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Most recents (3)

Die massive Geldverschwendung, die vermutlich d Gehässigkeit von @f_schmidt_BB als Aktivist gegen #wasauchimmer entstammt, ist eine Sache.

Es zählt das #Ergebnis & für die #Mieter von #Berlin. Welches ist das😳?

Für die, die eine #Wohnung haben?

2/.

morgenpost.de/bezirke/friedr…
Was ist mit denen die keine #Wohnung haben oder eine andere #Wohnung brauchen?

Für die hat @f_schmidt_BB mit dafür gesorgt, dass der #Markt zum #Stillstand kommt, die #Preise steigen & sich das #Angebot um fast 60% verknappt.

War es das? Nein, das ist noch mehr ....

3/..
Durch die Ausweitungen des #Millieuschutzes bleiben #Modernisierungen aus, das Vertreiben von #Investoren kostet die Stadt #Milliarden an #Investitionen, #Jobs, #Aufträge & #Steuern, die von außerhalb kämen.

#Geld, #Aufträge, #Jobs, #Steuern , die #Berlin dringend braucht

4/. Image
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Recherche wirkt: @OlafScholz hat heute im #Finanzausschuss des Bundestages neue #CumEx-Regelungen angekündigt. Im Juli hat unser Reporter @buon_anni mit der #SZ aufgedeckt, dass das Finanzministerium damals ein folgenschweres #LexCumEx vorgelegt hat /1 tagesschau.de/cum-ex-139.html
Gemäß des Gesetzes, in Kraft getreten zum 1. Juli, dürfen #CumEx-Steuerbetrüger in vielen Fällen ihre Beute behalten. Laut des @JM_NRW seien für den Fiskus dadurch womöglich #Milliarden verloren. /2
Bei Linksfraktion, Grünen und CDU regte sich Widerstand gegen das #CumEx-Gesetz. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hinterfragte die Begründung des Scholz-Ministeriums, wie @buon_anni zuletzt berichtete. /3 tagesschau.de/investigativ/w…
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Angesichts der nun all-täglichen #Milliarden an #Staatshilfe für Konzerne drängt sich die Idee einer am #Gemeinwohl orientierten #BundesBenchmark auf - Auftakt der Debatte hier - und heute #Konkretisierung: (1)
Morgen beim #Autogipfel wird erneut intransparent und ohne Bürgerbeteiligung über Unsummen entschieden - diese werden fehlen: Für #Daseinsvorsorge #Bildung #Gesundheit #Klimaschutz #Europa u.v.m. (2)
Warum sind uns #Autoprämien wichtiger als funktionierende #Zuschüsse für Selbständige und #KMU? Wie nutzen wir die #Coronakrise als Chance, um genau jetzt unsere Industrien auf #Klimaziel von 1,5 Grad zu transformieren? (3)
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