Discover and read the best of Twitter Threads about #Piraten

Most recents (24)

Puh, #LucaApp scheut vor nichts zur√ľck. Krass.

Ob das im Sinne von Smudo war? Offenbar aber im Sinne von @neXenio_Berlin ūüėí /915
Und wie immer war #LucaApp nicht Schuld. Klarer Fall! /916
Es kann in Baden W√ľrttemberg ab jetzt mit der @coronawarnapp eingecheckt werden ūüĎćūüĎćūüĎć /917
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. @CISPA-Experten im Interview zu den Problemen mit der #LucaApp

"Die @coronawarnapp bietet nicht nur Vorteile im Datenschutz, auch ihr Nutzen ist deutlich höher."

Damit ist quasi schon alles gesagt. /895
"Hilfreich war auch, dass viele Besucher des Klubs die @coronawarnapp installiert hatten. Sie bekamen eine Warnmeldung auf ihr Handy." /896
"Keine Zettel mit Anschrift und Telefonnummer mehr, keine #LucaApp...Laut Hotel-und Gaststättenverband (Dehoga) Schleswig-Holstein e.V. ist es den Gastronomen sogar verboten, die Daten ihrer Gäste zu erfassen."

Luca ist tot in SH... next please ūüėŹ /897
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1985 begegnete ich 80jährigen, die mir in das Gesicht logen, dass sie von der Judenverfolgung nichts wussten und ausserdem Hitler ja die Autobahnen gebaut hätte. Heute kommen mir 80jährige genauso vor trotz Global2000 so als ob sie von der #Klimakrise nichts wussten. #Triell
Der deutsche W√§hler ist ein Meister im Verleugenen und L√ľgen. √úber jeder zweite W√§hler w√§hlt entweder den politischen Arm des Rechtsterrorismus AfD oder CDU CSU SPD, die seit 40 Jahren etwas h√§tten unternehmen k√∂nnen. #Klimakrise #Triell
Mit meinen 56 Jahren komme ich zur festen Überzeugung, die deutschen haben 1933 nicht nur Hitler in der Mehrheit gewählt, sie standen hinter dieser menschenverachtenden Politik der NSdAP - denn heute ist es in der Mehrheit nicht anders. wissen kann man es.
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Es ist wie immer, das Pfeifen im dunklen Walde eines Realisten, der die Wahlumfragen kennt und selbstverständlich alle Argumente, warum wir keine Chancen haben. Dennoch gibt es diesen Moment, wo der Traum des Idealisten da ist. Ich täte es mir wohl nicht an, wenn nicht die
M√∂glichkeit best√ľnde. Selbstverst√§ndlich weiss ich √ľber die ganzen soziologischen Dynamiken und wei√ü, dass der Hype ausgeblieben ist. Selbstverst√§ndlich wei√ü ich, dass es unwahrscheinlich ist. Selbstverst√§ndlich kenne ich die Hochrechnungen. Und selbstverst√§ndlich kenne ich die
Konkurrenz. Selbstverständlich weiß ich, dass wir keine Presse haben. Selbstverständlich kenne ich alle diese Fakten. Und selbstverständlich weiß ich auch, dass der Wähler nur zu einem klitzekleinen Teil die Piraten in Erwägung zieht. Ich bin nicht blöd.
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Krass 2007 hat die #CDU die #Klimakrise zur Chefsache erkl√§rt und nichts getan. Zeitreise durch die Merkeljahre l√§uft gerade auf dem @ZDF und als ich die Bilder sehe - ja SCHEISSE #ClimateDenierUnion und jeder f√ľnfte w√§hlt den scheiss. #Klimaschadenspolitik
2006 gr√ľnden sich die #Piraten 2007 macht Merkel sch√∂ne Bilder bei gr√∂nl√§ndischen Gletschern und erkl√§rt die #Klimakrise zur Chefsache. #btw21 denkt mal dr√ľber nach. Image
Also diese Zeitreise durch die Merkel Jahre hat was. Bei mir so st√§ndig - was das ist schon 11 Jahre her. #Guttenberg ist jetzt schon so lange her. #Amthor kandidiert jetzt auf Listenplatz 1 in MV. #Wirecard... hat was diese R√ľckschau.
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Warum wählen die Deutschen eigentlich Pest und Cholera aka #RheinlandTrump und #HamburgTrump oder Nachnamen #Laschet und #Scholz - beide haben soviel Dreck am Stecken, dass ich wirklich nicht verstehen kann, wie man die beiden ernsthaft als Kanzler in Erwägung zieht.
√úbrigens #Merkel war gegen die beiden ein unschuldiges Mauerbl√ľmchen bevor sie Kanzlerin wurde. #Scholz und #Laschet haben bereits bewiesen, dass sie Arschl√∂cher sind. Wieso kommen die beiden f√ľr 50 Prozent der W√§hler √ľberhaupt in Frage?
Ganz ehrlich Leute sollte ein Kanzler nicht ein bisschen integer sein? Gehen wir die Kanzler dieser Republik mal durch noch nie waren Kanzlerkandidaten so outoforder wie #Scholz und #Laschet - wirklich noch nie.
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Umweltpolitik antwortet auf eine Herausforderung der Industrie¬≠gesellschaft. Bev√∂lkerungszunahme, Verst√§dterung und Zer¬≠siedlung, hemmungsloser technischer Fortschritt und wachsen¬≠der Wohlstand f√ľhren zu einer √úbernutzung und Zerst√∂rung der Naturgrundlagen:
von Boden und Rohstoffen, Luft und Wasser. Der Lärm wird besonders in Verdichtungsräumen unerträglich; Umweltchemikalien drohen unsere Nahrungsmittel zu vergiften. Die Umweltkrise ist weltweit. Sie bedroht auch uns und unser Land.
Der √ľber Jahrhunderte dauernde Raubbau an der Natur mu√ü aufh√∂ren. Auch f√ľr k√ľnftige Generationen m√ľssen noch Rohstoffe, frische Luft und reines Wasser vorhanden sein. Die Aufnahmef√§higkeit der Natur f√ľr Abf√§lle und andere Umweltbe¬≠lastungen ist begrenzt.
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Digitalisierung hat Auswirkungen auf jeden einzelnen Bereich & kann vieles verbessern. Im Digital Riser Report liegt Deutschland auf dem drittletzten Platz. Seit 2020 haben wir uns sogar verschlechtert.

