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Most recents (21)

Heute ab 12 Uhr demonstrieren ab dem #München|er Königsplatz #AlleFuersKlima.

Aufrufe zum Großstreik in 470 Städten und Gemeinden so kurz vor der #btw21 kamen aus vielen Teilen der Gesellschaft.

Ticker + Bilder später hier

#UprootTheSystem #muc2409 #m2409
Grober Zeitplan für heute so wie ich ihn verstanden habe:
12 Uhr Kundgebung
13:00 Aufzug
16:30 Ende

Latschdemo findet in sechs Blöcken statt, wie üblich vorne FFF, dann Bündnisse und am Ende Parteien.
Dazwischen mehrere Lautis
#m2409 #muc2409
1150 Der erste FFF Block ist voll. @Gruene_Bayern sind im Parteien-Block stark vertreten in dem sich auch @LINKE_Bayern sammeln. Mittlerweile starker Zustrom.
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"Wo soll denn ab 2023 der Strom herkommen?"
Diese Frage begegnet mir in jüngster Zeit immer häufiger.
Vor der #btw21 möchte ich die aber gar nicht beantworten, sondern d. Ursache f. diese Frage beleuchten - weil diese dem einen oder anderen die Wahl leichter macht.
Ein Thread.
1/
Die aktuelle Bundesregierung hat 2011 den #Atomausstieg beschlossen. Ob das aus heutiger Sicht so schlau war, sei dahingestellt - es ist zunächst mal ein Fakt!
Seit Mitte 2011 wissen also alle Mitglieder der Bundesregierung, wann welches Kernkraftwerk abgeschaltet wird.
2/
Etwa ab 2012 hat genau d. gleiche Regierung die #Energiewende massiv ausgebremst!
Z.B. durch eine extrem reduzierte #Einspeisevergütung, unsinnige Deckel, einer #Ausschreibungspflicht od. einem #Mieterstromgesetz, welches heute geltendem EU-Recht zuwider läuft.
3/
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#Laschet hat Recht, wenn er im #Triell sagt "es geht um Vertrauen". Nicht nur, aber auch.

Bei mir ist genau dieses #Vertrauen verloren gegangen im letzten Jahr. Das Vertrauen, dass diese Partei am Ende OK und seriös regiert, auch wenn ich mir andere gewünscht hätte.
Meine Frau wurde als Lehrerin ohne Konzept und irgendeine Sicherheit von Laschet in die Schule geschickt, mitten in einer Pandemie. Immer wieder. Was die Schüler brauchen oder wollen spielte und spielt kaum eine Rolle. Pläne für die kommende Woche kamen oft erst Freitags Abends.
Ich musste erleben, wie eine Region in der ich viele Freunde habe, #Bergkarabach, angegriffen wurde in einem vernichtenden Krieg. Und wie vor allem die Partei von Laschet verhindert hat, dass Deutschland irgendeine Rolle spielt in der humanitären Krise.
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Herbert #Reul ist seit 2017 Innenminister von #NRW und dass er trotz allem immer noch im Amt ist, ist vielleicht seine größte politische Leistung.
Eine Chronik von Rücktrittsgründen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRücktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
2018 lässt Herbert #Reul auf Geheiß von Armin #Laschet und #RWE den #HambacherForst /#HambiBleibt räumen. Es folgt der größte und teuerste Polizeieinsatz in der Landesgeschichte, der schließlich von Gerichten für rechtswidrig erklärt und gestoppt wird. www1.wdr.de/nachrichten/ue… 2/
Herbert #Reul muss später zugeben, sich vor der Räumung #HambacherForst/#HambiBleibt mehrfach mit #RWE-Funktionären abgesprochen zu haben. Reul dementierte dies erst und erklärt dann, er habe sich "falsch erinnert". 3/
www1.wdr.de/nachrichten/la…
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Der Umweltverband @greenpeace_de hat die "Zukunftskommission Landwirtschaft" verlassen!

Wie kam es dazu? Was bedeutet das jetzt? [Thread 1/9]
#Agrarpolitik #Bauernproteste #Klimagerechtigkeit
zeit.de/politik/deutsc…
2019 erlebten Umweltverbände & Klimabewegung trotz #HambiBleibt ein realpolitisches Fiasko: die #Kohlekommission

Auch dort verhandelten @greenpeace_de, @naturschutzring, @bund_net doch Mrd. für Konzerne + katastophales 2038 war nicht zu verhindern. [2/9]
volker-quaschning.de/artikel/2019-0…
Lehren aus der #Kohlekommission wurden breit diskutiert & @lassessostehen wies bereits auf Parallelen zur "Zukunftskommission #Landwirtschaft" hin:
klimareporter.de/protest/was-nu…

Nicht zuletzt sind/waren @martinkaisergp & @kainiebert jeweils als Verbandsvertreter mit dabei. [3/9]
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Vor über zwei Jahren ist Steffen Meyn, einer unser Studierenden, bei dokumentarischen Aufnahmen im Hambacher Forst ums Leben gekommen.

