Discover and read the best of Twitter Threads about #Landtag

Most recents (6)

Der Bund und #Brandenburg planen ein #Abschiebedrehkreuz am Flughafen #Schönefeld. Am Tag der Konstituierung des #Bundestag|es, als klar war, dass die #CDU nicht mehr an der Regierung sein wird, hat er mit Innenminister #Stübgen eine Grundsatzvereinbarung unterschrieben. (1/8)
Die neue Bundesregierung antwortet @PetraPauMaHe, dass der Bund an der Vereinbarung mit dem Land Brandenburg festhält.
Damit ist klar, dass auch mit #Grüne|n und #SPD in der Bundesregierung weiterhin auf die Effizienz von #Abschiebung|en gesetzt wird. (2/8)
Die Planungen für das Ein- und #Ausreisezentrum sehen vor, sieben Gebäude zu errichten, u.a. #Flughafenasyl und #Ausresegewahrsam (beide zusammen sollen 120 Plätze haben), Abfertigungshalle für Abschiebungen, Gebäude für Justiz, Tiefgarage usw. (3/8)
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VORSÄTZLICHE GEFÄHRDUNG DURCH #KMK?

Die bis 31.12.20 amtierende #KMK-Präsidentin Dr. Stefanie #Hubig hat erwiesenermaßen aus 2 Studien wissenschaftl. Aussagen von 4 Personen verfälscht wiedergegeben.

@dpa @WDR @FAZ_Politik @rponline @derspiegel @Tagesspiegel @welt #coronavirus
Ich bitte die betr. folg. Personen sowie die Presse, um mediale Offenlegung des vertuschenden Wirkens von #KMK #Hubig und aller #KM ,um zu verhindern,daß beim jetzigen status quo Präsenzunterricht ohne Einhaltung der #RKI -Richtlinien erfolgt.

#RuecktrittAllerKultusminister
@DrJanaSchroeder Chefärztin Institut f. Krankenhaushygiene u. Mikrobiologie d. Stiftung Mathias-Spital, Rheine; @AlexanderKekule Direktor Institut f. Medizin. Mikrobiologie d. Uni-Klinikums, Halle
bekamen zu wenig mediale Aufmerksamkeit f. ihre Richtigstellungen zu den von #KMK
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[2/7] #Plauen. Nach #kontrovers|en #Debatte|n um die Rolle und mögliche strafrechtliche #Verantwortung von #MdL Dietmar #FrankSchaufel (#AfD #Sachsen) im Rahmen des #Angriff|s auf einen Journalisten durch mehrere AfD-#Mitglieder*innen und mutmaßlichen #Mandatsträger*innen...
[3/7] ...in Plauen am 09.07.2020 auf einer öffentlichen #AfD-Kundgebung, nahe der wohl einschlägig bekannten Gaststätte "#Lochbauer" in der Pfaffengutstraße 30, soll die genaue Rolle von MdL Dietmar Frank Schaufel (AfD #Sachsen) nun durch den ermittelnden #Staatsschutz...
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Ein bei @stutzennds veröffentlichtes Foto zeigt #Kreisvorsitzenden Maik Schmitz der #AfD #Northeim auf #NPD #Kundgebung im Jahre 2013 in Northeim. Heute ist er (politisch) bester Kumpel von #MdB der #AfD Jens Kestner aus der selben Stadt in #Niedersachsen. fluegelstutzen.org/#kreisverband-… Image
Auch auf Bild zu sehen: Marco Borrmann (#NPD), der eine jahrelange Karriere im neonazistischen Milieu vorweisen kann. u.a. Vertrauter von Thorsten #Heise, Mitglied des Landesvorstand, Mitglied des Rates von #Osterode für die NPD, Führender Aktivist der "Kameradschaft Northeim".
Laut @ExifRecherche soll Borrmann auch nachweislich bei #Combat18 mitgemischt haben: exif-recherche.org/?p=4399#sub26
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(1/x) Jens Kestner, #MdB der #AfD aus #Northeim, Süd - #Niedersachsen versucht sich innerhalb der #Corona #Pandemie auch an verschiedenen #Medienformaten und streamt manche #Veranstaltungen der #Vergangenheit mit den gleichen Gästen fast wöchentlich bei #Youtube. #Thread ImageImage
(2/x) Dazu läd er unter anderem andere #AfD Politiker aus dem #Bundestag oder seine (politischen) #Freunde aus dem #Landtag / #Landesverband #Niedersachsen in seine #Livestream|s ein. Image
(3/x) Kurzer Exkurs: Die #AfD in #Niedersachsen ist in quasi zwei Lager gespalten. Ein Lager um #Kestner, dem ehemaligen #Landesvorsitzenden Armin Paul #Hampel, die dem „#Flügel“ in der #AfD zuzurechnen sind und
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1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Thüringen regieren gerade die Parteibürokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betrügen

Erbärmlicher können #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.

Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unfähig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.

Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.

Die #CDUThueringen hat nachweislich, bestätigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun Händeringend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
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