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Most recents (22)
🧵#Tempolimit #Tempo100/80/30 in Österreich 🇦🇹
#Klimaschutz #Emissionsreduktion #Umweltschutz #Verkehrssicherheit #Verkehrswende
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#Klimaschutz #Emissionsreduktion #Umweltschutz #Verkehrssicherheit #Verkehrswende
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Die Fakten sprechen seit langem dafür,
daher ist #Tempo100/80/30 ist seit >= 1 Jahrzehnt ein klare Forderung unseres 🇦🇹 UMWELTBUNDESAMTES !
2023: #OEVP-"#Wirtschaftbund" verleugnet Fakten & schwurbelt irgendwas über "Demokratie nicht erpressbar machen".🤦♂️
daher ist #Tempo100/80/30 ist seit >= 1 Jahrzehnt ein klare Forderung unseres 🇦🇹 UMWELTBUNDESAMTES !
2023: #OEVP-"#Wirtschaftbund" verleugnet Fakten & schwurbelt irgendwas über "Demokratie nicht erpressbar machen".🤦♂️
Jan. 2023: Wissenschaftler österreichischer Universitäten veröffentlichen offenen Brief an die Bundesregierung:
Die #oevp fährt in #Niederösterreich den agressivsten Wahlkampf aller Zeiten mit der best möglichen Ausgangslage.
#MiklLeitner Strategie basiert auf einer Wahllüge und zielt auf kleinsten möglichen Schaden ab, indem Partner #spö maximal geschwächt wird.
#nöwahl
#Thread
1/12
#MiklLeitner Strategie basiert auf einer Wahllüge und zielt auf kleinsten möglichen Schaden ab, indem Partner #spö maximal geschwächt wird.
#nöwahl
#Thread
1/12
#MIKL mobilisiert maximal und zwingt verdiente Bezirk Funktionäre in viele #Verzugsstimmen Wahlkämpfen gegen partei-interne Herausforderer. Mit einmaligen Person vor Partei Prinzip wird ihre #landeshauptfrau Stellung selbst zur gefährlichsten Waffe (Danke #spö)
2/12
2/12
#MILK instrumentalisiert Landesfarben gegen Parteifarben. #niederösterreich gegen #rotblau suggeriert irreführende Rechtfertigung für Landesstimme für ein #miteinander. Nichts ist ferner von #övp Politik Realität, die Gemeinden nach Wahlverhalten aushungert oder belohnt.
3/12
3/12
Guter @tomlangpaul Kommentar in der #zib zu #pressefreiheit & #musktwitter. Gut, dass Alternative Kanäle für Qualität Content geschaffen werden, aber kompletten Biedermeier Rückzug in den kuscheligel #Mastodon Sozial Salon der Gleichgesinnten wird es hier nicht geben.
Thread🧵
Thread🧵
#ZeitfuerNeues (Mastodon @kenwinkler@semiosen.de) wählt Fehdehandschuh statt Biedermeier Rückzug. Freundliches und Persönliches auf Mastodon. #followme.
Twitter Fokus auf Beiträge #klassenkampfvonoben & #partizipation im Kampf gegen #the1percent und Knechte: #fckmsk , #oevp usw.
Twitter Fokus auf Beiträge #klassenkampfvonoben & #partizipation im Kampf gegen #the1percent und Knechte: #fckmsk , #oevp usw.
Trotz Minikonto unter 2000 follower genießt #ZeitfuerNeues die volle Aufmerksamkeit von #musktwitter mit #shadowban Reichweiten Beschränkungen, die Interaktionen um rund 70% drücken. Beiträge, die bis mehrere hunderte Likes erhielten, stehen heute bei 7 bis 10 Likes. #Klartext
⚡️#oevp ETHIKRAT⚡️
Der ÖVP-Ethikrat hat getagt und hat, anstatt die in den Chats offen zu Tage tretende Korruption (im pol. Sinn) ethisch zu bewerten, sich mit dem Umgangston beschäftigt, statt mit dem VERHALTEN. Ein Ethikrat, der den Korruptionsbegriff nicht versteht. Absurd👇
Der ÖVP-Ethikrat hat getagt und hat, anstatt die in den Chats offen zu Tage tretende Korruption (im pol. Sinn) ethisch zu bewerten, sich mit dem Umgangston beschäftigt, statt mit dem VERHALTEN. Ein Ethikrat, der den Korruptionsbegriff nicht versteht. Absurd👇
Wo anvertraute Macht zum privaten Vorteil missbraucht wird, dort findet Korruption statt. Ein Ethikrat, der das nicht verstanden hat und meint Korruption liege erst vor, wenn die Grenze des Strafrechtes erreicht ist, stellt eine Bankrotterklärung für seine Partei dar
#Schmid
#Schmid
Es geht hier nicht um Stilbewertung, um Etikette und Höflichkeit, sondern um die ethische Bewertung der Handlungen, die in den Chats beschrieben werden. Und das ist Korruption. Und die beginnt vor dem Strafrecht: Dort Macht missbraucht wird, um einen Vorteil zu erlangen.
