Discover and read the best of Twitter Threads about #Infektionsschutzgesetz

Most recents (24)

1/23 Vielleicht nochmal ein Versuch, die Sachlage um die #Inzidenz aufzuklären und warum die Änderungen vor wenigen Tagen seitens des #RKI häufig missverstanden wurden.
2/23 Um klarzumachen, wie das RKI die Inzidenz berechnet und was danach mit ihr passiert, will ich dazu eine Beispielrechnung an der 7-Tages-Inzidenz von heute machen, die auf dem Dashboard mit 132,8 angegeben ist.

experience.arcgis.com/experience/478…
3/23 Wie wird nun die Inzidenz berechnet?

Das RKI schaut sich an, wie viele #Fälle zum Zeitpunkt der Berechnung (alle 24 Stunden früh morgens um 3 Uhr herum) die Summe aller #Fallzahlen nach #Meldedatum der letzten 7 Tage waren.
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Ich bin es einfach leid, nach 14 Monaten Pandemie mich immer noch über Basics aufregen zu müssen. Gestern im Marktkauf: Drei Kassierer*innen saßen komplett ohne Maske an der Kasse, eine mit Pimmelmaske und nur einer mit korrekt getragen. Die Arbeitgeber sind im neuen ... [Thread]
...#Infektionsschutzgesetz mal wieder weitestgehend unbehelligt geblieben. In den Länderverordnungen wurde die Tatsache der hauptsächlichen Verbreitung der Viren über Aerosole weitestgehend ignoriert. Nach wie vor gilt etwas Plexiglas als ausreichender Schutz. Aber Hauptsache...
...Ausgangssperren zwischen 22 und 5 Uhr. Nämlich dann, wenn die Geschäfte alle zu haben und die meisten Firmen und Betriebe auch. Merkt ihr was? Warum keine zwischen 20 und 8 Uhr? Genauso wie die Inzidnez, ab der auf Distanzunterricht umgestellt werden muss: 165. Völlig ...
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Meine Erklärung seht ihr unten und folgt als Thread.

Es geht um #NoCovid, #SPD, um #PLURV/#Wissenschaftsleugnung und wie ich mit den Erkenntnissen aus den hiesigen Debatten zum #Infektionsschutzgesetz umgehen werde.

(1/20)
@spdde @spdbt @NowaboFM @LeniBreymaier @HildeMattheis
Liebe Genoss*innen, werte Freund*innen, respektierte Andersdenkende,

viele von euch wissen, dass mir immer wichtig ist, die Vision des demokratischen Sozialismus in einer solidarischen, gerechten und freien Welt nicht aus dem Blick zu verlieren.

(2/20)
Deshalb schrieb ich mein ganz persönliches Leitbild von der Resilienten Gesellschaft nieder (henning-hoeppe.eu/data/documents…).

In den letzten Tagen und Wochen wurde mein Vertrauen darauf, dass sich die SPD solidarisch an die Seite der Menschen und nicht der Wirtschaft stellt,..

(3/20)
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.@sarahbosetti sortiert unsere Trauerphasen und redet über #einkerzen. Es wirkt :)

Leugnen, Wut, Verhandlung, Depression und Akzeptanz. 5 Phasen, auf die Pandemie zu blicken. (1/3)

Aber auch 5 Phasen auf das Zögern der Politik zu schauen. Ich hatte schon alle fünf. Gerade bin ich auf dem Weg von Wut zur Verhandlung.

Ich bekomme langsam wirklich das Gefühl, wir uns an den Verhandlungstisch #einkerzen können. (2/3)
Das #Infektionsschutzgesetz garantiert dauerhaft hohe Inzidenzen. Hoch genug, dass die Kliniken voll und unsere Leben leer bleiben.

Wir opfern viel für schnelles Senken. Wer unsere Opfer vergeudet, erntet erst Wut und muss dann neu verhandeln #einkerzen
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Die Spannung steigt!

Der Tagesordnungspunkt 26 ist bei der heutigen Sitzung wohl der wichtigste für die kleinen Parteien, denn dort wird entschieden, ob man die Anzahl der angeforderten Unterstützerunterschriften reduziert. Diese Unterschriften...
(1/6)

#Bremen #Bremerhaven
... müssen kleine Parteien in jedem Bundesland sammeln, um überhaupt auf dem Wahlzettel zu stehen. Bei vergangenen Wahlen konnten wir diese Zeit immer nutzen, um viele Menschen auf uns aufmerksam zu machen, aber in der jetzigen Situation wäre es unverantwortlich auf der ... (2/6)
... Straße sammeln zu gehen. Deshalb hoffen wir, dass die Anzahl der angeforderten Unterschriften heute endlich auf ein angemessenes Maß reduziert wird, damit den kleinen Parteien die demokratische Teilhabe auch in Zeiten der #Pandemie nicht verwehrt bleibt!

