Discover and read the best of Twitter Threads about #Nordkreuz

Most recents (14)

Verlauf des #Panoramagate #Shitstorm - in diesem Thread zeige ich auf, wie der Diskurs über ein Thema mit Militärbezug in den letzten Tagen zerstört wird. Das wird lang, aber das ist ja etabliert. Startpunkt ist mein persönlicher Account, andere Accounts dann später: Thread 1/x
Aktuell gibt es keinen Beleg dafür, dass @NDRrecherche bei der Verdachtsberichterstattung über den Leiter Social Media, der angeblich kein Leiter ist, unsauber gearbeitet hat. #Bohnert ist seit Jahren mehrdeutig und rechts-offen unterwegs. 2/x

neues-deutschland.de/artikel/113977…
Aus dieser Mehrdeutigkeit entsteht das Problem, dass er in vielerlei Hinsicht nicht justiziabel ist. Was kann er schon dafür, wenn andere rechts sind? Zum Problem wird es, wenn über Jahre immer wieder diese uneindeutigen Situationen entstehen. 3/x
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In den letzten Tagen wurde viel über die Polizei & Polizeigewalt diskutiert, fest steht es gibt ein strukturelles #Polizeiproblem in Deutschland, das zeigen allein die vielen Fälle rechtsextremer Netzwerke in der Polizei, die bis heute kaum aufgeklärt sind: 1/9
Die Anwältin Seda Basay-Yildiz wird von der Gruppierung ‘NSU 2.0’ bedroht. Die Drohbriefe gegen ihre Person & ihre Familie enthalten behördliches Wissen. Die Konsequenzen für die verantwortlichen Beamten des 1. Reviers: überschaubar. 2/9 #Polizeiproblem
n-tv.de/mediathek/vide…
Im September 2018 tragen sich 2 SEK-Beamte als ‘Uwe Böhnhardt’ in die Dienstliste anlässlich des Besuchs, des türkischen Präsidenten Erdogan ein. Für den LKA Chef an "Dummheit kaum zu überbieten", für Migrant*innen verdammt gefährlich 3/9 #Polizeiproblem
spiegel.de/politik/deutsc…
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#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
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Mit dem heutigen Wissen weist das erste Geständnis von Stephan Ernst nach dem Mord an Walter #Lübcke, das heute als Video im Prozess in gezeigt wurde, viele Lücken auf. Kein Wort zum Angriff an Ahmad E., kein Wort zu der AfD-Demonstration in Chemnitz 2018. Details im Thread 👇
Das erste Geständnis von Ernst gilt allgemein, auch wenn er es inzwischen zurückgezogen hat, als das glaubwürdigere. Das Geständnis führte die Behörden zur Tatwaffe und zu seinen mutmaßlichen Komplizen. Es ist wohl die Grundlage für die Anklage der Bundesanwaltschaft. #Lübcke
Im Geständnis sprach Ernst immer wieder darüber, dass er sich bewaffnete, um vorbereitet zu sein: Auf einen Bürgerkrieg, "auf den Tag". Wir ordnen das als die übliche rechte Phantasie vom sog. #TagX ein, die er u.a. mit dem #NSU oder #Nordkreuz teilt. #Lübcke
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Mal nur aus den letzten 2 Wochen, oberflächliche Suche:
13.6.: Munition des LKA Erfurt Teil der #Nordkreuz-Bestände
12.6.: Berliner Polizist droht Frau, die rassistische Beleidigung anzeigen will
11.6. Berliner Polizist und AfD-Mitglied hat Dienstgeheimnisse weiter gegeben (1/3)
10.6. Brandenburger Polizist und Uniter-Funktionär fragt illegal Daten ab
8.6.: Polizistin entdeckt Hakenkreuz in Ausbildungsstätte der Polizei Berlin.
5.6.: Amtsgericht Frankfurt verurteilt Polizisten wegen rassistischer Beleidigung (2/3)
5.6.: Polizist in Halle verschweigt Hakenkreuz-Fund vor Synagoge
Es gehört sehr viel dazu, damit solche Fälle überhaupt bekannt werden. Es gibt noch viel mehr.
Lasst euch von rechten Nebelkerzen nicht ablenken von dem, was wirklich wichtig ist. (3/3)
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Die Einen sind schockiert über den Rassismus und die #Polizeigewalt in den USA. Die anderen sehen gar kein Problem, erleben die Polizei in Deutschland ganz anders (#Lanz) oder verheben sich gegen das #LADG. Vielleicht könnten alle nochmal das @denkangebot von @kattascha hören? 👇
Wir haben in Deutschland rechtsextreme Strukturen in unseren Sicherheitsapparaten. Gehandelt wird nicht adäquat. #Hannibal #Nordkreuz

