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#Lützerath ist kaum geräumt, die Verletzungen der Polizeigewalt lange nicht verheilt, da laufen die Versuche, die Grünen zu entschuldigen/ ihre Verantwortung zu relativieren, schon auf Hochtouren. Hier eine kritische Einordnung.
Thread. [1]
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
Thread. [1]
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
Argument: „Der Bundestag hat über den vorgezogenen Kohleausstieg, nicht über Lützerath abgestimmt“ [2]
Zur Verteidigung der Grünen wird behauptet, es hätte nur der Kohleausstieg, nicht aber Lützerath zur Abstimmung gestanden, womit ein Ja bei der Abstimmung gerechtfertigt werden soll. [3]
Fragt ihr Euch auch immer wieder WIESO führende PolitikerInnen Kohle-, Öl- und Gasmanager, Auto-, Zement-, Luftfahrt- und Chemieindustrielle lieber weiter die Zukunft ihrer Kinder zerstören, als endlich Paris-konforme Entscheidungen zu treffen?
Ich glaube es ist wie bei einer Krebsdiagnose (ich arbeite in der Palistivmedizin).
- Anfangs leugnen viele betroffen PatientInnen die Diagnose komplett - Ihr erklärt es ihnen in Ruhe, aber am nächsten Tag haben sie „noch nie was davon gehört“ LEUGNUNG;
- Anfangs leugnen viele betroffen PatientInnen die Diagnose komplett - Ihr erklärt es ihnen in Ruhe, aber am nächsten Tag haben sie „noch nie was davon gehört“ LEUGNUNG;
- dann kommt die WUT „wieso ich“ es zeigt sich eine blanke Hilflosigkeit und Verzweiflung
- dann kommt langsam die Akzeptanz, es wird verhandelt „ich mochte noch dies oder das umsetzten, erleben“, es folgen depressive Phasen aber jetzt
- dann kommt langsam die Akzeptanz, es wird verhandelt „ich mochte noch dies oder das umsetzten, erleben“, es folgen depressive Phasen aber jetzt
#BREAKING: A group of environmental activists have entered the open pit mine #Inden to protest against the eviction & destruction of the occupied village #Lützerath. The action is part of the day of action #LuetzerathUnevictable.
#LuetzerathUnraeumbar #LuetziBleibt #LuetziLebt
#LuetzerathUnraeumbar #LuetziBleibt #LuetziLebt
#Germany: Occurring last week, the large police operation to evict activists occupying the village of Lützerath lasted several days. The occupiers were seeking to prevent the authorities from destructing the village to expand a coal mine. [Videos] unicornriot.ninja/2023/police-ev…
#EndeGelände: Climate justice activists have been occupying a large coal excavator at RWE's Inden open pit mine for over an hour now.
The Inden mine site is about 145 km (90 miles) from #Lützerath, where coal-mine resistance put the #climatecrisis back in the news last week.
The Inden mine site is about 145 km (90 miles) from #Lützerath, where coal-mine resistance put the #climatecrisis back in the news last week.
Stellungnahme zu meinem Abstimmungsverhalten und der Kritik rund um #LuetziBleibt - Haben die Grünen im Bundestag für die Räumung und Abbaggerung von Lützerath gestimmt? Die kurze Antwort: Nein, das kann man so verkürzt nicht sagen. Die lange Antwort folgt. (1/16)
Am 1.12. haben wir im Bundestag über die Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes abgestimmt. Zur Abstimmung stand, den Kohleausstieg in Westdeutschland auf das Jahr 2030 vorzuziehen. (2/16)
Zudem sollte im Gesetz verankert werden, dass die Dörfer und Höfe Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath, Eggeratherhof, Roitzerhof, Weyerhof erhalten bleiben sollen. Dieser Gesetzesänderung habe ich zugestimmt. (3/16)
LÜTZERATH- THREAD.
