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Most recents (24)

Im Zuge unserer Kampagne #keineMachtdenSicherheitsbehörden zur Innenministerkonferenz in #Würzburg hat die @SeebrueckeWue einen Gastbeitrag zu Repression gegen Geflüchtete geschrieben, worum es u.a. bei der Anti-Rep-Demo am 1.6. um 18 Uhr am Hauptbahnhof gehen wird:

#wue0106
Geflüchtete sind der Repression durch staatliche und internationale Polizei- und Militärinstitutionen (wie Frontex, lybische Küstenwache, griechische Küstenwache) in einem erheblichen Maß ausgesetzt. Durch die permanente Aufrüstung und Abschottungspolitik an den europäischen
Außengrenzen, werden Geflüchtete auf der Flucht an den Grenzen von Europa immer öfter Opfer von Menschenrechtsverletzungen in Form von Pushbacks und Gewalt, die nicht selten zu Verletzung und Tod führen. Das Mittelmeer ist ein Massengrab.
Laut UN sind im Mittelmeer allein seit
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Freunde und Freundinnen,
Liebe Lesende,

Viele sind in Aufruhr, ein #Schreck durchzieht sie seit einigen Tagen - der Krieg ist so nah!
Der #Krieg, der immer dagewesen ist, nur eben etwas entfernter war und daher bewusst ausgeblendet und verdrängt werden konnte - und somit den eigenen #Alltag nicht bestimmen.
Jetzt nähert sich das, was Bewegungen wie die @ezln und die @KckUnion / @KckKurdistan schon lange als #Weltkrieg bezeichnen und plötzlich kommt alles in #Bewegung: #Spenden werden gesammelt, Kisten gepackt, Freiwillige fahren...
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Wie das @WSJ berichtet, wird aus der Regierung der #USA gemeldet, dass #Russland Kämpfer aus #Syrien rekrutiert hat, um bei der Einnahme von #Kiew / #Kyiv zu helfen, da diese im Häuserkampf erfahrener sind.

Der Artikel des #WSJ befindet sich hinter der Paywall. /TN #Ukraine
@WSJ Überraschend wäre das nicht.

Auch in #Libyen gab es syrische Söldner.
Und auch die #Türkei hat beim #BergKarabach-Konflikt auf syrische Söldner zurückgegriffen. /TN
Das Verteidigungsministerium der #USA hat nun auch offiziell bestätigt, dass #Russland Kämpfer aus #Syrien für den Angriffskrieg in der #Ukraine zu gewinnen versucht. /TN Image
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Putin hat #Ukraine angegriffen & einen Krieg angezettelt, dessen Ausmaß derzeit nicht abzuschätzen ist. Im Minutentakt überschlagen sich Nachrichten. Auch wir stehen fassungslos vor den Entwicklungen. Was können Antifaschist*innen jetzt tun? #Antifa #NoNazisHH Bild @antifa_linke
Wir können den Krieg nicht verhindern. Aber wir sind nicht hilflos. Wir können solidarisch mit den Menschen sein (nicht mit Staaten), direkte Hilfe leisten, Aufklärung leisten, Verbündete finden, Netzwerke ausbauen.
Zeigt Empathie!
Sprecht mit den Menschen in eurem Umfeld die direkt oder indirekt betroffen sind. Explizit meinen wir auch jene Menschen die von Krieg und Flucht traumatisiert sind und nicht aus der Ukraine sind. Die aktuelle Situation ist für Viele retraumatisierend.
