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Die GroKo hat gestern eine #Leitkultur-Klausel ins Staatsangehörigkeitsrecht geschrieben: Vorrausetzung für die Einbürgerung ist künftig die Einordnung „in die deutschen Lebensverhältnisse“.
Sowas hat in einer aufgeklärten pluralistischen Gesellschaft nichts verloren.
Ein Thread.
Sowas hat in einer aufgeklärten pluralistischen Gesellschaft nichts verloren.
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Was sollen “deutsche Lebensverhältnisse” sein? Und wer hat das Recht festzulegen, welches Lebensverhältnis “deutsch genug” ist?
Diese Forderung nach Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse ist bewusst schwammig gehalten. Sie ermöglicht Behördenwillkür.
Diese Forderung nach Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse ist bewusst schwammig gehalten. Sie ermöglicht Behördenwillkür.
Grundlage dieser Forderung nach einer "Deutschisierung der Lebensverhältnisse" ist die Annahme, dass Personen zunächst einmal ihre Kultur oder Religion oder ihre Herkunft repräsentierten. Und dass sich Migrant*innen der “deutschen Kultur” unterzuordnen hätten.