⚡️ NOWAK RUHT⚡️
Rainer #Nowak stellt seine Funktionen als Chefredakteur und Herausgeber der „Presse“ aus eigener Entscheidung bis zum Vorliegen der Untersuchungsergebnisse ruhend.
#Thread 1/n 👇
Rainer #Nowak stellt seine Funktionen als Chefredakteur und Herausgeber der „Presse“ aus eigener Entscheidung bis zum Vorliegen der Untersuchungsergebnisse ruhend.
#Thread 1/n 👇
Spannend finde ich hierbei: Nicht der Verlag zieht die Konsequenzen, nicht die Redaktion fordert es. Aus "eigener Entscheidung" und man untersucht sich natürlich selbst! Da können wor natürlich objektivste Ergebnisse erwarten. For sure!
Wir erinnern uns👇
Wir erinnern uns👇
Es ist erschreckend, wie es herausapert, dass was die Medien immer an der politischen Kultur im Lande kritisiert haben, sich in Teilen auch auf sie selbst erstreckt:
➡️ Freunderlwirtschaft
➡️ fehlende Rücktrittskultur
➡️ die Behauptung an den Chats sei nur der Ton verkehrt
👇 twitter.com/i/web/status/1…
➡️ Freunderlwirtschaft
➡️ fehlende Rücktrittskultur
➡️ die Behauptung an den Chats sei nur der Ton verkehrt
👇 twitter.com/i/web/status/1…
#ltwtirol Bundes Lehren:
Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.
🧵 1/7
Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.
🧵 1/7
#kickl neutralisiert MFG Herausforderung erfolgreich innerhalb weniger Monate mit F.J. Strauß Doktorin "rechts von der CSU darf es nicht geben" in neuer Fassung:
"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"
2/7
"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"
2/7
#spoe Elite hat Realtät Bezug verloren und muss demokratisch entmachtet werden. Tirol zeigt: Letzter Rest Glaubwürdigkeit ist verspielt. Richtige Inhalte ändern nichts mehr. Ende Gelände. Diese Verantwortung kann niemand der Parteibasis und der Parteivorsitzenden abnehmen.
3/7
3/7
Das hier halte ich für eine sehr bemerkenswerte Szene #imzentrum. Die oberste Beamtin in Pandemiefragen eines grünen Ministers erzählt aus den internen Sitzungen. Das ist selten. Sie ist offensichtlich wirklich verblüfft, dass #Nehammer wirklich die Dinge verstehen will👇#Thread
Und Worte und Mimik sagen einem alles was man wissen muss über die Vorgänger #Kurz und #schallenberg. Die waren offensichtlich nicht daran interessiert, die epidemiologischen Zuammenhänge in der Tiefe zu verstehen, sondern wollten Politik machen.
Die Dame bestätigt, was eh jeder vermutet hat und was zig Journalisten berichteten. Bei Kurz ging es nicht um die Sache. Auch bemerkenswert wie offen sie das erzählt. Sehr ungewöhnlich für eine hohe Beamtin. Die äußern sich normalerweise nie über Politiker.
Wenn dem so wäre würde er einfach gehen und alle Ämter zurücklegen. Und nicht als Parteichef UND Clubobmann (die mächtigsten Positionen in d. #oevp) in der Partei weiterhin alle Fäden aus dem Hinterhrund zu ziehen. Wollen Sie uns hier für dumm verkaufen Herr @MagratheanTimes ?👇
Als Fan der Spieltheorie wissen Sie, dass es ein kluger Move war. Er hat sich bewegt. @WKogler hat bekommen was er gefordert hat. Er kann nicht aus. Kurz regiert weiter aus dem Hintergrund. Dass er das kann hat er bei Mitterlehner eindrucksvoll bewiesen, wie die Chats gut belegen
Diese Chats belegen eindrucksvoll wie eine Gruppe aus dem Hintergrund die Partei steuern kann. Diesmal hat Kurz sogar reale Macht und kontrolliert als Parteichef die Parteigelder. Schallenberg ist ein treuer Diener und wird eine Marionette von Kurz Gnaden.
