Discover and read the best of Twitter Threads about #KohleEINstiegsgesetz

Most recents (23)

Zur Zeit gibt es rege Diskussionen über die Rolle der Medien in der #Klimakrise. Zeitgleich gibt es eine neue #Greenwashing-Kampagne, mit der #RWE zeigen will, wie nachhaltig sie sind.🤡
Was das miteinander zu tun hat?
Ein Journalismus-Klimakrise-#Thread 👇#WirSindEuerGegenwind
Der Hauptanteil der Stromerzeugung von RWE kommt immer noch von fossilen Energieträgern. Die folgende Abbildung zeigt den RWE-Energiemix von 2019: de.statista.com/statistik/date…
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Wobei der hohe Anteil fossiler Energien RWE selber peinlich zu sein scheint. Zumindest schönen sie in ihrem Social-Media-Auftritt die eigenen Zahlen. (Man beachte das Tortendiagramm und die realen Zahlen 🤯) urgewald.org/medien/greenwa…
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Read 22 tweets
Liebe Medien, es ist mal wieder nahezu skandalös, was über die Aktionen im rheinischen Braunkohlerevier berichtet wird. Es wird zwar über den Verlauf der Aktionen berichtet, allerdings ist der Gegenstand des Protestes euch noch verborgen. 1/x
Es ist richtig, dass es um den #Kohleausstieg 2038 geht, dennoch schreibt ihr wieder so, als wĂĽrden Aktivisten den armen Konzern wieder mal belangen. Habt ihr euch mal gefragt, warum 2038 so ein kritisches Datum ist? 2/x
@Ende__Gelaende & Co machen das nicht, weil sie am Wochenende Langeweile haben, sondern weil 2038 für den Kohleausstieg viel zu spät ist. Das #KohleEINstiegsgesetz ist durch intensive Lobbyarbeit von @RWE_AG zustande gekommen und nimmt eine ganze Gesellschaft in Kollektivhaft.3/x
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Gestern konnten Kritiker ihre Argumente zum #Kohleausstiegsgesetz im #Bundestag vorbringen. Nach wie vor werfen vor allem Höhe und Berechnung der Milliarden-#Entschädigungen viele Fragen auf. [1/4] tagesschau.de/wirtschaft/koh…
Ida Westphal von @ClientEarthDe kritisierte die intransparente Verhandlungsweise und "einen Ausstiegspfad, der sich #klima-politisch nicht rechtfertigen lässt". #KohleEINstiegsgesetz [2/4] de.clientearth.org/clientearth-ju…
Obwohl der Vertrag schon vor Abschluss von der Realität (#Kohleausstieg aus wirtschaftlichen Gründen) überholt scheint, sind Änderungen nicht vorgesehen. [3/4]
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#KohleEINstiegsgesetz, nächste rechtliche Etappe: #Laschet steht akut davor, #RWE wunschgemäß den Weg durch sechs Dörfer zur #Braunkohle zu bahnen und damit den finalen Sargnagel ins #ParisAgreement zu schlagen. Niemand kriegt es mit.

#Leitentscheidung

nrz.de/region/niederr…
Was ist die #Leitentscheidung? Die Leitentscheidung ist der Theorie nach die politische Grundsatzentscheidung der Landesregierung #NRW ĂĽber den Einsatz von #Braunkohle bei der Energiegewinnung, also die demokratische Festlegung des Landes, welche Rolle Braunkohle ...

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... landespolitisch bei der Energiegewinnung spielen soll.

#Laschet stellt die Verhältnisse in #NRW auf den Kopf: Nicht die demokratische Entscheidung ist bei ihm der Ausgangspunkt, sondern die Planung von #RWE. Laschet hat sehr früh klargemacht, dass RWE plant, und ...

