Discover and read the best of Twitter Threads about #Infektionsschutzgesetz

Most recents (24)

Das Gesundheitsreferat der @StadtMuenchen mit Referentin @ZurekR wirbt in Kindergärten für die COVID-Impfung von Kindern, die von #COVID19 so gut wie nicht betroffen sind, aber das volle Risiko der #Impfung tragen. (1/x)
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@StadtMuenchen @Gruene_Muenchen @spdmuenchen @RathausSPD @GrueneRathaus_M @ZurekR
Wie kommen Sie darauf, dass die Impfung hochwirksam ist und das wichtigste Mittel in der Pandemiebekämpfung, wenn wir von Kindern reden, die im Krankheitsgeschehen kaum eine Bedeutung haben? (2/x)
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.@Karl_Lauterbach vor der Bundespressekonferenz zum Kabinettsbeschluss, das #Infektionsschutzgesetz anzupassen: „Wir sind für den #Herbst gut vorbereitet. Neben bundesweiten Regeln ermöglichen wir den Ländern, auf die Infektionslage zu reagieren.“ 🧵
„Mit dem #IfSG haben die Länder Möglichkeiten wie Maskenpflicht und Obergrenzen, um mit einem Stufenplan zu reagieren. Das Ziel dieser Maßnahmen ist, dass wir Todesfälle, schwere Verläufe und #LongCOVID und auch die Überlastung der Kliniken vermeiden“, so @Karl_Lauterbach weiter.
.@Karl_Lauterbach zu den Neuerungen: „Ab 1.10. soll bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr sowie in #Kliniken und #Pflegeheimen gelten. In Einrichtungen soll auch getestet werden. Das erhöht den Schutz für Risikogruppen, weil #BA5 viel ansteckender ist.“
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.@Karl_Lauterbach hat die heute im Kabinett beschlossene Neufassung des #Infektionsschutzgesetz|es vorgestellt.

Ziele:
💪 Todesfälle, schwere Verläufe, Long-Covid und Überlastung der Infrastruktur verhindern
💪 Verzicht auf weitere Schulschließungen und Lockdowns

🧵(1/3)
Ab 1.10. soll gelten:
- FFP2-#Maskenpflicht in Flug- und Fernverkehr
- Gesteigertes Schutzniveau in Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen (FFP2-Maske + Test)
- Ermächtigung der Bundesländer, im Verhältnis zum Infektionsgeschehens einen 2-Stufen-Plan an Maßnahmen anzuwenden.
Der 2-Stufen-Plan:
Maskenpflicht für Innenräume, bei der in Stufe 1️⃣ verschiedene Ausnahmen (getestet, frisch geimpft oder frisch genesen) bzw. in Stufe 2️⃣ weitere Verschärfungen (Maskenpflicht im Außenbereich, Obergrenzen, Abstandsregeln) vom Land festgelegt werden können.
(3/3)
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.@Karl_Lauterbach zum #Infektionsschutzgesetz: „Damit hätten die Länder ab Oktober die Möglichkeit, auch inzidenzunabhängig in Innenräumen die #Maskenpflicht einzuführen. Dabei müssten Ausnahme gelten: eine frische Impfung, Genesung oder Testung ersetzen das Maskentragen.“
„Es kann zum Beispiel im Restaurant eine zusätzliche Sicherheit sein, wenn dort mehr Geimpfte und frisch Genesene sitzen, als Menschen, die weder #geimpft noch #genesen sind“, sagte @Karl_Lauterbach.
„Man muss sich natürlich nicht alle 3 Monate #impfen lassen. Man sollte es auch nicht. Wir gehen aktuell davon aus, dass in den 3 Monaten nach Impfung ein Schutz vor #Infektion besteht. Die Impfung schützt aber deutlich länger vor schwerem Verlauf“, so @Karl_Lauterbach.
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Zum #Infektionsschutzgesetz (-Entwurf): Nach "Geimpften" und
"Geboosterten" kommen jetzt "frisch Geimpfte" (3 Monate) und ab Okt. wieder Masken.
#Masken(Mandate), sog. #Impfungen u. #Lockdowns wirken, aber evtl. nicht gut genug? 1/9
Why do mask mandates fail?