Hier der Teil zur rechtsextremen Parallelwelt: denkangebot.org/allgemein/da00…
Und hier ein Interview mit Christian Schmidt @rprtrn, die zu #Nordkreuz recherchiert. denkangebot.org/allgemein/da00…
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Hat jemand bei der @PolizeiSachsen in dienstlichen Datenbanken nach meinen personenbezogenen Daten gesucht? Und damit gegen Datenschutzrichtlinien verstoßen?

Mittlerweile habe ich Antworten:
1. Ja, hat jemand
2. "Nicht ausgeschlossen" (lt. Datenschutzbeauftragter #Sachsen)

1/12
Mitte November 2019 frage ich zum ersten Mal beim sächsischen Innenministerium an, wie oft mein Name in den letzten 12 Monaten in einen Polizeicomputer eingegeben wurde. Bis ich die entsprechende Auskunft tatsächlich erhalte wird es ein langer Weg.

2/12
Hintergrund der Anfrage: Zuvor häuften sich Berichte über Polizisten, die dienstliche Datenbanken missbrauchten. Manche spionierten Kollegen oder Nachbarn aus, andere suchten anscheinend gezielt nach "politischen Gegnern" (Bsp #Nordkreuz). Ich schreibe oft über die Polizei.

3/12
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(THREAD) #UNITER / #Nordkreuz / #Hannibal / #CDU / #cdulsa
Von Waffenangeboten – Hitlerorden, Jagd und #Uniter-
Causa Möritz und der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
@Alert4_Alert4
Unsere Berichterstattung auf fb: facebook.com/AFFEU/posts/48…
Wieviel Affinität zu paramilitärischen Zusammenschlüssen und rechtem Gedankengut liegt tatsächlich bei dem Freundeskreis von den Kreismitgliedern der CDU- Anhalt-Bitterfeld? Diese Frage sollte sich die Landesregierung sowie der Landeschef der CDU eher konsequent stellen.
Möritz sein Parteikollege Kai Mehliß dürften sich mit kritischen Fragen zu UNITER zurückhaltend geben. Beide selbst sind mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit aktive Mitglieder in diesem Verein.
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Am Landgericht Schwerin hat heute der Prozess gegen den ehemaligen SEK-Mann #MarkoG begonnen. Die Staatsanwaltschaft brauchte allein 45min, um die Munitionsbestände der Anklageschrift zu verlesen. #Nordkreuz
Verteidigung: Die Hintergründe des "Mehmet Turgut-Gedenkpokals" nach einem Schießen bei dem ehemaligen Rostocker Bürgerschaftsmitglied Jan Hendrik H. habe der Angeklagte und Gewinner des Pokals nicht gekannt und diesen im Nachgang zerstört.
Die Verunglimpfung der NSU-Opfer laufe #MarkoG zuwider, er sei nach seiner Zeit in der U-Haft "voller Reue" und wolle nun ein "ordentliches Leben als Familienvater" führen. Es folgten weitere Relativierungen der Anklage der Staatsanwaltschaft.
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Ich stehe auf mehreren Neonazi-Todeslisten.

