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Most recents (24)

[Thread in 4: Exlusiv: Poo-tins Niederlage in der OVKS]

Die #OVKS ist quasi das GegenstĂŒck zur NATO. Sie beinhaltet neben Russland folgende Staaten:

* Kasachstan
* Belarus
* Tadschikistan
* Armenien
* Kirgisistan

Serbien hat da Beobachterstatus. Sie tagten heute!

1/4
Poo-tin wollte dort den BĂŒndnisfall ausrufen. Die Mitglieder des BĂŒndnisses sollen sich darum am Ukrainekrieg mit Hilfe "friedenssichernder Maßnahmen", d.h. Truppenentsendung, beteiligen!

Man kam in der #OVKS vor ca. 6 Stunden zu einer einhelligen Entscheidung:

2/4
Kurz: Njet! Nein - und nochmals nein.

* keine Anerkennung von LPR, DPR oder Krim als russisches Territorium!

* kein BĂŒndnisfall!

* keine Beteiligung am Ukrainekrieg!

* keine "friedenssichernden Maßnahmen"!

* #Kasachstan verbietet seinen BĂŒrgern die Beteiligung am Krieg!

3/4
Read 4 tweets
đŸ§”#UkraineKrieg
Die #Uran-Sorgen der đŸ‡ș🇾Atomindustrie

FĂŒr "fortschrittliche" #Atomkraftwerke wie #BillGates' #TerraPower eines in Wyoming bauen will, gibt es nur eine einzige kommerzielle Quelle: #Russland. #HALEU #Atomkraft trib.com/business/energ
 @CSTribune @nepollack
1/
Politiker in Wyoming drĂ€ngen #TerraPower, ihr #Atomkraftwerk mit đŸ‡ș🇾Uran zu betreiben.
Nach dem Angriff #Russland:s auf die #Ukraine sind die Forderungen noch lauter geworden. Die USA und ihre VerbĂŒndeten wollen in den nĂ€chsten Jahren ihre Beziehungen zumđŸ‡·đŸ‡șEnergiesektor kappen.
2/
Am Dienstag scheiterte im ReprĂ€sentantenhaus ein Antrag zu einem Gesetzentwurf zur Änderung der Standortanforderungen fĂŒr #Atomkraftwerke in Wyoming, der #TerraPower die Nutzung von đŸ‡·đŸ‡ș#Uran untersagt hĂ€tte.
3/
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1. Teil 1: Auch im letzten Jahr haben sich vermeintlich honorige Wissenschaftler*innen, alle mit einem oder mehreren akademischen Titeln geschmĂŒckt, zusammengetan, um sich öffentlich z.B. gegen eine Impfpflicht auszusprechen.
2. In diesem aufgeteilten XL-Thread geht es nicht in erster Linie um die formulierten Argumente oder Aussagen, sondern darum wer mit wem zusammenarbeitet und wer zusammengefunden hat. Daraus lÀsst sich ableiten welche Konsequenzen das haben wird und bereits hat.
3. Der Thread ist deshalb als Warnung vor einer diffusen Gemengelage zu verstehen, vergleichbar mit dem was gerade auf Deutschlands Straßen im Rahmen sog. Demonstrationen gegen Maßnahmen zum Schutz vor Corona geschieht.
Read 34 tweets
Update #Ukraine .
Im Überblick:
- Pentagon erklÀrt, Russland bereite eine "False Flag"-Operation vor,
- massiver Hacker-Angriff auf ukr.Regierungsseiten,
- umfangreiche Waffenlieferungen an Kiew gefordert,
- in ukr.Grenzgebieten werden Waffen ausgeteilt.
Thread👇
(1/14)
Nachdem die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Lage in #Kasachstan verpufft ist, wird der mediale Fokus wieder massiv auf die #Ukraine gelenkt.
Das Pentagon erklĂ€rte, es habe "sehr glaubwĂŒrdige" Hinweise, dass Russland eine sogenannte "False Flag"-Operation vorbereite.
(2/14)
Demnach wĂŒrden russische Geheimdienste einen Angriff auf russische Truppen "faken", um dann einen Vorwand zu haben, mit regulĂ€ren Truppen in die #Ukraine einzufallen, so amerikanische Geheimdienste.
Worauf ganz konkret diese "sehr glaubwĂŒrdigen" Hinweise basieren, ist unklar
(3/)
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Update #Kasachstan .
Im Überblick:
- OVKS-Truppen beginnen mit dem Abzug,
- Sicherung der strategischen Objekte wird an kaz.PolizeikrĂ€fte zurĂŒck ĂŒbergeben,
- Machtkampf zwischen Toqajev und Nasarbajev,
- Aufarbeitung der Gewalt geht weiter.
Details im Thread👇
#kazakstan
(1/12)
Das OVKS-BĂŒndnis hat mit ihrem Abzug aus #Kazakhstan begonnen.
Erstaunlich, aber der Einsatz dauerte gerade mal wenige Tage und reichte vollkommen aus, um die Ziele (Stabilisierung der Lage und Sicherung strategischer Objekte) zu erreichen.
#Kasachstan #KazakhstanProtests
(2/12) Image
FĂŒr das OVKS-BĂŒndnis war es der 1. BĂŒndnisfall und die 1. "echte" Mission ĂŒberhaupt.
Dementsprechend zeremoniell wurde der erste erfolgreiche Einsatz des BĂŒndnisses offiziell beendet:
mit dem traditionellen russischen MilitĂ€rgruß inkl. dem dreifachen militĂ€rischen "Hurra!"
(3/12)
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@ScottMStedman "Whether it’s in Kazakhstan or the United States, a dictator or a stock trader, there’s a common financial thread: secrecy. There's no way to defeat corruption without exposing money flows" #deepfinance22 @finanzwende @FabioDeMasi #wirecard #theweb #offshorekrebs
#kasachstan #kasachstan22 “Kazakhstan pioneered kleptocratic tactics we see around the world. The hiring of former Western officials, using Western courts to essentially outsource any need of the rule of law, suing people into oblivion just to run them out of money"
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Wir haben gerade unser Online-GesprĂ€ch zu #Kasachstan begonnen! @EddaSchlager fasst nun die jĂŒngsten Ereignisse zusammen, hier gibt es einige Live Tweets.
WĂ€hrend die anfĂ€nglichen Proteste im Westen Kasachstans friedlich blieben, entließ PrĂ€sident Tokajew am 5. Januar die Regierung und Geheimdienstchef Kassimow
In der Folge wurden die Proteste in Almaty gewalttÀtig und Tokajew rief Moskau um Hilfe. Warum genau er das Tat ist noch immer unklar. Bis Freitag, 7. Januar beruhigte sich die Lage wieder.
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Nach tagelangen Berichten zu #Kasachstan wenden wir uns nun nach Genf und BrĂŒssel.
Dort finden derzeit nĂ€mlich die lang erwarteten "westlich-russischen" Verhandlungen ĂŒber gegenseitige Sicherheitsgarantien statt.
Anlass dafĂŒr ist v.A die Lage rund um die #Ukraine
Thread👇
(1/13)
ZunĂ€chst mehrere Verweise auf frĂŒhere Threads zur Thematik.
Im Dezember stiegen an der russisch-ukrainischen Grenze die Spannungen.
Kiew und der Westen fĂŒrchteten eine russische "Winterinvasion" der #Ukraine und verfielen in eine regelrechte Hysterie.
2/13
Das Wort "Hysterie" ist aus meiner Sicht gerechtfertigt, denn solche Invasionsprognosen werden von Boulevardpresse und selbsternannten Experten jedes Jahr gemacht und absolut jedes Jahr passiertÂŽs natĂŒrlich nicht.
Hier eine kleine Zusammenstellung👇
(3/13)
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Update #Kazakhstan .
Im Überblick:
- OVKS-Truppen sollen schon in zwei Tagen den Abzug beginnen,
- Toqajev kĂŒndigt hartes Durchgreifen im Sicherheitsapparat an,
- Verbindungen von Nasarbaev in den Westen und innere MachtkÀmpfe,
- neue Videos der StraßenkĂ€mpfe.
Thread👇
(1/23)
Die Lage in #Kasachstan hat sich weitgehend stabilisiert.
Nun hat der kasachische PrĂ€sident angekĂŒndigt, dass die OVKS ihre Mission erfĂŒllt habe und deshalb bereits in zwei Tagen mit ihrem Abzug beginnen könne.
Der Abzug solle nicht lÀnger als 10 Tage dauern, so Toqajev.
(2/23)
Toqaev will wohl um jeden Preis verhindern, dass die OVKS-Einheiten zu lange im Land bleiben oder womöglich bei den Landsleuten der Eindruck entsteht, dass:
a) die eigene Regierung zu schwach sei,
b) die OVKS #Kazakhstan dauerhaft "besetzt" habe.
Im Video: kirgiz.Einheiten
(3/23)
Read 23 tweets
#Tokajew bleibt dabei: #Kasachstan wurde von Terroristen angegriffen, die ihre Attacke viele Jahre vorbereitet haben. Der Geheimdienst habe versagt. In einer Rede gerade eben kĂŒndigt er eine Reform der Sicherheitsbehörden an. (1/4)
Die ODKB-Soldaten sollen das Land in zwei Tagen verlassen. Außerdem kĂŒndigt er weitere Reformen an: bessere Bildung, weniger Korruption, Wirtschaftsförderung im SĂŒden und Westen #Kasachstan|s. (2/4)
Und am Ende der Rede ein Seitenhieb auf #Nasarbajew:
“Dank des Ersten PrĂ€sidenten Jelbassy sind im Land eine Reihe sehr profitabler Unternehmen entstanden - und eine Schicht von Menschen, die selbst nach internationalen MaßstĂ€ben reich sind.” (3/4)
Read 4 tweets
Update #Kazachstan
Die Wucht der Ereignisse lÀsst nach.
Nun kann man sich "tieferen" Fragen widmen, wie etwa der zuletzt oft gestellten Frage:
"Wurden die Proteste von außen initiiert/angefacht/koordiniert?"
Im Thread ein KlĂ€rungsversuch mit einigen "Pros" und "Contras"👇
(1/24)
Zuerst die "Pros".
Dass insbesondere Exil-Kasachen aus dem Ausland die Proteste medial anfachten, ist unumstritten.
