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Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

Read 223 tweets
Herr @_FriedrichMerz will den politischen Erfolg.
DafĂŒr ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.

Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlÀgt er einen destruktiven Kurs ein.
đŸ§” PortrĂ€t von Merz Text: Der ...
Mit dem Lob der Kampagne der #Hessen-@CDU hat Herr #Merz abermals klar gemacht in welche Richtung sich die CDU unter ihm bewegt.

Seit Monaten gibt es nur ein Thema: unerwĂŒnschte AuslĂ€nder
Selbst wenn es um die BewÀltigung des FachkrÀftemangels geht,
kann die @CDU/@CSU nicht anders und muss ĂŒber "illegale Migration" und Abschiebungen reden.

Nach Silvester hat die #Union ĂŒber Wochen "kriminellen AuslĂ€nder" in die Talk getragen. Die "kleinen Paschas".

Die deutsche Staatsangehörigkeit wird laut @CDU/@CSU verramscht,
Read 17 tweets
Herr #Czaja redet bei #AnneWill ĂŒber RĂŒcktritte...

Also ein Thread ĂŒber amtierende MinisterprĂ€sident, so wie ehem. Bundesminister der @CDU/@CSU und wo ein RĂŒcktritt möglich (gewesen) wĂ€re...
Daniel #GĂŒnther
- hat den Eltern seines Patenkindes Jobs als StaatssekretĂ€rin und Amtschefin im Innenministerium und Leiter einer Stabsstelle fĂŒr politische Koordinierung in der Staatskanzlei OHNE Ausschreibung gegeben.

RĂŒcktritt?
Nein. Er macht seinen Bruder erst zum Abteilungsleiter im Landtag und dann zum LandtagsvizeprÀsidenten.
Read 12 tweets
1/ „Dass private, also nichtöffentliche Nachrichten 
 ĂŒberhaupt Anlass sind fĂŒr eine regelrechte StaatsaffĂ€re, zu der das Springer-Gate hochgejubelt wird, ist schon bedenklich genug. Jeder, aber wirklich jeder, der sich jetzt ĂŒber die Textpassagen 


cicero.de/innenpolitik/m

2/ 
 ereifert, sollte sich in einer stillen Minute mal fragen, was er (oder sie) in den vergangenen Monaten im Bekannten- oder Kollegenkreis bei Gelegenheit von sich gegeben hat und ob manche Äußerung womöglich anders ausgefallen wĂ€re, hĂ€tte man vorher gewusst, dass sie 

3/ 
 spÀter (und ohne in den entsprechenden Kontext eingeordnet zu sein) in der Presse seziert wird. 


HÀtte der #Springer-Boss sich vor der Parteizentrale der FDP aus Protest gegen E-fuels auf dem Boden festgeklebt, die Herzen der Anstandswauwaus in den Redaktionen wÀren 

Read 11 tweets
(1) Im neuen Buch „Moskau Connection“ wird der stramm linksorientierte außenpol Werdegang Schröders nachgezeichnet.Zitate:
„Der Fidel und der Che",wird Schröder spĂ€ter erzĂ€hlen, "die waren doch die Traumfiguren fĂŒr uns Linke in der Zeit um 1968,als ich Politik zu lernen begann.“
(2) „Im Bereich der #Außenpolitik sind bei #enSchröder keine tiefgreifenden Wendung zu erkennen. Stattdessen gibt es eine erstaunliche KontinuitĂ€t seiner Denkmuster: Schröders Sympathie und Interesse richten sich seit Anbeginn eher auf Moskau als auf Washington“.
(3) „(
) Schröder weiß stets virtuos auf der Klaviatur des latenten Antiamerikanismus innerhalb seiner Partei sowie in der deutschen Gesellschaft zu spielen.“
Read 18 tweets
Lustig, auf welche Querverbindungen man stĂ¶ĂŸt: Investor #Angermayer lud im April 2020 sein Netzwerk zu einem vertraulichen Vortrag des Virologen #Streeck ĂŒber dessen #Heinsbergstudie. Die Ergebnisse der Studie prĂ€sentierte Streeck dann offiziell erst einen Tag spĂ€ter mit #Laschet Image
Nach meinem StĂŒck ĂŒber die Rolle von #Storymachine bei der Heinsbergstudie hörte ich schon GerĂŒchte ĂŒber einen Videocall mit "Unternehmern", bei dem Streeck vorab seine Studie vorstellte, angeblich mit dabei Diekmann und Laschet. War das dieser Termin? google.de/amp/s/www.capi

