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Most recents (7)
Den Auftakt zum diesjährigen #UBSCenterPodium macht alt Bundesrat Ueli Maurer mit seinen Ausführungen zur Frage: Befindet sich der Föderalismus in der Krise?
#Föderalismus #EconomicsForSociety
#Föderalismus #EconomicsForSociety
Maurer: Der Föderalismus ist der Versuch, einen Ausgleich zu finden zwischen dem Bund und den Kantonen. Er ist für das Erfolgsmodell Schweiz ein wesentlicher Faktor. Daran darf man nicht rütteln.
Wer zahlt befielt. Das gilt bei uns im föderalen System nicht. Bei uns zahlt jeder etwas. Wir haben geteilte Entscheidungsmacht und geteilte Verantwortung.
ok. mir als #Commonist hätte ja besser gefallen:
«Gemeinsam – Ensemble – Insieme – Communabel»
hilf mir mal @murschetg ;-)
«Gemeinsam – Ensemble – Insieme – Communabel»
hilf mir mal @murschetg ;-)
die schlussworte @KaelinIrene @GrueneParlament
"Und ich möchte mich bei allen Menschen, die weniger im Vordergrund stehen als wir Parlamentsmitglieder, bedanken. (...) Bei den Mitarbeitenden von
@fedpolCH, die rund um die Uhr für uns da sind."
"Und ich möchte mich bei allen Menschen, die weniger im Vordergrund stehen als wir Parlamentsmitglieder, bedanken. (...) Bei den Mitarbeitenden von
@fedpolCH, die rund um die Uhr für uns da sind."
#corona #Impfquote
Ein #Thread mit vorläufigen und aktuellen Erklärungsansätzen zur Frage:
"Warum haben die deutschsprachigen Länder die niedrigste Impfquote?"
1/20
Ein #Thread mit vorläufigen und aktuellen Erklärungsansätzen zur Frage:
"Warum haben die deutschsprachigen Länder die niedrigste Impfquote?"
1/20
Es gibt natürlich mehrere Erklärungen.
Es zeigen sich 3 diskussionswürdige historische Faktoren, die 4 aktuelle gesellschaftliche Tendenzen verstärken.
#Corona #Impfverweigerer #Impfquote 2/20
Es zeigen sich 3 diskussionswürdige historische Faktoren, die 4 aktuelle gesellschaftliche Tendenzen verstärken.
#Corona #Impfverweigerer #Impfquote 2/20
Historische Faktoren sind offenbar der Föderalismus (1), die Anthroposophie (2) und der Antiakademismus (3).
Die aktuellen gesellschaftlichen Tendenzen, die durch diese historischen Faktoren verstärkt werden, sind:
#Corona #Impfverweigerer #Impfquote 3/20
Die aktuellen gesellschaftlichen Tendenzen, die durch diese historischen Faktoren verstärkt werden, sind:
#Corona #Impfverweigerer #Impfquote 3/20
Zum #Triell noch was. Weder #Laschet, #Scholz noch #Baerbock haben beim Thema Infrastruktur-Bau-Beschleunigung den wahren Punkt berührt: #Föderalismus. Ein gut vernetzter / klagefreudiger Aluhut reicht, um einer ganzen Gegend die Hoffnung auf Mobilfunk-Abdeckung zu nehmen. /MS
Das geht dann sogar bis hin zu Morddrohungen gegen Politiker:innen und Grundstückseigentümer:innen, die sich für Mobilfunk-Masten einsetzen, wie Ende 2019 in #Icking (#Bayern). /MS sueddeutsche.de/muenchen/wolfr…
Dann sind viele Kommunen schlicht zu pleite, um genug Sachbearbeiter:innen für zeitnahe Genehmigungen anzustellen.
Außerdem haben Mobilfunk-Unternehmen im Gegensatz zu z.B. Stromnetz-Betreibern keinen Anspruch auf ein Baurecht. /MS
Außerdem haben Mobilfunk-Unternehmen im Gegensatz zu z.B. Stromnetz-Betreibern keinen Anspruch auf ein Baurecht. /MS
⚠️ @helgelindh Will am #Grundgesetz rumfummeln, damit der #Bund die #Länder besser im #Katastrophenschutz unterstützen kann.
Aufpassen!
Aufpassen!
@helgelindh @helgelindh Wer, oder was hindert den #Bund denn eigentlich daran, #Hilfe und #Unterstützung, sowohl fachlich, als auch materiell, oder in Form von Personal im #Katastrophenfall zur Verfügung zu stellen?
// cc: @spdde & @spdbt
// cc: @spdde & @spdbt
@helgelindh @spdde @spdbt @helgelindh Wer, sollte bei lokalen #Unwettern, #Starkregenereignissen und #Hochwasser besser #Krisenstab und #Einsatzleitung führen, als #Fachleute vor #Ort, die örtliche Gegebenheiten kennen?
// cc: @spdde & @spdbt
// cc: @spdde & @spdbt
Ein random Nebengedanke: warum taucht eigentlich, egal wo man hinsieht - Bildung, Gesundheitssystem, Polizei sind nur die drängendsten Bereiche - der #Föderalismus und die deutsche Kleinstaaterei als Kernproblem auf?
Es reicht. /MS
Es reicht. /MS
Das größte Projekt nach dem Klimaschutz der neuen Bundesregierung muss eine neue, ehrliche und grundlegende #Föderalismusreform sein.
Ohne Rücksicht auf Empfindlichkeiten. /MS
Ohne Rücksicht auf Empfindlichkeiten. /MS
Der Föderalismus kann da bestehen bleiben, wo er sinnvoll ist. Ob in Buxtehude ein Neubaugebiet errichtet wird, ist mir in Bayern scheißegal.
Aber die Kernaufgaben des Staats und die Ansprüche des Bürgers an die Dienstleistungen des Staats müssen überall gleich sein. /MS
Aber die Kernaufgaben des Staats und die Ansprüche des Bürgers an die Dienstleistungen des Staats müssen überall gleich sein. /MS
Schadsoftware-Bereinigung: #BKA nutzt #Emotet-Takedown als Türöffner für mehr Befugnisse und neue Gesetze
"#Bundeskriminalamt hat ein Schadsoftware-Update auf zehntausenden Windows-PCs weltweit installiert, um sie zu bereinigen..." /1
von @andre_meister
netzpolitik.org/2021/schadsoft…
"#Bundeskriminalamt hat ein Schadsoftware-Update auf zehntausenden Windows-PCs weltweit installiert, um sie zu bereinigen..." /1
von @andre_meister
netzpolitik.org/2021/schadsoft…
"Experten kritisieren die konstruierte Rechtsgrundlage dieser brisanten Aktion. Der #BKA-Präsident fordert, das Gesetz an die Praxis anzupassen." /2
"Im @Bundestag gab #BKA-Präsident Holger Münch zu, dass es für eine komplette Bereinigung der Systeme keine #Rechtsgrundlage gibt und die Aktion an der Grenze des rechtlich Möglichen stattfand." /3
