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Most recents (24)

Sozialleistungen in 🇦🇹 sollen für alle eingeschränkt werden, weil man Asylberechtigte treffen will.

@krone_at und @metzgerida berichten seit Tagen über Bemühungen von Nehammer

Einordnung zu Zahlen und Kontext gibts dazu eher wenig. #asylfakt45 1/11
Immer wenn es gegen Ausländer geht blickt #ÖVP nach #Dänemark. In Dänemark wurde Wartefrist für Anspruch auf Sozialleistungen für ALLE Menschen eingeführt.

#ÖVP will das auch für 🇦🇹. 2/11
Zahl der Sozialhilfebezieher:innen ist seit 2017 um 40.000 von 239.000 auf 199.000 in 2021 gesunken.

Bei einer Bevölkerung von 9 Mio geht es also um eine Gruppe, die insgesamt 2,2% ausmacht. 3/11
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Man muss das kurz aufdröseln und erklären, was das eigentlich heißt:
Seit Monaten wird uns von der Regierung erzählt, die Corona-Pandemie wäre vorbei, das Virus ungefährlich, es bräuchte keine Maßnahmen mehr, Luftfilter in Schulen sind unnötig usw.
Das dumme Volk schluckt diese Lügen natürlich dankbar, weil es nach 3 Jahren (wie wir alle) keine Lust mehr hat. Kalkül der Regierung ist Zugehen auf Schwurbler aus Angst vor Machtverlust.
Dass sie das selbst mitunter etwas anders handhaben, wusste man bereits bisher.
Nun gibt es immer mehr Aufnahmen von PKs, wo ganz offensichtlich HEPA-Luftfilter neben den Sprechenden aufgestellt werden, aka "Davos-Standard". So weit, so vernünftig und sinnvoll. Der Regierungschef etwa sollte vor schweren gesund. Schäden geschützt werden, logisch.
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Es ist demokratiepolitisch gut und wichtig, dass die Alleinherrschaft der #ÖVP in Niederösterreich beendet wurde. 1/5
Voll in die Hose ging der Versuch der #ÖVP, das Ergebnis mit Grenzzäunen und Schengenveto zu retten. Damit wurde das Spielfeld der #FPÖ eröffnet, die das perfekt zu nützen wusste. 2/5
Beim Thema #Asyl ging es nicht um die Realität, sondern um gefühle Wirklichkeit. Das zeigt das Ergebnis in Traiskirchen.

Dort sind seit einem Jahr zwischen 1.000 und 2.000 Asylwerber:innen untergebracht. Samt Fluktuation.

Im gesamten Rest von NÖ: 1.289
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Die #oevp fährt in #Niederösterreich den agressivsten Wahlkampf aller Zeiten mit der best möglichen Ausgangslage.

#MiklLeitner Strategie basiert auf einer Wahllüge und zielt auf kleinsten möglichen Schaden ab, indem Partner #spö maximal geschwächt wird.

#nöwahl
#Thread

1/12
#MIKL mobilisiert maximal und zwingt verdiente Bezirk Funktionäre in viele #Verzugsstimmen Wahlkämpfen gegen partei-interne Herausforderer. Mit einmaligen Person vor Partei Prinzip wird ihre #landeshauptfrau Stellung selbst zur gefährlichsten Waffe (Danke #spö)

2/12
#MILK instrumentalisiert Landesfarben gegen Parteifarben. #niederösterreich gegen #rotblau suggeriert irreführende Rechtfertigung für Landesstimme für ein #miteinander. Nichts ist ferner von #övp Politik Realität, die Gemeinden nach Wahlverhalten aushungert oder belohnt.

3/12
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Es ist einfach so vorhersehbar: Egal um was es geht - höhere Strafe ist für #ÖVP Generallösung.