Einmal mit Profis? #PIRATEN können Digitalisierung!

wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl… Hier steht: Digitalisierung...
Wir wollen das Internet fl√§chendeckend ausbauen, neuste Technologien nutzen, damit Landwirtschaft, Verkehr und Co. verbessern. Das Ganze mit Netzneutralit√§t & sicherer Infrastruktur. Alle holen wir dabei ab: Mit Weiterbildungsm√∂glichkeiten, um die digitale Spaltung zu √ľberwinden.
Bereits 2020 sah es f√ľr Deutschland im Vergleich der G20 schlecht aus. Nun haben wir uns drastisch verschlechtert. Selbst im europ√§ischen Vergleich sind wir an vorletzter Stelle. Hinter uns Albanien. Spitzenreiter Europas: Litauen.

Den Report gibt's hier: digital-competitiveness.eu/wp-content/upl…
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Eines unserer Ziele ist die Inklusion aller Menschen. Dazu geh√∂ren auch Menschen mit psychischen Erkrankungen. Um die Versorgung f√ľr diese Gruppe zu verbessern, m√ľssen nicht nur klinisch-psychiatrische Einrichtungen ausgebaut werden: Es geht viel weiter.

1/4

#btw2021 #WahlOMat Hier steht:  Bessere Lebensbedingungen f√ľr Menschen mit psy
1. Wohnen. Betreute Wohngemeinschaften haben sich l√§ngst bew√§hrt, vor allem f√ľr Jugendliche und junge Erwachsene. Wir wollen solche Wohngemeinschaften unter Betreuung von Sozialarbeitern bedarfsdeckend einrichten.

2/4
2. Freizeit. Die Freizeit sinnvoll mit anderen zu gestalten, ist f√ľr psychisch kranke Menschen nicht so einfach wie f√ľr andere. Wir wollen Clubs, in denen sich alle treffen k√∂nnen (auch nicht-Betroffene) und Patientencaf√©s in den St√§dten.

