Discover and read the best of Twitter Threads about #LADG

Most recents (8)

Der letzte Tag im Jahr ist für uns eine Gelegenheit, noch einmal Danke an alle Mitglieder und Unterstützer*innen zu sagen und auf das Jahr zurückzuschauen.
Für unsere Berufsvereinigung hat sich viel getan: Unser Twitter-Account hat massiv an Follower*innen zugelegt...
(1/10)
...und medial sind wir zu einer immer vernehmbareren Stimme geworden, nicht zuletzt auch durch eure Unterstützung!
Wir konnten weiterhin Mitglieder in verschiedenen Bundesländern und aus allen Teilen der Polizei gewinnen und trotz Corona-Beschränkungen analoge sowie...
(2/10)
...digitale Treffen abhalten und die Vernetzung der Mitglieder untereinander voranbringen.
Thematisch hielt das Jahr einige Schwerpunkte bereit, die für uns prägend waren. Dazu zählt die Abwägung zwischen Freiheits- & Versammlungsrechten und dem Schutz der Allgemeinheit...
(3/10)
Read 10 tweets
#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
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Innenminister von @CDU und @CSU erleichtert:

Ihre #Polizei|Beamten können wohl auch in #Berlin genauso weiter diskriminieren, wie es "zu Hause" keineswegs unüblich ist.

Offenbar hat keiner von ihnen das #LADG gelesen, geschweige denn verstanden.

(1/5)

spiegel.de/politik/deutsc…
Besonders interessant: das Zitat von @IM_NRW-#Reul.

"Das war eine zwingend notwendige Klärung. Ich bin wirklich froh, dass meine Polizisten nicht dem Zugriff dieses komischen Gesetzes unterliegen"

"Komisches Gesetz"? Ist das etwa irgendeine #Berlin|er Schmonzette?

(2/5)
Was viele (leider auch @tagesschau) irgendwie überlesen haben: ein bloßer "Vorwurf" reicht keineswegs!

Zunächst muss ein ggf. Betroffener "Tatsachen glaubhaft" darstellen, die ein Vorliegen eines Verstoßes „überwiegend wahrscheinlich machen".

(3/5)

polizei-gruen.blogspot.com/2020/05/das-la…
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Spende ab jetzt monatlich an @ISDBund und würde diejenigen, die sich das erlauben können, bitten, das auch zu tun.

Ich habe durch die #BlackLivesMatter Debatten der vergangenen Tage vieles gelernt, sie haben vieles verdeutlicht und einiges grundlegend in Frage gestellt:
Mein Vertrauen nicht nur in die Polizei und ihre Verteidiger*innen, sondern viel grundlegender in deren Bereitschaft, etwas zu lernen, Fehler zu korrigieren und ganz grundsätzlich ihr Interesse am Wohlbefinden marginalisierter Menschen in Deutschland, ist nachhaltig zerstört.
Zerstört vor allem durch ihr breitbeiniges Auftreten, ihre maximaluneinsichtige Kommunikation, ihre absolute Unfähigkeit, auch nur ein Mü Einsicht zu zeigen.
Read 24 tweets
Warum Polizeifunktionäre und CDU-Politiker die Entsendung von Polizisten aus anderen Bundesländern nach Berlin prüfen lassen wollen, fragt Ihr Euch?

Die Antwort: Weil Berlin ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen hat & rassistische Polizeigewalt nicht länger hinnehmen will.
Zu den erwähnenswerten Kritikern gehören @BILD, @CDU und die @DPolGBund. Letztere fühlen sich im Zuge der Gesetzgebung ernsthaft diskriminiert (kein Scherz).

bild.de/regional/berli…
Und ja, natürlich sind es dieselben Reflexe und Vorbehalte, die immer aufgefahren werden, wenn (ausnahmsweise mal) menschenfreundliche Politik gemacht wird:

- Missbrauch des Gesetzes
- Handlungsunfähigkeit der Polizei
- Ausspielen der „Rassismus“-Karte
Read 15 tweets
Die Einen sind schockiert über den Rassismus und die #Polizeigewalt in den USA. Die anderen sehen gar kein Problem, erleben die Polizei in Deutschland ganz anders (#Lanz) oder verheben sich gegen das #LADG. Vielleicht könnten alle nochmal das @denkangebot von @kattascha hören? 👇
Wir haben in Deutschland rechtsextreme Strukturen in unseren Sicherheitsapparaten. Gehandelt wird nicht adäquat. #Hannibal #Nordkreuz

Hier der Teil zur rechtsextremen Parallelwelt: denkangebot.org/allgemein/da00…
Und hier ein Interview mit Christian Schmidt @rprtrn, die zu #Nordkreuz recherchiert. denkangebot.org/allgemein/da00…
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Warum die Aufregung über das fabelhafte #Landesantidiskriminierungsgesetz in #Berlin der Gipfel der Heuchelei ist. Ein Thread.

#LADG

Der durch das #LADG ausgelöste konservative Beißreflex ist so plump wie vorhersehbar - die Totschlagvokabeln: "UNSERE Polizisten HALTEN DIE KNOCHEN HIN für uns und werden unter GENERALVERDACHT gestellt!"

Textbucharbeit für Hardliner-Spindoktoren.
Weder das #LADG noch sonstige Maßnahmen (wie eine ID auf Uniformen) stellen irgendjemanden unter Generalverdacht, sondern sorgen lediglich dafür, dass z.B. die Polizei, wie jeder andere Teil einer funktionierenden Demokratie, zur Rechenschaft gezogen werden kann.
Read 16 tweets
Ein Thread

1 #BlackTwitterGermany: Alle wissen wie wichtig Demos sind. Wie werden Forderungen der Demos umgesetzt? @EOTOBerlin @GomisSaraya @KMTaylorBerlin @JeffKwasiKlein und viele mehr arbeiten kontinuierlich an einer #BlackPolicyAgenda #SchwarzePolitischeAgenda; learnings:
2 #SchwarzePolitischeAgenda = WER (politische Akteur:in) muss WAS GENAU (politische Maßnahmen) bis WANN (greifbar!) mit wie viel BUDGET (make them pay!) für welche institutionelle und strukturelle Veränderungen machen? Wir müssen die Politiker:innen zur Verantwortung ziehen!
3 Anerkennung: @BMFSFJ Min. Giffey und @IntegrationBund @AWidmannMauz müssen sich im #Antirassismusausschuss dafür einsetzen, dass #AntiSchwarzerRassismus #ASR #RassismusGegenPAD und intersektionale spezifische Wirkungen mehr als lediglich auf die Agenda kommen.
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