Discover and read the best of Twitter Threads about #Polizei

Most recents (7)

Die #Polizei will neue Software zur #Gesichtserkennung @shroombab hat für die @futurezoneat als Erste berichtet. Kurz danach sind bei mir die erste rechtliche Fragen von orf . at, standard und Ö1 eingetrudelt, ein kurzer Thread zu Medien und Jus. 1/7 futurezone.at/netzpolitik/po…
Es ist als Juristin immer eine Gratwanderung, schnell auf eine Rechtsfrage zu antworten, ohne vorher groß zu recherchern. Auch in Gebieten, in denen man sich gut auskennt. Dazu kommt, dass JournalistInnen manchmal unterschätzen, wie sehr ein Detail alles ändern kann. 2/7
ZB ob diese Software zur #Gesichtserkennung mit der Ausweitung der Videoüberachung im öffentlichen Raum im SPG im #Überwachungspaket zusammenhängt. Das kommt rechtlich nicht in Frage, weil das SPG ganz andere Zwecke verfolgt. Das habe ich hier erklärt: derstandard.at/2000101679966/… 3/7
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Staatsanwaltschaft #Gera ermittelt seit 16 Monaten gegen @politicalbeauty wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung" (netzpolitik.org/2019/gegen-das…) Ich seh Aktivitäten Staatsanwalt mittlerweile als politisch motiviert an & erklär gleich mal im #thread, warum. #kunstfreiheit #ZfpS
Der auch gegen @politicalbeauty ermittelnde Staatsanwalt ist Herr Zschächner, der in #Thüringen seit mehreren Jahren insbesondere mit Ermittlungen gegen linke Strukturen auffällt & der -wenn es gegen diese geht- hyperaktiv wird. (Gegen #Nazis hingegen gibt es im Vergleich wenig)
Beispiel 1: Bei #AfD-Demonstration im Bundestagswahlkampf in #Jena sangen Teilnehmer #Auschwitz-Gesänge - das sogenannte "U-Bahn-Lied" - gegen @jgstadtmitte. Herr Zschächner stellte Verfahren ein, weil wer gegen #AfD demonstriere, müsse sowas hinnehmen buzzfeed.com/de/felixhuesma…
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Heute Abend, als die Abschlußkundgebung der #SeehoferWegbassen #Demo #b3003 lief, wurde das @MenschMeier4 von der #Polizei überfallen. Das MM hat auf der Demo einen Wagen mit @seawatchcrew gemacht. Die Party die überfallen wurde war eine #Soliparty für die #Seenotrettung.
@MenschMeier4 @seawatchcrew Es war ein Angriff auf die #Clubkultur und die zivile Seenotrettung: Kurz bevor die @seawatchcrew im MM eine Panel-Diskussion und ihre Soli-Party machen wollten ist die #Polizei ohne Vorwarnung und mit gezoger Waffe eingerückt.

Die @spdberlin & #Geisel spielen völlig #verrückt!
Hier die aktuelle Pressemitteilung vom @MenschMeier4 zu Polizeieinsatz am Samstag Abend bei der Solipaty der @seawatchcrew .
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1/37Bericht über die Verhandlung v. #Eule #HambacherWald heute 4.2.19
Beginn 9.20 Uhr Ende ca.13.35 Uhr
Richter betritt & ermahnt:wer sich nicht erhebe,könne nicht teil nehmen.
Als Eule in Handschellen hereingeführt wird,erheben sich d.Zuschauer geschlossen sofort.Chronologisch:
2/37 RA #Mertens beantragt Verletzung der Öffentlichkeit: Er wurde an einer Kontrollstelle VOR dem Gebäude durch #Polizei am Betreten gehindert, vor die Brust gestoßen. Der anwesende Direktor des Gerichts geht nach draußen, um mit der Polizei zu reden.
3/37 Der Direktor kehrt zurück, berichtet, der Zugang sei frei,#Polizei stelle den Sachverhalt anders dar.(Raunen im Saal). Antrag von C.M. auf Nichtverlesung der Anklage ("nicht hinreichend konkret") wird abgewiesen.
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Sollte ich jemals hinterücks niedergeschlagen werden, erwarte ich jetzt dann auch post vom #bundespräsidenten, und zwar gefälligst noch bevor irgendwelche Ermittlungsergebnisse zum Tathintergrund feststehen.
Grundsatz unseres Rechtsstaats:
Vor dem gesetz sind alle gleich.
#Thread
Warum jetzt ein angriff, dessen motiv nicht klar ist, sogar dazu führt, das der BuPrä sich zu wort meldet, lässt aber vermuten, dass dieser Grundsatz bei RassistInnen zu ihren Gunsten nicht mehr gilt.
Um mal die Sprachliche Verrohung nachzuzeichnen, die von dieser sogenannten 'Alternative' #sogafd ausgeht:
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Warum die Absage des #BauhausDessau an #FeineSahneFischfilet für mich ein echter Voltairescher "Ich hasse, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst."-Moment ist. Ein (hoffentlich letzter) #Thread. 1/13 #Bauhaus #KulturLSA #LTLSA #LSA #Dessau
Mag ich die Band? Finde ich deren Texte gut? Halte ich das #Bauhaus für eine angemessene Bühne? Nein, nein und nochmals nein. Grauenhaft. Nach meinem Kunstverstandnis müssten da Grieg und Bach gespielt werden. Aber das ist irrelevant. Warum? Na, weil es eben um #Kunst geht. 2/13
Ebenso irrelevant ist das Kunstverständnis jedes Abgeordneten, Ministers, Redakteurs oder Facebook-Posters. Jeder kann zu #Kunst eine Meinung haben. Aber für ein "das darf nicht gezeigt/gespielt/aufgeführt" werden braucht es viel mehr als ein diffuses "passt nicht"-Gefühl. 3/13
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Kapitel 2
Jobs
( KEINE SATIRE.)

Nach meinem abgebrochenen Sozialpädagogik Studium arbeitete ich für eine frisch gegründete Firma . Ein Briefabhol- und Bringdienstleister welcher in Hamburg der Deutschen Post Konkurrenz machen wolte.
Das logistische System dieser Firma war einfach und genial. Doch wie bei allen großen Ideen, geriet dieses geniale Konzept schnell an seine Grenzen.

Die Grenzen waren Briefkästen innerhalb eines Mehrfamilenhauses.
Angeblich hatten die Angestellten der deutschen Post Schlüssel für jene Mehrfamilienhäuser mit innenliegenden Briefkästen, doch wir mussten jedesmal an Haustüren klingeln um Briefe zuzustellen, das kostete Zeit und Zeit ist in der Logistik kostbar.
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