3/4
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‚úŹHabe Briefwahlunterlagen zur #btw21 bekommen.
‚ĚóBitte pr√ľft vor eurer Wahlentscheidung, wie die Parteien tats√§chlich abgestimmt haben, z.B. auf abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/a‚Ķ !
Hier im Thread einige wichtige Abstimmungen im EP seit 2019 und das Abstimmungsverhalten dazu:
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Die "Sonstigen" holen bei den Umfragen gerade bis zu 9% - aber wie könnten diese sich aufteilen?

Eine Einsch√§tzung zur #Bundestagswahl und warum die Forderung nach: "die kleinen h√§tten gemeinsam √ľber 5%, sie sollen sich nur zusammenschlie√üen", schlicht nicht funktioniert.

1/6
Von den bis zu 9% Sonstigen kann man bekannterma√üen sogar 3-4% direkt abziehen. Hier konnten die #FreieWaehler Boden gut machen - diese bewegen sich im eher konservativen, b√ľrgerlichen Spektrum und sind inhaltlich eher divers und fischen zwischen SPD, CDU und AfD.

2/6
Bleiben noch 5-6%:
Diese verteilen sich √ľber das ganze politische Spektrum.

Am konservativen/rechten Rand lagert ein bunter Haufen von gestrigen B√ľrgerlichen, Querdenkern und Rechtsextremisten: #LKR, #dieBasis, NPD, etc.

Zusammen wohl 1-2% (leider)

3/6
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Bei den #Piraten wird die Wahl einer Schriftart f√ľr das Wahlkampfdesign zu einer politischen Frage erhoben. Das nervt mich extrem, denn es zwingt mich, Entscheidungen zu treffen, die ich nicht treffen m√∂chte. Thread mit Umfrage. (1/x)
Vorab: Ich biete als privates Projekt einen Sharepic-Generator f√ľr die #Piraten an. Niemand wird gezwungen, diesen zu nutzen, aber mir ist nat√ľrlich bewusst, dass ich damit eine gewisse Macht habe, zu bestimmen, wie ein relevanter Teil der erstellten Sharepics aussieht. (2/x)
Vor einiger Zeit sind $Leute auf mich zugekommen mit der Bitte, das neue Wahlkampfdesign in den Generator einzubauen. Ich habe dies umgesetzt, ohne die Absicht, selbst aktiv Designfragen zu entscheiden. (3/x)
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Jeder kann w√§hlen was er will, aber √ľberlegt es Euch. Wollt ihr wirklich, dass es so weiter geht? Und die wenigen Parteihopser wollt ihr wirklich von einer neuen Partei zur anderen Hopsen. Klar ist Volt und Co KG als neu und unverbraucht attraktiv, aber sind sie wirklich besser?
Ich verstehe das Momentum der Systemkritik von DiePartei aber was hat sie wirklich geleistet und warum glaubt ihr das @nicosemsrott ausgetretten ist. Ohne die #Piraten gäbe es weder Nico nocht @MartinSonneborn im Europaparlament.
Eines ist f√ľr mich gewiss. Die #Piraten haben bewiesen, dass sie gute Arbeit leisten. Ich war dabei als wir 2009 die #Wlanklage anfingen und ich habe erlebt, dass wir in Bayern niemals gew√§hlt wurden. Dennoch bin ich stolz darauf, was wir leisteten.
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Seien wir doch mal ehrlich gegen die Wahlkampfbudgets der anderen Parteien können wir nicht anstinken. Wir können gar nichts tun ausser zu sagen, die #Piraten gibt es noch. Ihr spendet kein Geld und fordert nur.
Von der Abschaffung der 5 Prozent H√ľrde bis zu den #Piratenprozessen wir haben geliefert. Wenn ihr wollt, dass die #Piraten was zu sagen haben, dann m√ľsst ihr was tun.
2006 war es noch klar - neue Partei und so. Aber wir haben uns nicht kapern lassen zeit.de/politik/deutsc… und dort wo wir durften haben wir gute Arbeit geleistet. Wir sind nicht mehr in der Bringschuld.
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2006: Die E.On Kraftwerke GmbH stellt bei der Bezirksregierung M√ľnster einen Antrag auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids f√ľr das Kraftwerk Datteln 4. Ein Antrag auf Erteilung der 1. Teilgenehmigung folgt (Baufeldfreimachung, Baustelleneinrichtung). Image
2006 wurden die #Piraten gegr√ľndet - wie lange wollt ihr eigentlich noch die #ClimateDenierUnion und #Spezialdemokratgen w√§hlen? #Klimaschadenspolitik
Chronologie des KohleDesaster könnt ihr beim BUND nachlesen bund-nrw.de/themen/klima-e…
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Wer hat denn eigentlich auch den Eindruck, dass angesichts des in den vergangenen Jahrzehnten vernachl√§ssigten Zivil- & Katastrophenschutzes Besuche von Laschet, Dreyer und Co. in den Hochwassergebieten etwas von ‚ÄěT√§ter kehren an den Tatort zur√ľck‚Äú haben? #Hochwasser 1/5
Wer erinnert sich noch an in j√ľngerer Vergangenheit gescheiterte Sirenentests? Wo sind die kontinuierlich angepassten Konzepte, die nach Ende des Kalten Krieges auf ‚Äěneue Gefahren‚Äú wie Pandemien und schwere Witterungsereignisse fokussieren? 2/5
Warum erleben wir kollektive #Hilflosigkeit unserer ‚Äěpolitischen Eliten‚Äú bei #Corona und #Hochwasserkatastrophe ? Warum sind Verantwortliche nie verantwortlich? Von bescheuerten ‚ÄěFehlleistern‚Äú und korrupten Strukturen fange ich jetzt gar nicht erst an. 3/5
Read 5 tweets
Heute kam ich nicht dazu direkt aus dem #Verkehrsausschuss des Verband Region #Stuttgart (#VRS) zu twittern. Daher kommt mein #Thread etwas verspätet.

