Discover and read the best of Twitter Threads about #Neutralität
Most recents (8)
"Wir haben hier ein Problem", sagt #NATO-Generalsekretär @jensstoltenberg zum Schweizer Angebot, sich an gemeinsamen Verteidigungsübungen zu beteiligen: "Mehrere Verbündete haben Vorbehalte, weil die Schweiz ihnen nicht erlaubt hat, Munition an die #Ukraine weiterzugeben." (1/5) 
"Einige Mitgliedstaaten tun sich schwer mit Blick auf mehrere Übungen, an denen die Schweiz teilnehmen wollte", sagt der @NATO-Generalsekretär im Interview mit dem @tagesanzeiger: "Das ist die Situation".
Stoltenberg hatte davor @vbs_ddps-Vorsteherin Viola Amherd getroffen.(2/5)
Stoltenberg hatte davor @vbs_ddps-Vorsteherin Viola Amherd getroffen.(2/5)
"Ich fordere den Bundesrat auf, den NATO-Verbündeten, die von der Schweiz Ausrüstung und Munition gekauft haben, die Möglichkeit zu geben, diese zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen", sagt Stoltenberg.
Das sei "keine Frage der #Neutralität", findet er. (3/5)
Das sei "keine Frage der #Neutralität", findet er. (3/5)
#Stalinnote: Heute vor 71 Jahren präsentierte die Sowjetunion ein scheinbar verlockendes Angebot: die deutsche Wiedervereinigung u. #Friedensvertrag gegen #Neutralität und #Demilitarisierung. Angesichts d. russischen Forderungen heute gegen d. #Ukraine ein Blick zurück/1
Auf den ersten Blick klang der Vorschlag aus Moskau ansprechend: Die Überwindung d. deutschen Teilung, Demokratie, Menschenrechte und #Frieden. Sogar den ehemaligen Angehörigen d. Wehrmacht u. NSDAP wurden "gleiche Rechte" versprochen. Doch was steckte hinter der Fassade?/2
Stalin hatte ganz eigene Vorstellungen von "Demokratie", die auf ein Ende des liberalen Parlamentarismus hinausliefen. Der "Ausdruck höchster Demokratie" unter Stalin war ein einheitlicher Parteiblock unter der Kontrolle der Kommunisten - die wiederum Marionetten Moskaus waren/3
Eingemottete #Panzer 🧵
Wir lehnen einen Verkauf der Schweizer Panzer 87 (#Leopard2) entschieden ab. Die stillgelegten Leopard-2-Panzer sind zu reaktivieren und auf den aktuellen Stand der Technik zu erneuern. 1/11
Wir lehnen einen Verkauf der Schweizer Panzer 87 (#Leopard2) entschieden ab. Die stillgelegten Leopard-2-Panzer sind zu reaktivieren und auf den aktuellen Stand der Technik zu erneuern. 1/11
Alle #Panzer sind nach deren Erneuerung im Rahmen der bereits laufenden Modernisierung der
Bodentruppen der #SchweizerArmee zur #Landesverteidigung einzusetzen. 2/11
Bodentruppen der #SchweizerArmee zur #Landesverteidigung einzusetzen. 2/11
Aufgrund der Lieferungen #Deutschlands und allenfalls weiterer europäischer Partner an die #Ukraine werden die daraus entstehenden #Lücken in den Panzer-Beständen dieser Armeen kurz bis mittelfristig mit Priorität geschlossen werden müssen. 3/11
Die Schweiz hat #Deutschland die Lieferung von #Munition an die #Ukraine, die ursprünglich aus der Schweiz stammte, untersagt. Das Staatssekretariat für Wirtschaft @SECO_CH bestätigt gegenüber der @sonntagszeitung, zwei entsprechende Anfragen abgelehnt zu haben. (1/4)
"Beide Anfragen Deutschlands wurden mit Verweis auf die Schweizer #Neutralität und die zwingenden Ablehnungskriterien der Kriegsmaterialgesetzgebung abschlägig beantwortet", sagt #Seco-Sprecher Fabian Maienfisch @maienfisch. (2/4)
Um welche Munition es konkret geht, will das Seco nicht sagen, da man "zu einzelnen Anfragen und Geschäften keine Stellung nimmt".
