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Most recents (13)

Die #oevp fährt in #Niederösterreich den agressivsten Wahlkampf aller Zeiten mit der best möglichen Ausgangslage.

#MiklLeitner Strategie basiert auf einer Wahllüge und zielt auf kleinsten möglichen Schaden ab, indem Partner #spö maximal geschwächt wird.

#nöwahl
#Thread

1/12
#MIKL mobilisiert maximal und zwingt verdiente Bezirk Funktionäre in viele #Verzugsstimmen Wahlkämpfen gegen partei-interne Herausforderer. Mit einmaligen Person vor Partei Prinzip wird ihre #landeshauptfrau Stellung selbst zur gefährlichsten Waffe (Danke #spö)

2/12
#MILK instrumentalisiert Landesfarben gegen Parteifarben. #niederösterreich gegen #rotblau suggeriert irreführende Rechtfertigung für Landesstimme für ein #miteinander. Nichts ist ferner von #övp Politik Realität, die Gemeinden nach Wahlverhalten aushungert oder belohnt.

3/12
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Die #ÖVP in NÖ hat das Geld im Wahlkampf abgeschafft. Es ist de facto unmöglich, dass sie die Wahlkampfkostengrenze von 6 Millionen einhält. Und es gibt jetzt schon genug Belege, dass man Wahlkampfkosten mit illegalen Mitteln verschleiert. #nöwahl #ltwnoe #ltw23 #MiklLeitner
Die #ÖVP pfeift auf die Impressumpflicht gem. Mediengesetz. Auf den Hohlkammerplakaten sucht man das Impressum vergeblich. Man weiß also nicht mal, ob diese Plakate von der ÖVP gezahlt werden oder von jemandem anderen, reichen Spendern oder sogar dem Landtagsklub. #nöwahl #ltwnö
Die Strafe bei fehlendem Impressum beträgt maximal 20.000€ gem. §27 MedienG - ein Klacks für die #ÖVP NÖ. Niemand kann genau sagen, wie viele Hohlkammerplakate in NÖ hängen, es sind mehrere tausend Stück. Hohlkammerplakate kosten viel mehr als Papierplakate. #ltwnö
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Karin Doppelbauer @neos_eu erklärt #Abgabenquote enorm gestiegen:

Durchschnittliche Einkommen Österreich (Lohnsteuerpflichtig/ Vollzeit) war 1992 mit 32% besteuert, heute 40%.

Sie sagt vieles nicht und wichtiger was sie sagt, stimmt so nicht:

#Thread

1/5
Laut WKO Statistik betrug das Durchschnitt Einkommen 1992: € 1.940 Brutto und heute 2021 € beträgt es € 4.120.

Rein auf Basis der VPI Index Steigerung läge dieses 2009 Einkommen im Jahr 2021 bei € 2.477.

Anstieg der Einkommensunterschiede verzerren diese Darstellung

2/5 Das 2021 "inflationsge...
50% aller ÖsterreicherInnen verdienen auch 2020 weniger als € 2.435. 50% aller beschäftigten Menschen haben also real im Zeitraum 2009-2021 keine Einkommenssteigerungen gegenüber dem idexierten Wert € 2.477 erzielt bei gefallener Abgabenquote ! 3/5 Genau 50% aller Arbeitnehme...
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#ltwtirol Bundes Lehren:

Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.

🧵 1/7
#kickl neutralisiert MFG Herausforderung erfolgreich innerhalb weniger Monate mit F.J. Strauß Doktorin "rechts von der CSU darf es nicht geben" in neuer Fassung:

"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"

2/7
#spoe Elite hat Realtät Bezug verloren und muss demokratisch entmachtet werden. Tirol zeigt: Letzter Rest Glaubwürdigkeit ist verspielt. Richtige Inhalte ändern nichts mehr. Ende Gelände. Diese Verantwortung kann niemand der Parteibasis und der Parteivorsitzenden abnehmen.
3/7
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Nach dem gestern doch zum Ende noch recht aufwühlenden #imzentrum, hier ein paar Screenshots an den wichtigsten Wendepunkten.

#Strolz #Fischler #Koestinger

1/x
2/x

Das hier ist schmunzelnder Matthias #Strolz, nachdem Elli #Köstinger gesagt hat, seit Strolz nicht mehr bei den #NEOS ist, sei die Partei massiv nach links gerutscht.
3/x

Und hier hamwa die liebe Elli, nachdem ihr Franz Fischler vorgerechnet hat, dass die türkise Volkspartei ihre Klientelpolitik nicht abgeschafft, sondern nur das Klientel gewechselt hat.
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Interessant, #WKStA:
Der #Neos Abg. B. war Chef des Kurier. Seine Gattin arbeitet beim #ORF.

Sie coachte Herrn #Kern via Medientrainings. Als der #ÖBB Chef war.

Privat besuchte sie mit Herrn B. zB Herrn #Haselsteiner auf seiner Inselresidenz, direkt neben Herrn #Konrad (RBI)
Der Gatte B. gründet eine Medienfirma und wird von Gnaden #Haselsteiner s #Neos Abgeordneter. Er bewirbt häufig sein Buch.