Wenn Ihr... (3/6)
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Die heute mit der #Bundesnotbremse beschlossenen Änderungen des #Infektionsschutzgesetzes dokumentieren parademässig das erbärmliche Scheitern der Bundes- & Landesregierungen bei der #Pandemiebekämpfung.
Sie sind ideenlos, evidenzlos & grössenwahnsinnig.

Ein wütender Thread

1/
Der wohl kritischste Punkt ist die #Inzidenzabhängigkeit:

nicht nur das Feilschen um Inzidenzgrenzen wie auf dem Basar habe ich als Wissenschaftlerin nur mit Grausen zur Kenntnis genommen, inzidenzbasierte Grenzwerte sind im Kontext von auszurollender Teststrategien 2/
ein Schuss ins Knie, sowohl für die Evaluation von NPIs, als auch für die Adhärenz der Bevölkerung. Nehmen wir ein einfaches Beispiel: die #Schulschliessungen ab 165/100k:
Abgesehen davon, dass der Wert absurd willkürlich festgelegt wurde und jeglicher Evidenz entbehrt, 3/
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1/
So, dann mal Klartext an die Politik
hier am Beispiel FDP.

Ich habe als Selbstständiger seit Monaten quasi Umsatz-Verbot. Die Staatshilfen sind in der Durchführung ein Witz.

Eigentlich müsste ich also die Partei unterstützen, die für schnelle Öffnungen ist.
Eigentlich ...
2/
Dank, auch Politikern eurer Partei, befinden wir uns seit Monaten im #DauerJoJoLockdown.
Zermürbend, keine Perspektive.
Und dies wird wegen immer wider Öffnen/Schließen um die Inzidenz 100 herum bis zum Jahresende so bleiben.
Quellen dafür gibt es genug, einfach informieren.
3/
Wegen Parteien wie eurer MUSS nun ein lächerliches #InfektionsSchutzGesetz her, weil es das kleinste gemeinsame Übel ist. Gegen das ihr nun klagt.
Ihr glaubt, euren Interessengruppen damit zu helfen, das absolute Gegenteil ist der Fall.
Mehr Schaden kann man gar nicht.
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Mit dem Infektionsschutzgesetz ist nun zementiert: Wir wollen die Zahlen nicht schnell senken. Nicht langsam senken. Sondern gar nicht senken.

Wenn die Inzidenz unter einen Schwellenwert sinkt, wird sofort gelockert und die Inzidenz steigt wieder:

Der Inzidenz-Sockel (1/4)
Wenn die Inzidenz über einen Schwellenwert steigt, wird zeitversetzt verschärft. Da die Inzidenz ohnehin zweitverzögert ist, garantieren wir eine Reaktion erst weit oberhalb der Schwelle.

Die Inzidenz-Treppe (2/4)
Das Ungleichgewicht des Gesetzes:

Runter nimmer, rauf geht's immer. (3/4)
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Was lange währt, ist mit Blick auf das #Infektionsschutzgesetz nicht gut genug geworden. Die Vorschläge der Bundesregierung schaffen keinen stabilen Damm gegen die #DritteWelle und sie nehmen die Arbeitswelt schon wieder nicht in die Pflicht. Thread (1/5):
Erst bei einer Inzidenz von 100 wird die Notbremse gezogen. Das ist zu spät und zu zögerlich! Schon ab einer Inzidenz von 50 müsste sie härter greifen. Die Festlegung auf Inzidenz 100 entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Wieder wird die Wissenschaft nicht gehört! (2/5)
Die Maßnahmen fokussieren sich zu stark auf private und zu wenig auf wirtschaftliche Aktivitäten. Am Arbeitsplatz müsste zwei mal wöchentlich verpflichtend getestet werden. Auch eine FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz ist nötig! All das fehlt. (3/5)
Read 5 tweets
AfD fordert Rücküberweisung des IfSG in die Ausschüsse. Union meint, das "Verfahren sei nicht zu beanstanden". #Infektionsschutzgesetz
Die FDP sieht das Gesetz in der Sache "sehr kritisch". Buschmann lobt das "zügige Verfahren", man dürfe nicht die "Gegner des Parlaments" stärken, wenn man der Rücküberführung zustimme. #Infektionsschutzgesetz
SPD: Zeit drängt, die AfD hatte genügend Zeit, den Antrag durchzulesen. "Wir brauchen dieses Gesetz, weil einige Länder die Bundesnotbremse nicht durchgesetzt haben". Schneider: "Wir wollen diese Entscheidung heute haben." #Infektionsschutzgesetz
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The German Merkel government is rolling out MASSIVE unconstitutional changes to the "Infectionprotectionslaw", here are the most critical changes:

1) Meeting with more than 1 other person in private or public is illegal

#Covid #Covid19 #Infektionsschutzgesetz #Corona
2) Meeting with any person from 9pm to 5am is illegal
3) School kids must be tested twice a week.
4) The fundamental right of physical integrity, personal freedom, freedom of movement, inviolability of the home are limited and can be limited further by government orders.
5) Imprisonment up to 5 years or fine who:
- Joins a gathering
- Be outside of a home
- Open a venue
- Open a store or market
- Celebrate an event
- Do sports
- Open a restaurant or serve food/drinks
- Not wears a mask
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Sehr geehrte Frauen @BrinkmannLab, @annewill, Sehr geehrte Herren @Markus_Soeder, @ArminLaschet, @Karl_Lauterbach, @hendrikstreeck, @ob_palmer,

Ich habe da ein paar Fragen und Vorschläge. Bin jedoch ziemlich sicher, dass ich keinerlei Antwort erhalten werde. (Ein Thread 1/x)
Die Mühe mach ich mir trotzdem. Vielleicht inspiriert es zum nachdenken.

#Infektionsschutzgesetz #COVID19 #Corona #LongCovid #Lockdown #NovemberLockdown

2/x

Vielleicht interessiert: @realTomBohn @_MartinHagen @jensspahn
Warum wird stets behauptet, dass Masken im Freien einen Sinn hätten? Ich sehe Menschen beim Spazieren die Maske tragen. Die Bürger meinen, dass das Ansteckungsrisiko so verringert wird. Hier frage ich mich jedoch, welches Ansteckungsrisiko denn im Freien überhaupt herrscht. 3/x
Read 26 tweets
Leute, es wird nichts bringen, hier einen Tweet nach dem anderen mit #SchwereSchuld, #Ausgangssperren, #inzidenz200 usw zu schreiben. Wenn man nicht demonstrieren kann, muss man Mails an Abgeordnete und Minister schreiben, deren Postfächer fluten. Ich schreibe das seit Monaten.
Hier findet ihr euren. Copy Paste einer Mail und ab geht die Post:
sites.google.com/site/ichbinbil…
kontakt@tobias-hans.de
buergerbuero@sk.sachsen.de
ministerpraesident@stk.bayern.de
ministerpraesident@stk.nrw.de
poststelle@stk.landsh.de
buergerbuero@stk.brandenburg.de
ministerpraesident@stk.niedersachsen.de
usw. Kurz googlen und ihr werdet fündig.
Read 17 tweets
#Infektionsschutzgesetz #LebenRetten #harterLockdownJetzt #SchulenKitasBuerosZu

Ein Tag im April :

Du wachst auf, als #HartzIV ler, ungewöhnlich früh um .., egal, öffnest Twitter und siehst Jahrestag der
SPD (Ehe mit Kapital) , denkst Dir wenig als @MpStephanWeil im TV läuft
als der Kaffee fertig, fällt Dir auf, er hat tatsächlich die guten Zahlen, die freien Betten in NDS gefeiert..

Hat er eine Hirndiarrhoe...wir bräuchten keinen
#harterLockdownJetzt
Hallo?