Weshalb ich erst vor kurzem Anzeige erstattete und wie absurd die Polizei reagierte, erzähle ich heute Abend bei ARD Fakt und hier in einem kleinen Thread aus meinem Urlaub. tagesschau.de/investigativ/f…
Die letzte Liste, von der ich durch Freunde und antifaschistische Gruppen erfuhr, nannte sich #wirkriegeneuchallee. Dort standen vor allem Journalist*innen, Politiker*innen und Aktivist*innen drauf. Wir vernetzten uns, analysierten sie, die wenigsten stellten Strafanzeigen.
Warum? Die Liste wirkt sehr dilettantisch, eigentlich wie ein copy paste Quatsch, aber ich vermute, dass manche der Daten nur von der Berliner Polizei kommen können. So steht da zum Beispiel meine ehemalige Adresse, die kaum woanders vorkommt als in einem Polizeibericht.
Read 22 tweets
Truly shocking revelations from Germany this morning of a far-right cell mostly composed of cops connected to the recent murder of a politician which had used their access to police computers to draw up a death list with 25,000 targets on it & stole 10,000 bullets + machine gun
The 30 strong facist cell thought to be just one part of a network of such cells in the German police was looking at ordering 200 bodies bags plus quicklime to speed up decomposition (and thus destroy forensic evidence). Source: Märkische Allgemeine maz-online.de/Nachrichten/Po…
This English language piece from 2018 reports on police computers being used by a Neo-nazi network in the Frankfurt police to discover the address of a "lawyer of Turkish background" and threaten her and "we will slay your daughter" with daughters add

dw.com/en/german-stat…
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(1/x) Update zur rechten Mecklenburger 'Prepper'-Gruppe "#Nordkreuz", u.a bestehend aus Ex-/aktiven SEK/LKA-Beamten (s.o.):
Heute fanden zahlreiche Hausdurchsuchungen, u.a. bei einem aktiven SEK'ler statt:
Verdacht auf Diebstahl von Polizei-Munition
(2/x) Bemerkenswert hier imho min. zwei Dinge:

1) LKA MV geht von derart vielen Maulwürfen in den eigenen Reihen aus, dass sie eine klandestin agierende Ermittlungsgruppe gründeten.

2) Banzkow & Rostock als untersuchte Objekte auch in PM zu Todeslisten-vs.-Linke-Razzia 2017
Update Hessen, X: Heute wurde ein Polizist jener Frankfurter Wache festgenommen, von welcher Drohfaxe gegen Seda Başay-Yıldız geschickt wurden ("werden deine Tochter schlachten", "NSU2.0", Absender "Uwe Böhnhardt")

Der Beamte wurde wieder freigelassen.
zeit.de/gesellschaft/z…
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In Mecklenburg-Vorpommern wurden heute vier aktive und ehem. SEK-Polizisten festgenommen, weil sie ab 2012 über Jahre Munition entwendet & bei einem von ihnen eingelagert haben sollen. Es ist ein alter Bekannter von uns: Marko G., Mitglied der Prepper-Gruppe #Nordkreuz.
Insgesamt durchsuchten die Ermittler laut Staatsanwaltschaft insgesamt 14 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern. mv-justiz.de/gerichte-und-s…
Zuvor hatte das LKA in Mecklenburg-Vorpommern laut Staatsanwaltschaft eine abgeschottet agierende siebenköpfige Ermittlerkommission gegründet. Die Abschottung war offenbar nötig, weil die Ermittler befürchteten, die eigenen Kollegen könnten sonst gewarnt sein.
Read 17 tweets
Übrigens: Der Vorstand des Reservistenverbands #Mecklenburg-Vorpommern ist jüngst zurückgetreten. Seit Jahren streiten sie im Verband über den Umgang mit Rechtsextremen. Es gibt zwei Lager. #Nordkreuz #Festplattenaffäre #Hannibal ndr.de/nachrichten/me… 1/3
Vorausgegangen war die sogenannte #Festplattenaffäre. Auf einer Festplatte des Verbandes wurden rechtsextreme Musikdateien gefunden, die mutmaßlich einem Mitarbeiter gehörten. Er arbeitet bis heute für den Verband. 2018 haben wir darüber berichtet: taz.de/!5475898/ 2/3
Seit 2017 dann die #Nordkreuz-Ermittlungen wegen Rechtsterrorismus. Beschuldigt: 2 Männer, die mit 3 weiteren Zeugen Mitglied im Reservistenverband waren - und fast alle bis heute sind. @martinkaul, @derherrschulz &ich über das "Kommando Heimatschutz": taz.de/!5468003/ 3/3
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