Die Exilanten erklÀrten das nÀmlich selbst ganz offen und mit viel medialem Aufsehen...vermutlich, um bei der EU aufzufallen.
#Kasachstan #Kazachstan
(2/24)
Das Vorzeigebeispiel ist da der kasachische Exil-Oligarch und Ex-Bankier Abljazov.
WĂ€hrend der Proteste gab er Interviews aus Paris ab, rief die Protestler in #Kasachstan zum Regimesturz auf und bezeichnete sich selbst großspurig als den "AnfĂŒhrer der Proteste"
#Kazachstan
(3/24)
Read 24 tweets
Update #Kazakhstan .
Im Überblick:
- Aufarbeitung der Krawalle geht weiter, SchÀden in kaz. StÀdten gewaltig,
- offizielle vorlÀufige Opferzahlen bekannt gegeben,
- interner Machtkampf tobt, weitere Verhaftungen in Regierungskreisen,
- #China hat sich gemeldet.
Thread👇
(1/19)
In weiten Teilen des Landes hat sich die Lage stabilisiert.
Nun beginnt die AuszÀhlung der SchÀden und der Wiederaufbau.
Die Zerstörungen sind gewaltig.
Die Protestler gingen wie eine PlĂŒnderungswelle durch kaz. StĂ€dte.
LĂ€den sind verwĂŒstet, Bankautomaten und Kassen aufgebrochen.
Wie schon gestern geschrieben, bildeten sich landesweit BĂŒrgerwehren GEGEN die Protestler.
Sie helfen den Polizisten, versorgen sie etc
Auf dem 1.Foto ist ĂŒbrigens einer der bekanntesten Blogger des Landes Azat Abyken, der seine SolidaritĂ€t mit den SicherheitskrĂ€ften demonstriert
Read 19 tweets
Update #Kazakhstan .
Im Überblick:
- immer mehr Hinweise auf eine "Revolution von oben" durch den Nasabajew-Clan,
- Islamistenspur immer offensichtlicher,
- verbaler Schlagabtausch zwischen RUS und USA,
- HintergrĂŒnde zu Toqajev-Nasabajev-"Beziehung".
#Kasachstan
Thread👇
(1/23)
Die Lage in #Kasachstan scheint sich zu stabilisieren.
Nach Angaben des Innenministeriums wurde die Kontrolle ĂŒber alle öffentl. GebĂ€ude wiederhergestellt.
Nun beginnt die Aufarbeitung der Krawalle.
Nach vorlÀufigen Angaben belaufen sie die SchÀden auf Hunderte Millionen $
(2/23)
Allein schon die Menge der zerstörten "Regierungstechnik" ist unglaublich.
Ganze MilitĂ€rkolonnen stehen vernichtet an StraßenrĂ€nden.
Sowas sieht man normalerweise nur bei Konflikten zwischen regulÀren Armeen.
So viel zu "ausschließlich unbewaffneten friedlichen Protesten".
(3/23)
Read 24 tweets
Am meisten fĂŒrchtet der Staat in #Russland eine sich als Zivilgesellschaft selbstkonstituierende Bevölkerung, der der Staat rechenschaftspflichtig sein soll. FĂŒr den Staat ist das gleichbedeutend mit Rebellion, Terrorismus u v aussen gesteuertem Aufruhr. Dagegen wird die âŹ‡ïž
Brandmauer eines zunehmend religiös unterfĂŒtterten nationalistischen Konservativismus errichtet,der allein den Staat ermĂ€chtigt,die Nation zu reprĂ€sentieren. Die soziale u zivilges. Revolte in #Kasachstan gilt als Bedrohung im Vorfeld dieser Ordnung u mĂŒsse verhindert werden.âŹ‡ïž
Und der kasach. PrĂ€s. Tokayew jetzt spielt mit: Er lĂ€sst Angehörige der alten postsowjetischen Eliten um Nazarbayew (wohl schon geflohen) festnehmen,um so den Volk zu zeigen, dass der Staat seine Interessen vertritt und dass jede Form v Zivilgesellschaft dem Staat widerspricht.âŹ‡ïž
Read 4 tweets
Update #Kazakhstan .
Im Überblick:
- KĂ€mpfe gingen in der Nacht weiter,
- GrĂ¶ĂŸe der einzelnen OVKS-MilitĂ€rkontingente bekannt gegeben,
- erste kaz. StÀdte melden VersorgungsengpÀsse wegen der Krawalle,
- "Putsch"-GerĂŒchte machen sich breit.
Details im Thread👇
#Kasachstan
(1/22)
Die StraßenkĂ€mpfe gingen am Donnerstag und in der Nacht mit voller HĂ€rte weiter.
Insbesondere in #Almaty war die Lage bis zuletzt extrem angespannt.
Zahl der Opfer wuchs sowohl auf Seiten der SicherheitskrÀfte als auch unter den Protestlern.
#Kazahkstan
(2/22)
Zum Morgen hin sei die Lage in #Almaty aber stabilisiert worden.
Die kritische Infrastruktur sei unter Kontrolle.
Laut dem russ. Verteidigungsministerium wurde der Flughafen von kasachischen SpezialkrĂ€ften und russischen FallschirmjĂ€gern endgĂŒltig gesichert.
#Kazakhstan
(3/22)
Read 22 tweets
Es war halt zu erwarten, dass der Kreml die Proteste in #Kasachstan als "von außen angeheizt" und von "trainierten und organisierten bewaffneten VerbĂ€nden" durchgefĂŒhrt bezeichnen wĂŒrde.

