Discover and read the best of Twitter Threads about #Lübcke

Most recents (24)

Die #CDU in #Sachsen scheint echt völlig ausgebrannt, wenn sie Armin #Schuster zum neuen Innenminister befördert. Haben die kein eigenes Personal anstelle eines Wessis? Der hat dann auch noch einen Hang zu Skandalösem. Ein Thread... wie üblich ohne Anspruch auf Vollständigkeit/MS
Gehen wir zurück in das Jahr 2015: Armin #Schuster glaubt, "dass die Asylgesetzgebung im Grundgesetz sich natürlich daran orientiert, dass Deutschland nicht alleine die Welt rettet".
Hat auch damals schon niemand verlangt. /MS
deutschlandfunk.de/fluechtlinge-d…
2017, wieder das Thema Flucht und Migration: Armin #Schuster (#CDU) behauptet, in Afghanistan gäbe es "sichere Regionen". Das war schon damals falsch, aus der heutigen Sicht erst recht. /MS
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Alles richtig gemacht? Der Mord an Walter #Lübcke wurde weder verhindert noch vollständig aufgeklärt! Beim Lübcke-Untersuchungsausschuss konnte sich heute ein eigenes Bild von den Behörden-Behauptungen gemacht werden. Es zeigt sich: Die Ermittlungen haben große Lücken. Thread👇
Der erste Zeuge des Tages war Oberstaatsanwalt Dieter Killmer, der die Ermittlungen beim GBA nach dem Mord an Walter #Lübcke leitete. Er vertrat den GBA auch im Prozess zum Mord an Lübcke und zum Angriff auf Ahmed I., der vor einem Jahr endete.
Zur Erinnerung: Der Prozess zum Mord an Walter #Lübcke und zum Angriff auf Ahmed I. endete mit einem Quasi-Freispruch für Markus Hartmann wegen Beihilfe zum Lübcke-Mord und einem Freispruch für Stephan Ernst wegen des Angriffs auf Ahmed I.
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Hupsi. Anscheinend ist Anna #Dobler beim #exxpress rausgeflogen - gekündigt per Twitter, und das als stellvertretende Chefredakteurin :'D /MS Image
Uns hat sie übrigens geblockt. Aber nun ja, wofür hat man einen unverdächtig erscheinenden Tarnaccount :D /MS
Hier der Auslöser: Anna #Dobler hat die Teilnehmenden der #Wannseekonferenz (auf der der Holocaust geplant wurde) als "durch und durch Sozialisten" bezeichnet.
Diese Sorte übelster NS-Relativierung hat im liberalen bis rechten Lager traurige Tradition. /MS
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Felix Blessmann, Orga #FreieBürgerKassel, freut sich darüber, dass die "protestkarte de" rege in der Gruppe geteilt wird.

Er weiß - weil er alles hinterfragt und noch selbst denkt - dass diese von den #FreieSachsen stammt.

1/4
2/4 Und er recherchiert immer alles und weiß daher, dass die #FreieSachsen von #Rechtsradikale Aktivisten mit Hintergrund #NPD, #ProChemnitz und #DieRechte geführt wird und die schon mal Lokalpolitiker privat #Terrorisieren.

bnr.de/artikel/aktuel…
3/4 Diese #FreieSachsen also, die aufrufen, öffentliche Sitzungen bei zu wohnen.

Parallele zu #Lübcke Bürgerversammlung Lohfelden 2015 klar erkennbar.