Haben Masken #Nebenwirkungen?
mdpi.com/1660-4601/18/8…
"Bacterial and fungal
isolation from face masks
under the #COVID‑19 pandemic"
nature.com/articles/s4159…
2/9
Umwelt(schutz)aspekte: ZDF: "Jede Minute machen wir drei Millionen Masken zu Müll."
zdf.de/nachrichten/pa…
Afrika
m.dw.com/de/wohin-mit-a…
sciencedirect.com/science/articl…
3/9
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Der Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes wird in diesem Zustand nicht meine Zustimmung finden. Deutschland muss endlich einen vernünftigen, panikfreien Umgang mit dem Corona-Virus finden. Ein Thread (1/10) #esreicht #Infektionsschutzgesetz
(2/10) Wie das geht, machen unsere Nachbarländer vor: Sie sind auf dem Weg zurück zur Normalität. Bei uns droht eine Verstetigung der (FFP2-)Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr und in öffentlich zugänglichen Innenräumen, ohne das Pandemiegeschehen zu berücksichtigen.
(3/10) Ausgenommen von der Maskenpflicht sollen nur diejenigen sein, die „frisch geimpft“ sind, also eine vierte Impfung bekommen haben, die für viele Menschen von der Ständigen Impfkommission nicht empfohlen wird. Das ist nicht nachvollziehbar.
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#Infektionsschutzgesetz
Nach "Geimpften" und "Geboosterten" kommen jetzt "frisch Geimpfte" (3 Monate) und ab Okt. wieder Masken.
#Masken(Mandate), sog. #Impfungen u. #Lockdowns wirken, aber evtl. nicht gut genug? 1/9
Siehe @johndefeo (Why do mask mandates fail?)

Haben Masken #Nebenwirkungen?
mdpi.com/1660-4601/18/8…
"Bacterial and fungal
isolation from face masks
under the #COVID‑19 pandemic"
nature.com/articles/s4159…
2/9
Umwelt(schutz)aspekte: ZDF: "Jede Minute machen wir drei Millionen Masken zu Müll." zdf.de/nachrichten/pa…
Afrika
dw.com/de/wohin-mit-a…
sciencedirect.com/science/articl…
3/9
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Das Wort “können” im neuen #Infektionsschutzgesetz Papier vermittelt uns den verhältnismäßigen Einsatz der aufgeführten Maßnahmen.

In einer normalen Welt, würde auch niemand auf dieses „können“ unverhältnismäßig zurückgreifen. Wir wissen nun aber aus den letzten zwei+
1/
Jahren, dass eben nicht mehr vernünftig und verhältnismäßig agiert wird.

Die Menschen werden den ganzen Tag mit Angst betankt. Da reißt man sich als verängstigter Mensch um jede Maßnahme, wie evidenzlos sie auch sei, nur um diese Angst ein wenig zu beruhigen,
2/
auch wenn es vollkommen irrational wäre.
Das Ganze führte bereits in eine Spirale aus vom Aberglauben getriebenen Handlungen. Bestes Beispiel: Maske im Stehen auf und im Sitzen ab. Oder: 2G bei einer Impfung die nicht vor Ansteckung und Weitergabe schützt. Und inzwischen
3/
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Vorsorge für die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur, Schutz vulnerabler Gruppen und Verhältnismäßigkeit wahren - diese drei V leiten uns bei der Änderung des #Infektionsschutzgesetz|es. (1/5)
Die Situation ist besser als im letzten Herbst. Lockdowns, Ausgangssperren, Betriebs- und Schulschließungen wird es daher auch ab Oktober nicht mehr geben. Insbesondere der Schutz vulnerabler Gruppen bleibt aber weiterhin ein wichtiges Anliegen. (2/5)
@Karl_Lauterbach und ich haben uns auf zweistuftiges #Corona-Maßnahmenpaket verständigt: 1) Allgemeine Vorsorge mit abgestufter Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr und in öffentlichen Innenräumen. (3/5)
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Kennt ihr eigentlich schon den Entwurf für das neue #Infektionsschutzgesetz? § 20i Absatz 1 Satz 3 enthält einen "Freifahrtschein" für angepasste mRNA-Gentherapien: Eine Zulassung durch STIKO und EMA ist demnach nicht mehr erforderlich. mRNA-Wildwest. dserver.bundestag.de/btd/20/025/200… ImageImage
Dies ist ein weiterer Tabubruch.

