Discover and read the best of Twitter Threads about #Medienstaatsvertrag
Most recents (5)
Als Zeitdokument hier die Aussage von @KaiGniffke (Intendant des SWR), wie er mithalf eine Partei in Deutschland mit (aus #Rundfunkbeitrag zwangsfinanzierter) dauerwiederholter Zuschreibung zu diffamieren, bis seine Meinung zu 'Wahrheit' für viele Menschen wurde:
1/7
1/7
de.wikipedia.org/wiki/Kai_Gniff…:
Von 2006 bis 2019 „Erster Chefredakteur“ von ARD-aktuell und somit auch der @tagesschau und der @tagesthemen. Seit 1.9.2019 Intendant des SWR.
Seit Anfang der 1980er Jahre Mitglied der SPD.
Möglichkeit:✅
Motiv:✅
Gelegenheit:✅
Geständnis: ✅
2/7
Von 2006 bis 2019 „Erster Chefredakteur“ von ARD-aktuell und somit auch der @tagesschau und der @tagesthemen. Seit 1.9.2019 Intendant des SWR.
Seit Anfang der 1980er Jahre Mitglied der SPD.
Möglichkeit:✅
Motiv:✅
Gelegenheit:✅
Geständnis: ✅
2/7
"Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze
der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung ... zu berücksichtigen."
#Medienstaatsvertrag
die-medienanstalten.de/fileadmin/user…
3/7
der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung ... zu berücksichtigen."
#Medienstaatsvertrag
die-medienanstalten.de/fileadmin/user…
3/7
Wie kann man so krass abstürzen?
Ersthaft...
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
radioeins.de/archiv/podcast…
Kurzer Hinweis dazu, wie eine (stärker) zentralisierte Datenschutzaufsicht in Deutschland aussehen könnte.
Es gibt dort eine interessante Parallele zum Rundfunk-, bzw. Medienrecht, die vielleicht nicht jedem Datenschutzjuristen bekannt ist. (Thread)
Es gibt dort eine interessante Parallele zum Rundfunk-, bzw. Medienrecht, die vielleicht nicht jedem Datenschutzjuristen bekannt ist. (Thread)
Die Aufsichtsbehörden für den privaten Rundfunk (sowie über weitere Akteure rund um Rundfunk- und Medienverbreitung, Stichwort #Medienstaatsvertrag) sind die Landesmedienanstalten. Dies sind staatsfern organisierte Landesbehörden mit speziellem Aufgabenbereich.
Genau wie auch beim Datenschutz stellte sich auch im Rundfunkrecht die Frage: Wie kann eine Aufsicht organisiert werden, die zwar aus sachlichen Gründen bundeseinheitlich erfolgen muss - der Rundfunk macht nicht an Landesgrenzen halt - aber trotzdem bei den Ländern bleiben soll?
#Impfen #Impfzwang #Lockdown #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an #RKI und #Bundesregierung
tichyseinblick.de/tichys-einblic…
Brisante Studie aus dem BMI Teil 2: Massive interne Kritik an #RKI und #Bundesregierung
tichyseinblick.de/tichys-einblic…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
2,5 Mio Patienten konnten nicht operiert werden, obwohl nötig.
Folge: nach Schätzungen 5.000 und bis zu 125.000 Patienten werden sterben oder sind schon tot infolge #Lockdown!
tichyseinblick.de/meinungen/stud…
#Impfen #Impfzwang #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Widerstand
Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
Gestern #Fake, heute Wahrheit: Der große #Corona-Lügen-Report
Selten wurden #FakeNews so schnell zur regierungsamtlichen Wahrheit wie in Zeiten von #Corona.
reitschuster.de/post/gestern-f…
Lesenswert & kurzweilig, der #Tätigkeitsbericht 2019 der #BlnBDI:
1⃣ Ist einem #Algorithmus eine Entscheidungsbegründung unmöglich, darf dieser keine Empfehlung aussprechen (S.27)
2⃣ Adressvermietung begründet gemeinsame Verantwortlichkeit (S.33)
1/8
datenschutz-berlin.de/fileadmin/user…
1⃣ Ist einem #Algorithmus eine Entscheidungsbegründung unmöglich, darf dieser keine Empfehlung aussprechen (S.27)
2⃣ Adressvermietung begründet gemeinsame Verantwortlichkeit (S.33)
1/8
datenschutz-berlin.de/fileadmin/user…
3⃣ Einsprüche im One-Stop-Shop-Verfahren gegen #Beschlussentwürfe anderer ABs (S.43/45)
4⃣ Probleme mit gütlicher Einigung als Verfahrensende in 🇪🇺-Staaten (S.44)
5⃣ #Windows10 ohne Internetzugang + getrennte Umgebung für Internetnutzung genügt nach DSK-Papier (S.55)
2/8
4⃣ Probleme mit gütlicher Einigung als Verfahrensende in 🇪🇺-Staaten (S.44)
5⃣ #Windows10 ohne Internetzugang + getrennte Umgebung für Internetnutzung genügt nach DSK-Papier (S.55)
2/8
6⃣ Nach #Ransomware-Vorfall erhält das KG mobile Dienstgeräte. Man empfiehlt das für alle #Richter und #StAs bei #Homeoffice (S.58f)
7⃣ #Polizei & POLIKS: Aktuell rw. System der Personensuche (S.64)
8⃣ Art. 6 I f #DSGVO für #Kundenzufriedenheitsumfrage im Nachgang (S.86)
3/8
7⃣ #Polizei & POLIKS: Aktuell rw. System der Personensuche (S.64)
8⃣ Art. 6 I f #DSGVO für #Kundenzufriedenheitsumfrage im Nachgang (S.86)
3/8
