Discover and read the best of Twitter Threads about #Parteien

Most recents (10)

Ein Kritikpunkt an #Selenskij von div. Genossen der @SPOE_at ist immer das Verbot von diversen Parteien in der Ukraine im Verlauf von Russlands vollumfassender Invasion in der #Ukraine. Ein Verbot von Parteien klinkt immer hart, aber es hat seine Berechtigung. Ein Thread dazu âŹ‡ïž
Nach Beginn der russischen Invasion untersagte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine die Arbeit diverser Parteien in der Ukraine.

GrĂ¶ĂŸte Oppositionspartei betroffen: Ukraine verbietet prorussische Parteien spiegel.de/ausland/ukrain
 via @derspiegel
Gleich vorab, dieses Verbot und die EinschrÀnkung der politischen Arbeit dieser Parteien ist auf die Dauer des Kriegsrechtes ausgelegt. D.h. nach dem Ende des Krieges könnten diese Parteien theoretisch wieder ihre Arbeit aufnehmen.
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"Es steht daher eher die Frage im Raum, wie viel Taktik & Strategie unsere #Demokratie vertrĂ€gt? Wenn ich taktisch wĂ€hle,weil ich Angst habe, meine Stimme wĂ€re "verschenkt", sollte ich dann nicht eher ĂŒber das Wahlsystem nachdenken? Konkret in #Berlin:...

telepolis.de/features/Gewae

... Sollte ich mich da nicht fragen, warum der 2021 erfolgte #Volksentscheid mit bald 60 Prozent der abgegebenen Stimmen nicht einmal ansatzweise umzusetzen versucht wurde, aber eine Partei mit 18,4 Prozent der abgegebenen Stimmen den Regierenden #BĂŒrgermeister stellen kann?"
"Bis auf wenigen Ausnahmen – wie Volksentscheide in einigen BundeslĂ€ndern – beschrĂ€nkt sich die eigentliche "Herrschaft des Volkes" auf Wahlen. Man nennt das ReprĂ€sentative #Demokratie. Dann liegt die politische #Macht allein bei den #Parteien, deren AuserwĂ€hlten uns ...
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"Wenn ich von '#Postdemokratie' spreche, meine ich ein Konzept wie 'postindustrielle #Gesellschaft'. Wenn wir eine Gesellschaft 'postindustriell' nennen, meinen wir nicht, dass sie 'ent-industrialisiert' geworden ist, oder dass die Belegschaft keine industriellen Produkte ... Image
... mehr herstellt oder benutzt. Alle Produkte und viele der TĂ€tigkeiten des Industrialismus bleiben in einer postindustriellen #Gesellschaft erhalten, die Energie und die Kernpunkte der #Wirtschaft sind aber in neue Sektoren abgewandert."
"Heute antworten #WĂ€hler passiv auf die #WahlkĂ€mpfe der #Parteien, - sie sehen immer mehr wie WerbefeldzĂŒge von Firmen aus und nicht als ernster Diskurs mit BĂŒrgern."
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Der #Rechnungshof vermutet eine Überschreitung der Wahlkampfkosten durch die ÖVP bei der Nationalratswahl 2019. 1/5
Es erfolgt daher eine Mitteilung an den UnabhĂ€ngigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS), dessen Aufgabe es ist, darĂŒber zu entscheiden. 2/5
Die ÖVP hat ihre Angaben zu den Wahlkampfkosten nun um ĂŒber eine Million Euro korrigiert. Der #Rechnungshof hĂ€lt kritisch fest, dass die ÖVP ihm gegenĂŒber im Stellungnahme-Verfahren zum Rechenschaftsbericht 2019 deutlich niedrigere Zahlen genannt hat. 3/5
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Wo könnte #Deutschland stehen, wenn #Schwurbler keine BĂŒhne und Vernunft aus #Evidenz und #Information von der #Mehrheit der #BundesbĂŒrger gelebt und von allen #Bundestagsmitgliedern vorgelebt worden wĂ€re?

Ein Thread:

1/6
#Maskenpflicht, #Isolationspflicht, #Impfpflicht und zeitlich begrenzte echte #Shutdowns hÀtten eine EindÀmmung der Infektionen bewirkt.
Die Mutation des Virus wÀre verzögert worden, die Entwicklung eines spezifischen Impfstoffes wÀre möglich und dann auch effektiv.

2/6
#Freiheit fĂŒr Alle wĂ€re die Folge, ein Nachbessern im #Gesundheitswesen erkannt und rechtzeitig möglich gewesen.
Die #Wirtschaft hĂ€tte profitiert, das #Solidarsystem nicht ĂŒber Jahrzehnte zusĂ€tzlich belastet.