Ich war am letzten Samstag (14.1.) auf der friedlichen Großdemo bei Lützerath (in Keyenberg und Umgebung). Damit habe ich meine Solidarität mit den Aktivisti, die Lützerath besetzen und meine Enttäuschung darüber,
Ich war am letzten Samstag (14.1.) auf der friedlichen Großdemo bei Lützerath (in Keyenberg und Umgebung). Damit habe ich meine Solidarität mit den Aktivisti, die Lützerath besetzen und meine Enttäuschung darüber,
dass die Gesetzeslage und die Politik ein Vorgehen, für das es keinen vernünftigen Grund gibt, das uns allen schadet (und gegen das Pariser Klimaabkommen verstößt), zulässt, und darüber, wie es in der Politik kommuniziert wird, zum Ausdruck gebracht.
Weiter hatte ich nicht vor, mich dazu zu äußern. Jetzt ist es aber so, dass die Berichterstattung über die Demo gelinde gesagt extrem scheiße läuft. Ich schreibe im ersten Satz FRIEDLICHE Demo. Die angemeldete Großdemo, die von Polizei und Medien im Vorfeld heruntergespielt wurde
#LuetziBleibt
#Hauptbetriebsplan in einfach:
Die Urteile zu Lützerath waren zu ENTEIGNUNGEN -die gerichtl durch sind,weil es eine BEGRÜNDUNG für sie gab: Den ALTEN Hauptbetriebsplan. Es gibt einen neuen.Der ist schlecht.Gegen den kann geklagt werden. Dann fehlt eine BEGRÜNDUNG.🧵
#Hauptbetriebsplan in einfach:
Die Urteile zu Lützerath waren zu ENTEIGNUNGEN -die gerichtl durch sind,weil es eine BEGRÜNDUNG für sie gab: Den ALTEN Hauptbetriebsplan. Es gibt einen neuen.Der ist schlecht.Gegen den kann geklagt werden. Dann fehlt eine BEGRÜNDUNG.🧵
Das ist ein ANDERER Klageansatz als der, der schon durch ist, denn die Gerichte haben sich bislang NICHT mit dem Hauptbetriebsplan beschäftigt, sondern nur festgestellt, dass MIT vorliegendem Hauptbetriebsplan eine Enteignung rechtfertigt werden kann. Einfach gesagt: 🧵
Die stattgefundenen Urteile regelten EIGENTUMsfragen mit der Annahme DASS es eine Begründung für diese Flächenabtretung gibt (der Hauptbetriebsplan war NICHT Klagegegenstand). Ein Verfahren gegen den NEUEN Hauptbetriebsplan behandelt die Frage, OB/WAS RWE mit diesem Eigentum 🧵
In den letzten Stunden und Tage haben mich viele Journalist*innen angeschrieben und nach zB Fotos von Verletzungen als "Beweise" für unsere Statistik gefragt.
Obwohl ich dies aus journalistischer Sicht nachvollziehen kann, wird es dies oder ähnliches nicht geben. #Luetzerath
Obwohl ich dies aus journalistischer Sicht nachvollziehen kann, wird es dies oder ähnliches nicht geben. #Luetzerath
Demosanis sind nicht nur ein medizinischer Dienstleister für Aktivist*innen auf Demos, sondern auch eine Anti-Repressions-Struktur. Unsere Patient*innen sind nach Angriffen durch Polizei nicht nur physisch, sondern auch rechtlich verletzlich.
Die Polizei tut als Repressionsorgan natürlich alles, um die Identität*innen der Aktivisti herauszufinden und sie zu verklagen (nach dem Motto "Erst schlagen wir dich zusammen und dann zeigen wir dich an weil du dich nicht richtig verprügeln gelassen hast").
Lieber @DPolGBund,
wenn das euer Lehrbuch ist, dann solltet ihr es entweder gründlich überarbeiten oder ihr habt eure Kollegen nicht im Griff!
Oder wie erklärt ihr euch diese #Polizeigewalt ??!!
