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[Thread]
Als Nachrücker für #Poggenburg sitzt nun Marcus #Spiegelberg für die #AfD in der "Enquetekommission Linksextremismus" des #ltlsa.
Damit zieht ein Scharfmacher aus der JA-/Flügel-Szene nach.
#SachsenAnhalt
#Spiegelberg findet im Gutachten ders VS über die #AfD-Beobachtung namentlich Erwähnung. Und zwar im Kapitel "Völkisch-nationalistische Einstellungen":
Bekannt wurde er im Jahr 2016, weil er von einer Shoa-Gedenkveranstaltung ausgeschlossen wurde. Daraufhin bekam er einen unmöglichen Artikel in @DIEZEIT.
zeit.de/2016/51/afd-ab…
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1)In diesem #thread geht es u.a. um den #DeutschlandKurier, den Herausgeber der rassistischen und islamfeindlichen Wochenzeitung und die rechtsextreme #AfD. Darüberhinaus geht es auch um netzwerkartige Strukturen.
2)Herausgeber des #DeutschlandKuriers ist der Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten, nachfolgend als VEREIN bezeichnet.
3)Vorsitzender des VEREINS ist David #Bendels, der im Juni 2016 aus der #CSU ausgetreten und somit, wegen seiner tatkräftigen Unterstützung für die #AfD, einem möglichen Parteiausschluss zuvorgekommen ist.
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Den Anfang macht Prof. Jaschke: Begriff "Linksextremismus" sei in Sozialwissenschaften wenig akzeptiert weil 'Extremist' etikettierender Begriff sei, den sich niemand selbst anhefte und weil er historisch zur Diskreditierung der Linken insgesamt gebraucht wurde.
Dass halt unter wissenschaftlichen Kriterien schwierig ist zu begründen, was MLPD und Antideutsche eigentlich gemeinsam haben, fänd ich an der Stelle schon erwähnenswert
Jaschke: Waren Marx und Engels Linksextremisten? Nein, denn Kapitalismuskritik ist kein Grund von Extremismus zu reden.
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Heute vor zwei Jahren erhielt die #AfD- bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit 24,3% ihr bundesweit bisher stärkstes Ergebnis. In diesen zwei Jahren hat sie einen weiteren Radikalisierungsschub durchlaufen und die politische Kultur im Landtag grundlegend verändert (Thread)
Rückblick 2015: Bernd #Höcke und André #Poggenburg initiieren mit der "Erfurter Resolution" sowohl die Gründung der völkisch-nationalistischen Strömung "Der Flügel" als auch den Sturz des Lagers rund um Lucke und Henkel beim Parteitag in #Essen. Ich nenne das die 1. Häutung (1)
#Lucke scheitert mit seinem "Weckruf 2015", verlässt die Partei und gründet die bedeutungslose Partei #ALFA. Frauke #Petry wird neue Parteivorsitzende. Wichtig: Die "Erfurter Resolution" wurde von allen relevanten Kadern in Sachsen-Anhalt unterschrieben und unterstützt (2)
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Weiß noch jemand, als Deutschland "der kranke Mann Europas" war wegen 5 Millionen Arbeitsloser? Das dringend einen "Niedriglohnsektor" brauchte, Arbeiterrechte weg und Zeit-/Leiharbeit her?

Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Dazu sind private Vermögen zum Staat und nach oben umverteilt, Immobilienvermögen immer weniger privat, 47 Deutsche haben so viel wie 40.000.000 andere Deutsche. Die Hälfte aller in D hat Schulden. Vor Hilfe muss fast alles weg. ALG2 ist Dauerbezug, genau wie früher.
Wer Steuern von Reichen und Superreichen fordert, wird als "Sozialist" oder "Linker" oder "Kommunist" oder als Ungebildet beschimpft. Ein #Gesundheitsminister findet 4,80 Euro Nahrung und Getränke im Monat bei 36.000.000.000 Euro Überschuss allein 2017 "ausreichend".
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