Die @khmkoeln hat es sich damals zur Aufgabe gemacht, den Stand seiner auf schreckliche Weise abgebrochenen Projekte zu dokumentieren. /1
Diese schwierige Aufgabe ist nun geschafft. Seit letzter Woche kann man einen Eindruck von Steffens 360°-Video-Projekt bekommen. Es gibt auch einige Ausschnitte aus Steffens geplanter Dokumentation der Proteste im #hambacherforst /2 khm.de/inerinnerung_m…
Schrecklicher und trauriger geht es nicht mehr. Die Polizei scheint nichts daraus gelernt zu haben. Gerade wird der nächste besetzte Wald geräumt #dannibleibt, und wieder hört man Geschichten von bewußt von der Polizei in Kauf genommenen Abstürzen. /3
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Ein Cop hat eine sicherheitsrelevante Struktur durchschnitten, dadurch wurde ein Mensch schwer verletzt. Polizei hat das aufgeklärt, sieht das jetzt als Beweis für Transparenz und das Prinzip "Sicherheit vor Geschwindigkeit".Thread #waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 1/x
Leben und Gesundheit von Aktivistis werden während der Räumung auf verschiedenste Weise gefährdet. Wer über Monate hinweg 7 Tage die Woche räumt, nimmt in Kauf, dass übermüdete Menschen (tags klettern, nachts bauen) Fehler machen. #waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 2/x
Aktivistis sind gut geübt und wissen, was sie tun. Allerdings wird während der Räumung wird in Grenzbereichen und unter absoluten Stressbedingungen geklettert. Kommt Übermüdung hinzu, wird es gefährlich.#waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 3/x
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18.08.2020 Landtagsfraktion @GrueneFrakNRW fordert

#Abrissmoratorium für #Garzweiler-Dörfer jetzt - das Rheinische Revier braucht eine zukunftsfeste #Leitentscheidung! #HambiBleibt #AlleDoerferBleiben
landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…
+, den Hambacher Wald in eine Stiftung zu überführen, in der Leitentscheidung eine Verinselung auszuschließen, eine Biotopvernetzung mit umliegenden Waldökosystemen sicherzustellen & RWE-Planungen für die Gewinnung von Abraum im Bereich Manheim eine klare Absage zu erteilen.
- ein unabh. Gutachten zu energiewirtschaftl. notwendigen und klimapolit. verantwortbaren Restkohlebedarfen vorzulegen;
- die energiewirtschaftl. Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler im Zuge der Anpassung der Leitentscheidung entspr. LPlG und LEP NRW detailliert zu untersuchen.
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Gerade mit 2 Anwohner*innen aus Manheim geredet. Schon nochmal krass, was die gerade so erzählt haben, inwieweit RWE konstant Druck ausübt, um auch noch die letzten über 30 Menschen aus ihren Häusern zu vertreiben [Thread]. #HambiBleibt #AlleDörferBleiben [1/9]
Ein Anwohner, der sein Leben lang in Manheim wohnt und aufgewachsen ist, hat mehrfach Post von RWE bekommen, um bzgl. der „Abwicklung“ (Auszug, Enteignung, Umsiedelung) seines Hauses mit RWE in Verhandlungen zu treten. Er lehnte das ab. [2/9]
Er schrieb 1 Brief, dass er nicht mehr von RWE diesbzgl. Post bzw. Anrufe erhalten möchte. Offiziell darf er eigentlich noch bis mindestens 2022 dort wohnen. RWE ignoriert dieses Schreiben und schickt ihm weiter Post, ruft an und klingelte sogar schon an seiner Haustür. [3/9]
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Beschwert euch mal bei der @Polizei_NRW_AC, die bedrohen Leute im #HambacherForst zw. Endor & Krähennest mit gezogener MG & Pistole und drohen ohne #Räumungstitel an, irgendwelche Wägen räumen. Rechtsgrundlage interessiert sie nicht. Helikopter kreist. Dienstaufsichtsbeschwerde!
Einsatzleistelle:

Kreispolizeibehörde Aachen
Trierer Straße 501
52078 Aachen
Telefon: 0241 9577-0
Telefax: 0241 9577-20555
Pressestelle.Aachen@polizei.nrw.de
aachen.polizei.nrw/presse-und-oef…
Tel.: 0241 9577-21211
Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 0241 9577-21202
Sandra Schmitz 0241 9577-21211
Petra Wienen 0241 9577-21213
Andreas Müller 0241 057721212
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Liebe Unterstützerinnen von #HambiBleibt und #AlleDörferBleiben, liebe Aktivisti von @BuirerfuerBuir, @AlleDoerfer, @FridayforFuture und @Ende__Gelaende, das @hambicamp ist von Räumung bedroht und benötigt dringend euren Support! hambicamp.net/2020/04/13/ost…
Zu Ostern flatterte ihnen eine Räumungsandrohung der Gemeinde Merzenich für den Wagenplatz vor dem Camp ins Haus, die im Prinzip ab Dienstag, den 14.04.2020 gilt.
Bedroht ist offiziell nicht das Camp selbst, das sich auf einem Privatgrundstück befindet, sondern der Wagenplatz davor. Warum ist der und die angrenzende Wiese wichtig? Das Camp bot Lebensraum für Menschen, die das Dorf weiter mit Leben füllen wollten und einen Ort suchten,
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Der #Kohleausstieg in Bildern (1/n):
da die Informationen ziemlich unübersichtlich waren, hier ein thread mit Grafiken zum #Braunkohle Beschluss, Vergleich mit #Kohlekompromiss, #Steinkohle, Abschätzungen zu den Mt-Zahlen, regionalen Abschaltungen, Aktienkursen
Der #Kohleausstieg in Bildern (2/n):
So fing alles an. Das war der Kompromiss der #Kohlkommission:

(Grafik von @AgoraEW @PhilippLitz)
agora-energiewende.de/fileadmin2/Pro… #KSWB
Der #Kohleausstieg in Bildern (3/n):
Das ist nun der Fahrplan für die Abschaltung der Braunkohle:

Quelle? Ich habe ihn hier von @BaraPraetorius
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Hier ist das Legal Team für das Aktionswochenende in der #Lausitz! Wir sind hochmotiviert & unterstützen Euch in allen rechtlichen Fragen! Wenn's brennt, ruft uns an: 030-34060313 #climatejustice #EndeGelaende #FridaysForFuture #AlleDoerferBleiben #hambibleibt
Gerne könnt ihr auch per Signal mit und schreiben. Auf der oben genannten Nummer oder auf 0049 152 1920 9194
Falls ihr nach der Aktion Post bekommt, solltet ihr euch per EMail an das Climate Action Team (CAT) wenden:
cat@nirgendwo.info
PGP Schlüssel: cat.nirgendwo.info/pgp/
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1
AUFRUF

Pappelapapp braucht euch.
Die Frist von HPA und Bullen, das Baumhaus im Vollhöfner Wald abzubauen, endet am Mittwoch dem 23.10. um 12:00 Uhr mittags. Dass wir dem nicht nachkommen werden, versteht sich von selbst.
2
Deshalb braucht es euch. Je mehr Menschen im Wald sind, desto komplizierter wird die Räumung. Auch Aktionen, die die Polizei an einen anderen Orten bindet, können eine Räumung erschweren.
3
Kommt Mittwoch so früh wie möglich in den Vollhöfner Wald, da damit zu rechen ist, dass die Polizei versuchen wird, die Zugänge dicht zu machen. Am besten schnappt ihr euch eure Schlafsachen und kommt schon am Dienstag.
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TEIL 1

PRESSEMITTEILUNG 2.0
Die folgende Pressemitteilung entspricht der Meinung der Verfasser*innen und ist nicht allgemein gültig für die gesamte Waldbesetzung.

1. HPA mächtiger als der Senat
2. Unglaubwürdige HPA und Wirtschaftsbehörde,
wir bleiben!
3. Drohende Räumung
TEIL 2
1. HPA mächtiger als der Senat

Selbst in der parteipolitischen Landschaft gibt es eine eindeutige Mehrheit, dass der Vollhöfner Wald bleiben soll*1. Trotzdem gibt es vorerst nur ein Moratorium bis Februar 2020, in dem nicht gerodet werden soll.
TEIL 3
Warum kann sich die Politik nicht gegenüber der HPA durchsetzen und jetzt eine langfristige Lösung und Absicherung für den Erhalt des Vollhöffner Waldes durchsetzen? Die HPA schiebt eine Entscheidung bis zu den nächsten Wahlen im Februar weiter auf:
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Die folgende Pressemitteilung entspricht der Meinung der Verfasser*innen und ist nicht allgemein gültig für die gesamte Waldbesetzung.