Für Uğur Şahin wird damit ein Traum wahr - nicht nur für neue Corona-Varianten, sondern zukünftig auch Krebstherapien. Eine "Lex Şahin" sozusagen

handelsblatt.com/karriere/mrna-…

op-marburg.de/Marburg/Bionte… ImageImageImage
Ein weiterer Aspekt ist hochproblematisch: Die Impfpflicht im Gesundheitswesen (§ 20a IfSG) soll zwar nur bis zum 31.12.22 weitergelten, aber faktisch wird eine Impfpflicht durch die Hintertür im Pflegebereich durchgezogen, wie dieser Blogbeitrag darlegt: corona-blog.net/2022/07/28/ein… Image
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Heute berichtet auch #Reitschuster über die Klage der von Marcel Luthe gegründeten Gewerkschaft für Ungeimpfte gegen die 2G-Regel, unter der die Charité ihr Sommerfest veranstaltet und erweckt dabei den Eindruck, es handle sich um eine normale Gewerkschaft wie ver.di. #MonteneQro
Die Diskussion über die #ObisORegel wirkt auf #Reitschuster wie eine große Dosis Adrenochrom, denn die Zahlschafe sind endlich wieder verängstigt und vielleicht sogar bereit, die PayPal-App zu öffnen, damit er als letzter aufrechter Journalist die Maßnahme verhindert. #MonteneQro
Die Zahlschafe werfen ihm vor, zurück in den Mainstream zu wollen und tatsächlich nahm #Reitschuster am 10. Juni bei den Münchener Mediendialogen an einem Streitgespräch zum Thema "Verlautbarungsjournalismus oder Bürgerinfo? – Die Pandemie als Redaktionskonzept" teil. #MonteneQro
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.@Karl_Lauterbach stellte in der #Bundespressekonferenz einen 7-Punkte-Plan für den #Pandemie-Herbst vor: „Unser Ziel ist es, besser in den #Herbst zu gehen, als wir das in den vergangenen Jahren konnten. Die Voraussetzungen dafür sind günstig.“
@Karl_Lauterbach „1⃣ Wir bereiten eine #Impfkampagne vor. Dafür stehen wir in engem Austausch mit den Impfherstellern, sodass wir im Herbst wohl angepasste #Impfstoffe zur Verfügung haben. So können wir gezielt #Impflücken schließen“, so der Bundesgesundheitsminister.
@Karl_Lauterbach „2⃣ Wir legen ein #Testkonzept vor, damit klar ist, wie Verteilung, Finanzierung, Qualitätssicherheit u. Schutz gegen Missbrauch sichergestellt wird. 3⃣ Wir wollen die Nutzung von Arzneimitteln, z. B. #Paxlovid, bei Betroffenen verbessern. Auch hier erarbeiten wir ein Konzept.“
