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#NurGemeinsam
#CovidisnotOver
#DavosStandard

Während in Deutschland #Eigenverantwortung als einzig probates Mittel zur Pandemiebewältigung propagandiert wird, setzt man in Davos auf verpflichtende Infektionsprophylaxe.

Diese Tatsache scheint von den Teilnehmern auch nicht 1/7
als Beschneidung von #Freiheit wahrgenommen zu werden sondern als das, was es dieser Tage faktisch ist: ein Privileg.

ein Privileg in dessen Genuss weder unsere Kinder noch sonst ein "normaler" Bürger kommen.

Umso erstaunlicher die Aussagen unseres Kanzlers Herr Scholz 2/7
zur Pandemie.

Medienberichten zufolge hielt sich Herr Scholz bei nahezu allen großen Fragen dieser Tage (Klimawandel, Rolle Chinas, Krieg in der Ukraine, etc) bedeckt, während er sich zur "Gesundheitskrise" ausführlich äußerte.

Zutreffend betonte er "die Pandemie sei noch 3/7
Read 7 tweets
#nurGemeinsam
#CovidIsntOver
#DavosStandard

Während in Deutschland #Eigenverantwortung als einzig probates Mittel zur Pandemiebewältigung propagandiert wird, setzt man in Davos auf verpflichtende Infektionsprophylaxe.

Diese Tatsache scheint von den Teilnehmern auch nicht 1/7
als Beschneidung von #Freiheit wahrgenommen zu werden sondern als das, was es dieser Tage faktisch ist: ein Privileg.

Ein Privileg in dessen Genuss weder unsere Kinder noch sonst ein "normaler" Bürger kommen.

Umso erstaunlicher die Aussagen unseres Kanzlers Herr Scholz 2/7
zur Pandemie.

Medienberichten zufolge hielt sich Herr Scholz bei nahezu allen großen Fragen dieser Tage (Klimawandel, Rolle Chinas, Krieg in der Ukraine, etc) bedeckt, während er sich zur "Gesundheitskrise" ausführlich äußerte.

Zutreffend betonte er "die Pandemie sei noch 3/7
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BILD(print)2022-06-22; S. 2:
"Historisches Blüm-Versprechen wackelt mehr denn je
..Tabu-Thema der Spitzenpolitiker:..Rentenkasse!
..Als [zur] Bundestagswahl 2021 der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsminister Alarm schlug, ging die gesamte Regierung auf Tauchstation>
>
..#HubertusHeil (49, #SPD) [tut] so, als sei bei der
Rente alles in bester Ordnung.
..Minister #Heil, so kaputt ist die Rente mittlerweile: Schon heute schießt der Bund 116 Milliarden Euro/Jahr an die Rentenkasse [zu]. Tendenz: weiter steigend.

Weil immer mehr Baby-#Boomer
>
>in Rente gehen, wird der Beitragssatz (teilen sich
Arbeitnehmer und Arbeitgeber) bis 2040 von 18,6 %
auf rund 25 % hochschnellen.
..
Doch Minister #Heil duckt sich weg. Die Fragen von BILD ließ er gestern unbeantwortet.
..
Um die Finanzlage der Rentenkasse etwas zu entspannen,
>
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Die #Ampel denkt über ein #Klimageld nach und Hubertus #Heil legt einen Vorschlag vor.
Doch gefällt dieser #Lindner nicht und kommentiert: "Er zeige, dass die SPD Umverteilungspolitik nicht verlernt habe."

Da scheint unser Finanzminister unseren Sozialstaat nicht verstanden
zu haben.
Die starken Schultern, entlasten die Schwachen.

Ich weiß, ich weiß, über die letzten Jahre konnten sich gerade die "starken Schultern" Kraft anfressen und wurden dennoch entlastet, da kann man die ursprüngliche Idee mal vergessen... aber der Finanzminister?
Dass man der #FDP absolut niemals das Finanzministerium hätte geben dürfen, zeigt #Lindner's zweite Aussage: Ich bin auf die Finanzierungsideen gespannt.

Diese Worte aus dem Mund des Mannes, der den unsinnigen #Tankrabatt durch drückt, auf das kostenlose #Tempolimit aber pfeift.
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Ich habe mir mal zum #Entlastungspaket Gedanken gemacht. Ich habe erhebliche Zweifel, daß das rechtlich so umsetzbar ist und so kommen kann. Im Einzelnen:
1. Das #Entlastungspaket soll in der derzeitigen Situation die Belastung der Bevölkerung durch die indirekte Besteuerung von #Energie abmildern. Die Vorgehensweise behandelt Bevölkerungsgruppen aber unterschiedlich bzw. schließt einzelne Gruppen sogar aus.
Konkret: rein nach Wortlaut sind Rentner, die keine weiteren Sozialleistungen bekommen, außen vor - schon weil kein Auszahlungsmechanismus vorgesehen ist. Diese #Ungleichbehanlgung ist mE #verfassungsrechtlich begründungspflichtig aber nicht begründbar.
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#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“

Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.

Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation

rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,

Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!

Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld

Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.

Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
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Heute geht es im Bundestag um #HartzIV Sätze: eine Woche Campingurlaub mit der Familie, ein Weihnachtsbaum, eine Tasse Kaffee mit Freunden im Café, Blumen, wenn man zum Geburtstag eingeladen ist – all das ist laut #GroKo für Sozialleistungesbeziehende nicht vorgesehen. 1/5
Treffen mit anderen Menschen, so sie nicht komplett gratis sind, sind nicht vorgesehen. So treibt die Regierung aus #Union & #SPD #HartzIV-Betroffene in Vereinsamung und Isolation. Ihr Leben schrumpft oft auf die eigene Wohnung zusammen. 2/5
Auch nicht vorgesehen: Futter für Haustiere. Eine Gesellschaft, in der #HartzIV Betroffene, die oft ohnehin unter Vereinsamung leiden, sich selbst das Futter für Hund oder Katz vom Munde absparen müssen, geht vor die Hunde. 3/5
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Bin aus dem Gerichtssaal draußen. Und das Statement von Hubertus Heil wollte ich in Auszügen nicht vorenthalten: #Sanktionen #HartzIV /1
#Heil zum Prinzip des Förderns und Forderns: "Ich halte es nach wie vor für richtig." Der Staat müsse die Mittel haben, die Wiedereingliederung von Menschen durchzusetzen, "sonst ist keine Aktivierung möglich". Spricht sich also für die Beibehaltung der #Sanktionen aus. #HartzIV
Heil: Der Staat solle Erwerbslose nicht "alleine mit staatlicher Fürsorge versorgen, sondern die Eigenverantwortung stärken". Der #Agenda2010 Sprech ist einfach nicht totzukriegen. #HartzIV #Sanktionen
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