Discover and read the best of Twitter Threads about #Pegida

Most recents (13)

#Pegida feiert diese Woche 5-Jähriges.
Zeit für einen auszugsweisen Rückblick über das "Erreichte" nach 192 Kreisläufen: #nopegida #dd2010
1. Sog. Bürgerbegehren wurden versprochen. So sollten z.B. die Rundfunk-Verträge in Sachsen gekündigt werden. Dieses Vorhaben wurde selbst von Bachmann aufgrund nicht genügend erhaltener Unterschriften (< 40.000) als gescheichtert bezeichnet.
2. Bei der OB-Wahl 2015 setzte Pegida auf die mittlerweile ins Ausland geflüchtete Tatjana Festerling. Diese erreichte im 1. Wahlgang immerhin 9,6% (21.311 Stimmen). Im 2. Wahlgang zog sie dann zurück, um einen OB-Hilbert zu ermöglichen.
wahlen.dresden.de/2015/OBW/index…
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Das hat ja nicht lange gedauert: #Erdolf ähhh #Erdogan, Möchtegern-Sultan der #Türkei, nimmt sich ein Beispiel an #China: Entweder die #EU schweigt zum geplanten Genozid in #Kurdistan/#Syrien oder er schickt die Geflüchteten los in Richtung Europa. /MS sueddeutsche.de/politik/erdoga…
Einmal mehr zeigt sich: Appeasement gegenüber rechtsradikalen Kräften (nichts anderes war der "Flüchtlingsdeal" mit der Türkei) hat immer langfristig katastrophale Auswirkungen. Um #Pegida & die #AfD ruhigzustellen, hat Kanzlerin #Merkel einen Pakt mit dem Teufel geschlossen. /MS
Ebenso ist die gesamte #EU gescheitert. Gescheitert daran, ihre eigenen Werte der Mitmenschlichkeit und der Hilfe in der Not zu verteidigen - sowohl im eigenen Gebiet als auch weltweit - , und gescheitert daran, mit den Autokraten der Welt fertig zu werden. /MS
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Omdat het weerleggen van de claims van framing door de #fvd kinderlijk eenvoudig was, heb ik ook maar eens het zogenoemde #zomermanifest van Thierry Baudet maar eens herlezen.
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Ik ben benieuwd of de #fvd nog bestaat wanneer ik dit op Twitter zet, maar ik doe nog maar even alsof het een bestaande partij is. Het is wel een partij die op een bedenkelijke manier liegt en feiten verdraait.
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Dat lijkt het doel van dit #zomermanifest, doen alsof het ‘gewoon’ liberaal-conservatief is wat de #fvd representeert en niet extreem-rechts, discriminerend, haatdragend en soms, zoals hun klimaatstandpunt, kwaadaardig dom.
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Ich finde es als Konservativer gerade erschreckend und beschämend, wie still die bürgerliche Mitte beim Fall #luebcke ist. Zumeist wird sich auf die "Unschuldsvermutung" zurückgezogen, die scheinbar nur dann gilt, wenn es um rechtsextrem geht. /2
Wir alle sind hell breaks loose, wenn Autonome Autos abfackeln oder Geschäfte plündern und viele geben sich der Illusion hin, dass Linksextremismus in Deutschland 2019 genauso ein Problem sei, wie Rechtsextremismus. Listen to me!!!! Ist es nicht. /3
Die bürgerlich (konservative) Mitte schweigt zu einem großen Teil, so wie es die tun, die diesen Mord rethorisch den Weg geebnet haben. #AfD und #Pegida, die seit 2015 Haß und Häme über all jene auskippen, die für ein tolerantes, liberales, weltoffenes Deutschland einstehen. /4
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Aus gegebenem Anlass ein Thread über den Mord an Walter #Lübcke, die rechte Kampagne gegen ihn und wie konservative "Expert*Innen" für "#NeueRechte" wie Liane #Bednarz auch jene Hetzmedien salonfähig gemacht haben, die die Mordfantasien des braunen Mobs angestachelt haben.

1/12
Vorab: Täter und Motiv des Mordes sind derzeit noch unbekannt (spiegel.de/panorama/justi…). Bekannt ist aber, dass es eine rechte Hasskampagne gegen #Lübcke gab (vice.com/de/article/mb8…). Ein politischer Mord von rechts ist wahrscheinlich, was für die folgende Kritik hinreicht

2/12
Zu den Medien, die mit einem verfälschten #Lübcke-Zitat den Hass auf den #CDU-Politiker angestachelt haben, gehört auch die #JungeFreiheit. Dabei bezog sich die rechte Postille auch unkritisch auf eine Hetzrede von Akif #Pirincci bei #PEGIDA in #Dresden.

