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Im #ltlsa beginnt die Sitzung heute mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in #Halle. Bei der CDU-Fraktion klingelt ein Smartphone. Ministerpräsident Haseloff formuliert, dass es ein Problem mit Antisemitismus und Rechtsextremismus gibt.
Gewalt und Antisemitismus beginnen mit Worten, sagt Haseloff. Er will das Strafrecht ändern, so dass “antisemitisch” ein eigenes Merkmal wird. Gleichzeitig kritisiert er Brandner von der AfD für seinen Retweet nach dem Anschlag. Die AfD solle ihn zum Rücktritt auffordern,
statt den Rücktritt des Innenministers Stahlknecht im #ltlsa zu fordern. Die Zahl der antisemitischen Straftaten nehme in Deutschland zu, “doch passiert ist viel zu wenig”, sagt der MP. Man habe nicht ernst genommen, was Juden und Jüdinnen berichtet haben. #ltlsa
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