Discover and read the best of Twitter Threads about #Künast
Most recents (3)
Ihr denkt, die #Grunen sind die Anti-Lobbyismus-Partei in #Deutschland? Leider falsch gedacht. Die Partei, die sich sonst gerne kritisch gegenüber #Lobbyismus zeigt, war und ist selbst auf vielen Ebenen mit ihm verstrickt, wie die folgenden Beispiele zeigen. /PN
Eveline #Lemke war Umweltministerin in #RLP. Nach nur einem Jahr wechselte sie in den #Aufsichtsrat einer Windkraftfirma. Als Ministerin förderte sie massiv den Bau von Windkraftanlagen. Hat der spätere Beruf die politischen Entscheidungen beeinflusst? /PN de.wikipedia.org/wiki/Eveline_L…
Die #Grünen zählen zu den härtesten Nichtraucherschützern. Das hinderte Marianne #Tritz, Mitarbeiterin im Büro von Fritz #Kuhn im Jahr 2008nicht, direkt von den Grünen als Lobbyistin an die Spitze der Tabakindustrie zu wechseln. #GruenerLobbyismus welt.de/wirtschaft/art…
Lust auf eine Reise zum Thema Verflechtungen ins linksradikale und extremistische Milieu, Unterstützung von Antisemiten und Einbringung wissenschafts- und technologiefeindlicher Phrasen in den Mainstream bei #Grüne/#GrüneJugend? Dann schnallt euch mal an. /MS #Thread
Fangen wir langsam an: ISDN, #Glasfaserkabel und #Digitalisierung der Telefonie verbieten!
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/…
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/…
Ihr denkt 1980er Jahre, das ist lange her? Heute beklagen sich die Grünen über das schlechte Mobilfunknetz. Vor kurzem kämpften sie im Parlament gegen Mobilfunkmasten. Noch heute leisten Grüne auf kommunaler Ebene Widerstand gegen Genehmigungen. golem.de/news/gruene-te…
Ähnlich wie NRW und Hessen will auch #Hamburg mehr gegen #Hatespeech tun: 2019 gab es zwar nur 185 Verfahren, Zahl soll/wird aber deutl. steigen durch mehr Schwerpunktstaatsanwält:innen und nach Inkrafttreten der Gesetzesverschärfungen. Super! 2 Probleme bleiben: 1/3 #ohnehass
1. Die Täterermittlung ist oft schwer, das verschärfte #NetzDG könnte allerdings helfen.
2. Die Rechtsauslegung (was ist noch Meinungsfreiheit) ist oft schwierig, hängt vom Einzelfall und Gericht ab - siehe #Künast-Urteile. Im Zweifel wird zu Gunsten von Hetzern entschieden. 2/3
2. Die Rechtsauslegung (was ist noch Meinungsfreiheit) ist oft schwierig, hängt vom Einzelfall und Gericht ab - siehe #Künast-Urteile. Im Zweifel wird zu Gunsten von Hetzern entschieden. 2/3
Fazit: Es bleibt schwierig, aber die Zahl der ermittelten und bestraften Hetzer dürfte steigen und Singalwirkung haben. Auch die dann steigende Statistik durch die zur Mitarbeit gezwungenen Netzwerke wird Handlungsdruck erhöhen. Und @HateAid & @hassmelden werden entlastet 😉 3/3