@MonaNeubaur
@hreul
@HendrikWuest
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
1/
wenn das euer Lehrbuch ist, dann solltet ihr es entweder gründlich überarbeiten oder ihr habt eure Kollegen nicht im Griff!
Oder wie erklärt ihr euch diese #Polizeigewalt ??!!
@MonaNeubaur
@hreul
@HendrikWuest
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
1/
Diesen Samstag sicherten wir mit 8 Einsatzkräften zusammen mit weiteren Demosanitätsgruppen die #Großdemonstration gegen die Zerstörung des Orts #Lützeraths in #NRW ab.
(1/7)
#Luetzerathbleibt
#LuetziBleibt
#Luetzerath #LuetzerathUnraeumbar #Luetzi #Demosanitäter #Demosanis
(1/7)
#Luetzerathbleibt
#LuetziBleibt
#Luetzerath #LuetzerathUnraeumbar #Luetzi #Demosanitäter #Demosanis
#Lützerath ist zu einem Symbol für die klimaschädliche Kohleverstromung geworden, da der Ort dem Braunkohletagebau #Garzweiler weichen soll. Nachdem die Polizei mit der Räumung des besetzten Ortes begonnen hatte, nahmen am Samstag 35.000 Menschen an den Protesten teil.
(2/7)
(2/7)
Durch Polizeimaßnahmen kam es im Verlauf zu zahlreichen Verletzten, vor allem durch Schläge auf den Kopf, die teilweise aufgrund der Verletzungsschwere an den öffentlichen #Rettungsdienst übergeben werden mussten.
(3/7)
#Lützerath #Luetzerathbleibt #LuetziBleibt #Luetzerath
(3/7)
#Lützerath #Luetzerathbleibt #LuetziBleibt #Luetzerath
OK, also heute war ich auf der Großdemo in Lützerath. Und ich muss sagen: Ich bin sprachlos. Und das leider nicht positiv. Ich bin wirklich jemand, der die deutsche Polizei IMMER verteidigt. Ich halte das für einen sehr wichtigen und sicher nicht einfachen Job und natürlich 1/13
sind PolizistInnen Menschen und machen Fehler. Aber was da abging?! Ja, die DemonstrantInnen haben sich fast durch die Bank von der eigentlichen Demo entfernt und waren an der Abbruchkante (ich auch. So direkt an dem gähnenden Loch ist es noch viel krasser, als auf nem Hügel 2/13
100 Meter weg!) und vor allem vor Lützerath. Ja, natürlich war das verboten. Keine Frage. Aber das rechtfertigt nicht den Einsatz aller Mittel! Das ist die Polizei, verdammt nochmal! Was ist passiert? Am Ende war es so, dass sich die DemonstrantInnen/AktivistInnen als 3/13
Es gibt Aktionen, da lassen sich Demosani und Twitter gut vereinen. Heute war definitiv keiner dieser Tage. #Luetzerath #LuetziBleibt
Was ich heute erlebt habe, sprengte meine Vorstellungen. Basically jeden Knochen des menschlichen Körpers habe ich heute gebrochen gesehen
Was ich heute erlebt habe, sprengte meine Vorstellungen. Basically jeden Knochen des menschlichen Körpers habe ich heute gebrochen gesehen
Die Polizei ist so unfassbar brutal vorgegangen. Verletzte wurden im Dreck liegen gelassen. Das Vorgehen der Polizei belag aus Angst und Terror
Danke an alle über 50 Demosanis, die heute mit mir im Einsatz waren <3
CSU-Politiker #Scheuer verbreitet Fake News: Er unterstellt @Luisamneubauer #Inszenierung & Photoshop bei #Luetzerath. Doch sie ist unschuldig: Das Foto hat die @dpa geschossen und das Licht kommt von einem Polizei-Mannschaftswagen. #LuetziBleibt #Luetzerathbleibt
Quelle:
PS: Eine "Spekulation"/rhetorische Frage zu verbreiten kann immer noch Fake sein - bzw in diesem Fall: Unterstellung ohne jeglichen Beweis. Wir sind doch alle nicht naiv & wissen, dass das nicht als unschuldige Frage mit Interesse nach Aufklärung gestellt war, sondern als Vorwurf
Die Räumung von #Hambibleibt verursachte "Einsatzkosten von mindestens 50 Millionen Euro für viele tausend Polizisten" und war zudem rechtswidrig. Die Kosten und das Risiko (Schmerzensgeld etc.) trug nicht #RWE, sondern der Staat.