mid.ru/ru/foreign_pol

Man muss mental komplett verwahrlost sein, wenn man angesichts der ĂŒber Jahre mutwillig herbeigefĂŒhrten sozialen Ungleichheit, Repressionen gegen Opositionelle & Gewerkschaften und VernachlĂ€ssigung der Landbevölkerung solchen Narrativen folgt.
Es werden sich schon NGO's finden lassen, die sich an irgendeiner Stelle auf die Seite der Notleidenden gestellt hat und die in irgendeiner Weise mit irgendwo im Ausland registrierten NGOs vernetzt ist und idealerweise sogar von dort Geld erhalten hat.

civicsolidarity.org/article/1852/j

Read 7 tweets
Die Proteste in #Kasachstan sind in erster Linie Proteste einer Zivilgesellschaft, ganz vorne dabei Arbeiter:innen, die wegen unhaltbarer sozialer ZustÀnde gegen die Regierung protestieren.
WĂ€hrend fĂŒr die einfache Bevölkerung die Preise immer weiter stiegen und der Staat zivilgesellschaftliche Bewegungen, wie etwa gewerkschaftliche Grundrechte, immer wieder angriff, tummeln sich die Gewinner dieser Ungleichheit auf Yachten & fliegen mit Privatjets in europ. StĂ€dte.
In vielen verschiedenen Orten gibt es natĂŒrlich unterschiedliche Orgas, die diese Proteste aufgreifen. Es ist ja nicht so, dass alle betroffenen Menschen dieselbe Ideologie oder Mitgliedschaft irgendwo teilen. Aber es ist nicht organisiert von einer Partei oder einer Ideologie.
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Das meiste, was man auf Twitter zu #kasachstan #kasachstan22 liest, sind Kommentare von Wohlstandstrotzlern, die sagen "ui cool, lasst uns das hier auch machen". Ich brauch frische Luft. Ich könnte nur noch kotzen.
Jurist, LibertÀr, Klartext,... 26000 follower, und zu #kasachstan #kasachstan22 schreiben sie das:
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#kasachstan #kasachstan22 #kazakhstan Google knows more? Google "biden kazak..." ooops Hunter Biden?
#kasachstan #kasachstan22 #kazakhstan The people of Kazakhstan have been supernumeraries without power in the courting of the elite from both blocks with both wings within these blocks. No hypocrisy should be allowed here. heritage.org/asia/commentar

