Discover and read the best of Twitter Threads about #Polizei

Most recents (24)

Was wir derzeit bei #b2510 erleben sind „right privileges“, von denen linke Protestierende nie Gebrauch machen dürften.
#Polizeiproblem @polizeiberlin

(Thread)
Mal einen Polizeikorso blockieren? Normalerweise undenkbar. Hier ganz easy 👇🏽
Einem Polizisten mit einer Zeitung eins drüber hauen? Normalerweise undenkbar. Diese Frau scheint aber Privilegien zu genießen #b2510
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In #Berlin feiern die ersten #Querdenken-Demonstrant*innen ohne MNS in der @SBahnBerlin. Morgen soll eine Großdemonstration der #Maskenverweigerer und rechtsoffenen Verschwörungsgläubigen durch die Stadt ziehen.

#Querdenker #Coronaleugner #b2410 #b2510 #StefanBauer
Die #Maskenverweigerer sind inzwischen im Ringcenter angekommen und pöbeln weiter gegen Menschen die MNS tragen.

#b2410 #b2510 #Querdenken #Coronaleugner #Querdenker #querdenken711 #Berlin
In der @SBahnBerlin pöbelten die #Maskenverweigerer Fahrgäste an, die MNS trugen. Das #StefanBauer #Youtube-Team um #AttilaHildmann-Fan Thilo Polster filmte Menschen gegen deren Willen. Frau versuchte Tocher vor den #Querdenken-Filmern zu schützen.
#b2410
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Die #Springer-Presse verzückt die #AfD-Bubble gerade wieder mit "#Asylzuwanderer: Mord & Totschlag!"

Natürlich "EXKLUSIV!" 🙄

Ich rechne Euch mal vor (MIT Quellen!), warum die Springer-Zahlen mehr als fragwürdig sind.

Spoiler: #Polizei selbst "dreht" an den Zahlen!

Thread 1/
Die Welt hat sich wohl für 2015-2019 vom #BKA Tatverdächtige mit "Unerlaubtem Aufenthalt" aus der Gruppe der Zuwanderer subtrahieren lassen, um nur solche mit Fluchtkontext zu betrachten und nicht bspw. auch jene mit ungültigen Visa.

Daher sog. "Asylzuwanderer"

Im Artikel:

2/
Unter jenen, gegen die die #Polizei von 2015-19 wg. Mord/Totschlag ermittelt hatte, waren demnach 14,9% "Asylzuwanderer".

Spannend wird es, wenn man (anders als #Welt) die Delikte genauer betrachtet:

Laut @bka sind "vollendete" Tötungsdelikte bei Zuwanderern viel seltener!

3/
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Erinnert Ihr Euch noch an den in #Augsburg getöteten Feuerwehrmann? Dienstag beginnt der Prozess!

Tatverdächtige hatten sog. #Migrationshintergrund - absurder Medienrummel, #AfD wie auf Koks und mit Shitstorm für Thomas #Fischer.

M.E. gut gealterter @Volksverpetzer-Artikel:

1/
Wmgl. unter diesem Druck ließ die Staatsanwaltschaft wg. Totschlags bzw. Beihilfe ermitteln, alle 7 Tatverdächtigen kamen in U-Haft.

Davon ist lt. Anklage genau Fischers Einschätzung übrig geblieben:

2* Körperverletzung, einmal KV mit Todesfolge.

2/

In der polizeilichen Kriminalstatistik 2019 wird der damals 17J. mutm. Haupttäter dennoch als Tatverdächtiger wg. Mord/Totschlag erfasst.

Sollte man stets bedenken, wenn Zahlen aus der Kriminalstatistik thematisiert werden - diese ist "nur" ein Arbeitsnachweis d. #Polizei!