Ausfuhren seien nicht erlaubt, sobald das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt sei. (3/4)
Ausfuhren seien nicht erlaubt, sobald das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt sei. (3/4)
Soll #Österreich #Neutralität aufkündigen? Sehr gute Darstellung!
Folgende Erkenntnisse & Fakten mMn:
1. #Österreich ist Trittbrettfahrer, da Beiträge nicht tatsächlichem Vermögen entsprechen, Auslandseinsätze niederer Intensität nicht ausschlagebend /1
derstandard.at/story/20001338…
Folgende Erkenntnisse & Fakten mMn:
1. #Österreich ist Trittbrettfahrer, da Beiträge nicht tatsächlichem Vermögen entsprechen, Auslandseinsätze niederer Intensität nicht ausschlagebend /1
derstandard.at/story/20001338…
2)... denn es geht besonders um robuste Fähigkeiten, die #Bundesheer nicht einbringt
2. #NATO-Beitritt kein Muss, aber Argument darf nicht 2%-Hürde sein. Gerade als (immerwährend?) neutraler Staat wären robuste Fähigkeiten #Bundesheer selbstverständlich, vgl. #Schweiz
2. #NATO-Beitritt kein Muss, aber Argument darf nicht 2%-Hürde sein. Gerade als (immerwährend?) neutraler Staat wären robuste Fähigkeiten #Bundesheer selbstverständlich, vgl. #Schweiz
3) Gerade jahrzehntelange Unterfinanzierung vom #Bundesheer, weil eh "von (#NATO-)Freunden umgeben" (weil diese die Verteidigung im Anlassfall für uns wahrnehmen) könnte von anderen Nationen als unglaubliches Schmarotzertum und fern jeglicher #Solidarität gesehen werden....
CN #Polizeigewalt #Polizeiproblem
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Socialmedia Account der #PolizeiMittelhessen ist sehr aktiv.
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Polizei verbreitet oft unwahre Behauptungen #FakeNews
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
#Neutralität – #Kopftuch – #Kopftuchverbot – Ein #Thread
Jegliche Art von Neutralität ist ein Trugbild. Das Aufzwingen von angeblich neutraler Kleidung ist nichts als verkappte Diskriminierung. Ganz gleich, ob eine Lehrerin mit einem Kopftuch oder von mir aus mit […] (1/10)
Jegliche Art von Neutralität ist ein Trugbild. Das Aufzwingen von angeblich neutraler Kleidung ist nichts als verkappte Diskriminierung. Ganz gleich, ob eine Lehrerin mit einem Kopftuch oder von mir aus mit […] (1/10)
[…] einem Gesichtsschleier zur Schule kommt, oder mit einem Kreuz oder aber mit einem Kapuzenpulli von Nirvana oder von Kopf bis Fuß in feinster Seide gehüllt, sie wird doch immer irgendwelche Aussagen damit machen, bspw. zu ihrem Hintergrund, zu ihrer Schicht oder […] (2/10)
[…] zu ihren weltanschaulichen, religiösen oder politischen Idealen, etc. Ich würde sogar so weit gehen, zu behaupten, dass alle Kleidung und die damit gemachten Aussagen in gewisser Art und Weise immer weltanschaulich und politisch aufgeladen sind.
Manche sind dem […] (3/10)
Manche sind dem […] (3/10)
Nachdem sich die ersten Wogen gelegt haben und die Sachlage etwas klarer scheint zwei Gedanken zu #Connewitz und der #Polizei in der #Gesellschaft.
1. #Gewalt ist in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend problematisiert und tabuisiert worden. Das gilt auch für den Kontext #Polizei, dh für Gewalt sowohl durch als auch gegenüber Polizeibeamt*innen.
2. Dies führt auch dazu, dass Gewalt gegenüber Polizeibeamt*innen in der Polizei anders wahrgenommen und problematisiert wird als früher, stärker und mit anderen Emotionen darauf reagiert wird.
