Discover and read the best of Twitter Threads about #Klimaschutzministerium

Most recents (4)

Das @BMKlimaschutz hat in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Expert:innen der @ASFINAG und Wissenschafter:innen des @Umwelt_AT eine Evaluierung des ASFINAG-Bauprogramms durchgeführt. Jetzt liegt ein Ergebnis des #Klimachecks vor. (1/10)
Ein Überblick über die Ergebnisse: Die #Lobau-#Autobahn wird nicht gebaut. Sie würde enormen Bodenverbrauch bedeuten und der Tunnel wäre eine Bedrohung für die einzigartigen Donau-Auen. #klimacheck (2/10)
Auch der Nordabschnitt der #S1 wird in der geplanten Form nicht umgesetzt, bessere Alternativen werden geprüft. Dabei wird auch auf die weitere Entwicklung des Verfahrens bei der #S8 und die betroffenen Anrainer:innen Rücksicht genommen. #klimacheck (3/10)
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😠🤬 Viel Aufregung bei CDU/CSU, nachdem die Grünen ein #Klimaschutzministerium vorschlagen.

Dabei stammt die Idee für ein #Vetorecht ursprünglich von der CDU!

Warum Union & FDP jetzt zu Recht um ihre Macht fürchten und das Klima-Veto eine kleine Revolution ist. Thread. ⬇️(1/6)
Zentrales Problem: Das Umweltministerium hat kaum noch Macht. 2013 verlor es Energiepolitik (ans Wirtschaftsministerium), 2018 das Bauen (ans Innenministerium).

Dabei sind Energie und Bauen zentrale Fragen für #Klimaschutz. Den letzten Regierungen war das wohl egal… 🤷 (2/6)
Doch: Ein #Klimaschutzministerium muss überall mitmischen: Bei Verkehr, Energie, Bauen und Landwirtschaft. Das ermöglicht ein Veto-Recht.

Mit eine*r Umweltschützer*in als Minister*in könnte #Klimaschutz endlich zum Grundsatz der Regierung werden. 🙏 Eine kleine Revolution. (3/6)
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#DieGruenen wollen ein #Klimaschutzministerium mit Vetorecht.

Mit ihrem #Klimaschutzsofortprogramm gehen sie einen Schritt weiter als im Wahlprogramm angekündigt. Damit nutzen sie das Momentan und drücken #CDU und #FDP die Pistole auf die Brust.
/PM
tagesschau.de/inland/btw21/g…
Natürlich kommt den Grünen auch haltlose Kritik entgegen.

Haltlos, weil zum einen auch das Finanzministerium ein Vetorecht hat. Somit wäre es nicht Verfassungswidrig.
Zum anderen wäre es nicht das ultimative Verbot, sondern das Ermöglichen von Klimaschutz.

Ein Ministerium, das
darauf achtet, dass das was angestrebt wird - 0 Emissionen - auch erreicht wird.

Also nix mit Verbotspartei.
/PM
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Wir müssen jetzt beim #Klimaschutz anziehen, um die #Klimakrise in den Griff zu bekommen. @ABaerbock und Robert Habeck haben dafür heute unser Klimaschutz-Sofortprogramm für die nächste Bundesregierung vorgestellt: gruene.de/artikel/klimas… Zwei Hände sind so zu einem schützenden Trichter geformt,
Klimaschutz-Sofortprogramm 👇
1️⃣ Erneuerbare Energien schneller ausbauen
2️⃣ Den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen
3️⃣ Wirtschaft und Industrie auf Klimaneutralität ausrichten
4️⃣ Klima-Offensive bei Gebäuden und im Bausektor starten
5️⃣ Mobilitätswende beschleunigen
Klimaschutz-Sofortprogramm 👇
6️⃣ Grünen Wasserstoff stärken
7️⃣ Klimaschutz, Natur und Landwirtschaft zusammenbringen
8️⃣ Klimaschutz sozial gerecht gestalten
9️⃣ Bundeshaushalt zum Klimahaushalt machen
🔟 EU zur Klimavorreiterin machen, Klimaaußenpolitik vorantreiben
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