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Der #Corona-ExpertInnenrat der Bundesregierung hat soeben seine neue Stellungnahme mit Ausblick auf den Herbst vorgestellt. Damit liegt der #Ampel nun die zentrale wissenschaftliche Grundlage für die Pandemie-Vorsorge für den Herbst vor. Was jetzt politisch nötig ist? #Thread 1/7
Zunächst: Der ExpertInnenrat sagt unmissverständlich, dass wir uns auf eine mehrmonatige Corona-Welle in Herbst und Winter einstellen müssen. Dafür sollten wir uns mit einem Instrumentenkasten wappnen. (2/7)
Impfung & Schutzmaßnahmen bleiben unsere wichtigsten Instrumente. Der Instrumentenkasten muss für die Länder ausreichende Maßnahmen enthalten und im Herbst flexibel & schnell einsetzbar sein. Das jetzige #Infektionsschutzgesetz gibt das nicht her. (3/7)
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Der #Expertenrat der Bundesregierung fordert einen Strategiewechsel der #Corona-Politik von #Merkel, #Spahn & #Lauterbach: Weg von der Verhinderung ALLER Fälle, hin zum gezieltem Schutz der Gefährdeten. Im Detail & was das heißt. Ein Thread 🧵 [1/15]
🇩🇪 hat eine neue, bessere Ausgangslage. Eine „hohe“ #Immunisierungsquote durch Impfungen &Infektionen, dazu #Corona-Varianten mit geringerer Krankheitsschwere. Deshalb könne man sich von der strengen Infektionskontrolle abwenden, solange das Infektionsgeschehen niedrig ist [2/15]
Heißt: Keine #Schnelltests mehr an jeder Ecke. Schluss mit anlasslosem Testen - nur dann, wenn regional das Gesundheitswesen oder die kritische Infrastruktur. Noch immer ein Problem: Die relativ große Zahl Ungeimpfter. Dazu kommt die nachlassende Wirkung der #Impfung. [3/15]
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„Das war eine schlechte Woche für den Schutz der Bevölkerung vor einer #Corona-Infektion. Im Bundestag haben alle #Impfpflicht-Befürworter eine klare und bittere Niederlage erlebt." @Karl_Lauterbach in der BPK.
"Was folgt daraus? Wir müssen uns gut auf eine #Infektionswelle im Herbst vorbereiten. Die Voraussetzungen, dass neue #Omikron-#Varianten entstehen, die wir im Herbst bekämpfen müssen, sind für das #Coronavirus optimal", ergänzte @Karl_Lauterbach.
"Wir haben keinen Spielraum für weitere Lockerungen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir im Herbst das #Infektionsschutzgesetz anpassen müssen. Es wird nicht ohne eine #Maskenpflicht gehen", so @Karl_Lauterbach weiter.
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Eine #Corona-Bilanz nach 113 Tagen #Ampel.