Ziel ist es, so etwas bestmöglich zu verhindern. Ich habe diese platten Vorschläge so satt.
Abschiebung!
Strafe!
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Die #ÖVP in NÖ hat das Geld im Wahlkampf abgeschafft. Es ist de facto unmöglich, dass sie die Wahlkampfkostengrenze von 6 Millionen einhält. Und es gibt jetzt schon genug Belege, dass man Wahlkampfkosten mit illegalen Mitteln verschleiert. #nöwahl #ltwnoe #ltw23 #MiklLeitner
Die #ÖVP pfeift auf die Impressumpflicht gem. Mediengesetz. Auf den Hohlkammerplakaten sucht man das Impressum vergeblich. Man weiß also nicht mal, ob diese Plakate von der ÖVP gezahlt werden oder von jemandem anderen, reichen Spendern oder sogar dem Landtagsklub. #nöwahl #ltwnö
Die Strafe bei fehlendem Impressum beträgt maximal 20.000€ gem. §27 MedienG - ein Klacks für die #ÖVP NÖ. Niemand kann genau sagen, wie viele Hohlkammerplakate in NÖ hängen, es sind mehrere tausend Stück. Hohlkammerplakate kosten viel mehr als Papierplakate. #ltwnö
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Ihr kennt sicher die Geschichte von Helmut Qualtinger um den Eskimo-Dichter #Kobuk, den es gar nicht gab. Alle Medien kamen zu Kobuks Ankunftsort, aber dort war nur Qualtinger. Die #SPÖ NÖ & @SchnablFranz haben mit der „roten Hanni“ den Kobuk gemacht, und alle Medien kamen!
Das Plakat mit der „roten Hanni“ gibt es gar nicht. Es war ein Easter Egg auf der Homepage, dass platziert wurde. Und ein Osterhase, der Hasi, der Pressesprecher der #ÖVP, hat das Osterei gefunden! Er hat es Twitter gestellt, dann hat die #SPÖ nachgeholfen & es auch gepostet!
Alle JournalistInnen des Landes haben das Plakat übernommen! Die gesamte Medien-Hautevolee Österreichs, von Klenk bis @ArminWolf, von @anna_thalhammer bis @Claus_Pandi, alle haben darüber geredet. NIEMAND hat nachgefragt, ob es das Plakat wirklich gibt, wo es hängt oder wie oft.
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Zum Christtag #asylfakt31 zu Asyl-Zahlenspielereien der #ÖVP:

Was passt da besser, als 1 Faktencheck zur Jugend-Staatssekretärin @claudiaplakolm und @krone_at zu geflüchteten Kindern und Jugendlichen?

"99% Burschen! Des geht si nimma aus!" - Stimmt das?

Spoiler: Nein. 1/10 Image
Zuerst einmal: Wie schon @KlausSchwertner dankenswerter Weise richtig gestellt hat, bezieht sich Plakolm nicht auf Minderjährige generell, sondern auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF).

Von 90.000 kamen ca 20.000 von Minderjährigen. Ca 11.000 waren UMF (13%). 2/10 Image
Plakolm bezieht sich auf "alle unter 18-jährigen", nennt aber Daten einer Teilgruppe ("unbegleitete minderjährige Flüchtlinge").

Sie zieht dann Vergleich zu "allen Volksschulkindern im Burgenland" um zu erklären, dass sich das nicht mehr ausgehe: Das Asylsystem sei kaputt. 3/10
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Eigentlich ist mir diese durchschaubare ÖVP-Aktion zu #Asylwerber und #Klimabonus zu deppert. Weil sie aber beharrlich am Thema draufbleiben mach ich doch eine kurze Einordnung #asylfakt19

1/9
Kritisiert wird von der #ÖVP Tirol, Bezirkspolizeikommandantin Astrid Mair und #Sachslehner, dass @lgewessler den Klimabonus auch an Asylwerber auszahle. 2/9 Image
Tatsächlich ist Auszahlung des Klimabonus am 25.07.2022 Thema im Ministerrat gewesen.

Es wurde ua von ÖVP-Minister:innen @magnusbrunner @MagratheanTimes der Antrag gestellt, dass dies von der Bundesregierung ZUSTIMMEND zur Kenntnis genommen wird.

Ist passiert. 3/9 ImageImage
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Die #ÖVP versucht seit Wochen, das Asylthema zu pushen um irgendwie aus ihrem Loch zu kommen.

Sie kann dabei auf Klaus Loibnegger von der @krone_at zählen.