Liebe Menschen,
Der Vollhöfner Wald im Hamburger Südwesten ist besetzt!
2. TEIL
Die Hafenbehörde (HPA) von Hamburg möchte hier 23.000 Bäume eines Pionier-Auenwaldes roden, um ihre schmutzige Hafenwirtschaft zu erweitern. Der Hamburger Hafen ist einer der grössten Häfen Europas und berühmt als Hamburgs glänzendes Wahrzeichen.
3. TEIL
Er ist aber auch ein entscheidender Umschlagplatz von u.a radioaktiven Materialien, klimaschädlichen Energierohstoffen, tödlichen Rüstsungütern und Tier”produkten”.
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Guten Morgen! "Die Landesregierung verstrickt sich in immer größere Widersprüche und muss dem Parlament gegenüber Aufklärung leisten"
Dazu ab 10 Uhr Aktuelle Stunde Landtag NRW.
TO, Redeliste, Video unter landtag.nrw.de/home/aktuelles…
Thread hier
#HambacherForst #ltnrw #hambibleibt
To my int. followers who don`t speak German: About a year ago a massive police force was employed to evict climate activists from #HambachForest. The forest still remains, as do many questions, discussed in parliament today. I´ll tweet a lot on this today, 2 increase transparancy
Bevor die Aktuelle Stunde zu #HambacherForst im #ltnrw losgeht zur Redeliste: Gesetzt für die LR ist Reul. Fragen bleiben jedoch zu Laschet: Wie war er eingebunden, wieso gibt es von ihm kaum Akten? Wenn der Ministerpräsident nicht selbst berichtet wäre das ein Armutszeugnis
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1/11 Aus Sicht des Legal Teams hat @Polizei_NRW_AC beim #EndeGelaende-Aktionswochenende systematisch willkürlich & an vielen Stellen rechtswidrig gehandelt und die politischen Rechte der Aktivist*innen missachtet. @Ende__Gelaende
2/11 Schon vorab verbot die #Polizei unsere Camps. Nur mit gerichtlicher Hilfe konnten wir unsere Campfläche in #Viersen gegen den Willen der Polizeieinsatzleitung durchsetzen. Und dann noch die überzogenen Auflagen… #geschenkt #YesWeCamp
3/11 Teilweise länger angemeldete Versammlungen wurden über Stunden hinweg grundlos durch @Polizei_NRW_AC aufgehalten (#roterFinger in #Hochneukirch) bzw. rechtswidrig verboten (#pinkerFinger am Bahnhof #Viersen & später auch in #Niederaußem). #EndeGelaende
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When I was little I was determined to always protect nature, stand against 'bad people' to save forests, animals, wilderness. 🌳🌱🦝🦉

As I grew up my convictions slowly faded, and I've done literally nothing.
The Hambach forest in Germany is 12,000-year-old.
It's being cut for coal extraction.
Only 10% remains today.
Some people decided to save the forest.

They built tree-houses and moved in to protect the trees from being cut.
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1/37Bericht über die Verhandlung v. #Eule #HambacherWald heute 4.2.19
Beginn 9.20 Uhr Ende ca.13.35 Uhr
Richter betritt & ermahnt:wer sich nicht erhebe,könne nicht teil nehmen.
Als Eule in Handschellen hereingeführt wird,erheben sich d.Zuschauer geschlossen sofort.Chronologisch:
2/37 RA #Mertens beantragt Verletzung der Öffentlichkeit: Er wurde an einer Kontrollstelle VOR dem Gebäude durch #Polizei am Betreten gehindert, vor die Brust gestoßen. Der anwesende Direktor des Gerichts geht nach draußen, um mit der Polizei zu reden.
3/37 Der Direktor kehrt zurück, berichtet, der Zugang sei frei,#Polizei stelle den Sachverhalt anders dar.(Raunen im Saal). Antrag von C.M. auf Nichtverlesung der Anklage ("nicht hinreichend konkret") wird abgewiesen.
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Wenn ich mir anschaue, was heute rund um den Hambi passiert ist, kriege ich feuchte Augen. Das ist einfach großartig, motivierend und muss der Anfang vom Kohleausstieg in D sein. Auf jeden Fall ein riesiger Schritt für die Bewegung. #Hambibleibt #Endcoal taz.de/Grossdemonstra…
Wenn man das Ganze nochmal größer betrachtet: #Hambibleibt ist und war in den letzten Wochen wie erwartet und (von vielen) erhofft DER Schauplatz im Kampf um Klimagerechtigkeit in Europa, vielleicht der Welt. Die Bewegung wusste: Der Hambi muss zum Symbol werden, das er nun ist.
Schon jetzt hat #Hambibleibt viel gebracht, vieles aufgezeigt, was in unserer Gesellschaft falsch läuft. Das geht weit über Klimaschutz hinaus. Während Rechte in mehreren dt Städten fast ungehindert wüten durften, wurden gegen Hambi-AktivistInnen tausende PolizistInnen eingesetzt
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