Verkehrsausschuss 16.09.2020

Die Tagesordnung sowie öffentlichen Sitzungsunterlagen gibt es hier.

gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?i…
TOP 1: Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten

#Corona-Rettungsschirm von Bund und Land und Regionalisierungsmittel nutzen um √ĖPNV zu unterst√ľtzen (S-Bahn, Relex-Busse, Nachtbusse der Region)

Wir lassen den √ĖPNV in der Pandemie nicht im Stich
TOP 2: Bericht zur Fahrplankonferenz

EIn Kuriosum, die Konferenz hatte wegen #Corona nicht stattgefunden, den Bericht gibt es trotzdem.

Zum n√§chsten Fahrplanwechsel gibt es tags√ľber einen durchg√§ngigen 15-Minuten-Takt in der @SBahn_Stuttgart.

gecms.region-stuttgart.org/Download.aspx?…
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Faschismus und Kapitalismus gehören zusammen!
Faschismus im Wesentlichen eine konterrevolutionäre Strategie des Großkapitals, um revolutionäre Entwicklungen zu verhindern.
Die Verfälschung des Begriffs Faschismus soll den Kapitalismus gut dastehen lassen
linkezeitung.de/2020/04/13/die…
"Der Begriff Faschismus wird ganz bewusst vernebelt, um den Kapitalismus gut dastehen zu lassen." Es wurden und werden "systematisch die systembedingten S√ľnden des Faschismus von durch den Markt/Kapitalisten bedingtem Versagen auf individuelle oder pers√∂nliche Fehler verschoben."
Kapitalismus und Faschismus gehören zusammen

Kalter Faschismus
Die Unmenschlichkeit des Verelendungsprogramms Hartz IV erinnert an finstere Zeiten der deutschen Geschichte.
NATO-Nazis/-Faschismus, "Antideutschen" TranslAntifa als 5. Kolonne des Kapitals rubikon.news/artikel/kalter…
Read 64 tweets
Es ist Sonntag & das #MWIDE stellt ja eine neue Version des Formulars zur #COVID19de #Soforthilfe f√ľr #NRW in Aussicht.

Wir schauen uns das Formular (Stand 15 Uhr) gerade nochmal in aller Ruhe an ‚Äď auch inhaltlich. Da kann @WirtschaftNRW evtl. noch was drehen.

