Discover and read the best of Twitter Threads about #Kontaktverbot
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Für die Tagschicht: Neues (altes) Album hochgeladen: geigerzaehler.bandcamp.com/album/was-soll…
Einen schönen #Gundermann - Coversong hochgeladen: soundcloud.com/geigerzaehler/…
Und weil ich nicht schlafen konnte, noch einen kurzen Text zum #kontaktverbot geschrieben, wo ich doch eigentlich nur das Album auf meinen Blog stellen wollte. geigerzaehler.blogsport.de/2020/03/23/was…
Alle, die @Die_Gruenen & @spdde wegen ihrer Kritik an @Markus_Soeder, seinen Alleingängen & Inszenierungen so scharf attackiert haben (@hahnflo, @DaniLudwigMdB uva), kritisieren jetzt entweder auch @ArminLaschet lautstark oder schalten einen Gang zurück.
#Kontaktverbot
#Kontaktverbot
Was sich u.a. @JanAlbrecht und auch @NowaboFM für ihre berechtigte und auch im Ton angemessene Kritik an Söders Vorgehen anhören mussten ("Instrumentalisierung", "parteipolitische Spielchen"), ist a) absurd und zeugt b) von absolut nicht vorhandener Ambiguitätstoleranz.
Es muss möglich sein, Söders Krisenmanagement in Bayern zu würdigen und gleichzeitig Inszenierungen und Alleingänge zu kritisieren.
Hallo👋 2020! In #Sachsen das Jahr, mit dem der Übergang vom demokratischen zum autoritären #Überwachungsstaat gesetzlich möglich wurde. Der Grund hierfür ist das seit dem 01.01.2020 in Kraft getretene neue #Polizeigesetz.
Ein Thread: 1/x
Ein Thread: 1/x
Viel wurde hierzu schon geschrieben, ich versuche zu verlinken für weitergehende Informationen. Einen allgemeinen bundesweiten Überblick gibt es hier: neues-deutschland.de/artikel/113055…. Schwerpunkt hier werden mögliche Konsequenzen für linke Strukturen in #Sachsen sein. Los geht´s: 2/x
#Kontrollbereiche:
Kontrollbereiche, die nicht länger als 48 h aufrechterhalten werden, müssen nicht öffentlich bekanntgegeben werden (§15, Abs. 1, Nr. 6). Eine demokratische Kontrolle sowie eine transparente Evaluation dieser Maßnahme wird nicht möglich sein. 3/x
Kontrollbereiche, die nicht länger als 48 h aufrechterhalten werden, müssen nicht öffentlich bekanntgegeben werden (§15, Abs. 1, Nr. 6). Eine demokratische Kontrolle sowie eine transparente Evaluation dieser Maßnahme wird nicht möglich sein. 3/x