⚡MISSTRAUENSANTRAG⚡
Die Opposition wird eine Sondersitzung des Nationalrates beantragen. Es wird wohl einen Misstrauensatrag geben. Die einzig relevante Frage:
➡️ Werden die Grünen diesem Kanzler das Vertrauen aussprechen?
#OEVPkrise #Hausdurchsuchungen #oevp #Ibiza2Punkt0
Die Opposition wird eine Sondersitzung des Nationalrates beantragen. Es wird wohl einen Misstrauensatrag geben. Die einzig relevante Frage:
➡️ Werden die Grünen diesem Kanzler das Vertrauen aussprechen?
#OEVPkrise #Hausdurchsuchungen #oevp #Ibiza2Punkt0
Die FPÖ will einen Misstrauensatrag stellen, @BMeinl hat in ihrer PK gesagt, dass die Neos auch mitstimmen wollen, @rendiwagner und die #SPÖ sind auch dafür. Mit @diegruenen gab es laut Neos keine Gespräche bis dato. @WKogler war nicht erreichbar. Es hängt nun an den Grünen.👇
Dem Kanzler das Vertrauen auszusprechen, würde bedeuten all das 👇👇👇 zu ignorieren und als grüne Partei zu sagen: Ist uns egal. Wir misstrauen dir nicht. Wir sehen all diese Chats nicht. Man darf gespannt sein, wie sie das erklären. 👇
⚡ DE ROTE LINIE ⚡
Dröhnende Stille bei @diegruenen. So laut, dass es weh tut. Wo ist eigentlich eure Schmerzgrenze @buerstmayr @sigi_maurer ? 1/n👇😳
Dröhnende Stille bei @diegruenen. So laut, dass es weh tut. Wo ist eigentlich eure Schmerzgrenze @buerstmayr @sigi_maurer ? 1/n👇😳
Was braucht ihr Grünen eigentlich noch um zu hinterfragen wem ihr hier die Macht in der Republik sichert?👇
Das ist eine Nachricht eines ehemaligen Regierungsmitgliedes an die Fellners. Detailiert wird vorgegeben, wann welche Geschichten erscheinen sollen. Mit dieser Partei sind die Grünen in einer Regierung👇
Weitere HD im Bundeskanzleramt. Im Kern geht es um Inserate, und den Verdacht von Geldflüssen gegen geschönte Umfragen, die in der Zeitung „Österreich" veröffentlicht wurden. 👇
amp.diepresse.com/6043554?__twit…
amp.diepresse.com/6043554?__twit…
Die #oevp hat inzwischen die #Hausdurchsuchungen bestätigt. Und wir alle wissen nun, warum es gestern diese plötzlich, binnen 2 Stunden angesetzte, bizzare PK von #Hanger gab, der auch deshalb spontan seine Auslandsreise verschob. Das war kein Zufall, wie er suggerierte 👇
⚡EIN VÖLLIGER BLÖDSINN⚡
So bezeichnete Clubchefin @sigi_maurer den ihrem Interview vorangestellten Bericht der #zib2
Warum? Weil der Bericht erwähnte,dass es im Koalitionsabkommen einen "koalitionsfreien Raum" beim Thema Asyl/Migration gibt. Warum ist das gefährlich? #Thread 👇
So bezeichnete Clubchefin @sigi_maurer den ihrem Interview vorangestellten Bericht der #zib2
Warum? Weil der Bericht erwähnte,dass es im Koalitionsabkommen einen "koalitionsfreien Raum" beim Thema Asyl/Migration gibt. Warum ist das gefährlich? #Thread 👇
Schmallippig und sichtbar verärgert erklärt Sie: "Es gibt keinen Koalitionsfreien Raum." Sprich: Wir bestimmen! Journalismus, der es wagt unser Wording zu ignorieren und es sich herausnimmt selbst zu einem Urteil zu gelangen was Fakt ist,so ein Journalismus wird diskreditiert. 👇
Um was geht's denn? Im Bereich Asyl/Migration ist vereinbart, dass die Koalition bei Streitigkeiten im Parlament unterschiedlich stimmen darf. Das Gab es nich nie. Die Koalition agiert dann in diesem Bereich eben nicht als Koalition, sondern jeder sucht sich selbst Mehrheiten.