(Thread #LuetziBleibt)
sueddeutsche.de/politik/hambac…
(Thread #LuetziBleibt)
sueddeutsche.de/politik/hambac…
Man kann auch davon ausgehen, dass kein Privatunternehmen das tragen würde. Damit wird das Vorhaben unwirtschaftlich, ist aber politisch gewollt.
#RWE ist Erfüllungsgehilfe, weil sie ihrerseits Dienste berechnen.
Später aber verdienen sie an der klimaschädlichen Tagebauwüste.
#RWE ist Erfüllungsgehilfe, weil sie ihrerseits Dienste berechnen.
Später aber verdienen sie an der klimaschädlichen Tagebauwüste.
Was also viele hier übersehen, ist die Tatsache, dass in Wirklichtkeit nicht der Staat #RWE in den Arsch kriecht, sondern selber eine absolut klimaschädliche und landschaftszerstörende Maßnahme beauftragt.
"Um die Versorgung zu sichern", so #Neubaur.
#Luetzerathbleibt
"Um die Versorgung zu sichern", so #Neubaur.
#Luetzerathbleibt
Die For-Futures aus Berlin sind im Anmarsch. 👉 #Luetzerath wir kommen ‼️
#HealthForFuture
@OmasForFuture
@Berlin4F
@sciforfuture
#Luetzerathbleibt
#Luetzi
#Luetzilebt
#HealthForFuture
@OmasForFuture
@Berlin4F
@sciforfuture
#Luetzerathbleibt
#Luetzi
#Luetzilebt
Mehr als 35.000 Menschen in #Lützerath ‼️‼️
Jetzt müssten nur noch alle da bleiben !! 😉😅
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
Jetzt müssten nur noch alle da bleiben !! 😉😅
#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar
Der da in der Traverse hängt, bin ich, und ich hatte unfassbare Angst, dass das Baumhaus auf mich drauffällt. Ich war in Schockstarre. Und das geht 100% aufs Konto der Polizei, ein Klettercop kam hoch und sägte eine tragende Traverse, die Elementar war, einfach durch. #Lützerath
Jemand saß außerdem auf dem Dach, das Durchtrennen des Seils war lebensgefährlich. Selbst Presse und Cops drumherum kamen schockiert und schreiend angerannt, so meine Erinnerung. Und dann sagt die Polizei, wir wären gefährlich.
So ein Glück, dass niemandem etwas passiert ist.
El brutal desalojo del pueblo alemán de #Luetzerath y la violencia policial contra la resistencia pacífica demandando el fin de la quema del carbón muestran el fracaso de la política energética y climática alemana.
Mi solidaridad con @LuetziBleibt! 🧵
Mi solidaridad con @LuetziBleibt! 🧵
1. En estos días, miles de personas participan en acciones de desobediencia civil para defender el pueblo #Luetzerath de la destrucción por la minería del lignito. Es una lucha simbólica contra las empresas fósiles (RWE) y la inacción ante la emergencia climática. #LuetziBleibt
2. Aunque en 2022 hambre, inundaciones, olas de calor y sequías han mostrado con dureza los impactos de la catástrofe climática, el consumo mundial de carbón ha marcado un nuevo récord. El gobierno de coalición SPD-Verdes-Liberales ha blindado los beneficios de RWE. #LuetziBleibt
Activists in #Lützerath have made an underground tunnel to delay eviction.