Dann rettet mich @c_drosten
..dann kommt schon Malu, die Ratte, Dreyer
um vorbildlich vor Kindern die Maske abzusetzen, um ein LIVE TV Superspreading Event zu moderieren...während in Berlin Mitte @RegBerlin die nächste Leuchte im Keller der Idiotie " öffnet die Außengastronomie"
Read 6 tweets
#ProtectTheKids #LebenRetten #harterLockdownJetzt #YesToNoCovid #SchulenKitasBuerosZu #SchwereSchuld

Endlich wird klar wo die Verhinderer sitzen....
Danke @spdde ,
nach der Beweihräucherung bei #Lanz Borjans
zum 20. Jahrestag von #HartzIV
nennt man das wirklich

EIGENTOR
Aber vor allem am Feiertag JomHschoa ,
ein zynisches und menschenverachtendes Beispiel warum wir Deutschen #NeverAgain wirklich verinnerlichen müssen.
Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.
Albert Einstein *1879 †1955

Hoffentlich begreifen das Alle!

#Infektionsschutzgesetz #Neuinfektionen

Frau Merkel, nun übernehmen Sie bitte!
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Während Herr @ChanasitJonas die Stellungnahme der #DGPI, u.a. @HuebnerJohannes, einfach unreflektiert übernimmt, möchte ich hier an seiner statt das #PeerReview übernehmen.
⏩//Kurzer Thread, warum Schlussfolgerung #falsch//⏩
#SchulenKitasZU #WirSindDortmund
2/
Die Stellungnahme erscheint am 14.3. - verwendet aber Daten der österreichischen Tests, die schon drei Wochen alt sind.
Es werden weder die aktuellen Inzidenzen von Kindern und Jugendlichen in Österreich verwendet, noch irgendwie darauf hingewiesen, dass es sich um die erste➡️ Image
3/
Woche handelt, in der wieder mehr Unterricht dran ist.
Die Teststrategie wird zwar erwähnt (immer am ersten Tag), aber nicht in Zusammenhang gebracht.
Das einzige, was die Ergebnisse zeigen, ist:
Die Ausgangslage der Schulöffnungen, aber beileibe nicht den Effekt.➡️ Image
Read 14 tweets
Um nochmal drauf zurück zu kommen.
Effekt Kita-& Schulschließung vor Weihnachten vs
Effekt Kita- und Schulöffnung aktuell.
Während ich damals den Effekt über 6 Wochen berechnet habe, heute für nur drei Wochen:
Mehr als #Verdopplung bei 0-4 Jahren + 5-9 Jahren.
//Thread//➡️➡️
2/
0-4J : +111% Kita auf
5-9J: +130% GS auf
10-14J: +77% Notbetreuung
15–19J: +54% Abschlussklassen

Eltern:
30-34J: +45%
35-39J: +52%
40-44J: +48%

Impfung:
90+J: -45%
85-89J: -37%
80-84J: -20%
75-79J: -16%
Jeweils Vergleich KW 10 mit KW 07 ➡️
3/
Der heutige @rki_de Bericht bietet aber noch deutlich mehr. Da ist das Hervorheben in der absolut kürzesten Zusammenfassung im Titel (sozusagen der Teil, den viele Politiker flüchtig überfliegen, wenn sie überhaupt reinschauen) ➡️

rki.de/DE/Content/Inf…
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1/5 Der #RKI-Bericht zu den besorgniserregenden Virusvarianten (Variants of Concern, #VOC) von #SARS_CoV_2 wurde aktualisiert.