Ich find ja den #oevp Vorwurf der "roten Netzwerke" in der Justiz so absurd. Ich hab am Juridicum studiert und jeder von uns weiß, dass das nun wirklich nicht der Sammelpunkt der Linken auf den Unis ist. Juristen sind einer der konservativsten Berufsstände. Das is so lächerlich🤷♂️
Ich mein...woher sollen.die ganzen total oargen linken Richter und Staatsanwälte kommen??? Das ist so, wie wenn ich sag, die WU ist das Sammelbecken der Kommunisten. Oida???🤦♂️Ich mein...wie blöd kanns noch werden, Herr #Hanger?
Meine ganze Studentenzeit hab ich mich in Jeans und T-Shirt zwischen lauter Nadelstreifanzügen, Aktenkoffer, weißen Blusen und Perlenketten bewegt, mich so oft fehl am Platze gefühlt und hab dran geknabbert, dass alle meine Freunde auf Unis waren wo alles sehr relaxed war.
⚡SELBSTBESCHÄDIGUNG⚡
@Andreas_Hanger meint hier ein Verfassungsrichter dürfe über die Beratungsergebnisse am VfGH aprechen. Er macht es ja privat. Er darf es natürlich nicht. Er hat hier eine Verschwiegenheitspflicht. Es ist peinlich. Meine Frage: Warum tut man das? #Thread 👇
@Andreas_Hanger meint hier ein Verfassungsrichter dürfe über die Beratungsergebnisse am VfGH aprechen. Er macht es ja privat. Er darf es natürlich nicht. Er hat hier eine Verschwiegenheitspflicht. Es ist peinlich. Meine Frage: Warum tut man das? #Thread 👇
Denn es gilt natürlich die Amtsverschwigenheit. Immer. Beruflich und privat. Sonst würd es ja keinen Sinn machen, wenn die Beratung zur Partyerzählung gemacht würde. Es ist lächerlich. Und es war nicht die einzige Lächerlichkeit. Der Mann ist gerade das Gespött in ganz Österreich
⚡THE BEST OBTAINABLE VERSION OF THE TRUTH⚡
So sollte guter Journalismus sein, sagte der berühmte Watergate Journalist Carl Bernstein. Das bedeutet zu berichten, was IST. Der Wahrheit so nahe wie möglich kommen. Und dann kam der @KURIERat Urteilt selbst. Eine Analyse #Thread 👇
So sollte guter Journalismus sein, sagte der berühmte Watergate Journalist Carl Bernstein. Das bedeutet zu berichten, was IST. Der Wahrheit so nahe wie möglich kommen. Und dann kam der @KURIERat Urteilt selbst. Eine Analyse #Thread 👇
Was haben wir hier vor uns? Einen Bericht. Keinen Kommentar. Er sollte also frei von Meinung sein. Ist er das aber? Merken Sie etwas? Schon die Überschrift meldet Zweifel an. Diese Formulierung könnte man noch diskutieren. Aber dabei bleibt es nicht.
Es geht um die heute aufgetauchten Chats, die zeigen, wie Kurz und seine Entourage Politik gemacht haben. Und ein Satz geht durch das ganze Land in diesen Stunden:
➡️ "Kurz kann jetzt Geld scheissen."
Aber der Kurier erwähnt ihn nicht. Mit keinem Wort. Er fehlt. Völlig👇👇👇
➡️ "Kurz kann jetzt Geld scheissen."
Aber der Kurier erwähnt ihn nicht. Mit keinem Wort. Er fehlt. Völlig👇👇👇
⚡ ENTLARVENDES INTERVIEW ⚡
Ok. Das ist jetzt wichtig. @l_sachslehner hat auf Insta ein Interview gegeben. Und eigentlich alles in den Schatten gestellt, was die ÖVP bis dato gewagt hat zu sagen, hinsichtl. der Ermittlungen zu Kurz. Schaut euch das an. Analyse und #Thread 👇👇👇
Ok. Das ist jetzt wichtig. @l_sachslehner hat auf Insta ein Interview gegeben. Und eigentlich alles in den Schatten gestellt, was die ÖVP bis dato gewagt hat zu sagen, hinsichtl. der Ermittlungen zu Kurz. Schaut euch das an. Analyse und #Thread 👇👇👇
Das ist bemerkenswert. Für die Abgeordnete zum Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderates der ÖVP gibt es auf die dezidierte Frage nach einer Verurteilung "kein Szenario in dem Kurz zurücktreten müsste". Und Sie begründet das mit seiner Beliebtheit. Bumm.