#AfD #Kagida #Neonazis #QuerdenkerSindTerroristen
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Gestern und heute fanden die 20. und 21. Sitzung des #Lübcke-Untersuchungsausschusses statt. Nach einem langen Sitzungstag gestern, wo zwei nordhessische Neonazis befragt wurden, war die heutige Sitzung nur kurz, da zwei Zeugen nicht erschienen. Details im Thread. 👇
Die erste Zeugin am Mittwoch, eine Mitarbeiterin des hessischen Geheimdienstes, wurde in geheimer Sitzung geladen. Die Abstimmung darum hatte für einen Eklat gesorgt, da die Regierungsparteien die Mehrheit für die Entscheidung mit den Stimmen der AfD herbeiführte. #hlt
Die 20. Sitzung hatte die etwaigen Beziehungen von Stephan Ernst und Markus H. zu verbotenen oder militanten Strukturen der extremen Rechten zum Thema. Mike Sawallich und Alexander S. wurden zu ihren Kontakten mit Stephan Ernst und Markus H. befragt.
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7. Verhandlungstag im #LinaE Prozess. Heute ist JN/NPD-Aktivist Cedric Scholz aus Wurzen geladen. RA Hannig vertritt die Nebenklage. Beteiligt am #Connewitz Angriff #le1101 wurde er 2018 vor seiner Haustür zusammengeschlagen. Die Angeklagten müssen sich dafür verantworten.#dd2909
Die Verhandlung hat begonnen, aber Scholz und sein Anwalt haben sich etwas verspätet. Deswegen verliest die Verteidigung zunächst eine Erklärung zu einer Audioaufnahme verlesen.
Zuvor gab es bereits eine kurze Verzögerung, in der die Angeklagten den Saal verlassen haben. Auffällig war, dass RA Hannig und Scholz sie dabei genau gemustert haben. Das sorgte offenbar beim #AntifaOst Solidaritätsbündnis für Aufruhr. #dd2909
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#Merz verharmlost einen Mord als "gesellschaftlichen Dissens" - und geht sogar auf die inhaltlichen Forderungen der Coronaleugner ein. Warum reagiert der Mann aus dem Team #Laschet so auf #IdarOberstein?
👉 Weil es in seine Strategie passt - und die ist gefährlich. Thread ⬇️ 1/8
Motivation 1: #Merz steht gern im Mittelpunkt. Er will Minister werden in der neuen Regierung, da ist ihm jede Aufmerksamkeit recht. Deshalb provoziert er, hofft auf einen medialen Aufschrei, damit sein Namen in die Schlagzeilen kommt. Dafür verharmlost er sogar einen Mord. 2/8
Motivation 2: #Merz fischt nach Stimmen am rechten Rand. Das Kalkül: Wenn er Verständnis für die Tat äußert, wählen einige der Schwurbler*innen am Sonntag @CDU. Rechte Stimmen für den eigenen Machterhalt - dafür waren sich CDUler noch nie zu schade 3/8
sueddeutsche.de/politik/krimin…
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Nachdem #Kubicki seine Menschenverachtung offenlegt zähle ich mal mit #Maaßen und #Höcke die Wähler zusammen die laut Umfragen Menschenverachtung für ok halten zusammen 12% #FDP + 22% #cDU #CSU + 11% #AfD = 45% Wähler der Ideologie der NSdAP
Und ich höre sie schon wieder schreien, dass dieser Vergleich nicht gezogen werden könne. Bevor irgendein Mensch erschossen oder ermordet wurde, begann der Kampf mit den Worten in den 1920er und der erste Schritt war die Herabqualifizierung von Menschen.
Was #Kubicki mit dem Wort #Spacken auf Karl Lauterbach tut, ist genau das. Das zu Verkleiden, dass man das am Stammtisch sagen würde, unterstützt diese Herabqualifizierung und er macht sich mit der @Bild hier in der Hetze gemein.
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🖤❤️ #QuerdenkerSindTerroristen
Tat von #IdarOberstein
-Extremisten verteidigen Tankstellen-Attentat Auf Telegram feiern Extremisten das Attentat von Idar-Oberstein. Auch der mutmaßliche Täter verbreitete schon früher Verschwörungsinhalte im Netz. zdf.de/nachrichten/pa…
1/6
2/6
Verfassungsschützer sind besorgt. Besorgt , so , so , die gesamte Gesellschaft ist seit Einhalb Jahren besorgt, mahnt warnt vor den sich radikalisierenden #Querdenkern der Modus operandi ist immer der gleiche,Radikalisierung im Netz, aus Worte werden Taten