FĂŒr wen hat wohl #Marsalek im #Virologen-Ranking von Bild damals abgestimmt? Image
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Steile Thesen im Interview des SPIEGEL mit den Coronamaßnahmen-Hardlinern #Drosten (D) und #Lauterbach (L) -

EIN FAKTEN-CHECK:

đŸ§”

spiegel.de/politik/deutsc

1/

SPIEGEL: „Also war der Kenntnisstand ‚gut genug‘, um die Schulen damals zu schließen?“

L: „Auf jeden Fall.“

Fakten-Check: FALSCH -

denn bereits im Mai 2020 konnten mehrere Fachgesellschaften Daten und Studien vorweisen, die eine komplette Öffnung der Schulen 

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Herr #Laschet macht es wie die #AfD und nimmt die unglĂŒckliche Wortwahl von #Baerbock wörtlich.
Womit er die Situation eigentlich erst verschÀrft.

Niemand, auch nicht die Außenministerin, glaubt derzeit, dass sich mehr als 2 Parteien im Krieg befinden.
Frau #Baerbock versuchte mit ihrer verkĂŒrzten Aussage viel eher die Situation zu beschreiben, dass wir alle die Ukraine in ihrer Verteilung gegen den Aggressor unterstĂŒtzen.

Ihr jetzt aber zu unterstellen, sie glaube wirklich, wir befÀnden uns im Krieg mit Russland, wird es der
russischen Propaganda nur leichter machen, diesen Fehler auszunutzen.

Sicherlich war die Wortwahl ungĂŒnstig und darf kritisiert werden, aber nicht so, wie es Herr #Laschet und die #AfD machen.

DafĂŒr ist die Situation zu ernst.
/PM
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#Laschet forderte es bereits in seiner Wutrede, jetzt zieht der Vorsitzende der #CDU-Hamburg nach.

Christoph #Ploß will das Klagerecht von UmweltverbĂ€nden einschrĂ€nken.
Mit seinem Framing von einer "Klageindustrie" schießt er dabei abermals ĂŒbers Ziel
berliner-zeitung.de/news/cdu-abgeo

hinaus.

Die Wortwahl lĂ€sst es so aussehen, als wĂŒrden die UmweltverbĂ€nde klagen, um damit Geld zu verdienen. Dabei kostet das ganze Geld.

Die #CDU/#CSU hat sich diese zivilgesellschaftlichen Organisationen als neuen Gegner herausgepickt.
Hier geht es nicht um sinnvolle
Gesellschaftspolitik.
Hier geht es um Spaltung.
/PM
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Nathanael #Liminski gehörte zu Armin #Laschet|s Kabinett und jetzt zu Hendrik #WĂŒst|s. Ihm untersteht die Staatskanzlei #NRW. Er ist GrĂŒnder der „Generation Benedikt“, welche in der Tradition des Papst und der Papsttreue steht.

đŸ§” 1/3

#dieHumanisten #PdH #SĂ€kularisierung
Nicht verwunderlich, dass er ein entschiedener Abtreibungsgegner ist und sich öffentlich gegen die sexuelle Selbstbestimmung ausspricht. Er steht fĂŒr die staatliche Bevorzugung der heterosexuellen Ehe gegenĂŒber der homosexuellen Ehe. 2/3
Die #CDU NRW setzt nach wie vor auf einen Mann, dessen politische Einstellung zu den Menschenrechten untragbar ist. Die Ehe fĂŒr alle kam trotzdem. 3/3
Read 4 tweets
1/24đŸ§”

BT Wahl 2021
Wie konnte Schlumpf Olaf
#BUNDESKANZLER VON #DEUTSCHLAND werden?

Warum genoss G20/CumEx/Wirecard- #Scholz so viel Vertrauen?

Wieso stĂŒrzte #Baerbock ab?

#Putin wollte nach Trump & Brexit zum 3. und wichtigsten Mal eine westliche Wahl gewinnen

đŸ§”ThreadâŹ‡ïžâ€Œïž ImageImageImage
2/24
und die #SPD zum Lenker von #Europa|s Nr.1, #Deutschland machen.

Und gleichzeitig die von ihm gefĂŒrchtete und verachtete Kandidatin der B90/ #Gruenen , Annalena #Baerbock ,vernichten.

Regierung GrĂŒn/Schwarz- #PUTIN|S ALPTRAUM!

Mit vielen Daten, Fakten, trotzdem kompaktâŹ‡ïž
3/24
#Putin und #Russland haben ALLES getan, um #Scholz und die #SPD zur richtigen Zeit als FĂŒhrung #Deutschland|s zu installieren.