3/
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Aktive Angehörige der #Bundeswehr besuchten #rechtsextremes #Kampfsportevent Der „Kampf der Nibelungen“ gilt als wichtigste Kampfsportorganisation der militanten #Neonaziszene Europas. #KDN #FCKNZS
welt.de/politik/articl…
Active members of the German military attended the right-wing extremist martial arts event. The "Battle of the Nibelungs" is the most important martial arts organization of the militant #Neonazi scene in #Europe
welt.de/politik/articl…
Membri attivi dell'esercito tedesco hanno partecipato a un evento di arti marziali di estrema destra. La "Battaglia dei Nibelunghi" è la più importante organizzazione di arti marziali della scena militante #Neonazista in #Europa
@AntonellaNapoli welt.de/politik/articl…
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Auto mit #AfDlern fährt in #Gegendemonstration - wegen schweren #Verletzungen musste die Person der linken Szene in ein #Hospital verbracht werden. #Polizei musste einen #Warnschuss abgeben. #Henstedt-#Ulzburg #Recterterror #fckafd
ndr.de/nachrichten/sc…
Gegen den Unfallfahrer wurden Ermittlungen wegen "Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr" aufgenommen. Der Beschuldigte ist nach einer ersten Befragung auf der Dienststelle wieder entlassen worden. presseportal.de/blaulicht/pm/a…
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Als Jurist*innen beobachten wir, wie viel Geländegewinn den Völkischen, Antisemit*innen & Neonazis zuletzt gegenüber dem Rechtsstaat gelungen ist.

Am 28.10. starten wir gemeinsam etwas dagegen.

👇1/ Image
Der Report „Recht gegen Rechts“, veröffentlicht im Fischer Verlag, dokumentiert u analysiert die wichtigsten Urteile und StA-Entscheidungen des Jahres zu #Rassismus, #Antisemitismus, #LGBTIQ-Feindlichkeit, #HateSpeech - verständlich & mit Literaturtipps 2/
Wir, das sind die Hrsg. @WolfgangKaleck (@ecchr), @MXPichl (@goetheuni), Kati Lang (RAin Nebenklage #Halle), @HeikeKleffner (#ExtremeSicherheit) & Nele Austermann, Tore Vetter & Andreas Fischer-Lescano (@KritischeJustiz, @UniBremen) et moi 3/
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In #BerlinFriedrichshain hat am Morgen die Räumung des besetzten Hauses "#Liebig34" begonnen. Hunderte Menschen demonstrieren, Augenzeugen berichten von Festnahmen. #Berlin #b0910 rbb24.de/politik/beitra…
Die Polizei hat mehrere Personen abgeführt, die sich in dem Haus #Liebig34 befanden. #b0910 #Friedrichshain rbb24.de/politik/beitra…
17 Bewohnerinnen sind laut #Polizei aus der #Liebig34 rausgebracht worden. #b0910 #Räumung #Berlin
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In einer Stunde soll die #Räumung der #Liebig34 beginnen. Kleine #Protestkundgebungen am Rande. Hunderte Menschen protestieren - laut #polizei startet die Räumung ruhig. Räumfahrzeuge und Bagger schon vor Ort. #berlin
Über die Nacht habe es stadtweit kleinere #Brände - zb. auf Mülltonnen gegeben, teilt die #Polizei mit, aber keine gewalttätigen #Aktionen und keine Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. #liebig34 #berlin #Friedrichshain #räumung
Die #Polizei rückt an: Barrikaden auf #Rigaer werden durchbrochen. #räumung der #Liebig34 soll in 15 Minuten beginnen. #b0910
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Die Mitarbeiter der #BVG haben mit einem #Warnstreik begonnen. Bis kommende Nacht 3 Uhr sollen keine U- und Straßenbahnen fahren. Der Busverkehr ist eingeschränkt, fällt aber nicht komplett aus. rbb24.de/politik/beitra…
Zum #Warnstreik der #BVG kommt ein Brand bei der #Sbahn in #Tiergarten. Die Haltestelle kann derzeit nicht angefahren werden.
rbb24.de/politik/beitra…
In #Berlin müssen sich Fahrgäste am Freitag den ganzen Tag auf Einschränkungen bei Bus und Bahn einstellen. In #Brandenburg hat @_verdi die Beschäftigten dazu aufgerufen, bis mittags zu streiken. #Warnstreik
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#Polizei-Klassiker: "Kolleg*innen reißen eine Überstunde nach der anderen ab!"

Da kann man natürlich nicht auch noch die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes in #Berlin kontrollieren...

Ein Thread, was diese "Überstundenberge" der Polizei bedeuten 👇

Ihr werdet lachen!

1/4
Da @GdPHauptstadt sich hier auf #Berlin bezieht, nehme ich einfach mal einen "Artikel" der @bzberlin.

Eine bundesweite "Rechnung", andere Bundesländer oder Zeitungen wären auch möglich, es ist immer das gleiche Elend.

