Discover and read the best of Twitter Threads about #Linksextremismus

Most recents (6)

Grafik im @mdrde #Exakt-Beitrag sagt wenig aus über Straftaten Links/Rechts in #Sachsen, aber viel über Prioritätensetzung der @PolizeiSachsen.

Nur jedes 100. PMK Rechts-Delikt in Sachsen landet bei jew. SOKO des LKA, aber jedes vierte im Phänomenbereich "Links".

👇Thread 1/
Denn selbstverständlich werden PMK-Delikte auch in anderen Dienststellen bearbeitet.

Die Gesamtzahlen des @SMIsachsen für 2019 zeigen ganz gut, dass diese 20 "PMK rechts"-Delikte bei der Soko REX wohl nur einen winzigen Bruchteil darstellen.

2/
Von den 335 PMK Links Ermittlungsverfahren, die Soko LinX im 1. HJ eröffnet o. übernommen hat, sind 42% Sachbeschädigungen, z.B. Graffiti oder beschädigte #AfD-Plakate.

Letztere sorgten bundesweit für Anstieg #Linksextremismus, v.a. aber in #Sachsen



3/
Read 4 tweets
#Seehofer stellt heute #Verfassungsschutzbericht vor. Absehbar: "Aber der #Linksextremismus! +39,5% 😱"

Abs. Steigerung 2019: +1.827 Fälle

Darunter: 1.778 beschädigte Wahlplakate (v.a. #AfD), 1.271 im 2. Quartal (🇪🇺-Wahl).

@BILD wird wohl über "brennende Bagger" schreiben... Image
Leider mit Ansage: #Seehofer und #Haldenwang haben bei #BPK keinen Schimmer, wie diese Steigerungsrate beim #Linksextremismus überhaupt zustande gekommen ist oder was die eigenen(!) Zahlen überhaupt bedeuten...

Das ist so peinlich 🤦‍♂️

Weil einige das offenbar so verstanden haben, dass #Wahlplakate irgendwo im 388-seitigen #Verfassungsschutz|bericht erwähnt seien: nein, mit keinem Wort.

Der VS hat einfach blind PMK-Zahlen übernommen. Die Wahlplakate habe ich aus Antworten des @BMI_Bund auf Anfragen der #AfD.
Read 3 tweets
"Zahl rechtsextremistischer #Gefährder deutlich gestiegen" lauten heutige Schlagzeilen.

Aktueller Stand: 66 Gefährder (rechts)

Heißt das, hier laufen 22 #NSU-Trios frei herum? #Polizei weiß es nicht.

Ist diese Zahl der Polizei nicht viel zu niedrig? Definitiv!

(1/5) 👇 Thread
Beginnen wir mit Definition "Gefährder".

Sie ist die gleiche bei #Linksextremismus, #Rechtsextremismus und #Islamismus...

...und betrifft Einschätzungen der #Polizei, was sie einer Person zutraut. Auch jenen, die strafrechtlich noch nie auffällig wurden.

(2/5) Quelle: @bka 👇 Image
Womöglich hat sich den §100a StPO noch keiner so genau angesehen, obwohl der entscheidend ist für jene "Gefährder"-Einstufung.

Dort wird eigentlich definiert bei welchen, möglichen Straftaten Überwachung der Telekommunikation(!) genehmigt werden kann.

Eine lange Liste 👇

(3/5) Image
Read 5 tweets
(1/x) #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren für das #Grundgesetz#Kundgebung am #Samstag den 16.05.2020 in #Göttingen: Image
(3/x) Die #Kundgebug ist nun doch ein paar Tage her, trotzdem kommt hier noch eine #Einschätzung. Diese kann nicht den Anspruch haben vollständig zu sein.
Read 29 tweets
Zuletzt wurde die AfD aufgefordert, mit Lügen über die Enquete aufzuhören. Das war richtig, aber es ist sinnlos, von der AfD Wahrheit zu fordern. Sie will ihre Behauptungen möglichst laut rausschreien, damit die Wahrheit im Lärm, den sie erzeugt, untergeht. #ltlsa #PUA
Für die AfD geht es nicht um Antworten, sondern darum ihre Fragen und Behauptungen möglichst laut rausschreien zu können, denn sie wollen ja gerade, dass die Wahrheit in dem Lärm untergeht, den sie erzeugt. #pua #ltlsa #Linksextremismus
Das ist ein bisher nicht dagewesener Angriff auf die Zivilgesellschaft und außerhalb der Kontrollbefugnisse des Landtages. Es mag zu den Allmachtsphantasien der AfD passen, aber es ist nicht die Aufgabe des Landtages, die Zivilgesellschaft zu kontrollieren #ltlsa
Read 7 tweets
Die #AfD beschäftigt den #ltlsa heute mit 4 Anträgen zum Lieblingsthema „Linksextremismus“. Diejenigen, die mit blauer Kornblume rumlaufen, deren MdBs auf Steuerzahlerkosten zu Schießtrainigs mit Rassisten fahren, berufen sich dabei auf einen Konsens der Demokraten. #noafd Thread Image
Mit einer Aktuellen Debatte sollte Protest gegen die IMK in Magdeburg als Paradebeispiel für gefährlichen „Linksextremismus“ problematisiert werden. Meine Rede dazu findet sich hier: landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzunge…
Dass die AfD so gerne über „Linksextremismus“ spricht hat 3 wesentliche Gründe:
1. politische Gegner*innen ins Abseits stellen, um sie noch vehementer angreifen zu können.
2. sich selbst als demokratische Kraft tarnen
Read 9 tweets

Related hashtags

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!