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Die Wahl v Fathi Ali #Bashagha zum libyschen Premier durch das ostlibysche Repräsentantenhaus in Tobruk lässt vermuten, dass der Machthaber in Ost-#Libyen, Khalifa Haftar, den Mann aus Misrata zum Kontrahenten des Premiers, dem Tripolitaner Abdulhamid Dbeiba, aufbauen möchte. 1/5
Dbeiba hat einen Rücktritt kategorisch ausgeschlossen, er würde nur eine Abwahl durch das Volk akzeptieren. Ziel v Haftars Manöver könnte es sein, die Tripolitaner zu seinen Gunsten in einen kriegerischen Konflikt zwischen den Bashagha- u den Dbeiba-Loyalisten zu stürzen. 2/5
Bashagha wurde 2018 zum Innenminister der tripolitanischen Regierung der Nationalen Einigung (GNA) ernannt. Der Geschäftsmann u frühere Politenausbilder steht politisch den libyschen Muslimbrüdern nahe u vertritt den Militärrat von Misrata in der tripolitanischen Regierung. 3/5
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Update #Syrien
Die lang erwarteten Verhandlungen zwischen #Erdogan und #Putin in #Sochi haben stattgefunden.
Am Boden in #Idlib ist die Spannung gewaltig, Türkei verlegt weiter Truppen, doch vor den Kameras präsentierten die beiden Staatschefs die absolute Harmonie.
Thread
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Zunächst zur Erinnerung.
Die Verhandlungen zwischen #Erdogan und #Putin wurden mit großer Spannung erwartet, weil die Lage in der syrischen Provinz #Idlib rasant eskalierte.
Eine neue Offensive und russ-türk. Spannungen wurden befürchtet.
Hier mehr👇
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Die Rede war sogar von einem möglichen neuen russ.-türk. Stellvertreterkrieg, wie es den schon in #Syrien und in #Libyen in den letzten Jahren mehrfach gegeben hatte.
Dementsprechend groß war die Aufmerksamkeit in russischen, türkischen und syrischen Medien.
#Syrie
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Ich frage mich... hätten Warlords aus #Libyen, der islamistische Möchtegern-Sultan #Erdogan aus der #Türkei oder der abgehalfterte "letzte Diktator Europas" #Lukaschenko aus #Belarus auch nur im Ansatz diesen Einfluss, hätte die EU eine humane Migrationspolitik? /MS
Solange es Fluchtursachen und damit zwangsläufig Flucht gibt, es aber gleichzeitig keine legalen Wege für Menschen auf der Flucht gibt, in Europa Schutz zu suchen - gleich ob vor Armut, Wassermangel, Krieg oder Umweltzerstörung - wird die EU erpressbar sein. /MS
Es braucht endlich eine gemeinsame, solidarische Antwort der EU auf die Frage Migration. Fluchtursachen-Bekämpfung, sichere Fluchtwege und menschenwürdige Behandlung aller Schutzsuchender müssen Priorität kriegen. Die #FestungEuropa muss fallen, die Brutalität enden. /MS
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#Seenotrettung #Pullfaktor #EKD #Mittelmeer #Libyen
Bei der vorletzten „Rettung“ eines NGOs gab es 6 Tote und nun über 40 Vermisste. Jeweils davor und danach keine Abfahrten oder Anrufe bei Alarmphone. Wenn das nun keine Konsequenzen hat, wann dann?
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Am 31. Dezember endete ein EU-Programm zur Ausrüstung und Ausbildung von "Küstenwache" sowie "Seepolizei" in #Libyen:
ec.europa.eu/trustfundforaf…
Die Kommission gab 4 Mio. Euro aus, unter anderem wurden davon 2 Schiffe modernisiert und eine #MRCC-Leitstelle für #Pullbacks errichtet. ImageImageImageImage
Die Ausbildung von Personal der #GACS und der #LCGPS erfolgte in Tunesien und Italien. Das Programm wird fortgesetzt:
ec.europa.eu/trustfundforaf…
Der Fokus liegt im weiteren Auf- und Ausbau des #MRCC.
Folgt eine dritte Phase?
Kürzlich machte die EU-Kommission weitere Angaben zur Migrationsabwehr in #Libyen:
europarl.europa.eu/doceo/document…
#Frontex hat außerdem fünf libysche Beamte für das quasi-geheimdienstliche #AFIC-Programm geschult.