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es werden Waffen besorgt ( woher eigentlich?) , sind trotz auffälligem Verhalten im Netz den Behörden nicht bekannt, die gleiche Entwicklung wie sie im Rechtsextremen Spektrum zu beobachten war und ist, Resultat #Lübcke #Hanau #Celle #NSUKomplex etc. durch weggucken und
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Der #Lübcke-Untersuchungsausschuss hat heute Zeugen befragt und tagt noch nicht-öffentlich, weil ein Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz aussagt. Die Zeugen haben kein besonders gutes Licht auf die (nord)hessischen Sicherheitsbehörden geworfen. Thread. #hlt
Zunächst wurde ein ehemaliger Kriminalbeamter des polizeilichen Staatsschutzes in den 2000er Jahren gehört. Zu jener Zeit ist der spätere Mörder von Walter Lübcke in die rechte Szene von Kassel eingetaucht.
Stephan Ernst sei für ihn damals ein ein „nichtssagender Mitläufer“, der an Veranstaltungen der Szene teilgenommen habe, aber keine Führungsfigur gewesen, da habe es andere „Größen“ gegeben, sagte der pensionierte Polizist aus.
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Der 90-minütige Prozessauftakt gegen #FrancoA war eine Art Best-Of der "Ich-bin-doch-kein-Nazi"-Ausreden der letzten Jahre: Dazu mussten von Rassismus und Antisemitismus betroffene Bekannte und die angebliche "Weltoffenheit" des Angeklagten herhalten. Details im Thread 👇
#FrancoA beteuerte vor und nach dem Prozess der Presse gegenüber seine Unschuld, im Saal schwieg er zu der Anklage, die verlesen wurde. Diese wirft ihm eine völkisch-nationalistische und rechtsextremistische Gesinnung vor, er habe "Angriffe auf hochrangige Politiker" vorbereitet.
Das "Opening Statement" der Verteidigung von Franco Albrecht sollte im ersten Teil durch rechte und rassistische Statements u.a. von Boris Palmer belegen, dass ihr Mandant die Meinung der Mehrheit vertrete. Er habe die Demokratie nicht zerstören sondern verteidigen wollen.
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Lust auf eine Reise zum Thema Verflechtungen ins linksradikale und extremistische Milieu, Unterstützung von Antisemiten und Einbringung wissenschafts- und technologiefeindlicher Phrasen in den Mainstream bei #Grüne/#GrüneJugend? Dann schnallt euch mal an. /MS #Thread
Fangen wir langsam an: ISDN, #Glasfaserkabel und #Digitalisierung der Telefonie verbieten!
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/… ImageImage
Ihr denkt 1980er Jahre, das ist lange her? Heute beklagen sich die Grünen über das schlechte Mobilfunknetz. Vor kurzem kämpften sie im Parlament gegen Mobilfunkmasten. Noch heute leisten Grüne auf kommunaler Ebene Widerstand gegen Genehmigungen. golem.de/news/gruene-te… ImageImage
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#KeinVergessen: Wir gedenken dem 21-Jährigen Halit Yozgat, der heute vor 15 Jahren von der terroristischen Neonazivereinigung #NSU in #Kassel ermordet wurde. Erschossen wurde er in seinem Internetcafe, das er kurz vor der Tat in der Holländischen Straße eröffnet hatte. 1/9
Der Forderung seines Vaters, Ismail Yozgat, bei der zentralen Gedenkveranstaltung der Bundesregierung im Jahr 2012 die Straße in "Halit-Straße" umzubenennen, wurde bis heute nicht stattgegeben. In #Kassel löste sie eine kontroverse Debatte aus. 2/9
Am 1. Oktober 2012 wurde zum Gedenken an Halit Yozgat in Kassel der Halitplatz mitsamt eines Denkmals eingeweiht. Dieser befindet sich etwa 100 Meter vom Tatort entfernt. In den darauffolgenden Jahren wurde das Denkmal immer wieder geschändet und mit Farbe übergossen. 3/9
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Wir werden diese Woche große Teile unser #Querdenken Recherche (noch in arbeit) hier veröffentlichen. Nach #Kassel und #ks2003 wichtig! #AfD #NoAfD
410 Seiten
75000 Wörter
Mehrere tausend Quellen
Vorwort