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Die Dörfer Berverath, Ober- und Unterwestrich, Keyenberg und Kuckum sollen weggebaggert werden, damit #RWE dort einen #Tagebau errichten kann. Doch schon beim Abriss der #L277 stellt sich die #Bevölkerung quer. (1/5)(#AlleDörferBleiben taz.de/Braunkohle-Blo…
Obwohl @DIW_Berlin-Gutachten eindeutig feststellt, dass für die dt. #Klima-Ziele die #Kohle unter den Dörfern nicht mehr verbrannt werden darf, wurde die "energiewirtschaftliche Notwendigkeit" von #Garzweiler II ins #KohleEINstiegsgesetz geschrieben. (2/5) diw.de/documents/publ… Image
Wie das sogenannte "#Kohleausstiegsgesetz" mit seinem fatalen §48 das Todesurteil für die Dörfer (und das #Klima) bedeutet, hat #Monitor in diesem Bericht zusammengefasst. (3/5) www1.wdr.de/daserste/monit…
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@FridayForFuture

Wie wäre es, mal die "Lobbykratiefrage" zu stellen?
Ohne massive Lobbykontrolle ist Klimaschutz in Deutschland nicht durchsetzbar, egal wie groß die Proteste sind. Läuft seit Ewigkeiten so. Die Klimakrise ist keine Generationenfrage, sondern eine Machtfrage!

DAHER MASSENDRUCK MACHEN FĂśR LOBBYGESETZE!

lobbycontrol.de/schwerpunkt/lo…
Das Epizentrum v. Konzern-Lobbyismus ist d.CDU, insbes. Wirtschaftsrat der CDU u. BMWI. Konzernformulierungen werden nur wenig verändert vom BMWI übernommen, vom Wirtschaftsrat innerhalb der CDU durchgesetzt u. von der CDU nahezu unverändert in der GroKo.

Read 14 tweets
Regierung und Bundestag täten gut daran, das #Kohleausstiegsgesetz wieder aufzuheben, bevor #RWE und #LEAG daraus Entschädigungen beanspruchen. Es ist
➡️ menschenrechtswidrig
➡️ völkerrechtswidrig
➡️ europarechtswidrig
➡️ grundgesetzwidrig
➡️ und verschleudert Steuermilliarden.
➡️ Das #Kohleausstiegsgesetz ist menschenrechtswidrig.

Das oberste niederländische Gericht hat gut herausgearbeitet, warum mangelnder #Klimaschutz gegen Art. 2 und 8 EMRK verstößt uitspraken.rechtspraak.nl/inziendocument… (Übersetzung bei: buirerfuerbuir.de/images/pdf/hog…)

#KohleEINstiegsgesetz

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➡️ Das #Kohleausstiegsgesetz ist völkerrechtswidrig.

Es verfehlt bewusst die #Klimaziele des #ParisAgreement, das ein völkerrechtlich bindender Vertrag ist.

#KohleEINstiegsgesetz

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Wir sind bereits jetzt an dem Punkt, an dem der Markt die #Braunkohle von selbst beseitigen würde, ohne #Kohleausstiegsgesetz, ohne jede Entschädigung. Die Gesetzeslage verhindert aber, dass #Braunkohle für Betreiber wie #RWE zum Verlustgeschäft werden kann. Nicht der ...

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... Markt steuert den Verbleib der Braunkohle, sondern das Kriterium der Systemrelevanz. Will ein Anlagenbetreiber eine unwirtschaftliche Anlage stilllegen, hält der Netzbetreiber diese aber für systemrelevant, wird die Stilllegung verboten. Im Gegenzug ...

#Kohleausstieg

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... muss der Netzbetreiber dem Anlagenbetreiber die Kosten der unwirtschaftlichen Anlage, die eigentlich stillgelegt werden soll, ersetzen (§§ 13b, 13c EnWG). Die Kosten landen dann letztlich im Strompreis. Das Spiel setzt sich fort, bis die Anlage ...

