letzten Minuten hat die bayerische Regierung das Vorhaben gestoppt.
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Parteien als Kollegen

Die #CDU ist der Sohn des ehemaligen Firmenchefs, heute Abteilungsleiter aber eigentlich der Meinung, dass ihm der Laden gehört. Kann grundsätzlich mit anderen zusammenarbeiten, will unter Stress aber lieber alles so machen, wie es schon immer gemacht wurde
Die #SPD ist die etwas schrullige Mitarbeiterin, bei der sich alle fragen, wann sie in Rente geht und über die gerne gelästert wird, dass sie gar nicht mehr richtig arbeitet. Gleichzeitig haben alle ein bisschen Sorge, dass ohne sie irgendwann der ganze Laden zusammenbricht.
Die #Grünen sind die Absolventin einer angesehenen Uni, die sich für etwas jünger und hipper hält, als sie eigentlich ist, ziemlich oft prinzipiell Recht hat, aber den anderen dann auf die Nerven geht, wenn sie einfach nur ihren Job machen wollen und dann gemobbt wird.
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Am Sonntag wird sich in Fulda eine neue Partei gründen - "#BündnisDeutschland"

Ich gebe hier ein paar Infos zu den treibenden Kräften, die nicht oder kaum in der bisherigen Berichterstattung vorkamen.

www1.wdr.de/nachrichten/la…
Der erwähnte Markus Scheer (Ex-#AfD) ist die treibende Kraft.
Man stellt sich als Sammelbecken für Unzufriedene #CDU-Mitglieder dar; es mag tatsächlich welche geben (aus der #WerteUnion), im bestimmenden Kern handelt es sich aber um ehem. AfDler:innen.

faz.net/aktuell/politi…
Neben den Leuten um Scheer ist ein wichtiger Quellpool der "bürgerlich-freiheitliche Aufbruch", der Versuch einer Sammlungsbewegung aus ehem. #CDU-, #AfD- und #FreieWähler-Mitgliedern. Vorsitzender: der ehem. AfD-MdB Mario Mieruch.

bfa-verein.de
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Aus der Rubrik „Parteien, die das Land nicht braucht“. Eine zwischen #CDU und #AfD: „Bündnis Deutschland“. Geplante Gründung in #Fulda. Designierter Vorsitzender ist Steffen Große (#FreieWähler #Dresden), einstmals Landesvorsitzender der Partei #FreieWähler, dann vom
Parteivorstand amtsenthoben wegen seines Rechtsdralls. Nachdem seine juristische Gegenwehr gescheitert war, gründete er die Bürgerallianz Deutschland, von der seitdem nichts mehr gehört wurde. lvz.de/mitteldeutschl…
Seine Spitzenkandidatin zur Landtagswahl war Kathleen Martin, Landesvorsitzende der #DPolG (oben im Bild). Mitstreiter Leute wie DJ Happy Vibes (heute #FreieSachsen), wichtigste Beraterin Antje #Hermenau. Mit von der Partei bei der Neugründung sind ähnliche politische
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Wenn am Sonntag #Landtagswahl wäre, hätten #CSU und #FreieWähler eine satte Mehrheit.
Mehr zum BR-#BayernTrend 👇
br.de/nachrichten/ba… Image
Angesichts der schwierigen Lage mit Energiekrise und Ukraine-Krieg sind die Menschen in Bayern stark beunruhigt. Besonders wirtschaftliche Ängste beschäftigen viele, so der BR-#BayernTrend.
⬇️
br.de/nachrichten/ba… Image
Ministerpräsident Markus #Söder hat im aktuellen BR-#BayernTrend weiter an Zustimmungswerten eingebüßt 👇
br.de/nachrichten/ba… Image
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Dieser Ministerpräsident aus #Bayern lügt und lügt und lügt.

Aus meiner Sicht ist Markus #Söder leider nur noch ein populistischer Extremist, der nur noch mit direkten #Faktencheck interviewt werden dürfte. /TN #CSU #Maischberger #Energiewende
Schon in den ersten 5 Sekunden behauptet er, dass nur Teile der #Grünen und einige #FreieWähler-Gruppen gegen die Stromtrassen waren.