1. #Impfrate: Die ist von 72% Erstgeimpfte auf 76% gestiegen, wegen der #Impfungen für 5-11jährige - aber auch in dieser Altersgruppe sind fast 80% noch #ungeimpft.

Momentan gibt es nur noch 10.000 Erst- und Zweitimpfungen am Tag. Image
Mitte Dezember hatte @Karl_Lauterbach noch vor Impfstoffmangel gewarnt und kräftig eingekauft. Heute sieht es so aus, als würden Impfdosen verfallen.
Und das trotz einer teuren Werbekampagne, die allerdings eher Fremdscham auslöste, als Aufforderungscharakter hatte. Image
2. Infektionsgeschehen. #Omikron kann man niemandem vorwerfen, dennoch ist festzustellen. dass es wesentlich mehr #Neuinfektionen gibt als beim Antritt der #Ampelkoalition und fast so viele Tote. Der Umgang damit ist in Folge zu bewerten.
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Die „drohende Belastung des
Gesundheitssystems“, von der
@Karl_Lauterbach spricht 👇, ist
meines Erachtens sowohl rechtlich als auch ethisch vollkommen ungeeignet als Maßstab für ein Gesetz, das Gesundheit und Leben von 83 Millionen Menschen schützen soll. 1/9

#IfSG
#COVID19
Woran messen wir denn die Überlastung des Gesundheitssystems? Messen wir es an den geschlossenen OPs, die wegen #Covid nicht betrieben werden können? Messen wir das an der Zeit, um die wir die ganzen
Krebsoperationen verschieben müssen? Am Burnout oder an den Überstunden…2/9
der Pflegenden? Messen wir es an den Personalausfällen in den Krankenhäusern? Oder an der Anzahl von #LongCovid Patienten, die monatelang auf einen
Behandlungsplatz in einer Klinik warten? Die Überlastung des Gesundheitssystems ist
also eine rechtlich vollkommen
ungeeignete..3/9
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Seit mindestens einem halben Jahr hat jeder die Möglichkeit sich #impfen zu lassen.

Seitdem gilt: #Ungeimpfte sind das Problem. Bei jedem Aspekt dieser #Pandemie. Alles wäre besser, wenn mehr Menschen - im Idealfall alle, bei denen es medizinisch geht - #geimpft wären.
Weniger Fälle, weniger Tote, weniger Belastungen im Gesundheitsbereich, weniger Maßnahmen im öffentlichen Leben, weniger Verluste für die Wirtschaft. All das verhindern #Ungeimpfte.

Und genau die sind es, die sich über #Maskenpflicht, #2G und sonstige #Massnahmen beklagen.
Und ab dem 20.3. tut die Politik alles dafür, dass #Ungeimpfte #ungeimpft bleiben.
Diese Entscheidung zu Neufassung des #Infektionsschutzgesetz hat keine Vorteile, sondern nur Nachteile. Kurzfristig im Frühling, mittelfristig im Sommer und langfristig ab Herbst.
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Wenn man die Zahl der #Coronatoten erwähnt - momentan Ø 210 täglich - kommt immer mal wieder die #Übersterblichkeit ins Spiel. Hier sogar in der Variante, dass eine Betrachtung der Sterbezahlen ohne Übersterblichkeit "unredlich" sei (und selbst zeigt er nur einen Ausschnitt).
Ich verstehe nicht, was das soll. Es geht um eine Beurteilung der Auswirkungen der #Pandemie. Das Maß ist hier die Zahl der Toten am Tag. Diese ist gut zu ermitteln und erstmal nicht von anderen Parametern abhängig.
Die #Übrsterblichkeit ist dagegen von vielen Faktoren abhängig.
Zum einen spielt der Vergleichszeitraum eine Rolle. War die Sterblichkeit in den vorherigen Jahren hoch oder niedrig, z.B. wegen schweren Epidemien oder deren Ausbleiben? Wurden demographische Effekte beachtet?
Zum anderen ist die momentane #Übersterblichkeit abhängig davon...
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Weiter zur #Corona-Lage: „Wir müssen vorsichtig bleiben, die #Pandemie ist nicht vorbei. Die #Fallzahlen sind sehr hoch und vermutlich sogar unterschätzt. Aktuell haben wir mit die höchsten Todeszahlen der vergangenen Monate. Wir sind nicht sicher über den Berg." 🧵
„Hinzu kommt die Verbreitung der #BA2-Variante. Sie macht 16 Prozent aller Fälle in 🇩🇪 aus, teils 25 Prozent wie in Köln. Diese #Variante ist ansteckender als #Omikron. Wenn wir jetzt nicht vorsichtig sind, bekommen wir wieder steigende Fallzahlen“, so @Karl_Lauterbach.
.@Karl_Lauterbach: „Deshalb mein Appell an Ministerpräsident:innen: Auf keinen Fall über die beschlossenen #Lockerungen hinausgehen. Sonst ist ein schwerer Rückfall möglich. Die Beschlüsse der #MPK sind gut, für Beschleunigung der Öffnungen haben wir aber keine Spielräume.“
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1/ Wie schätzt das #RKI die pandemische Lage ein?