#Kohleausstieg

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1/
Ein Grund für den katastrophal späten Kohleausstieg 2038 und die über 4 Milliarden Euro, die die Bundesregierung den Kohlekonzernen zahlen will, sind internationale Abkommen wie die europäische #EnergyCharterTreaty. Diese verhindern Klimaschutz.

zeit.de/wirtschaft/202…
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Die europäische Energiecharta ermöglicht Konzernen, Regierungen für Umweltschutzpolitik über Jahrzehnte auf ausfallende Profite zu verklagen. Sie ist zutiefst antidemokratisch & gehört abgeschafft statt erweitert. Thread zu neuem Bericht @pia_eberhardt
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Die aufaddierten Treibhausgasemissionen, die durch das #EnergyCharterTreaty geschĂĽtzt werden, sind seit dessen Inkrafttreten 1998 *dreimal* so hoch wie das gesamte verbleibende CO2-Budget der EU 2018-2050.

"Investitionsschutz" verhindert Klimaschutz

openexp.eu/sites/default/…
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Wollte eigentlich gucken, wo man gegen das #KohleEINstiegsgesetz demonstrieren kann. Musste aber feststellen, dass von Klimaschutzgruppen mittlerweile keiner mehr mit den anderen kann. So verkacken wir es halt auch wieder.
Man ist also ein Rassist, wenn man am Freitag zum Klimahüpfen bei Fridays for Future geht, weil die was mit Ende Gelände am Laufen haben und sich Ende Gelände nicht von Extinction Rebellion distanziert hat.
Ich will gar nicht in Abrede stellen, dass bei diesen Debatten auch ĂĽber ganz wesentliche Probleme gestritten wird, aber der meiste Kram ist fĂĽr mich als einigermaĂźen AuĂźenstehender ĂĽberhaupt nicht mehr nachvollziehbar.
Read 8 tweets
Bitte???

CDU, CSU, SPD kuschen vor der BEVĂ–LKERUNG??

What??

CDU, CSU, SPD kuschen vor der #KlimaSCHMUTZlobby und den Dividendenerwartungen derer größten Aktionäre!

Das hat mit der Mehrheit der Bevölkerung herzlich wenig zu tun!
Hier ein Eindruck, wie die Bevölkerung z.B. zum #KohleEINstiegsgesetz steht:

Ein repräsentatives Interesse der Bevölkerung kommt in Gesetzesbeschlüssen der Berliner GroKo #GrosseKohleKoalition doch gar nicht mehr vor. Stattdessen zig Gespräche mit Konzernlobbyisten in Ministerien und Kanzleramt und anhand dessen einseitig vordiktierte Gesetzesvorlagen...
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🆕 Pressemitteilung #ParentsForFuture

Offener Brief der Parents For Future an die Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU @cducsubt

OpenPR ▶️ openpr.de/news/1092475/O…

⏬ Thread ⏬

1/
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU,

am 03.06.2020 werden Sie als Abgeordnete/r der CDU/CSU an der Abstimmung ĂĽber das "Kohleausstiegsgesetz" teilnehmen.

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Wir möchten Sie daran erinnern, dass Sie als Abgeordnete/r des Deutschen Bundestages allein Ihrem Gewissen verantwortlich sind und als Repräsentant/in der Menschen in Deutschland Verantwortung für die leibliche Unversehrtheit der lebenden und kommenden Generationen haben.

3/
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➡️ Die Mehrheit ist dagegen
➡️ Die gesamte Wissenschaft ist dagegen
➡️ Es verstößt gegen das #ParisAgreement
➡️ Es ist menschenrechtswidrig
➡️ Es ist grundgesetzwidrig
➡️ Es verpulvert 4,4 Milliarden Steuergelder für nichts

Beerdigt das #Kohleausstiegsgesetz, @cducsubt, @spdbt!
Die versammelte Wissenschaft ist gegen das #KohleEINstiegsgesetz. @sciforfuture, 26.800 Wissenschaftler, die hinter den Forderungen von @FridayForFuture forFuture stehen,
haben das Gesetz kommentiert:

scientists4future.org/defizite-kohle…

#Kohlegesetz #GroĂźeKohleKoalition

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🆕 Solidaritätserklärung #ParentsForFuture

Parents for Future Germany solidarisiert sich mit dem breiten Aktionsbündnis „Aktion Kohlestopp“ und „Ende Gelände“

⏬ Thread ⏬

1/
Aus Protest gegen das geplante „Kohleausstiegsgesetz“, das am 3. Juli im deutschen Bundestag beschlossen werden soll, haben heute rund hundert Klima-Aktivist*innen Kohlebagger und Förderbänder im Rheinischen und Lausitzer Braunkohlerevier besetzt.

