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In #Lörrach sollen Mieter für Geflüchtete umziehen. Einige Politiker & Medien sprechen von “#Zwangsumzug” und verbreiten Angst vor Massenkündigungen. Können Mieter zu einem Umzug gezwungen werden, um Platz für Geflüchtete zu schaffen? Ein #Faktenfuchs-Thread🦊🧵 (1/7)
Grundsätzlich können öffentliche Vermieter, also Städte oder Gemeinden, einem Mieter aufgrund eines “öffentlichen Interesses” kündigen - etwa um Obdachlose oder auch Flüchtlinge unterzubringen, eine Verpflichtung der Kommunen. Dafür gibt es aber hohe Hürden. (2/7)
Fachanwälten zufolge ist es unwahrscheinlich, dass so eine Kündigung durchsetzbar wäre. Einer Person die Wohnung wegzunehmen, um sie einer anderen zu geben, sei im Gesetz nicht vorgesehen. (3/7)
Noch ein paar Worte zum Thema #Lörrach. Eigentlich dürfte mehr als klar sein, weshalb ich das Thema in den Mittelpunkt stelle, aber einige nutzen jedes Thema, um mich zu diffamieren. Die Lifestyle-Linken machen auf menschlich, sind aber die größten Menschenfeinde. #Thread 🧵 
1. Im Brief an die Mieter schreibt „Wohnbau Lörrach“ nichts davon, dass das Objekt ohnehin abgerissen werde o. werden müsse. Dort wird alles mit den Flüchtlingsströmen, fehlendem Platz & der Eignung „begründet“. Das sind keine ausreichenden Begründungen, um jemandem zu kündigen.
2. Erst als das Thema öffentlich wird, entschließt sich die Stadt weitere Gründe zu nennen. Warum nicht von Anfang an, wenn es wirklich so ist ? Außerdem steht, dass ein Ersatzneubau erst in den „nächsten Jahren“ vorgesehen „WAR“. Das kann alles bedeuten (auch 10-20 Jahre).
Guten Morgen - Tässle Kaffee? ☕️
Ein selten bedachter Aspekt von #Migration: Autoritäre Regime wie #Iran, #Türkei, #Russland, #Belarus… stabilisieren sich auch dadurch, dass sie Weltoffene in die #Emigration treiben. Vgl. #Deutschland im 19. Jht. 🧐 Für Einwanderungsländer 👍
Ein selten bedachter Aspekt von #Migration: Autoritäre Regime wie #Iran, #Türkei, #Russland, #Belarus… stabilisieren sich auch dadurch, dass sie Weltoffene in die #Emigration treiben. Vgl. #Deutschland im 19. Jht. 🧐 Für Einwanderungsländer 👍
So nahmen auch deutsche Emigranten am Kampf um die Demokratie der USA 🇺🇸 teil, z.B. #GustavStruve. Er kämpfte noch mit 50+ mit #Lincoln gg. Sklaverei. Zuvor hatte #Struve am 21.9.1848 in #Lörrach eine #Republik ausgerufen. Darf am 21.9.21 an ihn erinnern. badische-zeitung.de/der-antisemiti…
Hier ein Überblick über das Leben des Republikaners #GustavStruve, der u.a. mit der unglaublichen #AmalieStruve auch für Frauenstimmrecht kämpfte, seinen Adelstitel ablegte, den 1. #Vegetarier-Bund in #Stuttgart gründete, Revolutionstruppen anführte u.v.m! de.m.wikipedia.org/wiki/Gustav_St…
Wofür haben wir eigentlich Hausärzt:innen?
Ich habe die Impfzentren am Anfang verstanden, als diese noch bestimmte Kühltemperaturen benötigten. Dies ist aber heute nicht mehr der Fall.
Das Geld kann man sich sparen. Baut die Bürokratie ab und verlagert die Leistung. /TN
Ich habe die Impfzentren am Anfang verstanden, als diese noch bestimmte Kühltemperaturen benötigten. Dies ist aber heute nicht mehr der Fall.
Das Geld kann man sich sparen. Baut die Bürokratie ab und verlagert die Leistung. /TN
Da kam ja fix einige Kritik.
Gehen wir diese mal durch.
1. "Viele haben keinen Hausarzt."
mMn kein überzeugenes Argument. Da muss man sich einen suchen (wie bei allen anderen Krankheiten auch). Bei 'ner Grippe, Bauchschmerzen & Co klappt das ja auch. /TN
Gehen wir diese mal durch.
1. "Viele haben keinen Hausarzt."
mMn kein überzeugenes Argument. Da muss man sich einen suchen (wie bei allen anderen Krankheiten auch). Bei 'ner Grippe, Bauchschmerzen & Co klappt das ja auch. /TN
Oder gehen diese Leute dann ins Krankenhaus in die Notaufnahme und blockieren dort den Ablauf, wie seit Jahren von Expert:innen bemängelt wird? Oder zum Schamanen? /TN