Ich behaupte, das auf diese Art ausgeschaltete Deutschland war Hauptgrund fĂŒr Putins Zuversicht, mit dem Überfall auf die #Ukraine durchzukommen.
Read 27 tweets
#CDU-Innenminister #Reul nennt die #LetzteGeneration Terroristen, ohne sie Terroristen zu nennen.

DafĂŒr stellt er waghalsige Vermutungen an, um ein möglichst hartes Vorgehen gegen die Demonstrant*innen zu rechtfertigen.
deutschlandfunk.de/nrw-innenminis

Laut #Reul ist die #LetzteGeneration straff organisiert und in letzter Konsequenz auch bereit die Demokratie, Infrastruktur und Menschenleben zu gefÀhrden.

Allein auf dieser abstrakten Annahme basierend, fordert der #CDU-Innenminister jetzt ein Vorgehen gegen die
#LetzteGeneration.

Herr #Reul ist ĂŒbrigens der selbe Innenminister, der einen illegalen Polizeieinsatz, mit Todesfolge, zu verantworten hat.

WĂŒrde er sich selbst doch nur so sehr an Gesetze halten, wie er es von anderen fordert...
sueddeutsche.de/politik/hambac

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10.000€ pro Monat sind fĂŒr einen ehem. MinisterprĂ€sidenten nicht genug, weshalb #Laschet jetzt ins Kuratorium der #RAG berufen wurde.

Als Mitglied steht ihm jetzt eine leistungsgerechte VergĂŒtung zu, so wie ein Sitzungsgeld und die Erstattung von Umlagen
spiegel.de/politik/deutsc

In wie weit #Laschet fĂŒr diese Arbeit qualifiziert ist, bleibt offen.

Da sein Arbeitsstil eher so beschrieben wird, dass man davon ausgehen muss, dass er sich nichtmals die Schuhe alleine zu binden muss.
/PM
DafĂŒr, dass ich erst einen falschen Betrag postete, möchte ich mich entschuldigen. Ich bin vom falschen Posten ausgegangen.

Zur eigentlichen Position von #Laschet konnte ich keine konkreten Zahlen finden, nur, dass er vergĂŒtet wird.
/PM
rag-stiftung.de/stiftung/satzu
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Read 3 tweets
Friedrich #Merz sucht nicht nur die NĂ€he zu #Trump's Republikanern mit einer strategischen Allianz, er glaubt auch in Trumps Politikstil eine Strategie fĂŒr die #CDU gefunden zu haben.

Bereits unter #Laschet wurde Trump imitiert, als der #Kulturkampf beschworen wurde und wÀhrend
des Wahlkampfs vollkommen auf Inhalte verzichtet werden sollte.

Mit #Merz radikalisiert sich die #Union noch weiter. Der #Kulturkampf soll intensiviert werden. Zu diesem Zweck wird sich nur zu bereitwillig bei rechten Netzwerken bedient.

Wenn dabei Russen-Propaganda verbreitet
wird, wie beim #Sozialtourismus, oder vollkommen falsche Zahlen, wie beim #BĂŒrgergeld, dann ist das halt so. Immerhin geht es hier um Hetze und Spaltung.

Die Spaltung wird auch innerhalb der Gesellschaft probiert. Nicht nur gegen GeflĂŒchtete. Weswegen die falschen Zahlen des
Read 10 tweets
Dass solche Interviews von prominenten und fĂŒhrenden #CDU-Mitglieder geteilt werden, kommt nicht von ungefĂ€hr.

#Laschet's Berater und jetziger Minister fĂŒr Bundes- und Europaangelegemheiten in #NRW, Nathanael #Liminski hat bei der Familienpolitik in eine Ă€hnliche Kerbe.
Auch lĂ€sst die Auslegung des momentanen #CDU-Vordenkers und #Merz-Vertrauten, #Rödder, bezĂŒglich des "christlich" erkennen, dass es Parallelen zwischen der derzeitigen CDU-Agenda und den Aussagen von Frau #ThurnUndTaxis gibt.

Wenn soziale NĂ€chstenliebe,
dann höchstens fĂŒrs eigene Volk. Seenotrettung ist da ein abwegiger Gedanke.
/PM
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Kurze Analyse von #Laschet|s Äußerung, đŸ§”. 1/
1. "Sie sind jetzt Bundesminister" insinuiert implizit, dass sich @Karl_Lauterbach nicht dem entsprechend verhĂ€lt bzw. dass das Zitat diesem Amt nicht gerecht wird. #Laschet fĂ€llt also bereits mit der TĂŒr ins Haus. 2/
2. "Wollen Sie wirklich die Gesellschaft mit solchen SprĂŒchen spalten?" ist ein Affront sondergleichen:
Spaltung zu unterstellen ist reine Mutmaßung, noch dazu ein unterstellter Wille zur Spaltung, das hat weder Hand noch Fuß. 3/
Read 8 tweets
Die #CDU ist auf einem strammen Rechtskurs und öffnet sich weiter fĂŒr extremistische Positionen.