➡️rki.de/DE/Content/Inf…

B.1.1.7 macht aktuell ca. die Hälfte aller detektierten #Virusvarianten in Deutschland aus, Tendenz steigend. #B117 Image
2/5 Neben B.1.1.7 werden weltweit und in Deutschland weitere #Virusvarianten beobachtet, darunter die #VOC B.1.351. Beide Varianten haben die Mutation #N501Y.
3/5 Warum sind diese Virusvarianten besorgniserregend? B.1.1.7 ist nach bisherigen Erkenntnissen ansteckender als andere Varianten. B.1.351 reduziert möglicherweise den durch die Impfungen vermittelten Schutz. #B117 #B1351
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Infektionsgefahr in #Schulen über belastete #Aerosole
Professor #Kähler schließt sich der #AITAsk Bewertung an:
"#Lüften alleine reicht nicht. Die Schulen wurden ja lange zugemacht, weil es eben nicht reicht". #twlz #kmk #rki
sueddeutsche.de/muenchen/landk…
Schulen sind mittlerweile wieder geöffnet, weitere Jahrgänge sollen folgen, dabei steigen bundesweit die Infektionszahlen. Gleichzeitig breitet sich die Mutante #B117 weiter aus. #Schulen sollen "eher" keine Pandemie-Treiber und dank #AHA+L sicher sein, sagt das #RKI. Stimmt das?
Eine erste Warnung, was ein #Superspreader im #Klassenzimmer bewirken kann und warum #Schulen sehr schnell zu einem Pandemie-Treiber werden können, zeigte das Ergebnis der #AITask-#Modellierung bereits im August 2020: Superspreader Klassenzimmer #twlz #kmk
Read 135 tweets
0/ Leider sind nun auch die wunderschönen #Fildern & #Filderstadt #verschwörungsideologisch verschwurbelt. Aufgrund seit Anfang Februar 2021 stattfindender Demos lokaler #Pandemieleugner werden wir hier die gute Berichterstattung der @StZ_NEWS zur Situation vor Ort ergänzen. Image
I/1 Seit 5.2.21 wird nun auch in #Filderstadt im Ortsteil #Bonlanden jeden Freitag öffentlich auf der Straße geschwurbelt in einer Mischung aus stationärer Kundgebung & Spaziergang. Bei der 1. Kundgebung am 5.2.21 & miserablem Wetter waren 20-30 #Querdenker & #Schwurbler vor Ort. Image
II/1 #Filderstadt #Bonlanden 12.2.21
Bei der 2. #Demo waren es auch aufgrund der Mobilisierung via Telegram bereits einige #Schwurbler & #Querdenker mehr - dieses Mal begleitet von ca. der gleichen Zahl an kritischen Gegenprotestanten (unangemeldet) & entsprechenden Diskussionen. Image
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Guter #Gegenprotest der #Antifa heute in #Karlsruhe #ka1911 gegen die von Markus #Haintz aufgerufene #Querdenken Demo vor dem #Bundesverfassungsgericht
Die #Covidioten wollen dort gegen das #Infektionsschutzgesetz demonstrieren & sind mit Töpfen, Pfannen und Löffeln "bewaffnet"
So sieht es auf Seiten der #Querdenken #Sekte vor dem #Bundesverfassungsgericht in #Karlsruhe aus. Völlig verrückt wird auf allem getrommelt was die #Covidioten in die Finger kriegen. Viele #Demonstranten die sonst auch auf anderen Versammlungen waren. Sie reisen viel ^^ #ka1911
Tolle #Redebeiträge der #Antifa leider schwer zu verstehen in dem Stream, da die #Coronaleugner & #Coronazis überall herumtrommeln und Krach machen. Die #Rednerin spricht über die Gafahren für die Demokratie durch #Rechtsradikale #Esotheriker & #Impfgegner in #Karlsruhe #ka1911
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Die Parteien diskutieren heute scharf, aber mit Konsens über wesentliche Ziele das neue #Infektionsschutzgesetz, nur die #AfD hetzt, lügt und versucht andere Abgeordnete durch eingeschleuste Störer einzuschüchtern. Das alleine ist ein Skandal. Während demonstrieren draussen (1/n)
die üblichen Mischungen aus Ultrarechten und Pandemieleugnern, angeheizt und begleitet auch wieder von #AfD-Leuten. Es werden Kinder als Schutzschild missbraucht und vom Sturz des Staats geredet. Was das alles bedeutet? Mehreres: (2/n)
Zum einen, dass die "Protestbewegung" um #Querdenken und co. immer mehr zu einer Bewegung gegen unsere Demokratie wird, massiv getrieben von extem rechte Akteure und zunehmend skrupellos in ihren Methoden (3/n)
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Die #Querfront Promis in #b1811 sind früh wach. Hier zu sehen #JürgenElsässer & #ThorstenSchulte & #AktivistMann, Udo #Hemmelgarn MdB der #noAfd im Hintergrund. Es wird offen von #Diktatur gesprochen und über #Umsturzfantasien schwadroniert. #Berlin #Querdenken #Covidioten
Und auch #MiriamHope treibt es früh auf die Straße. Angeblich seien Hunderttausende #Demonstranten auf dem Weg, aber die #Polizei lasse diese nicht durch ^^
Man beachte die #Putschballons im Hintergrund. Eine groteske Inszenierung der #Coronazis & #Covidioten in #Berlin #b1811
#MdB #HansjörgMüller von der #noAfd spricht vor dem Brandenburger Tor in #Berlin #b1811
Auch er mit #Nationalsozialismus Vergleichen. Natürlich spricht er vom #Ermächtigungsgesetz und zieht Parallelen zu 1933. ^^
#Covidioten & #Coronazis
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