Für 2019 (bis 31.7.) sah das in #Berlin angebl. so aus:

2/4
Der Denkfehler: Die Zahlen werden nicht am 31.12. jedes Jahres genullt, sondern fortgeschrieben!

Um "Pro-Kopf-Überstunden im Monat" etc. zu berechnen, muss man Differenzen bilden und den Personalstand kennen.

Ich nehme also die erwähnte Senatsantwort auf die #FDP-Anfrage:

3/4
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#Innenminister #Seehofer (CSU) stellte heute einen #Lagebericht zur #Rechtsextremismus in den #Sicherheitsbehörden vor.
Gleich zu Beginn sagte Seehofer: „Wir haben kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus“.
Gewaltbereite Rechtsextremisten und Rassisten töten jedes Jahr
Menschen. Die Gefahr von rechts ist ungebrochen hoch und keineswegs neu, auch nicht in den Sicherheitsbehörden.
NRW, Hessen, Berlin, Seehofer – vier Ebenen von #Ignoranz und #Blindheit. Es ist mit Verlaub "zum kotzen" wie sich Seehofer über diese #Fallzahlen, Netzwerke und
Straftaten innerhalb der Sicherheitsbehörden wegduckt. Er sich weiter vehement gegen eine Studie über rassistische Tendenzen bei der #Polizei wehrt.
Auf der politisch zuständigen Ebene im Fall des Innenministers bleibt es beim höchst nachlässigen Umgang mit #Rechtsextremismus und
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Rund 350 Verdachtsfälle in Behörden, die aus jüngster Zeit sind noch nicht dabei. Heute stellt IM #Seehofer seinen Lagebericht zu #Rechtsextremismus in Behörden vor.
Rund 100 Seiten für den "OFEN". Gewährleistung nur mit unabhängiger Stelle möglich.
br.de/nachrichten/de…
Denn wenn Behörden mit Rechten zersetzt sind & dann RECHTE gegen RECHTE ermitteln sollen, kann kein fundiertes & aussagefähiges Lagebild entstehen.
#Aktuell Wie zu erwarten:
#Seehofer Kein strukturelles #Rechtsextremismus-Problem in Behörden #Einzelfall #Polizeiproblem
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Angriff mit Schaufel auf jüdischen Studenten vor Hamburger #Synagoge.
Anscheinend konnte die #Polizei die Tat nicht verhindern. #Antisemitism #Hamburg #Halle @BlumeEvolution #Kippa sueddeutsche.de/politik/hambur…
Sicherheitskräfte der jüdischen Gemeinde überwältigen darauf den Täter. militärische Kleidung als auch das Datum der Attacke wecken Erinnerungen an den Anschlag auf die Synagoge von #Halle an der Saale vor knapp einem Jahr.
Das Opfer wurde mit einer erheblichen Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Dem Opfer und der Gemeinde gilt unsere Solidarität. Gute Genesung
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(1/x) Grade spukt bei #Telegram ein Video rum, wo ein #Busfahrer Schüler:Innen auffordert ihre #MundundNasen #Masken abzunehmen, mit dem Hinweis, dass zwei Schüler:Innen wegen Tragen der #Masken gestorben wären. #Maskenpflicht Ein (kleiner) #Thread:
(2/x) Hintergrund #Thread zu seinen unwahren Aussagen gibt es bei @schwurbelwatch. In diesem #Thread geht es um den Autor und Verfasser des Videos.
(3/x) Das Video wurde als Erstes auf einem Kanal eines verschwörungsidiologischen #Youtube #Kanal hochgeladen. Werde den Namen des gesperrten Kanals nicht teilen.
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Mind. eine #Polizei|dienststelle in #Sachsen muss sich das rechte Auge sogar ausgestochen haben.

Chat von Justizbeamten mit "Kanackenklatschen wie in den 90ern" war aufgeflogen. Und sie "klatschten" wohl wirklich!

Polizei: "Rechtsmotiviert? Keine Anhaltspunkte!"

Thread 1/x 👇 Image
Hintergrund ist also sog. #Haftbefehlleak #Chemnitz. Der betroffene Beamte ließ sich dafür im lt. #Verfassungsschutz rechtsextremen #Compact-TV feiern und wurde danach(!) #AfD-Kandidat.