Über das plumpe heranwanzen Ă  la #Maaßen sind wir lĂ€ngst voraus. Auch "zufĂ€llig" entstandene Photos von #Amthor sind ein Alter Hut.
Wie #Laschet sagte, hier wird ein #Kulturkampf
vorbereitet.

Mit der Besetzung eines Posten des #NRW-Rundfunkrats durch ein Mitglied des Verbands kinderreicher Familien, den Versammlungsgesetzen in #NRW und #Bayern, so wie der immer stĂ€rkeren Einbindung von #Liminski wurde bereits frĂŒh klar, wie dieser #Kulturkampf gefĂŒhrt
werden soll. Nicht mehr vor der Kamera, sondern hinter verschlossenen TĂŒren. Wenn man die Öffentlichkeit nicht ĂŒberzeugen kann, macht man es halt ohne sie.

Der nĂ€chste Schritt ist nun der BrĂŒckenschlag zu den Extremisten der Republikaner, durch #Merz und #Graham. Denn was Merz
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Modern, aufgeklĂ€rt, nah bei de Leut - so gibt sich Hendrik #WĂŒst zur #ltwnrw22. Wer genauer hinsieht, merkt: Er hat einiges auf dem Kerbholz. Ein Thread ĂŒber die Schattenseiten des MinisterprĂ€sidenten aus #NRW @watch_union [1/7] đŸ§”
Als Vorsitzender der JU forderte der "rechte Wadenbeißer" (FAZ) #WĂŒst noch bei #Bild, Arbeitslose als PutzkrĂ€fte auf SpielplĂ€tzen einzusetzen, die “mit Hundekot [...] und Drogenspritzen verschmutzt sind“. [2/7]
Doch nicht nur mit rechter Stimmungsmache ist #WĂŒst aufgefallen: In guter Unionsmanier gab es wiederholt Korruptions-Skandale: 2009 musste er zB unrechtmĂ€ĂŸig erhaltene ZuschĂŒsse zurĂŒckzahlen. Statt die Verantwortung zu ĂŒbernehmen, kĂŒndigte er einer Mitarbeiterin [3/7]
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Bei der #BTW21 gab es eine echte Alternative: #Baerbock. Der Wahlkampf war dann rein auf MÀnner zugeschnitten - es ging darum, welcher mÀnnliche Schlafwagen die ruhige Hand von Merkel am besten verkörpert. Hamburg war damals bei G20 ein Schlachtfeld - schon Tage davor war es ->
unmöglich an Geldautomaten an Geld zu kommen, weil die alle entleert und vorsorglich außer Betrieb gesetzt wurden, weil man Angst hatte vor AnschlĂ€gen. Diese AusschlĂ€ge als BĂŒrgermeister der Stadt nicht zu registrieren und völlig falsch an die Sache ranzugehen, ist ->
vergleichbar mit dem Ignorieren der Warnungen zum Hochwasser. Da schenkten sich #Scholz und #Laschet nichts. #Baerbock war dem Establishment zu viel VerĂ€nderung. FĂŒr 2025 heißt es fĂŒr mich und hoffentlich viele andere:“GrĂŒn wĂ€hlen ist Zukunft fĂŒr alle!“
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Es ist ja wieder einmal "schön" zu sehen, wie die allwissende Klugscheißermeute sich nun auf #AnneSpiegel stĂŒrzt. Die grĂŒnhassende, Fuck-You-Greta, wohlstandsverwahrloste Fraktion von Testosteron gesteuerter, toxischer MĂ€nnlichkeit, weiß eben, wie man Familie und Beruf vereint.
Wer familiĂ€re SchicksalsschlĂ€ge erleidet, hat halt ein hohes Amt nicht mehr auszufĂŒhren. Ist unfĂ€hig Familie und Beruf zu vereinen. HĂ€tte man ja ahnen können. Ist halt auch nur eine Frau, die #AnneSpiegel. Heißt halt nicht #Amthor, #Spahn, #Merz, #Laschet. Ist halt nicht #CDU.
JA, es war vielleicht ein Fehler.
Ich finde, nein.

JA, sie hat vielleicht Fehler gemacht, bei den Katastrophenwarnungen.
Ich finde, ja.