Weitere Unterstützung erfolgte im Rahmen von #EU4Bordersecurity.
@chrjkb Image
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Wie befürchtet, eskaliert die Lage im Kaukasus.
In den Morgenstunden soll es zwischen #Armenia und #Azerbaijan schwere Kämpfe um Bergkarabach gegeben haben.
Jerewan rief Kriegszustand und Truppenmobilmachung aus.
Aufnahmen von Kämpfen kursieren bereits im Netz.
#Karabakh
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Beide Seiten ziehen gerade aktiv Truppen in der Region zusammen.
Im Video eine armenische Truppenkolonne, die an die Front zieht.
Der Konflikt könnte in einem Stellvertreterkrieg enden.
#Armenia hat Russland als mächtigen Verbündeten. Hinter #Azerbaijan steht die Türkei.
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Dass die Eskalation kommt, wurde von Beobachtern bereits zuvor befürchtet.
Auch ich hatte darüber erst vor wenigen Tagen getweetet.
Anlass war, dass Türkei begonnen hatte, seine Söldner aus Idlib und #Libyen nach #Azerbaijan zu verlegen.
#NagornoKarabakh #bergkarabach
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Update #Libya .
Ägypten baut seine Militärpräsenz an der libyschen Grenze weiter aus.
Direkt an der Grenze errichtete Kairo Luftwaffenbasis #Habata und stationierte dort bereits eine beachtliche Sammlung an Kampfjets, bestehend aus:
- F-16,
- MiG-29,
- Rafale.
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Es soll sich um 18 Kampfjets handeln.
Im Ernstfall würde diese Luftstreitmacht eine ägyptische Intervention in #Libyen an Seite der LNA gegen die pro-türkische Sarradsch-Regierung unterstützen.
Hier ein Video, wie #Habata innerhalb des letzten Jahres ausgebaut wurde.
(2/3)
Aber auch die Türkei verliert in #Libya keine Zeit.
Dass Ankara dort unter Anderem interveniert, um Militärbasen in Nordafrika zu bekommen, war schon bekannt.
Diese Pläne werden jetzt umgesetzt.
Außer Luftwaffenbasis #AlWatiya entsteht bei Tripolis auch neue Marinebasis.
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Brisante neue Wende in #Libyen .
In der Nähe von Ras Lanuf, 100 km entfernt von strategisch wichtiger Stadt Sirte, wurden Raketenabwehrsysteme vom Typ S-300 gesichtet.
Möglicherweise aus Russland.
Es scheint, dass für die LNA in Ost-Libyen ein Luftabwehrschirm entstehen soll.
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Die Reichweite des Systems würde erlauben, nicht nur Sirte zu decken, sondern auch den Luftraum weit ins GNA-Gebiet zu überwachen.
Insgesamt entsteht ein mehrstufiger Luftabwehrschirm, basierend auf Langstreckensystemen S-300, Kurzstreckensyst.Pantsir und Abfangjäger MiG-29
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Es wird vermutet, dass diese S-300 aus Russland kommen, weil Russland innerhalb der letzten 4 Tage bereits 2 schwere Tranporter vom Typ An-124 nach Libyen schickte, und zwar bewusst in Umgehung des türkischen Luftraumes.
Die zweite An-124 kam aus Sibirien.
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Brisante neue Studie.
Deutsche Waffenexporte verstoßen systematisch und seit Jahrzehnten gegen EU-Regeln und befeuern bewaffnete Konflikte.
Es gebe "Vielzahl von Fällen, in denen mit deutschen Waffen Krieg geführt und schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden".
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Es wird explizit betont, dass die BuReg Waffen bewusst in Krisenländer, Staaten mit Menschenrechtsverletzungen und Spannungsregionen exportiert.
Damit "tragen auch deutsche Rüstungsexporte dazu bei, die Rüstungsdynamik anzuheizen".