3/6
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Alle reden von #Wahlforschung, wir auch von #Nichtwahlforschung. Nach der #Bundestagswahl 2021 haben wir mehr als 20.000 Deutsche reprĂ€sentativ befragt und gewichtet, darunter auch >6.000 NichtwĂ€hler*innen. Und schon dieser Begriff ist falsch und ich erklĂ€re auch warumđŸ§”đŸ‘‡ (1/n)
Bei der #BTW21 lag #Wahlbeteiligung bei 76,6%, 23,4% wĂ€hlten nicht, das sind ca. 14 Millionen. Unsere Forschung zeigt, dass nur jede*r Vierte wĂ€hlen kategorisch ausschließt, der Rest sind #Mobilisierbare. Jede*r 5. (3 Millionen. !) hat sich erst am Wahltag demobilisiert. (2/n) Image
GrĂŒnde fĂŒr das Fernbleiben an der #Urne sind vielfĂ€ltig: Fehlende wahrgenommene Interessenvertretung durch die #Parteien, wenig ĂŒberzeugende #Kanzlerkandidat*innen, mangelndes #Politikinteresse, aber auch #Zeitmangel und Entscheidungsschwierigkeiten spielen eine Rolle. (3/n) Image
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FĂŒr das Projekt @GesundeP
von @bvmd_de
@HashtagGesund
, @BlaupauseGesund
, @bphd_ev
haben wir uns mit den Antworten der #Parteien zum Thema #Digitalisierung befasst und diese eingeordnet.

Hier der Link gesundepolitik.de/index.php/digi

die Einordnung findet ihr im Thread!
Let's go!
Als erstes eine gute Nachricht: alle Parteien sehen die #Digitalisierung des #Gesundheitssystems als wichtig und nötig an.
#CDU und #SPD weisen beide zurecht darauf hin dass in den letzten 4 Jahren in Deutschland einiges zugunsten der Digitalisierung geÀndert hat. Politischer Wille ist unserer Meinung nach deutlich erkennbar,jedoch finden wir auch, das bislang nur wenig in der #Praxis angekommen ist
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Am Sonntag und Montag, 20. und 21. September, finden in #Italien sĂ€mtliche #Wahlen statt. Neben der #Wahl zu neuen #Regionalparlamenten in sechs Regionen, stimmt das italienische Volk ĂŒber das #Referendum zur ,Verringerung der #Parlamentarier in den italienischen #Kammern‘ ab.
Die Regionalwahlen werden in Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Campania und Apulien abgehalten. Hierbei wĂ€hlen die BĂŒrger*innen die #Regionalparlamente und den jeweiligen #Gouverneur. Einen möglichen #Regierungswechsel könnte es in Apulien, der Toskana und den Marken geben.
@micheleemiliano, unterstĂŒtzt von einer Mitte–links–Koalition, unterliegt in den Umfragen dem Kandidaten der Mitte–rechts–Koalition, @RaffaeleFitto. Auch in der Toskana könnte es knapp werden. Der amtierende Gouverneur @EugenioGiani wird von @SusannaCeccardi herausgefordert.
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Es folgt ein Thread ĂŒber die #Geldgeber unserer #Parteien.

Rund um die Bundestagswahl 2017 haben Unternehmen und VerbĂ€nde 26 Mio. Euro (!) an die Parteien gezahlt, wie gestern bekannt wurde. Wir haben uns den 349-Seiten-Bericht fĂŒr euch angeschaut. #Parteispenden

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#CDU
Die CDU erhielt 12,6 Mio. Euro aus der Wirtschaft.
Top-Spender war die Deutsche Vermögensberatung #DVAG: 268.500 Euro (ĂŒber eine Tochterfirma flossen außerdem 135.000 Euro).

Weitere Geldgeber: 👇 (2/10) Image
#FDP
An die FDP zahlten Unternehmen und VerbÀnde im Wahljahr rund 4,6 Mio. Euro.
Top-Spender war eine FKH Beteiligungs SE: 300.000 Euro (Vorstand war bis 2017 der Manager Ulrich Reitzle, vormals Linde AG u.a.)

Weitere FDP-Geldgeber: 👇 (3/10) Image
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Zum neuen Namen der #listepilz (thread): Der Entwurf zur Änderung der burgenlĂ€ndischen Gemeindewahlordnung, der vor kurzem in Begutachtung war, sieht vor, dass in Zukunft jede Liste, die bei Gemeinderatswahlen antreten will, die Unterschrift der jeweiligen Landesorganisation /1
einholen muss, wenn sich der Name Ă€hnelt. Könnte tatsĂ€chlich ein Problem zB fĂŒr die BĂŒrgerInnenliste #JETZT in Bad Tatzmannsdorf werden, wenn die Ex-Pilz-Jetzt eine Landesorganisation im Burgenland unterhĂ€lt. /2
Der Entwurf ist jedoch derzeit so formuliert, dass auch zB die Liste Parndorf die Zustimmung der Liste Burgenland (oder der Liste Sebastian Kurz oder der Liste Pilz) einholen mĂŒsste. Also vielleicht Ă€ndert sich da ja noch was im Begutachtungsverfahren. /3
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