Dies kann man ihr anlasten. Stattdessen hĂ€ngt man sich an diesem Urlaub auf. Weil es unnormal sei, dass auch PolitikerInnen mal raus mĂŒssen.
Read 14 tweets
Aus gegebenem Anlass: Wer war von der NRW-Landesregierung wĂ€hrend der schlimmsten #Hochwasser-Katastrophe in der Landesgeschichte eigentlich ĂŒberhaupt anwesend?

Ein Thread zu #Mallorcagate, Organisationsversagen und politischer Instinktlosigkeit. (1/8)
Nach massiven Unwetter-Warnungen ging der damalige MinisterprĂ€sident und Unions-Kanzlerkandidat Armin #Laschet auf Wahlkampftour: als NRW am 14.07. in den Fluten versank, war Laschet in Baden-WĂŒrttemberg. Erst am 15.07. besuchte er die Stadt Hagen. (2/8)

www1.wdr.de/nachrichten/la

Innenminister Reul weilte wÀhrend der Katastrophe im Urlaub in Schleswig-Holstein. Er erfuhr am 13.07., dass ein Starkregenereignis droht. Erst am 15.07. abends nahm er die DienstgeschÀfte wieder vollstÀndig auf. Einen Krisenstab aktivierte er nie. (3/8)

landtag.nrw.de/portal/WWW/dok

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Das ist 1984 in Reinform. "War is peace. Freedom is slavery. Ignorance is strength."
Und diesen Info-Krieg fĂŒhrt Putin seit seiner Machtergreifung gegen uns. Er hat Trump an die Macht gebracht und den Brexit ermöglicht. Hat die AfD gepushed und die Querdenker. In ihm sind |1
#Wagenknecht und #Schröder genauso Krieger, wie Springer, Fox-News und viele andere Rechtsausleger und nĂŒtzliche Idioten.

Und das ist vor unser aller Augen passiert. Deutsche Medien haben ja sicher bewusst ignoriert, welche LĂŒgen im russischen Staatsfernsehen kursieren, so |2
wie auch normale deutschen TV-Seher:innen keine Ahnung davon haben, wer Tucker Carlson, Alex Jones oder Jeanine Pirro sind.

Von allen Seiten wurde uns - noch im Wahlkampf von #Laschet, #Scholz & #Söder - erzĂ€hlt, man mĂŒsse die guten Beziehungen zu Russland pflegen. Der ganze |3
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Putin quasi als "EinzeltĂ€ter" zu framen ist gefĂ€hrlicher Unfug. Hinter Putin stehen viele der Oligarchen und alte KGB-Seilschaften, die Bratwa, die Jedinaja Rossija mit ĂŒber 2 Millionen Mitgliedern - alle stramm rechts - die Orthodoxe Kirche...
Putin hat Millionen AnhÀnger. |1
Das sind nicht alles verblendete Tauben, die der Bösewicht blendet. Das sind Menschen, die lesen Aleksandr Dugin und stehen voll zum faschistischen Kurs Russlands. Der Ermordung und Verschleppung politischer Gegner, der Verfolgung von Homosexuellen.

Das Bild, was die nun |2
zeichnen, die uns vor wenigen Wochen noch Putin als verlĂ€sslichen Verhandlungspartner verkaufen wollten, ist dĂŒmmlich.
Jede:r kann nachsehen, wie #Scholz und #Laschet sich ĂŒber #Baerbock lustig gemacht haben, die genau vor dieser Entwicklung warnten.
#Scholz such nach einem |3
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Herr @polenz_r hat 1 neues Thema fĂŒr sich entdeckt, die Versagungen von #CDU/#CSU bei der #Energiewende zu relativieren.

Dazu nutzt er nun #Nordstream 1, die 2005 von #SPD-Altkanzler #Schröder und #Putin formalisiert wurde.

Seit 2005 ist viel Wasser durch den Rhein geflossen.
Er nutzt also aus 2005 eine Entscheidung, die #CDU/#CSU jeder Zeit kippen konnte (wie man ja an #Nordstream2 nun gesehen hat).

Allerdings behauptete Kanzlerin Angela #Merkel in ihrer gesamten Kanzlerinnenschaft, dass Nordstream (2) kein politisches Projekt sei.
Auch ist dies eine fadenscheinige BegrĂŒndung dafĂŒr, warum z.B. #CDU/#CSU & #FDP 2012 die Förderung fĂŒr Solarenergie so geĂ€ndert haben, dass ein massiver Einbruch des Aufschwungs in dieser Branche entstand, mit dem die heimische Industrie noch mehr belastet wurde, als durch den
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