Empfängerländer wären bsp. #SaudiArabia
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So habe die BuReg trotz massiver Zivilistenopfer im #Yemen Waffenverkäufe an #SaudiArabia durchgeführt.
Generell seien Staaten der MENA-Region wichtigste Abnehmer, wobei Kriegslieferungen oft in Drittstaaten landen.
Genau deshalb wird auch in #Libyen mit DEU Waffen gekämpft
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Das ägyptische Parlament hat dem Präsidenten Sisi die Vollmacht gegeben, die Armee auch außerhalb des Landes einzusetzen.
Damit gibt es für eine ägyptische Intervention in Libyen keine formellen Hürden mehr.
Nun darf gespannt abgewartet werden, ob es dazu kommt.
(1/3)
#LibyaNews Image
Beide Seiten in Libyen (LNA und Haftar vs. GNA und Türkei) haben in letzten Wochen massiv aufgerüstet.
Der Konflikt würde also nicht mehr mit Pick-ups und Kalaschnikows, sondern mit deutlich schwerer Technik geführt, angefangen mit Kampfjets bis hin zu schweren Radargeräten
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Aus Ankara kommen derweil extrem widersprüchliche Signale.
Mal wird großspurig eine Großoffensive auf Sirte angeküdigt, dann zurückgezogen.
Jetzt heißt es wieder, man sei gegen eine Eskalation in #Libyen , man wolle Sarradsch nur bei Selbstverteidigung helfen.
Also was nun?
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Filmen Omar Mukhtar, lion of the desert, är autentisk i sin återgivning av italienska kolonialmaktens misslyckanden och groteska behandling av #Libyen:s befolkning. Den var totalförbjuden i #Italien när den hade premiär 1981 och fick visas först 2009. >

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Filmen är inspelad i Libyen på de ställen där frihetskämpen Mukhtar slogs mot italinarna. Mukhtar, spelad av Anthony Quinn, hängdes 1931 efter att ha stridit 20 år mot fascisterna. Han var 73 år när han fångades in och hängdes. ImageImage
Såg filmen med barn nr 1 som är historieintresserad. Det som fick mig att minnas filmen var Kairo-mötet idag där libyska stamledare bad Sisi om hjälp att slå tillbaka ”turkisk ockupationsstyrka”. Historien verkar upprepa sig... ImageImage
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Update #libya .
Neue Satellitenaufnahmen bestätigen, dass bei Luftschlägen vom 05.07. mindestens 3 Standorte auf der türkischen Al-Watiyah Basis von unbekannten Flugzeugen angegriffen wurden.
Vernichtet wurden dabei türk. MIM-23 Hawk-Luftabwehrsysteme (aus US-Produktion).
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Dass die Luftschläge die türkische Luftabwehr auf der Basis ausschalteten, ist also von allen Seiten bestätigt.
Was aber umstritten bleibt, ist ob es Opfer unter türk.Personal gab. Ankara dementiert das.
LNA erklärte dagegen, dass mehrere türk.Kommandeure getötet wurden.
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Im libyschen Bengasi fanden unterdessen Massenproteste gegen die türkische Militäroperation in West- #Libyen statt.
Nun ja. Türkei meint immer, bei ihrer Operation dem Wunsch aller Libyer zu folgen, aber die Libyer selbst meinen es anders.
Sowas blödes auch.
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Die Türkei rekrutiert für ihren Krieg in #Libyen nun auch Söldner im #Yemen und bringt sie eigenständig nach Tripolis.
In anderen Worten:
Ankara sammelt Islamisten aus dem gesamten Nahost, damit sie für Erdogan und Sarradsch in #Libya kämpfen.
(1/3)
middleeastmonitor.com/20200629-libya…
Dass er für seine Ziele knallharte Terroristen einsetzt, stört Erdogan schon lange nicht mehr.
Ankara will Militärbasen in Libyen und Zugang zum libyschen Öl.