Hierfür gibt es 2 sich ergänzende Systeme zur Beobachtung von Atemwegsinfektionen, die sich schon vor der Pandemie bewährt haben:
1⃣ Meldewesen nach #Infektionsschutzgesetz (#IfSG)
2⃣ Syndromische Surveillance

Mehr im Thread 👇
2/
1⃣ #Meldewesen nach IfSG:
Die Meldedaten geben uns Einblick in die Infektionsausbreitung meldepflichtiger spezifischer Erreger (auch #SARSCoV2).
Da sie an die lokalen Gesundheitsämter gehen, kann die Situation vor Ort bewertet & ggf. Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden. Meldedaten zu spezifischen Infektionskrankheiten nach Infekt
3/ Die Gesundheitsämter können so
👉Ausbrüche erkennen (z.B. auf einzelnen Veranstaltungen)
👉#Maßnahmen zur Eindämmung der Erregerverbreitung einleiten (z.B. Absonderung ansteckender Personen)
👉pseudonymisierte Informationen über die Landesstellen an das #RKI übermitteln
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@prof_mayer, wären eigentlich mit dem #Infektionsschutzgesetz wieder #Lockdown|s möglich, wenn der Bundestag erneut das Vorliegen einer "epidemischen Lage nationaler Tragweite" feststellen würde?

1/🧵
Wäre dem so, könnte die #Ampelkoalition schon bei der nächsten Sitzung Lockdowns – ohne die es wohl nicht gehen wird – ermöglichen.

2/🧵
#Führungskompetenz zeigt sich in Krisenzeiten. Das, was wir in den letzten Monaten erlebt haben, lässt nichts Gutes ahnen.

3/🧵
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Die Entscheidungen des gestrigen Tages im Bundestag zum #Infektionsschutzgesetz lassen eigentlich nur einen Schluss zu: Man will es nicht eindämmen. Die Frage nach dem ‚warum‘ wird sicher niemand offen beantworten. Jedoch sprach zu Beginn der Pandemie schon einmal jemand 1/X
von einem ‚reinigenden Gewitter‘. Das lässt tief blicken und deutet auf sozialdarwinistische Ideen. Man merkte, dass Covid häufig einen bestimmten Personenkreis trifft: Wenig Beitrag zum BSP, jedoch hohe Kosten generierend. Als da wären: Hochbetagte (Rentner), chronisch 2/X
Kranke (hohe Behandlungskosten). Jetzt unterstelle ich noch mehr: Bildungsferne Menschen und solche, die unsere Sprache nicht verstehen. Ich finde es unmenschlich und widerlich. Kann @dieLinke nicht einmal im Bundestag eine kleine Anfrage stellen, wie genau die beinahe 3/X
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1/4

Vorschlag:

1. #Infektionsschutzgesetz ändern wie von #Ampel geplant

2. "Epidemische Lage" wegen Gefahr für Gesundheitssystem verlängern 4. Welle

➡ So gleichzeitig ungewollte Maßnahmen Lockdown und Ausgangssperre streichen, aber für Notfall JETZT den Ländern noch lassen
2/4

Weil:

Wie ich es verstehe, hat das #Infektionsschutzgesetz für #Corona 2 Teile:

🅰 für den "Notfall", wenn z.B. überall Klinikausfall droht (= #EpidemischeLage)

und

🅱 für die "Zeit nach Notfall", wenn noch in einzelnen Gegenden #Corona aufflammt
3/4
#Ampel will jetzt 2 Sachen ändern:

1. aus Teil 🅱 für die "Zeit nach Notfall" Kontaktbeschränkungen, Lockdown, Ausgangssperren streichen

UND gleichzeitig

2. den "Notfall" JETZT für beendet erklären, so dass Teil 🅰 nicht mehr gilt, obwohl die Maßnahmen im Gesetz bleiben
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