Discover and read the best of Twitter Threads about #Landesregierung

Most recents (3)

Habt ihr euch eigentlich gefragt, warum @klausholetschek das macht, was er macht beim Thema #Cannabis? Nunja in diesem Thread möchte ich meine Gedanken dazu mit euch teilen. 1/x
Zunächst ist auffällig, dass der Fokus besonders auf Kinder und Jugendliche abzielt, was die Wirkung nach Innen angeht. Hier geht man den gleichen Weg, den man auch beim §219a gegangen ist. 2/x
Dies ist nichts weiter als eine Diskursverschiebung um die Position der Bundesregierung zu diskreditieren. Denn machen wir uns nichts vor. Einen funktionierenden Kinder- und Jugendschutz kann man nur auf einem regulierten Markt effektiv etablieren. 3/x
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Der #Koalitionsvertrag der Schwarz-Grünen #Landesregierung steht & wird am Wochenende abgestimmt.

Wir wissen #LützerathBleibt und werden das auch morgen wieder deutlich machen - vor dem Parteitag der Grünen: ab 10 in #Bielefeld vorm Eingang der Stadthalle (1 min vom Hbf)

(1/4)
Steht #Lützerath drin?
Zitat KoaVg:
"Mit dem bergbautreibenden Unternehmen wird ein Einvernehmen darüber hergestellt, welche Tagebauflächen bis zur Fertigstellung der neuen Leitentscheidung noch genutzt und welche anderweitigen Eingriffe bis dahin noch erfolgen werden"

(2/4)
Mit RWE reden?! 😂 Wann soll diese Leitentscheidung kommen? 👀 "Alle Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts werden wir erhalten" - darauf sollen wir uns verlassen? 🤨

Lasst uns morgen in #Bielefeld gemeinsam laut & unbequem sein. #Klimagerechtigkeit heißt #LützerathBleibt

3/4
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Die neue #Landesregierung in #Berlin hat es zugelassen, dass haushohe Platanen gefaellt wurden, welche das einzige Stück Grün für die dortigen Bewohner war & natürlich für #Voegel

Darin zeigt sich hoechste Ignoranz angesichts von #Klimakrise & #Wohnungsnot!

#Stadtplanung #WBM
#Warum soll das Bauen ein Ausdruck von #Ignoranz gegenüber einer #Wohnungsnot darstellen?

Aus mehreren Gründen.

1. Die #Wohnungsnot ist systemisch, das heißt sie wird eben nicht durch Bauen, Bauen, Bauen gelöst, sondern teilweise durch das #Bauen forciert.

Stichwort #Leerstand
Da sich mit jedem #Neubau e. #Renditemaximierung verspricht - was seit der #Privatisierung des #Wohnungsbaus alleinige Motivation für d. Tun darstellt - hat dies zur Herausbildung v. Fehlanreizen geführt:
Es werden bewusst #Immobilien nicht mehr saniert & in #Leerstand ueberführt
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