Zuletzt kam auch der Chef der türkischen Marine nach Tripolis, um über den Bau einer Marinebasis zu verhandeln.
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Derweil eskalieren auch die Beziehungen zwischen Frankreich und Türkei weiter.
Als Reaktion auf aggressives türkisches Vorgehen im Mittelmeer zieht sich Paris aus einer NATO-Operation zurück.
Auch warf Paris den Türken "verbrecherische" Aktionen in Libyen vor.
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Update #libya :
Die Konfliktseiten unternehmen bislang keine großangelegten Operationen, rüsten aber jeweils ihre Gruppierungen weiter auf.
Die LNA transportierte zu Sirte mehrere ballistische Kurzstreckenraketen vom Typ Scud B, die Gaddafi einst in der Sowjetunion kaufte.
(1/3)
Hier noch mal ein Foto davon. Es heißt, Gaddafi hatte einst Dutzende solche Startsysteme und Hunderte Raketen dafür geholt.
Wie viele davon noch Haftar hat,ist unklar.
Auf der anderen Seite haben pro-türk.Gruppen schultergestützte Luftabwehrsysteme (Manpads) bekommen
#Libyen
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Die LNA holte sich wiederum neue "Pantsir"-Abwehrsysteme.
Kurzum:
Grad der militärischen Aufrüstung rund um Sirte ist gerade immens.
Wenn es ausbricht, dürfte es zu heftigsten Kämpfen kommen.
Und dann gibt es noch Ägypten, das für genau diesen Fall eine Intervention androht
(3/3)
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Update #Libya :
Frankreich stellt sich nun offen gegen die Türkei.
Macron erklärte, dass:
- Türkei gefährliches Spiel in Libyen spielt,
- Franz.Reaktion gegen Türkei hart sein werde,
- Ägypt. Initiative berechtigt sei,
- Türk.Agieren wieder beweise, dass NATO "hirntot" sei.
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Auch Syrien erklärte, dass Libyen zum Opfer der türkischen Aggression wurde. Damaskus unterstützt den ägypt.Vorstoß.
Auf der anderen Seite melden sich nun auch die USA.
Eine Delegation der US-AFRICOM kam in West-Libyen an, um mit der Sarradsch-Regierung zu verhandeln.
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Zugleich rüsten sich die Seiten für die Schlacht um strategisch wichtige Stadt #Sirte .
Verbände werden rangeholt.
Die LNA erklärte die Region zu einer Flugverbotszone und will jedes Flugobjekt über diesem Gebiet abschießen.
Andere Frage, ob sie das auch durchsetzt
#Libyen
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Nachdem der Westen die libysche Staatlichkeit zerbombte, ist das Land zur Hölle auf Erden geworden.
Der Sklavenhandel ist aufgeblüht. Unter Gaddafi undenkbar, weil dafür Todesstrafe drohte.
Heute werden dort Sklaven für 400€ gehandelt.
DAS brachte der Westen nach #Libyen .
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Erst die Tage wurden zudem mehrere Massengräber in Libyen entdeckt.
GNA und LNA beschuldigen sich dafür gegenseitig.
Die UN hält sich allerdings mit Schuldzuweisungen zurück und fordert dagegen eine unabhängige Untersuchung.
Zu Vieles ist unbekannt.
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spiegel.de/politik/auslan…
Derweil wurden die anvisierten russ.-türk. Verhandlungen zu #Libyen überraschend abgesagt.
Unklar warum.
Die russ.Delegation reiste bereits zurück nach Moskau.
Anscheinend zu stark die Widersprüche.
Auf dem "technischen Niveau" sollen die Verhandlungen aber weiter gehen.
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Update #libya .
Nachdem Ägypten seine Armee an die lib.Grenze schickte, kommen aus der Türkei plötzlich neue Töne.
Erdogan meint, Türkei werde zwar die GNA militärisch unterstützen, aber es gebe nun doch "keine militärische Lösung" für den Konflikt.