Sie sagt es ganz offen. Weil der Kanzler so beliebt ist beim Volk, weil er mit 15% führt (nach den jüngsten Unfragen eher nicht), ist ein Urteil eines Gerichts irrelevant. Die Beliebtheit beom Volk entbindet quasie von Bindung an Normen. Sie legitimiert selbst Straftataaten.
Die Probleme unserer Zeit und was wir dagegen tun können!
Ein Tread (1/x)
Ein Tread (1/x)
Eines der (in meinen Augen) schlimmsten Probleme ist die #Armut in Deutschland!
Und das obwohl das Privatvermögen der Menschen in Deutschland vor Corona 2019 einen Höchststand erreicht hat wie damals @zeitonline_pol berichtet hat : zeit.de/wirtschaft/gel…
(2/x)
Und das obwohl das Privatvermögen der Menschen in Deutschland vor Corona 2019 einen Höchststand erreicht hat wie damals @zeitonline_pol berichtet hat : zeit.de/wirtschaft/gel…
(2/x)
Und auch schon vor Corona explodierten die Zahlen wegen #Kinderarmut und #Altersarmut! Das ist wirklich ein Armutszeugnis! Und die Zahlen gehen wieder hoch wie die Bundeszentrale für politische Bildung hier beschrieb : m.bpb.de/politik/innenp…
Wieso das so ist? (3/x)
Wieso das so ist? (3/x)
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den größten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhängige Behörde für die Verfolgung von #korruption. Während Aktenlage objektive Anknüpfungspunkte für Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die Unabhängigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekämpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3
Wenn bei der ÖVP Tatsächlich ein Hacker am Werk war muss das BVT unmittelbar die gesamte Infrastruktur der ÖVP konfiszieren um eine Manipulation der Beweise durch die ÖVP ausschließen zu können. Eine Beweissicherung in diesem Umfang wird wohl mehrere Monate in Anspruch nehmen 1/
Damit ist die ÖVP wenige Wochen vor der Wahl handlungsunfähig. Das betrifft alles, jeden Router, jedes Notebook, jeden Server, jedes Mobiltelefon. Sollte das nicht passieren kann man das als FAKE NEWS abtun. Wenn es passiert ist die ÖVP wenige Wochen vor der Wahl nicht mehr 2/
Handlungsfähig. Nur damit die Tragweite der Aussagen des „unabhängigen“ Cybersecurity Experten und der ÖVP im richtigen Kontext stehen. 3/3
Cui bono? 👍
Es könnte als Rückversicherung gedient haben, um den fraglichen Partner (FPÖ), im Falle des Falles wieder los zu werden.
Das würde auch den Zeitpunkt der Veröffentlichung erklären.
Niemand sonst hat einen erkennbaren Nutzen.
Aber das ist alles nur Spekulation!😉
Es könnte als Rückversicherung gedient haben, um den fraglichen Partner (FPÖ), im Falle des Falles wieder los zu werden.
Das würde auch den Zeitpunkt der Veröffentlichung erklären.
Niemand sonst hat einen erkennbaren Nutzen.
Aber das ist alles nur Spekulation!😉
Ich würde in diesem Fall auch dem @sebastiankurz abnehmen, dass er von der Sache vorab nix gewußt hat.
Da gäbe es ja zum Beispiel diese "Agentur zur Modernisierung der Ukraine".
Aber ALLES Spekulation.
Das ist Angelegenheit der Justiz.
Da gäbe es ja zum Beispiel diese "Agentur zur Modernisierung der Ukraine".
Aber ALLES Spekulation.
Das ist Angelegenheit der Justiz.
(Thread) Hartinger-Klein hat beim #AMS eine Segmentierungsstrategie beauftragt, zu der noch viele Fragen offen sind. Wird diese so umgesetzt, bedeutet das für #Wien, dass 61.000 WienerInnen dauerhaft in die Mindestsicherung/Langzeitarbeitslosigkeit rutschen werden. #fpoe #oevp
