Discover and read the best of Twitter Threads about #Osterweiterung
Most recents (4)
Heute vor 19 Jahren, "#Osterweiterung" der #NATO. Litauen, Lettland und Estland treten dem westlichen Bündnis bei. Gerhard Schröder, damals Bundeskanzler und heute Lobbyist im Dienst #Putin/s, beschwichtigt: Es gebe "keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit" Russlands/1 
Wenige Tage später reist er nach Moskau und trifft sich dort persönlich mit dem russ. Präsidenten. #Putin gibt dem Kanzler grinsend die Hand und erklärt "jedes Land habe das Recht sein Bündnis selbst zu wählen". 18 Jahre redet Putin von "Einkreisung" und "Bedrohung"/2
Auf einmal sind elementare "Sicherheitsinteressen" gefährdet und er lässt seine Truppen in d. #Ukraine einmarschieren. Die - auch hierzulande populäre - Erzählung von der "Provokation" Russlands durch die NATO ist pure Propaganda. Ausführlich nachzulesen zeit.de/2022/09/wladim…
Heute vor 20 Jahren, am 14. Februar 2003, hielt der 🇫🇷 Außenminister, Dominique de #Villepin, eine Rede vor dem VN-#Sicherheitsrat, in der er die US-Regierung vor der Invasion des Iraks warnte. Langer Thread zur Vorgeschichte, den Inhalten der Rede und ihren Konsequenzen: 1/29
Beginnen wir mit der Vorgeschichte: Am 22. Januar hatte der 🇫🇷 Präsident Jacques #Chirac anlässlich des 40. Jubiläums des #Élysée-Vertrags in Paris betont: "DEU und FRA sind gleicher Auffassung. Alles muss getan werden, um einen Krieg zu verhindern" spiegel.de/politik/deutsc…. 2/29
Einen Tag später unterstrich BP Johannes #Rau im Schloss Bellevue vor Gerhard #Schröder, Jacques Chirac und den beiden Kabinetten den Wert 🇩🇪/🇫🇷#Versöhnung für 🇪🇺: „Unsere Partner wissen, wie wichtig es ist, dass DEU und FRA gemeinsam vorangehen“ bundespraesident.de/SharedDocs/Red…. 3/29
"Außenministerin #Baerbock setztnstark auf die bellizistische Karte.
Ihre Aufgabe wäre es, eine politische Lösung im #UkraineKrieg ins Spiel zu bringen und nicht nur einseitig militärische Lösungen zu propagieren"
@JohannesVarwick im #jWGespraech (1/6)
jungewelt.de/artikel/435360…
Ihre Aufgabe wäre es, eine politische Lösung im #UkraineKrieg ins Spiel zu bringen und nicht nur einseitig militärische Lösungen zu propagieren"
@JohannesVarwick im #jWGespraech (1/6)
jungewelt.de/artikel/435360…
(2/6) " #Russland verteidigt ganz gewiss keine legitimen Interessen. Auf der anderen Seite hat der Westen aber auch nicht verstanden, mit Russland richtig umzugehen"
Johannes Varwick im #jWWochenendgespraech
jungewelt.de/artikel/435360…
Johannes Varwick im #jWWochenendgespraech
jungewelt.de/artikel/435360…
(3/6) "Ich halte die Strategie des Westens, die Ukraine jetzt immer mehr zu ertüchtigen, der russischen Aggression standzuhalten, für einen Ritt auf der Rasierklinge.
Der Westen kann sich entscheiden weiter dagegenzuhalten, die Eskalation dadurch zu befördern, ..."
Der Westen kann sich entscheiden weiter dagegenzuhalten, die Eskalation dadurch zu befördern, ..."
Vorab: Ich halte die #NATO-Osterweiterung für einen Fehler. Ich empfehle dazu bspw. den Brief zahlreicher us-amerikanischer Experten & Senatoren an #Clinton aus 1997. Viele der damaligen Befürchtungen sind eingetreten. 1/8
Eine integrative europäische #Sicherheitsarchitektur wäre in 1990er Jahren möglich gewesen, wenn politischer Wille dazu bestanden hätte. PfP oder NATO-RUS-Grundakte konnten diese Lücke nicht füllen, wenngleich letztere eine gute Basis für aktuelle Konflikte bieten kann. 2/8
Aber: Die Geschichte von den sogenannten Versprechen/Garantien zur #Osterweiterung der NATO aus 1990 ist irreführend und nutzlos. Es gab keine verbindlichen Zusagen, das hat u.a. #Gorbatschow klargestellt - und es gab/gibt daher auch kein rechtsgültiges Dokument darüber. 3/8