Ja auf den Querdenken Demonstrationen sind nicht alle Beteiligten Neonazis, Hooligans, Antisemiten oder Holocaustleugner! 

Um es kurz und knapp zu sagen, macht es aber nicht besser, sondern eigentlich schlimmer.  #ks2003 #Kassel #AfD #NoAfD
Wir haben hier eine leichtgläubige Gemeinschaft, die, ohne viel hinzutun, sich leicht und geschmeidig beeinflussen lassen. Oder man ist gestandener Neonazi der keinerlei Kritik zu erwarten hat, auf Demonstrationen von #Querdenken und dessen Umfeld. #ks2003 #Kassel #AfD #NoAfD
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Die gezeigten #Reaktionen bestätigen mich darin, dass man seitens der #rechtsextrem|en den #Mord an #Lübcke und andere Formen von #Rechtsterrorismus als legitim betrachtet.

Ich stelle mir die Frage, wann man dies auch endlich politisch ernst nimmt.

Und damit meine ich nicht in Form von #Angstkultur & #Entrechtung, sondern damit, vielleicht mal 1% der #OSINT der #Antifa nachzugehen...

Ist ja nicht so, als seien deren #Recherchen streng geheim...
Deshalb eine #UnbequemeWahrheit:

#Antifa ist der bessere #Verfassungsschutz!

Das @BfV_Bund sollte sich schämen, dass #Ehrenamtler*innen weit mehr #Verfassungstreue beweisen.
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Das Urteil im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt lässt einige Fragen offen: Warum wurde der Mitangeklagte Markus H. freigesprochen, obwohl er nach Stephans E. Aussagen am Tatort gewesen war 1/5 Image
und wegen Beihilfe zum Mord angeklagt war? Und warum wurde Stephan E. wegen dem versuchten Mord an dem irakischen Geflüchteten Ahmed I. nicht belangt?

Wieder einmal zeigt dieses Urteil, dass deutsche Gerichte zu oft der Einzeltäter-These nachgehen. 2/5
Spätestens nach dem Auffliegen des NSU müsste klar sein – Nazis handeln selten allein.

So pflegte der in der nordhessischen Neonazi-Szene bekannte Christian Wenzel (ehemals Mitglied von „Blood & Honour“ u Mitglied in einer Kameradschaft), der bei der hessischen Kommunalwahl 3/5
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Der Mörder von Walter #Lübcke wurde heute zu lebenslanger Haft verurteilt. Er schoss nicht allein.