Klaus verbreitet #FakeNews. Ein kurzer🧵1/6
@AndreMimikama @tiefenschaerfer
Am vergangenen Freitag wird eine APA mit Sperrfrist Samstag 6.00 Uhr früh verbreitet:

Thema: Innenminister Karner, Schlepper, illegale Migration - ihr kennt das 2/6 Image
Kennzahlen in der APA:
➡️Zeitraum: Nacht auf Freitag
➡️870 Personen von Polizei und Bundesheer teilgenommen
➡️50 🇦🇹 Polizisten an serbisch-ungarische Grenze entsendet
➡️66 Migranten aufgegriffen
3/6 Image
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#ZeitfuerNeues kommentiert das Schmierentheater Einmalzahlungen gegen Umsatzsteuersenkungen und politische Farce um sogenannten Hilfen gegen die #Teuerung in Österreich:

Keine guten Aussichten auf #spoe geführte Regierung.
Langer Rand #thread, aber mit Lösungsvorschlägen

1/24
Seit Jahren hat die #spoe zum ersten Mal wieder einmal einen populistischen Knaller: Direkt Zahlungen senken keine Preise und überhaupt sollte die Mehrwertsteuer ausgesetzt werden. Was ist dran? 2/24
Gar nichts, außer rote Luft, statt schwarzer Luft. Beide Maßnahmen wirken indirekt. Beide Maßnahmen wirken ähnlich, und können sinnvoll sein, wobei eine UST Senkung klarer Weise wesentliche komplexer ist. Aber nicht in Österreich, wohin würden wir denn da kommen? 3/24
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Bemerkenswert, dass die 100% Tochter „WIRaktiv Reise und Veranstaltungs Gmbh“ mit der der OÖ #Seniorenbund einen Teil seiner angebotenen „Reisen“ abwickelt erst am 16.3.2021 von ebendiesem gegründet wurde.
Ein CoronaReiseVeranstalter für Senioren?
1/3
#zib2 Image
Die Domain wiraktiv.at unter der d Reisen beworben werden & unter der auch alle anderen „externen Anbieter“ mit wiraktiv-mailadresse werben, wurde scheints registriert v d „Media Data IKT Gmbh“, 1e 100% Tochter der #Övp OÖ. (s.Whois)

Alles seeehr getrennt #zib2
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#Pühringer & #Sachslehner #zib2:
Alles seeehr getrennt 😂😂😂

Darum ist vermutl. Hr.König (Fachgruppenobmann-Stv.
WKOÖ #Wirtschaftsbund) auch gleichzeitig Geschäftsführer d. Reisewelt Gmbh / siehe #Seniorenbund Prospekt
3/3
Link zum Prospekt:
wiraktiv.at/wp-content/upl…
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#ÖVP scheitert nicht nur bei Hilfe-VOR-Ort, sondern schafft nicht einmal Hilfe-IM-Ort.
Als #Innenministerium basierend auf Zahlenmanipulationen #Asylmissbrauch krähte, haben viele Medien ohne Gegencheck berichtet.

Und jetzt? Kommt da noch was zB @KURIERat @krone_at?

Freude war ja groß, dass nur Frauen und Kinder kommen - und die sollen von nix leben?
Warum ich so herumschrei?

Sehr viele Betroffene haben mir in letzten Tagen ihr Leid geklagt, haben aber Angst, mit Medien darüber zu reden.

In Kürze werden wohl Berichte über "undankbare" Menschen aus Ukraine kommen um eigenes Versagen zu kaschieren. Mark my words.
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Ein Update zum Stand der Dinge Kontrollverfahren #ÖVP #Rechenschaftsbericht 2019:
Wie dargestellt, ist das Kontrollverfahren zum ÖVP-Rechenschaftsbericht 2019 besonders aufwändig, weil einer Vielzahl der öffentlich bekanntgewordenen Umstände nachgegangen wird.
#Rechnungshof 1/4
Mittlerweile ist die letzte Stellungnahme der #ÖVP aufgrund unserer umfangreichen Fragen eingelangt. Der Rechnungshof plant nach wie vor, den Rechenschaftsbericht der ÖVP 2019 im Mai zu veröffentlichen. 2/4
#Rechnungshof #Parteifinanzen
Nunmehr hat sich aber Folgendes ereignet: Die #ÖVP hat dem Rechnungshof mitgeteilt, dass sie aufgrund des Kontrollverfahrens des Rechnungshofes eine aktualisierte, neue Version – insgesamt: die dritte – des Rechenschaftsberichtes 2019 an den #Rechnungshof übermitteln wird. 3/4
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Laut @karlnehammer hat die #ÖVP „kein Korruptionsproblem“. Das ist die Familien-Liste aus unterschiedlichen Strafverfahren:

1. Blümel Gernot
2. Bonelli Bernhard
3. Brandstetter Wolfgang
4. Fleischmann Gerald
5. Frischmann Johannes
6. Fuchs Johann
7. Glatz-Kremsner Bettina
8. Himmer Harald
9. Ho Martin
10. Karmasin Sophie
11. Kloibmüller Michael
12. Kurz Sebastian
13. Löger Hartmut
14. Pasquali Johannes
15. Pilnacek Christian
16. Pröll Josef
17. Rothensteiner Walter
18. Schmid Thomas
19. Sobotka Wolfgang
20. Steinacker Michaela
21. Steiner Stefan
22. Wöginger Gustav
23. Wolf Siegfried
24. ÖVP.

Es gelten 23 Unschuldsvermutungen. Und eine 24. für die ganze Familie.
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#Österreich: Die frühere Familienministerin Sophie #Karmasin (von der #ÖVP ins Amt geholt) wurde offenbar festgenommen.

Ermittlungsergebnisse in der Inseraten- und Umfragenaffäre sollen die ehemalige Familienministerin weiter belastet haben. /TN #EVP
derstandard.at/story/20001337…
#Österreich Die Wirtschafts- & Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat beim Wiener Landesgericht für Strafsachen die Untersuchungshaft für die ehemalige #ÖVP-Familienministerin #Karmasin beantragt.

Entscheidung wird vermutlich noch heute dazu gefällt.
derstandard.at/story/20001338…
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#Plakolm ist vom selben Coach geschult worden wie #Edtstadler, jede Wette. Satzbau gleich, Intonation gleich, sogar inhaltich genau das, was Edtstadler sagen würde. Man kann die beiden austauschen, vom leichten Fall in die Mundart abgesehen. Man hat von Spindi gelernt. #ZiB2
"Mich erreichen zahlreiche Zuschriften" ist das trump'sche "People say", auch ein Move den wir klassisch von Edstadler kennen. Und dann auch derselbe Kniff wie bei Edtstadler, Leute wollen diese Chance und dann Kehrtwende, das ist zumutbar. #zib2
Stellt sich die Frage, was Fr. #Plakolm dazu qualifiziert zu entscheiden, was zumutbar ist? Weil sie eine Matura hat? 2013 gemacht, also während der Pandemie. Das muss es aber sein, denn sonst hat sie es ja nur auf, nicht durch die Uni geschafft. #ZiB2

de.wikipedia.org/wiki/Claudia_P…
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leute, die vor krankenhäusern stehen mit 🇦🇹-flaggen & ärztInnen auspfeifen & beschimpfen, sind in ihrem radikalisierungsprozess weit fortgeschritten. mit solchen leuten einen dialog auf augenhöhe führen zu wollen, halte ich gelinde gesagt für sehr naiv. 1/
wie ich generell überzeugt bin (und auch schon im frühjahr 20 geschrieben hab) dass die, die den schritt setzten, auf den #coronaleugner demos öffentlich aufzutreten, ohnehin die radikaleren teile des verschwörungsideologischen milieus in 🇦🇹 repräsentieren. 2/
bin überzeugt, dass (va) die medienlandschaft & einflussreiche kollegInnen in 🇦🇹 einem fatalen trugschluss unterliegen, die tragweite der situation völlig falsch einschätzen & deshalb leider kontraproduktiv agieren, in dieser massiven gesellschaftlichen, politischen krise: 3/
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Aktion „K“: Alles läuft nach türkisem Plan. Mit Verspätung erkennt @WolfgangMueckst, dass der Teillockdown für Ungeimpfte zu wenig ist und bereitet als zuständiger Gesundheitsminister weitere Maßnahmen vor.
Der unzuständige Bundeskanzler #Schallenberg antwortet mit Einspruch und öffentlicher Sabotage. Weitere unzuständige #ÖVP-Minister mischen sich ein und greifen Mückstein öffentlich an.
Die @krone_at setzt den „Regierungsstreit“, der „Menschenleben kostet“, mit den Fotos von Schallenberg und Mückstein auf die Titelseite. Beide werden als Streithähne, die bei ihrem Hahnenkampf Tote in Kauf nehmen, beschädigt.
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Nach dem gestern doch zum Ende noch recht aufwühlenden #imzentrum, hier ein paar Screenshots an den wichtigsten Wendepunkten.

