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Most recents (10)

Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!

Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefärbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?

@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten für #Menschen eingesetzt!

Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurück gen Humanität!

Das #Leben war die Prämisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?

Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!

Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
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Gewinnt die #AfD in #Ostdeutschland? Nein! Nur in #Thüringen konnte die Rechtsaußenpartei 9155 Zweitstimmen mehr als 2017 verbuchen. In #SachsenAnhalt verliert sie 8914 Stimmen. #noafd #Bundestagswahl2021 #btw21
In #Brandenburg verliert die Partei 21134 Stimmen. In #MecklenburgVorpommern erhält die #AfD 7041 Stimmen weniger als 2017. Besonders krass ist #Sachsen: Obwohl die #AfD stärkste Kraft ist, hat sie 62904 Stimmen weniger als 2017.
Die vermeintliche Stärke der #AfD ist in Wirklichkeit die Schwäche der Demokrat:innen – vor allem der #CDU in #Sachsen und der #Linken in Thüringen.
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Der Blick auf Mitgliederliste der kleinen und exklusiven Koordinationsgruppe zeigt die enge Verzahnung zwischen #FFF, den #Grünen und #LINKEN auf. Die folgenden Personen konnten wir identifizieren. Darunter befinden sich u.a. auch Bundestagskandidaten. #Thread (1/n) #FFFLeaks
@HMerschmeyer, Social Media Beauftragter bei Grüne Dortmund, #FFF-Aktivist
@jakobblasel, Bundestagskandidat #Grüne Schleswig-Holstein
@Michael_Roels, Sprecher von Grüne Dortmund
@linus_steinmetz, Beisitzer Grüne Jugend NDS, International Affairs and Fundraising bei FFF
#FFFLeaks
@p_haermeyer, Bundestagskandidat Grüne BaWü und Referent bei MdEP @micha_bloss
@MaxiReimers, Fraktionsvorsitzender der LINKE im Kreistag Rendsburg-Eckernförde und Bundestagskandidat
@Dzienus, Bundesschatzmeister der Grünen Jugend
@quangpaasch, #FFF-Pressesprecher
#FFFLeaks
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Wenn ich mir die Umfragen, vor allem zu den Spitzenkandidaten so ansehe, wird der Großteil der Wähler leider die Chance auf echte Veränderung verpassen. Ein erster Schritt dahin wäre ein progressives Bündnis (GRR, die SPD nur Juniorpartner). 1/13
Aber das wird nur ein Wunschtraum sein. Stattdessen werden weiter alte weiße Männer ein "Weiter so" fahren, was irgendwie als vollkommen anders verkauft wird. Und woran liegts? An der Feigheit und der Ignoranz der Leute. Der Angst vor etwas Neuem. 2/13
Denn das hier & jetzt ist ja schon irgendwie ok, könnte ja schlimmer kommen. Dass es nicht so bleiben kann und wird, und dass es ohne gravierende Änderungen massiv schlechter werden wird, haben die wenigsten begriffen.
3/13
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Wer wissen möchte, wie korrupt unsere Politiker sind, wie einfach es ist korrupt zu sein und das vor der Bevölkerung zu verbergen, wer wissen möchte, warum sich nach #Laschet auch #Scholz als Kanzler erledigt hat, der muss das neue #Rezo Video schauen.
Zerstörung Finale Image
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Warum in #Deutschland ein überfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #Lügen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spülte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die Gründe. Brilliant und wichtig, vor allem für die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen über Grossbritannien sinngemäss für #Deutschland zu übersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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Macht sich die #Bundesregierung zum Büttel der #Türkei?

Einer #Linken-Delegation wurde durch die #Bundespolizei eine Reise nach #Erbil (#Irak) untersagt, weil „das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland“ durch die Teilnehmenden beschädigt hätte werden können. /TN #CSU #Seehofer
Die Delegation wollte sich vor Ort über die Militäraktionen der #Türkei in dem von #Kurden kontrollierten Gebiet eine Übersicht machen.

Verschiedene Medien spekulieren darüber, dass dies eine direkte Anordnung aus Ankara an die #Bundesregierung war. /TN
Die Pressemeldung der @bpol_nrw findet ihr zur Vollständigkeit hier:
presseportal.de/blaulicht/pm/7… /TN
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Die #AserbaidschanConnection in DE betrifft nicht nur die Ebene der Abgeordneten, sondern auch die Ebene ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter. In diesem Fall Heiko Langner, Büro @HESommer. Über Sommers auffällige Aussagen zu #Armenien und #Aserbaidschan berichteten wir mehrfach.
Heiko Langner fällt durch seine Nähe zu aserbaidschanischen Lobby-Organisationen auf. Zu nennen sind hier das „Alumniportal #Aserbaidschan“ oder das „Azerbaijan Student Network“ (mit SOCAR-Funktionären im Vorstand). Bindeglied ist stets: Asif Masimov, der gut vernetzt ist.
Asif Masimov und Heiko Langner kennen sich seit mind. 2014. Langner war Masimovs Betreuer während seines IPS-Praktikums im Bundestag bei den #Linken.

Langner war wiss. Mitarbeiter bei den ehem. Linken-MdBs Hakki Keskin (Leugner des Genozids an Armeniern) und bei Katrin Kunert.
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Das Problem mit den Demonstrationen der #Coronaleugner, die Nazis und Rassisten freudig aufnehmen, ist das "überwältigende" Schweigen der "bürgerlichen Mitte", sie schauen einfach zu. Sie schauen einfach zu, sie könnten auch etwas tun, aber sie tun nichts.
Sie schauen auch zu, wenn #Linke #Antifa und Gegendemos gegen #Coronaleugner mit unverhältnismäßiger Härte von der #Polizei zurückgedrängt werden, sie könnten auch gegen die #Coronleugner aber das tun sie nicht.
Dieses massive Schweigen der bürgerlichen Mitte wenn
#Antifa Gewalt erfährt, #Nazis geschützt werden, gefährdet seit Jahrzehnten unsere Demokratie, das massive Schweigen der bürgerlichen Mitte gegenüber #Coronaleugnern gefährdet neben der Demokratie nun auch das Leben anderer.
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Was oder wo ist "die #Mitte"? Ein #Thread.

Fragt man das bekannte Online-Lexikon, so ist die politische Mitte als ein Standpunkt im politischen Spektrum definiert, der zwischen „links“ und „rechts“ liegen soll. Wo genau sich diese „Mitte“ befindet ... (1/13)
... und durch welche Positionen sie charakterisiert wird, ist allerdings umstritten; entsprechend #diffus ist auch die Verwendung des Ausdrucks. Wenn man sich dem Begriff aus weiter Entfernung nähert, sollte man die extremen Ränder des politischen Spektrums zuerst ... (2/13)
ausgrenzen. Im Sinne eines #Kooperationsverbot|s hat dies die @CDU in ihren Parteitagsbeschlüssen auch getan: Keine Koalition, keine Kooperation mit der Partei #dieLinke, keine Koalition, keine Kooperation mit der #AfD. Und zwar sowohl aus Mangel an Überschneidungen ... (3/13)
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