This high-risk tactic is extremely effective and has a proud history in the UK.
As ever, solidarity with those resisting fossil capitalism! 🧵 1/8
This high-risk tactic is extremely effective and has a proud history in the UK.
As ever, solidarity with those resisting fossil capitalism! 🧵 1/8
Tunnels are an effective way of slowing down evictions, used by British climate activists since the '90s.
The most famous is Swampy, who spent a week resisting eviction for the expansion of a motorway.
He became the dreadlocked symbol of Britain's "crusty" climate movement. 2/8
The most famous is Swampy, who spent a week resisting eviction for the expansion of a motorway.
He became the dreadlocked symbol of Britain's "crusty" climate movement. 2/8
Fun side point: It was David Cameron's mum who sentenced Swampy in the subsequent trial - something he would later boast about in a 2007 Party Conference speech.
Conservatives are deeply weird people. 3/8
Conservatives are deeply weird people. 3/8
Die #Demosanis werden heute auch nicht nach #Luetzerath durchgelassen. Mal ein kurzer Thread, warum die Polizei uns überhaupt (wahrscheinlich) blockiert:
#LuetziBleibt
Einen objektiven Grund, Demosanis zu blockieren, gibt es nicht. Wir sind keine Aktivist*innen, blockieren nicht
#LuetziBleibt
Einen objektiven Grund, Demosanis zu blockieren, gibt es nicht. Wir sind keine Aktivist*innen, blockieren nicht
stehen nicht im Weg (außer während Behandlungen vllt) und hindern die Polizei nicht an der Durchführung ihrer Maßnahmen.
Die Gründe warum die Polizei uns blockiert liegen woanders:
Die Gründe warum die Polizei uns blockiert liegen woanders:
Die Polizei geht bei der Räumung mit äußerster Gewalt vor. Und das obwohl die meisten Aktivisti friedlich sind. Die Verletzungen, die die Polizei zufügt, sind später kaum nachzuweisen (Schläge auf Kopf/Geschicht/Kehle, Schmerzgriffe).
this is what the police defend - the giant machinery destroying the earth
this is some stupid fern gully level evil shit
Eine kurze Einordnung der politischen Hintergründe rund um #Luetzerath von einem jungen Abgeordneten, der selbst viel mit der #Klimabewegung auf der Straße war:
#Deutschland war nie auf dem 1,5-Grad-Kurs.
Der Ausbau erneuerbarer Energien – DIE zwingende Voraussetzung... (1/x)
#Deutschland war nie auf dem 1,5-Grad-Kurs.
Der Ausbau erneuerbarer Energien – DIE zwingende Voraussetzung... (1/x)
für eine Energiewende – wurde und wird aktiv blockiert (#WegMit10H), wir wurden abhängig gemacht von russischem Gas und noch 2020 wurde ein Kohleausstiegsgesetz beschlossen, das einen #Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 vorsah. Aus dem Tagebau #Garzweiler sollten nach damaligen...
Plänen noch 560 Millionen Tonnen #Kohle gefördert und verbrannt werden. Sechs!!! weitere Dörfer sollten den #Kohlebaggern zum Opfer fallen, hunderte Menschen umgesiedelt werden.
Nach den Wahlen im Bund & in NRW wurde nun nachverhandelt und ein Kompromiss gefunden, der...
Nach den Wahlen im Bund & in NRW wurde nun nachverhandelt und ein Kompromiss gefunden, der...
!Wichtig!