Davor klang er ganz anders
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Außerdem.
Ein Flugzeug der französischen Luftwaffe fällt mit sonderbaren Flügen Richtung #Libyen auf.
Frankreich unterstützt in dem Konflikt ja Haftar...und womöglich soll diese Hilfe aufgestockt werden.
Auch kritisierte Paris die Türkei für ihre Intervention.
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Auch Deutschland wird plötzlich aktiver, zumindest auf diplomatischer Ebene. Der deutsche Botschafter traf sich ebenfalls mit #Haftar .
Unklar, was sie wirklich besprachen.
Haftar ist jedenfalls alles andere als "isoliert", wie es pro-türk. Medien immer darzustellen versuchen
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In @HeikoMaas‘ Universum schickt eine Vetomacht nicht Hunderte Söldner, Panzer und Kriegsflugzeuge nach #Libyen und fliegen nicht täglich russische und türkische Flugzeuge in Verletzung des Embargos über die Köpfe der IRINI-Mission hinweg ins Land ... Image
@HeikoMaas Der Sicherheitsrat zieht zu Libyen nicht „an einem Strang“, sondern ein ständiges Mitglied veröffentlicht Beweise, dass ein anderes ständiges Mitglied den abtrünnigen Kriegsherren des Landes mit Kampfflugzeugen aufrüstet.
Wenn Diplomatie zu völliger Realitätsverweigerung wird ... Image
@HeikoMaas Realsatire: @HeikoMaas, @GermanyOnMENA, @GermanyUN feiern eine von DEU eingebrachte UN-Sicherheitsratsresolution, die die gesamte Landgrenze Libyens sowie den gesamte Luftraum vom Waffenembargo gegen das Land ausschließt.
Moskau, Abu Dhabi, Kairo und Warlord Haftar könne jubeln. Image
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Rasante Entwicklungen in #Libyen . Die Konfliktparteien rüsten auf.
Grober Überblick:
- Anzahl vom russ. Personal u Technik steigt weiter,
- VAE verlegen massivst neues Militärgerät für Haftar,
- Auch Türkei führt Dutzend Transportflüge aus (vermutlich Kriegszeug für GNA),
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- Meldungen sind aufgetaucht, dass Ankara ebenfalls Kampfjets nach Libyen schickt (F-16),
- Transportflieger brachte eine LNA-Delegation nach Kairo (es soll um ägyptische Intervention für Haftar verhandelt werden).
Konfliktbeobachter diskutieren nun 2 Hauptszenarien...
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1. Aufteilung des Landes in "Einflusszonen" und Einfrierung des Konfliktes,
2. Heißer Proxy-Krieg.
Direkte Kampfhandlungen zwischen RUS und TÜRK seien extrem unwahrscheinlich, denn Erdogan hat viele Deals mit Moskau, darunter:
- Turkish Stream,
- S-400,
- Bau von Akkuyu-AKW
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Mit welcher Vorsicht die türkischen Erfolgsberichte aus #Idlib und ihre Videos über Luftschläge zu genießen sind, zeigt ein neues türkisches Video.
Es zeigt angeblich die Zerstörung eines syrischen Abwehrsystems "Pantsir".
Doch das Video wirft extrem viele Fragen auf.
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In nur 11 Sekunden zeigt es ganz kurz eine "Pantsir", dann die Explosion unter anderem Winkel und gar nicht die zerstörte Technik.
Es ändert ruckartig den Winkel, was man an den Sträuchen sehen kann und vier Reifenspuren im Sand verwandeln sich plötzlich in zwei.
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Die meisten Beochachter sind sich daher einig, dass es sich hierbei um eine billige Montage handelt.
Es wäre nicht die erste Fake-Erfolgsgeschichte aus Türkei.
Zuvor stellte sich heraus, dass ein anderes Pantsir-Video gar nicht aus Syrien, sondern #Libyen stammt
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