#Strolz #Fischler #Koestinger

1/x
2/x

Das hier ist schmunzelnder Matthias #Strolz, nachdem Elli #Köstinger gesagt hat, seit Strolz nicht mehr bei den #NEOS ist, sei die Partei massiv nach links gerutscht.
3/x

Und hier hamwa die liebe Elli, nachdem ihr Franz Fischler vorgerechnet hat, dass die türkise Volkspartei ihre Klientelpolitik nicht abgeschafft, sondern nur das Klientel gewechselt hat.
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Derzeit findet im #Rechnungshof die Kontrolle der Rechenschaftsberichte der Parteien 2019 statt. Dazu folgendes #Update (Thread):
#RH #Transparenz #Kontrolle #Parteifinanzen #Parteienfinanzierung
Die Kontrolle des Rechenschaftsberichtes 2019 der #ÖVP ist in vollem Gange. Eine seriöse Einschätzung, wann diese beendet werden kann, ist derzeit nicht möglich. Die ÖVP hat gegenüber dem #Rechnungshof erklärt, dass die Wahlkampfkostengrenze eingehalten worden ist. 1/7
Der #Rechnungshof hat der #ÖVP eine Reihe von Fragen dazu übermittelt. Die Antworten sollen helfen, diese Angabe zur Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze zu plausibilisieren. 2/7
Read 8 tweets
Dr. Görg #imzentrum sollte weniger als Kritik an einem #OEVPGameOver Altpoliker beurteilt werden, sondern als #zeitzeuge, wie alt der neue Weg von @sebastiankurz war, als Erklärung, wie Erfolg in #tuerkis gemacht wurde und als Hoffnungsschimmer auf #neustart.

#Thread
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Zur Einordnung. Dr. Görg war Langzeit Vize Bürgermeister in Wien und Kritiker von #Rathauskorruption . Er steht für die alte #övp, von der wir uns jetzt Erneuerung 2.0 erwarten, nachdem Kurz Plan A für Österreich mit Blumen für Wien wegen akuter Geruchsbelästigung out ist. 2/17
Beschädigung Görg & Co ist machtpolitisch irrelevant, sowie die von Hanger & Co und solche Auftritte dienen der Kanalisierung sogenannter #linkstwitter Emotionen, eine bewährte Strategie um abweichlerische, auf #twitter verirrte, Stammwähler rasch wieder zurück zu holen. 3/17
Read 18 tweets
Die türkisen Spatzen pfeifen es bereits von den Parteidächern: Spätestens morgen gibt es einen neuen Kanzlerkandidaten der #ÖVP. Für #Schützenhöfer spricht, dass das seine letzte Station wäre. Wenn er auf dem dünnen #WKStA-Eis mit @WKogler einbricht, geht er in Pension.
Die ÖVP ist neben Kurz Beschuldigte im Strafverfahren. Aber für @diegruenen ist das egal. Sie bleiben an Bord. Nur mit einem #ÖVP-Kanzler kann @WKogler vier Ministerämter behalten. Das ist der Hauptgrund, warum er weiter auf ÖVP setzt.
Das System @sebastiankurz dahinter bleibt von Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz bis @ORF und Medienkorruption bestehen. @diegruenen verzichten auch jetzt auf alle Forderungen nach einem Systemumbau.
Read 5 tweets
#Hausdurchsuchung

Bisserl Info zu dem, was da grade abläuft. Es geht um den Vorwurf der Bestechung, der Bestechlichkeit und der Untreue.

1/x

#övpkrise #blümel #kurz #bundespflanzler #fellner #österreich
Der Akt macht erkenntlich, dass die Kurz-Truppe den türkisen Hype mit Steuergeld erkauft haben soll, um den eigenen Parteichef Mitterlehner abzusägen.

Und das ging so:

2/x
Das Finanzministerium hat ein sog. Studie beauftragt, in der über Monate hinweg Dinge in der Bevölkerung abgefragt werden sollten. Dabei war es natürlich wichtig, dass auch das dabei rauskommt, was man sich erhofft.

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