An Alle, die Samstag (14.01.2023) zur Großdemo nach #Luetzerath kommen:
Demo ist Demo, auch wenn es sich manchmal wie ein Fest anfühlt, wenn es Musik gibt & viele Menschen da sind
Hier also #Demotips
1/
#LuetzerathUnraeumbar #LützerathUnräumbar #Lu1401
An Alle, die Samstag (14.01.2023) zur Großdemo nach #Luetzerath kommen:
Demo ist Demo, auch wenn es sich manchmal wie ein Fest anfühlt, wenn es Musik gibt & viele Menschen da sind
Hier also #Demotips
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#LuetzerathUnraeumbar #LützerathUnräumbar #Lu1401
-Veröffentlicht KEINE unverpixelten Bilder von Aktivist*innen EGAL, was diese gerade tun
-Wir stecken immernoch mitten in einer Pandemie also TESTET euch vorher und tragt eine (FFP2) Maske während der Demo. Das hilft auch dabei, eure Gesichter zu verdecken
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-Wir stecken immernoch mitten in einer Pandemie also TESTET euch vorher und tragt eine (FFP2) Maske während der Demo. Das hilft auch dabei, eure Gesichter zu verdecken
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-Tiere sind wundervoll. Sie haben trotzdem NICHTS auf einer Demo zu suchen, vor allem, wenn diese dynamisch werden kann, was in Lützi der Fall ist. Also lasst sie zuhause
-Bringt mit was ihr braucht: Sinnvolle Kleidung, Nahrung & Wasser aber auch Medikamente, die ihr benötigt
3/
-Bringt mit was ihr braucht: Sinnvolle Kleidung, Nahrung & Wasser aber auch Medikamente, die ihr benötigt
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Ein abendlicher Post zu #Luetzerath aus meiner Rolle als Demosanitäterin. Wir haben uns bei den Sanis lange beraten, ob wir dazu etwas sagen. Es ist unsere Aufgabe, die Aktivist*innen zu schützen. Deswegen etwas zur Räumung aus medizinischer Sicht:
#Luetzibleibt
#Luetzibleibt
Die Polizei geht in #Luetzerath brutal vor. Zwar habe ich schon gewalttätigere Polizei gesehen JEDOCH standen dort auch gewalttätigere Aktivisten gegenüber. Das ist hier definitiv NICHT der Fall. Die Sitzblockaden und Menschenketten verlaufen sehr friedlich
Die Polizei verwendet wendet zur Zurückdrängung der Aktivist*innen Schläge an.
Dazu folgende nicht rechtliche bindende Polizeianweisung. Schläge (ob Faust oder Schlagstock) dürften nur auf die Extremitäten, im größten Notfall auf den Rumpf, ausgeübt werden.
Dazu folgende nicht rechtliche bindende Polizeianweisung. Schläge (ob Faust oder Schlagstock) dürften nur auf die Extremitäten, im größten Notfall auf den Rumpf, ausgeübt werden.
Man hat mich gefragt, ob #LuetziBleibt wenn #EmslandBleibt wörtlich zu nehmen sei. Ich meinte es erst symbolisch: der Atomausstieg zwingt das RWE-AKW Emsland in die Stillegung, was eine der Ursachen für Fortsetzung der RWE-Kohleverstromung ist. Doch stimmt es auch wirklich?
1/n
1/n
Laut Vertrag NRW/RWE
(energiezukunft.eu/politik/in-all… )
ist der Bedarf aus Garzweiler II 175-187 Mio t Braunkohle, ab 170 Mio t müsse Lützerath abgebaggert werden. Gehen wir also konservativ von der RWE-Schätzung aus, dann reden wir hier von Δ max 17 Mio t Braunkohle aus #Lützerath.
2/n
(energiezukunft.eu/politik/in-all… )
ist der Bedarf aus Garzweiler II 175-187 Mio t Braunkohle, ab 170 Mio t müsse Lützerath abgebaggert werden. Gehen wir also konservativ von der RWE-Schätzung aus, dann reden wir hier von Δ max 17 Mio t Braunkohle aus #Lützerath.
2/n
Das RWE-kritische Gutachten unter obigem Link geht nur von 124 Mio t Bedarf aus gesamt-Garzweiler II aus, macht aber etwas bemühte Stromsparannahmen; daher rechne ich konservativ mit den RWE-Angaben.
3/n
3/n