2/
Damit wurde die Kohleförderung praktisch unterbrochen.

Parents for Future Germany solidarisiert sich mit dem breiten AktionsbĂĽndnis "Aktion Kohlestopp"!

3/
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Bei Tönnies, wird weiter Fleisch in den Kühlhäusern verarbeitet.
Es kann ja nicht der FIRMA zugemutet werden, per KĂĽhltransporter das Fleisch in andere Schlachtbetriebe zur Weiterverarbeitung zu transportieren!
"Warum nicht?"
Fleisch ist nicht ansteckend
#Corona-#SchutzmaĂźnahmen in #NRW
Kuhle (FDP): #Lockdown "so lokal und regional wie möglich" halten

Lokale Corona-Schutzmaßnahmen in den Kreisen Gütersloh und Warendorf – für FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sind sie "der richtige Weg"

deutschlandfunk.de/corona-schutzm…
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1/9 Das Berliner Büro der britischen Denkfabrik E3G jetzt eine Analyse vor, laut der sich Deutschland möglicherweise auf einen "deutlich früheren #Kohleausstieg" vorbereiten muss. #Kohleausstiegsgesetz #Kohlekraftwerk @KoelleForFuture @FridayForFuture
e3g.org/docs/14_06_20_…
2/9 Bei einer Kontinuität derzeitiger Trends wird die wirtschaftliche Talfahrt der Kohle auch in Deutschland zu früheren Kraftwerksschließungen führen,...
@NeueWirtschaft
#Neustartklima
3/9...sofern die im Kohleausstiegsgesetz verankerten Rahmenbedingungen keine falschen Anreize setzen und Kohlekraftwerke dadurch kĂĽnstlich am Leben halten. S. 5
#keinkohleausstiegsgesetz #KohleEINstiegsgesetz
@parents4future
@Ende__Gelaende
@ExtinctionR_DE
@_GermanZero
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Pressemitteilung #ParentsForFuture

📢 "Datteln 4 muss vom Netz – sofort!"

Die Inbetriebnahme ist eine unverantwortliche Provokation der Regierung!

⏬ Thread ⏬

1/
Mit der Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 am 30. Mai 2020 erlischt „der letzte Funken energiepolitischer Glaubwürdigkeit“ der Bundesregierung, schreibt @Luisamneubauer auf Twitter.

2/
Das @DIW_Berlin hat berechnet, dass der Steinkohleblock mit einer Leistung von 1.050 Megawatt während seiner Laufzeit 40 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich ausstoßen wird – selbst wenn im Gegenzug, wie angekündigt, ältere Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden.

3/
Read 17 tweets
🆕 Pressemitteilung #ParentsForFuture

📢 Chance vertan – Mit dem Corona-Konjunkturpaket ist das Klima nicht zu retten!

⏬ Thread ⏬

1/ Chance vertan – Mit dem Corona-Konjunkturpaket ist das Klima nicht zu retten!
Das Corona-Konjunkturpaket der Großen Koalition zeichnet sich durch den Verzicht der Neuauflage einer Abwrackprämie für Verbrennerautos aus.

Starke Leistung, liebe Freundinnen und Freunde der Klimabewegung!

2/
Der öffentliche Druck von allen Seiten, die zahlreichen Demonstrationen und die Diskussionen zur Abwrackprämie haben dazu beigetragen, dass nunmehr Elektroautos deutlich stärker gefördert werden und die Lade-Infrastruktur ausgebaut wird.