3/12
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Weil hier einige Gerüchte herumschwirren, vielleicht doch ein paar Worte zu MARTIN SELLNER, den #Identitären und den Verbindungen zum Attentäter von #Christchurch sowie dem internationalen Vernetzungen der #IB. Ein Thread. Wird ständig weitergeführt. (1/10)
Sellner hatte 2018 eine Spende über 1.500 💶vom Attentäter von #Neuseeland bekommen und sich per Email bei ihm bedankt. Gegen ihn wird nun wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Der Attentäter reiste 2018 noch durch Österreich. (2/10)
Das Bekennerschreiben des Attentäters trug den Titel "Der große Austausch", eine Verschwörungstheorie der Identitären in Europa. Der Text des Franzosen Renaud Camus erschien auf Deutsch im #Antaios-Verlag von Götz #Kubitschek, genauso wie Martin Sellners Buch "Identitär!" (3/10)
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#AfD’s lawsuit vs. #BfV still pending. Report examining AfD’s efforts against liberal-democratic basic order (FDGO) claims calling party ‘Test Case’ in public is justified b/c it refutes previous speculations about it as a ‘Suspected Case’. What else does it claim? THREAD 1/32
Report is based on 1,069 pages of publically accessible material from local, regional and federal level (party and election programmes, social media channels, websites, transcribed speeches); NO intelligence and parliamentary material. 2/32
Key principles for assessment: (1) Principle of ‘party freedom’ (Art. 21 Basic Law (‘Grundgesetz’, GG)) bound by the ‘militant democracy’ constituted by GG: FDGO does NOT necessarily assert itself through public opinion formation. (B II 1.1) 3/32
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Weil ich immer wieder lese, #Pegida hätte sich im Laufe der Jahre radikalisiert - meiner Wahrnehmung nach ist das nicht der Fall, sondern Pegida war von Anfang an radikal auf mehreren Ebenen, es wurde nur verharmlosend wahrgenommen. Ein #Thread.
Die erste Pegida-Demo fand am 20.10.2014 statt. Einen Monat vorher beschimpfte Gründer Lutz Bachmann Flüchtlinge als "Gelumpe", "Viehzeug" und "Dreckspack". Später wurde er deshalb wegen Volksverhetzung zu 9600 Euro Geldstrafe verurteilt.
zeit.de/gesellschaft/z…
Pegida stand aber nicht im luftleeren Raum. Ein Jahr vorher mobilisierte die NPD im Erzgebirge Tausende Menschen - offensichtliche Neonazis und solche, die nicht als Nazis zu erkennen waren - zu Fackelmärschen. Es wurden die gleichen Parolen gebrüllt.
belltower.news/rassistische-b…
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1/x So the following #thread breaks down a story unfolding in #Germany in the last days, which as become too strange and awfully relevant, as not to bother you all with it. It quickly turned into a political-legal-media-#XRW shitshow with quite many angles.
2/x So what happened? A week ago a tv crew from a public media station wanted to film during a #PEGIDA rally in Saxony. Yes, they still exist but rarely hit the national news anymore. As they filmed some participants, one if them started to verbally assault the crew.
3/x He claimed that filming him without consent would be a crime. He went to bystanding police officers and complained. That in turn led the police to hold the press team for about 45 minutes. The reason for that is still debated.
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Bei all dem Gerede vom "Bürgerkrieg" verwundert es nicht, dass AfD und Kameraden sich gerade den #17Juni (Volksaufstand in der DDR) für den "Tag der Patrioten" ausgesucht haben: nrodl.zdf.de/none/zdf/11/08…
"Tag der Patrioten" war auch das Motto, unter dem sich Neonazis im Jahre 2015 komplett blamierten: fr.de/politik/rechts…
Stürzenberger und Kameraden sollten doch zumindest Tante Google bedienen können:
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#Augsburg 2016: Eine Gruppe Polizisten auf "Betriebsausflug" bepöbeln in einer McDonald's-Filiale einen geflüchteten Senegalesen. Ein Polizeioberkommissar & AfD-Sympathisant drückt diesem einen angebissenen Hamburger ins Gesicht, ruft "Black Man, go home".
augsburger-allgemeine.de/augsburg/Betru…
Ein "Staatsschutz"-Ermittler des Berliner LKA schimpft in einer SMS an seinen Vorgesetzten über die "Scheiß Gutmenschen". Man solche sich "von der Merkel & Co. fernhalten". Er verabschiedet sich mit dem Gruß "88" ("Heil Hitler")
#staatundnazishandinhand
rbb24.de/politik/beitra…
Der adressierte S t a a t s s c h u t z -Vorgesetzte habe die SMS "nicht kritisch hinterfragt".
Im Juni 2017 wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet, im Zuge dessen der Beamte mit der schwächsten möglichen Sanktion bedacht wird: Ein Verweis.
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Heute vor zwei Jahren erhielt die #AfD- bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit 24,3% ihr bundesweit bisher stärkstes Ergebnis. In diesen zwei Jahren hat sie einen weiteren Radikalisierungsschub durchlaufen und die politische Kultur im Landtag grundlegend verändert (Thread)
Rückblick 2015: Bernd #Höcke und André #Poggenburg initiieren mit der "Erfurter Resolution" sowohl die Gründung der völkisch-nationalistischen Strömung "Der Flügel" als auch den Sturz des Lagers rund um Lucke und Henkel beim Parteitag in #Essen. Ich nenne das die 1. Häutung (1)
#Lucke scheitert mit seinem "Weckruf 2015", verlässt die Partei und gründet die bedeutungslose Partei #ALFA. Frauke #Petry wird neue Parteivorsitzende. Wichtig: Die "Erfurter Resolution" wurde von allen relevanten Kadern in Sachsen-Anhalt unterschrieben und unterstützt (2)
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