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Einige kurze Anmerkungen zur BGH #Planet49-Entscheidung, deren Volltext vergangenen Samstag veröffentlicht wurde.
1) Zu sog. "nudging":
Der BGH äußert sich recht ausführlich zur Verteilung von Einwilligungs-Informationen auf zwei "Schichten" einer Schaltfläche. Im konkreten Fall wurden dort nicht nur Informationen verteilt, sondern auch ein Opt-in vs Opt-out-Mechanismus.
Der BGH äußert sich recht ausführlich zur Verteilung von Einwilligungs-Informationen auf zwei "Schichten" einer Schaltfläche. Im konkreten Fall wurden dort nicht nur Informationen verteilt, sondern auch ein Opt-in vs Opt-out-Mechanismus.
Der BGH sagt nun :
Eine Einwilligung ist eine unwirksame Pauschaleinwilligung, wenn:
- Informationen, die die Einwilligung hinreichend konkret machen, nur in einem "aufwendigen Verfahren" erreichbar sind,
- bzw. die Verbraucher sie "regelmäßig" nicht zur Kenntnis nehmen.
Eine Einwilligung ist eine unwirksame Pauschaleinwilligung, wenn:
- Informationen, die die Einwilligung hinreichend konkret machen, nur in einem "aufwendigen Verfahren" erreichbar sind,
- bzw. die Verbraucher sie "regelmäßig" nicht zur Kenntnis nehmen.