3/
Read 27 tweets
Das #KohleEINstiegsgesetz in der vorliegenden Form ist ein Rohrkrepierer!
Kurzer Thread - und Hinweis auf einen ausfĂĽhrlichen Artikel zum Thema.
1/5
➡In der #Kohlekommission wurde zwischen ALLEN Interessengruppen 1 Kompromiss vereinbart. Schon damit werden die Ziele des #PariserAbkommen|s NICHT ERREICHT.
➡Der Entwurf des #Kohleausstiegsgesetz|es unterläuft aber selbst diesen Kompromiss noch in vielerlei Hinsicht.
2/5
➡Kohlekraftwerke sind bereits heute unwirtschaftlich! Und das wird sich in absehbarer Zeit eher verschärfen als ändern. Die vorgesehenen #Entschädigungszahlungen an die Betreiber sind daher NICHT NACHVOLLZIEHBAR.
3/5
Read 7 tweets
[Thread 1/n]
Kurz ein paar Gedanken und Erklärungen zu den unterschiedlichen Ergebnissen unserer @DIW_Berlin @CoalExit Studie im Vergleich zum @FrontierEcon Gutachten im folgenden Thread
[2/n]
Die Studie im Auftrag der RWE geht von einer – aus meiner Sicht unplausiblen - Rekordauslastung der Braunkohlekraftwerke von mehr als 80 Prozent in den 2020er Jahren aus.
[3/n]
Tatsächlich lag die Auslastung der RWE-Flotte in der Vergangenheit deutlich unterhalb von 80%
Read 13 tweets
📢 Anhörung zum #KohleEINstiegsgesetz im Bundestag

+++ jetzt live +++

▶️ webtv.bundestag.de

#Kohleausstiegsgesetz #Kohleausstieg #Datteln4 #RWE
Boah, erster Sachverständiger Dr. Thorsten Diercks
vom DEBRIV – Bundesverband Braunkohle...

...behauptet angebliche "energiewirtschaftliche Notwendigkeit" des Tagebaus Garzweiler.

Das ist eine LĂĽge.

Es gibt keine energiewirtschaftliche Notwendigkeit.

Oh weia, zweiter "Sachverständiger" für die #NoAfD Frage...

"Frank Hennig, Diplomingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung" google.com/search?q=frank…

..."Dunkelflaute" blahblah, Kernenergie, Tichys Einblick 🤮
Read 28 tweets
In aller Ruhe schrauben sich #RWE und Regierung ein Gesetz und einen Vertrag zusammen, der RWE für die nächsten zwei Jahrzehnte #Braunkohle-Verstromung garantiert. Fest, unveränderbar.

Und nachher wollen wir uns wieder wundern.

#KohleEINstiegsgesetz

zeit.de/amp/wirtschaft…
Was für eine Unverschämtheit die Regierung mit ihrem Entwurf zum #KohleEINstiegsgesetz abgeliefert hat, wird nach den vorliegenden Sachverständigenbewertungen nun nochmals deutlicher: Ein Entwurf von #RWE-Anwälten, oder die Regierung macht sich selbst zu einem solchen.

1/x
(Zusammenfassung auf der Grundlage des Sachverständigenberichts von Frau Dr. Roda Verheyen zum #Kohleausstiegsgesetz)

bundestag.de/resource/blob/…

bundestag.de/ausschuesse/a0…

#KohleEINstiegsgesetz

2/x
Read 23 tweets
"Was Menschen begreifen müssen, ist, dass das Thema mit Verabschiedung des Gesetzes durch ist. Klar können wir danach weiter demonstrieren etc. Die Chance, dass via regulärem parlamentarischen Weg danach noch etwas bewegt werden kann, reduziert sich jedoch auf Null."

2/
Und zwar nicht nur fĂĽr die laufenden Legislaturperioden, sondern auf Dauer.

Es wird fĂĽr #RWE eine LĂĽge ins Gesetz geschrieben:
▶️ bmwi.de/Redaktion/DE/D…
Es ist unfassbar.

#Solardeckel #Kohleausstieg #Klimakatastrophe

3/ 7. die Feststellung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler<br />
inklusive des 3. Umsiedlungsabschnitts in den Grenzen der Leitentscheidung der<br />
Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers / Garzweiler II vom 5. Juli 2016;<br />
Read 33 tweets

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