Die Gattin coachte offenbar weiterhin Herrn Kern. Der ist jetzt Bundeskanzler. Sie ist noch immer beim #ORF beschäftigt. Wer hat das wie und wann bezahlt?!
Die Firma des B. macht Umsätze. Herr Kern ist bald nicht mehr Bundeskanzler. Statt dessen engagiert er sich in Firmen mit Herrn Schlaff, Herrn #Silberstein, Herrn Haselsteiner. Herr #Gusenbauer ist dort wiederum eng verflochten. Auch bei #Benko ist die Mehrzahl der Genannten
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Gsrade die PK mit #Kickl nachgeschaut. Meine Kurzanalyse: Baldige Neuwahlen werden hiermit unwahrscheinlicher und die FPÖ wird zulegen. Und: Man unterschätze den Mann nicht. Er weiß genau was er tut, wird der ÖVP Wähler wegnehmen. Er füllt perfekt die Lücke für die Unzufriedenen
Ds war klar, dass er es wird...denn wer sonst? Und letztendlich ais blauer Sicht eine kluge Wahl. Der Mann wird icn Haiders Stil mobilisieren. Der war nicht umsonst sein Ziehvater und im Gegensatz zu Strache hat #Kickl auch mehr Verstand und Redegewandtheit. Nicht gut für Kurz.
Kickl wird ganz entspannt auf die Wählerwanderungen warten und Kurz beim langsamen Scheitern zusehen. Denn der Glanz und die Glorie des ju gen Kanzlers ist weg. Profitieren wird davon die #FPOE und vielleicht ein wenig auch die #Neos. Das wird dauern und er wird lauern.
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Integrationsministerin Susanne #Raab beim #Lügen erwischt
oder:
Hatte Susanne Raab bloß keine Ahnung?

Ich sag es mal so: Wäre die #ÖVP eine Asylwerberin würde ihr jegliche Glaubwürdigkeit versagt werden. #Thread

#ZIB2 am 16.12.2020 zum Thema Aufnahme von Kindern aus #Moria:
Dezember 2020: Nach Brand im überfüllten Lager #Moria leben 1000e notleidende Schutzsuchende im Dreck auf #Lesbos. Ruf der #Zivilgesellschaft, zumindest Kinder aufzunehmen, wird laut.

#ÖVP blockt ab. Instrumentalisiert @SOSKinderdorfAT. Täuscht #HilfeVorOrt vor. Und: Lügt.
Druck ist groß: A bissal humanitär sein, es steht doch das #Weihnachtsfest vor der Tür! #ÖVP bleibt stur. Damit Stimmung in Bevölkerung nicht kippt wird auf "Aufnahmen" in der Vergangenheit verwiesen. #Blümel, #Nehammer und #Raab rücken aus.
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#EUSpace for planetary defence #AsteroidDay
Monitoring of Near-Earth Objects #NEOs - asteroids or comets that come close to Earth🌍 - is essential for the security of our planet

A number of research projects aimed at improving our understanding of #NEOs are funded by #H2020 🇪🇺 Image
Image credit @esa
More information on the ongoing projects at
NEOShield-2 cordis.europa.eu/project/id/640…
NEOROCKS cordis.europa.eu/project/id/870…
NEO-MAPP cordis.europa.eu/project/id/870… Image
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#Novomatic sponsert Alois-Mock-Institut. #Neumann sagt das im #IbizaUA. #Sobotka ist dort Präsident, die Domain lief bis dieses „Sponsoring“ publik wurde auf Bernhard Ebner, den LGF der #ÖVP NÖ. Um 14:48 änderten sie die Domaininhaberin. Was ist los mit diesem Land?
Hier die aktuelle Domainabfrage
Der @DariusDjawadi war schnell genug, und hat die Domainabfrage gescreenshotet, bevor sie geändert wurde.
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Heute haben #ÖVP, #FPÖ und #Neos eine „#Schuldenbremse“ in unserer Verfassung beschlossen. Damit haben die drei skrupellosen Oligarchenparteien ohne soziales Gewissen wohl den größten aller Schäden der letzten Jahren angerichtet. Das wird uns auf den Kopf fallen, das wird weh tun
Eine absurd verschuldete, kaputte #ÖVP, eine an Rechtsextremismus grenzende #FPÖ unter Korruptionsverdacht + eine abgehobene, weltfremde Privatpartei von Oligarchen, die #Neos, haben damit kommende Regierungen massiv in ihrem Handlungsspielraum beschnitten. #Schuldenbremse
Sollte demnächst wieder einmal eine Finanzblase platzen, eine Wirtschaftskrise ausbrechen kann der Staat keine Investionen, keine aktivierende Arbeitsmarktpolitik oder sonst irgendetwas finanzieren. Was für ein Desaster! Diese drei Parteien ruinieren uns. #Schuldenbremse
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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Heute hat Addendum eine ausführliche Übersicht veröffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.

Ein Thread

addendum.org/parteienfinanz…

#ppat #piraten #parteienfinanzierung #spenden #övp #neos
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch sehr auseinanderklaffen. Spendenweltmeister ist die @volkspartei , gefolgt von den @neos_eu. Sieht man aber etwas genauer hin, ergibt sich ein anderes Bild.
Für die ÖVP errechnen sich bei der Wahl 2017 nämlich 1,85 € pro Wählerstimme an Spendengeld. Das erscheint nicht sehr viel, ist aber immerhin schon 40% der Parteienfinanzierung.
Read 16 tweets
Die neoliberale Ver(f)orschung

Ein Thread

#ppat #piraten #vereine #sümpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir möchten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorgänge nicht illegal sind und auch sonst gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
Wir reden heute sehr viel über Vereinskonstrukte und Geldflüsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbegünstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gefördert:
Das @neoslab_eu ist die einzige je als spendenbegünstigt gelistete Parteiakademie Österreichs. Auf derselben Liste ist die @AgendaAustria zu finden, DER österr. neoliberale ThinkTank des Landes.

service.bmf.gv.at/service/allg/s…
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