(Thread 1/x)
(2/x) Fangen wir beim Aufbau der Informationen an. Die FAQ und das Formular sind zwei Einzelseiten, die man am besten nebeneinanderstellt. Die Texte im Formular weichen von der FAQ ab & haben dadurch keinen Mehrwert f√ľr das Verst√§ndnis.
(3/x) Es ist 2020 & Mouse-Over-Hilfetexte sind i.d.R. nicht barrierefrei & funzen auch nicht gut am Tablet (weil keine Maus, gell?) Inhaltlich ist das auch eher d√ľrftig.

Besser wäre entwd. unter den Feldern oder zwischen Titel & Feld einen Hilfetext zu stellen.
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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Heute hat Addendum eine ausf√ľhrliche √úbersicht ver√∂ffentlicht, die das Finanzgebaren der Parteien aufarbeitet.

Ein Thread

addendum.org/parteienfinanz…

#ppat #piraten #parteienfinanzierung #spenden #övp #neos
Neben vielen interessanten Details fällt vor allem auf, dass die Spendenzuwendungen doch sehr auseinanderklaffen. Spendenweltmeister ist die @volkspartei , gefolgt von den @neos_eu. Sieht man aber etwas genauer hin, ergibt sich ein anderes Bild.
F√ľr die √ĖVP errechnen sich bei der Wahl 2017 n√§mlich 1,85 ‚ā¨ pro W√§hlerstimme an Spendengeld. Das erscheint nicht sehr viel, ist aber immerhin schon 40% der Parteienfinanzierung.
Read 16 tweets
Es d√ľrfte sich rumgesprochen haben: Alte KGB-Taktik ist es, dem Gegner immer das vorzuwerfen, was man selbst tut. In diesem Fall wirft die √ĖVP Unbekannten vor, sie w√ľrden ‚Äědie Demokratie‚Äú angreifen, weil sie sich illegal Zugang zur IT der Volkspartei verschafft haben sollen.
An diesen Vorw√ľrfen ist so vieles absurd, dass wir es gar nicht alles wiedergeben k√∂nnen, aber brechen wir mal die wichtigsten Punkte nieder.

1) Anzunehmen, dass die Volkspartei ein Hort der Demokratie sei, ist, gelinde gesagt, lächerlich.
Read 31 tweets
Und dann war es mit einem Mal vorbei mit der Glaubw√ľrdigkeit der Wirtschaftspartei #√ĖVP. Seit heute wissen wir, warum man uns partout nicht sagen wollte, woher das Geld f√ľr die horrende Wahlkampfkosten√ľbertretung stammte. W√§ren es nur Spender gewesen!
Nein, der Rechnungshofbericht legt offen, es waren 15.000.000 ‚ā¨ auf Pump. Kredite. Von wem, zu welchen Konditionen wissen wir immer noch nicht, aber es wirft schon ein v√∂llig anderes Licht auf eine Partei, die sonst von der schwarzen Null redet.
Read 9 tweets
Die neoliberale Ver(f)orschung

Ein Thread

#ppat #piraten #vereine #s√ľmpfetrockenlegen #neos #agendaaustria #steuervermeidung

P.S.: Wir m√∂chten gleich darauf hinweisen, dass die skizzierten Vorg√§nge nicht illegal sind und auch sonst gilt nat√ľrlich die Unschuldsvermutung.
Wir reden heute sehr viel √ľber Vereinskonstrukte und Geldfl√ľsse im Umfeld von Parteien. Wer hat da wieviel wohin und so. Ein Blick auf die Listen der eingetragenen spendenbeg√ľnstigten Vereine hat da einen interessanten Umstand zu Tage gef√∂rdert:
Das @neoslab_eu ist die einzige je als spendenbeg√ľnstigt gelistete Parteiakademie √Ėsterreichs. Auf derselben Liste ist die @AgendaAustria zu finden, DER √∂sterr. neoliberale ThinkTank des Landes.

service.bmf.gv.at/service/allg/s…
Read 10 tweets
In eigener Sache - die2te
Piraten entern Gr√ľne Bundesliste

Ein Thread

(d+ viele andere ūüėĀ )

piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #gr√ľne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Gr√ľnen als Piraten f√ľr einen Listenplatz zum Gr√ľnen Bundeskongress zu kandidieren.
Dieser sog. ‚ÄěNetzpolitik-Listenplatz‚Äú w√ľrde uns die M√∂glichkeit einr√§umen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Gr√ľnen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.
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