Der Mörder unterstützte Wahlkampf und spendete an #AfD.
Der Mörder spendete an die #Identitären.
Sein Unterstützer las Buch von #Antaios.
Beide radikalisierten sich auf AfD-Demos.
Nach Jahren in der Neonaziszene (#NPD, #Combat18, NSU-Umfeld) wendeten sich Beide ab 2013 der extremen "Neuen Rechten" zu. Ihr Video mit dem später instrumentalisierten Zitat von Lübcke wird ab 2015 u.a. von #PINews, #JungeFreiheit und #ErikaSteinbach verbreitet. (Bild: @tonline)
Während ihrer Radikalisierung las der Unterstützer auch das Buch "Umvolkung" von #AkifPirinçci aus dem neurechten Antaios-Verlag:
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Rechte Netzwerke, gesellschaftliche Rückendeckung für #RechterTerror, Kritik an den Ermittlungen und Zeichen der Solidarität - Die Nebenklage in #Frankfurt hat heute den Mord an Walter #Lübcke und den Angriff auf Ahmed I. in einen größeren Rahmen eingeordnet. Details im Thread 👇
Zu Beginn seines Plädoyers umriss Nebenklage-Vertreter der Familie #Lübcke, RA Matt, die Ziele im Prozess: Sie wollten die Aufklärung des gesamten Sachverhaltes: Mordtat, Beweggründe, Vorbereitung. Für die Familie stünden die letzten Sekunden im Leben von Lübcke im Vordergrund.
Die Familie #Lübcke sei in die Nebenklage im Prozess in Frankfurt gegangen, weil sie das Gefühl hatte, dies dem ermordeten Walter Lübcke schuldig zu sein, sie wollten dort für seine Werte und eine "wehrhafte Zivilgesellschaft" eintreten.
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Jungs, macht mal was im Haushalt oder geht Glatzen recherchieren, statt euch in der anti-anti #BDS-Debatte von Meta- zu Metaebene zu schrauben. Nicht weil #Antisemitismus nicht wichtig ist, nur sind die meisten eurer Beiträge weniger wert als 1 ausgeräumte Spülmaschine 1/22
Ich twitter so lange mal: Finde es hart, in was für einer männlichen Bildungsbürgerbubble sich das gerade abspielt und - bevor jetzt gleich alle Beißreflexe wegen Identitätsbla bekommen - hier meine These: Gerade die Besetzung dieses mächtigen Theaters führt dazu, dass 2/
es dieser sehr wichtigen Debatte komplett an Bodenhaftung fehlt. Welche materielle Bedeutung hat dieser Bundestagsbeschlusses gegen den #BDS eigentlich? Hatte er schon reale Konsequenzen? Um wie viel Geld (Veranstaltungen, Räume) geht es für die einzelnen Kulturinstitutionen? 3/
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(1/6 )Während eine Maulhelden-Kameradschaft verboten wird, die sich eine "44" als Synonym für die "Division Dirlewanger“ nimmt, bleibt die "Arische Bruderschaft", die das Original Logo der 36. Waffen-Grenadier-Division der #SS (Div. #Dirlewanger) verwendet, unberührt. Eichsfeldtag in Leinefelde 2013
(2/6) Beim S&S Festival in #Ostritz 20./21. April 2018 beschlagnahmte die Polizei alle Symbole der "Arischen Bruderschaft" auf Anweisung der StA Görlitz. Auch @KatharinaKoenig erstattete Anzeige wegen dem Verkauf im Online-Versand von Thorsten #Heise. W&B Versand Dezember 2020
(3/6) Beide Verfahren wurden eingestellt. Die Staatsanwaltschaft #Mühlhausen sah hier "Zur Erhebung einer Klage bestehe kein hinreichender Tatverdacht." haskala.de/2018/05/31/erm… Quelle: Wikipedia
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Hausdurchsuchung beim bekanntesten #Neonazi Kevin G. in der #Schweiz- Politikerinnen mit Mord gedroht. Die Staatsanwaltschaft im ostdeutschen #Gera ermittelt gegen Mitglieder der Rechtsrock-Band #Erschiessungskommando
aargauerzeitung.ch/schweiz/wegen-…
@KatharinaKoenig wurde vo Kevin #Gutmann bedroht
@STRG_F
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„Es gibt demobilisierende Effekte, wenn die Betroffenen nach vorne gestellt werden und nicht die Täter.“ Im #HalleProzess wurde heute @Matthias_Quent gehört, er nahm dabei eine dringend notwendige Einordnungen zum Thema #RechterTerror vor. Details im Thread👇
Quent ging zunächst auf die internationale Geschichte von #RechterTerror ein, bei dem es die Idee gebe, es gebe einen inneren Feind, der äußere Feinde „ins Land“ holen wolle, um „das Volk“ oder „die weiße Rasse“ zu zerstören. In diesem Zusammenhang sei die Tat von #Halle zu sehen
Der Sachverständige wies auf die Konstruktion einer positiven Bezugsgruppe, die mobilisiert werden solle, und einer negativen Bezugsgruppe, die eingeschüchtert werden solle, hin. Der Attentäter von #Halle beziehe sich also auf Ideologiefragmente mit langer Geschichte.
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"Die volle Wahrheit wird uns vielleicht helfen, mit den schwarzen Flecken wird es schwer." Die Witwe von Walter #Lübcke forderte heute beim Prozess in Frankfurt verzweifelt und vehement Aufklärung ein. Die Verantwortung dafür liegt auch beim Gericht. Details im #Thread 👇
Die Witwe von Walter #Lübcke beschrieb die letzten zwei Tage mit ihrem Ehemann, ein letzter gemeinsamer Abend auf der Terrasse und die Freude über den Besuch des Enkelkindes. Spontan hätten sie beschlossen, wegzufahren. Bevor sie sich verabschiedeten, sprachen sie über Hotels.
Ihren Mann auf der Terrasse wissend, legte sie sich am 1. Juni 2019 schlafen und wurde dann von ihrem weinenden Sohn geweckt: "Dann wusste ich, das was passiert war, aber doch kein Mord!" Sie sei zunächst von einem Herzinfarkt ausgegangen.
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