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Hat sich @OlafScholz eigentlich schon zu #kasachstan #kasachstan22 geĂ€ußert und dazu, ob GeschĂ€fte mit Kasachstan politische oder privatwirtschaftliche Themen sind und wie sich das verĂ€ndern wĂŒrde, wenn Putins "Friedenstruppen" Almaty kontrollieren?
Ach so, @OlafScholz hat wichtigere Themen.
Hoffentlich sorgen westliche SumpfschlĂŒmofe dafĂŒr, dass das Geld in die richtigen Taschen fließt. Damit es lĂ€uft wie geschmiert. dabangasudan.org/en/all-news/ar

Read 8 tweets
Update #Kazakhstan .
Im Überblick:
- Unbekannte verteilen Waffen und Steine unter den Protestlern,
- in vielen StĂ€dten herrscht Anarchie und PlĂŒnderung,
- SicherheitskrĂ€fte erobern den Flughafen von #Almaty zurĂŒck,
- russische FallschirmjÀger im Land eingetroffen.
Thread👇
(1/14)
Zur Erinnerung.
Am Dienstag sind in #Kasachstan Proteste gegen hohe Gaspreise eskaliert.
Obwohl die Preisforderungen erfĂŒllt wurden, schlugen die Proteste in Gewalt und Anarchie um.
Die kaz. Regierung bat das OVKS-MilitĂ€rbĂŒndnis im Hilfe.
Hier mehr 👇
(2/)
Die Radikalisierung der Protestler (als "Demonstranten" kann man sie nicht mehr wirklich betiteln) ging rasant.
Der Mob griff schon bald alles an, was irgendwie "öffentlich" war.
Aus dem ganzen Land kamen Videos, wie sogar Feuerwehren und Krankenwagen attackiert wurden.
(3/14)
Read 14 tweets
1/5 Was könnte es zur Folge haben, dass PrĂ€sident Tokajew die von Russland gefĂŒhrte #OVKS/#CSTO um Beistand bittet gegen "terrorist. Bedrohung" in #Kasachstan :
2/5 Putin hat #Kasachstan|s #Staatlichkeit in Frage gestellt, ca 3,5 Mio #Russen wohnen v.a. an der Grenze Kasachstan/Russland. KĂŒrzlich sprach Putin von einer niedrigen Bevölkerungszahl in Russland als "geopolitischem Problem" etc.
3/5 Die OVKS hat eine mit der NATO vergleichbare #Beistandsklausel. Zuletzt bat Armenien im Konflikt mit Aserbaidschan um Beistand, die #OVKS lehnte ab. Die OVKS hat noch nicht im Rahmen der Beistandsklausel gehandelt. Es gab gemeinsame Manöver, sicherheitsstrategische PlÀne.
Read 11 tweets
Elf Tage vor Ausbruch der Ptoteste im SĂŒdwesten v #Kasachstan gg die Verdopplung des Preises fĂŒr FlĂŒssiggas hatte das kasachische Parlament am 22.12. ein Sicherheitsabkommen mit Russland in den Bereichen Cybersicherheit, Nachrichtendienste und TerrorismusbekĂ€mpfung ratifiziert.âŹ‡ïž
Der Vertrag findet nun gleich eine erste BewĂ€hrungsprobe: Der kasachische PrĂ€sident Kassym-Jomart #Tokajew, jetzt auch Chef des Sicherheitsrats, bat heute #Russland bzw die #CSO, Truppen zur „BekĂ€mpfung des Terrorismus u auslĂ€ndischer Söldner“ im Land bereitzustellen.âŹ‡ïž
Putin erklĂ€rte Kasachstan kurzerhand zu einem „russischen Land“ u droht so implizit mit einer russ. Annexion v Nordkasachstan. Zugleich aber sucht Tokayev auch die UnterstĂŒtzung der TĂŒrkei. Der Opposition aber geht es um den Sturz des autoritĂ€ren Regimes der „Alten MĂ€nner“.
Read 3 tweets
Some protesters could be heard chanting anti-government slogans such as "Government resign!" and "The old man out!"
The words refer to former president Nursultan Nazarbayev, who remains influential as mentor of current leader Tokayev. #kasachstan22
What is the position of Germany in this conflict? outlookindia.com/newsscroll/mer
 #kasachstan22
Read 44 tweets

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