#Seehofer 2014: „Ich persönlich und die bayerische Staatsregierung halten diese Stromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Meitingen in Schwaben nicht
für notwendig – und wir werden alles tun, dass sie nicht kommt.“

deutschlandfunkkultur.de/energiekrise-g… /TN
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In #Schneeberg (#Sachsen) fordert ein Zusammenschluss aus #CDU, #Linke, #FreieWähler & #AfD die Abschaffung der #Russland-Sanktionen, weil diese "uns" mehr schaden als Russland. /TN
Im großen und ganzen teile ich die Annahmen im Brief, weiche aber im Ergebnis ab.

Die ungeteilte Solidarität mit der #Ukraine gegen #Russland ist für uns nicht verhandelbar. Zudem sehe ich es als oberstes Gebot an, uns wirtschaftlich von Terrorstaaten unabhängig zu machen. /TN
Wir hätten die Möglichkeiten, unseren Energiebedarf deutlich zu reduzieren. Allerdings arbeitet vor allem die #FDP daran, uns weiterhin abhängig von Terrorstaaten zu machen, da sie viele Möglichkeiten zur Energieeinsparung blockiert. /TN
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Vorstand d. #Meuselwitz|er Computerherstellers #bluechip (2019 310 Mitarbeiter:innen; Wikipedia) und u.a. #AfD (Hoffmann) sprechen sich für #Rückert, ehem. #AfD-Mitglied, jetzt #FreieWähler, als nächsten Bürgermeister aus. #AltenburgerLand Screenshots: Kurier v. 20.11. & 27.11.21
#bluechip Computer AG ist einer der Hauptsponsoren des @ZFC #Meuselwitz. #ZFC nahm 2018 an der Aktion "4 Schrauben für Zivilcourage" teil. Hängt das entsprechende Schild noch am Eingang zur #bluechip-Arena?
Screenshots: zfc.de/News/123859636… & fussballvereine-gegen-rechts.de/news/schild-nr…
Am 25.11. wurde Aufruf versch. demokr. Fraktionen & Parteien zur Wahl d. Ordnungsamtsleiters #Dathe veröffentlicht abg-net.de/aktuelles/nach… & lvz.de/Region/Altenbu…
#OVZ @LVZ v. 26.11. nennt das Falschmeldung, da einzelne Personen widersprechen lvz.de/Region/Altenbu… #Meiselwitz
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1. In dem @BVerfG-Verfahren, das wir für Abgeordnete der #FreieWähler gegen die #Bundesnotbremse führen, haben wir diese Woche - wie die @WeltamSonntag jetzt berichtet - Ablehnungsgesuche wegen #Befangenheit eingereicht. #Corona
2. Die Befangenheitsanträge richten sich gegen den Präsidenten Prof. Stephan Harbarth und die Richterin Prof. Susanne Baer und stützen sich auf 3 Aspekte:
3. Erstens: Der Erste Senat unter Vorsitz von Prof. Harbarth meint, „nach vorläufiger Einschätzung des Senats“ sei eine mündliche Verhandlung entbehrlich.
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Ministerpräsident @Markus_Soeder spricht in seiner zweiten #Corona-#Regierungserklärung über die Folgen der #Pandemie in #Bayern. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cWv7Pjg1NTg0…
Einen Monat nach der Verkündung strenger #Ausgangsbeschränkungen in Bayern spricht Ministerpräsident #Söder in einer Regierungserklärung über die #Corona-Lage und erste Lockerungen für Bürger und Wirtschaft. Die Rede im Livestream und hier im Ticker br.de/nachrichten/ba…
Nach wochenlangem Shutdown werden heute in Deutschland die ersten #Corona-Auflagen schrittweise gelockert - in Bayern weniger als im übrigen Bundesgebiet. Was wo erlaubt ist und was verboten bleibt, erfahrt Ihr hier. br.de/nachrichten/de…
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Wie anfällig für #Korruption sind unsere #Kommunen? #TransparencyInternational sagt: Sehr. Was ist da dran? Ich hab mir das am Beispiel der Stadt #Konstanz mal näher angeschaut. kontextwochenzeitung.de/politik/426/za… @transparency_de @MonsieurWelsch @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz
Vielleicht wäre es an der Zeit, den #Ethikleitfaden auf die im Text genannten Kritikpunkte zu überarbeiten. Oder was meint ihr @NormenKuettner @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz @Mama_arbeitet @MonsieurWelsch @RuffknRuff @Stadt_Konstanz @NinaRckln @kukliga @holgerreile
By the way: Ich hätte auch gerne #CDU #FDP und #FreieWähler Stadträte getaggt, aber die sind halt leider nicht bei Twitter...
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