Er und 5 Kollegen/Kameraden sollen in der JVA #Dresden rassistisch gewütet haben:

2/x Image
Die Antwort des Justizministeriums von @Ka_Meier (@SaxGruen) auf eine Anfrage von @luna_le (@LINKE_LTSachsen) entlarvt wmgl. unbeabsichtigt die Polizei, auch wenn es wg. umfassender Erläuterungen darunter gar nicht so aussehen mag.

Schlüssel zum Verständnis: "PMK rechts"

3/x Image
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#OffenerBrief - 1 thread

Zur Einladung zum Stadtteilgespräch mit #OBJung in #Connewitz am 29.09.2020

Seit Mitte September gingen Einladungen des OB Burkhard Jung an mehrere Akteur*innen im Stadtteil. Der OB lädt darin für morgen, zu einem #Stadtteilgespräch nach (1/14)
#Connewitz ein (Einladungstext again).
Wir halten das #Format sowie die Art und Weise der Einladung für problematisch und unpassend:
Die Auswahl der Eingeladenen ist intransparent.
In der Einladung wird nicht ersichtlich, wer aus welchem konkreten Grund eingeladen wurde. (2/14)
Auch die Anzahl der Teilnehmenden wird nicht benannt. Einzig, dass der #Polizei|präsident Torsten #Schultze den OB zu dem Gespräch begleiten wird, wird angekündigt.
(3/14)
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1/14 Massive #Polizeigewalt, gegen Menschen die sich für eine bessere Zukunft einsetzen!
Während der Aktionstage von #EndeGelaende im Rheinischen Revier kam es zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der #Polizei. Wir kritisieren die massiven Verstöße gegen #Grundrechte.
2/14 #Versammlungsverbote
Die Polizeibeamt*innen und Behörden verweigerten diverse Anmeldungen von Versammlungen ohne rechtliche Grundlage. Mit Verweis auf “Anweisungen von oben” wurde die grundrechtlich zugesicherte Versammlungsfreiheit der Aktivist*innen massiv eingeschränkt.
3/14 #Polizeigewalt
Durch den willkürlichen Einsatz von Polizeihunden und -pferden, Schlagstöcken, Pfefferspray sowie durch Schläge und Tritte wurden zahlreiche Aktivist*innen verletzt – teilweise auch schwer.
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"Hallo @PolizeiGruen was meint ihr zu der polizeilichen Maßnahme?" oder "Das war doch #Polizeigewalt, völlig überzogen, oder?" So ähnlich erreichen uns Tweets mit Videos von demonstrativen Aktionen. Wie geht man damit um? Ein #Thread: Die Erwartung scheint klar. Wir sollen uns
der Kritik anschließen, bewerten oder gar urteilen. Aber das steht uns nicht zu, das ist anhand der kurzen Videos, der einseitigen Schilderung und der minimalen enthaltenen Infos auch nicht möglich. Eine Stellungnahme und Bewertung wäre unseriös. D.h. aber nicht, dass wir uns
mit jeglicher Einsatztaktik einverstanden zeigen, dass wir voreingenommen Position für die #Polizei einnehmen. Es bedeutet nur, dass wir es für uns nicht möglich ist, einen Sachverhalt abschließend zu beurteilen. Wir waren nämlich nicht dabei. Was wir können:
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Darf ich vorstellen ?
"#Corona, die Pandemie, die am #Wochenende nicht kann."
Frei nach @fantastische4. Es ist schon erstaunlich, in der angeblich schwersten Pandemie aller Zeiten klappen Gesundheitsämter ihre Schreibtische hoch und auch das RKI mit gekürzter "Wochenendausgabe". Image
Einige Bundesländer übermitteln am Wochenende gar nicht wie z.B. BW oder M-Vorpommern, andere liefern am Samstag oder Sonntag unvollständige Daten (ca. 50%), weil #Gesundheitsämter nicht arbeiten. Das führt dann dazu, dass zu Beginn der Woche hohe #Nachmeldungen kommen und dabei Image
den R-Wert regelrecht in Schwingung bringen. Wird so die Pandemie besser beobachtet ? Gut, jeder weiss mittlerweile, dass die veröffentl. Daten vom Sonntag und Montag zu niedrig sind, aber das macht es ja nicht besser. In den Krankenhäusern wird ja auch am WE ordentlich
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Am 26.09. veranstaltete die NPD Niedersachsen vor ihrem Erntedankfest auf dem #Neonazi Hof "#Nahrtz" erneut einen Aufmarsch mit 9 TeilnehmerInnen durch #Eschede. #Polizei schränkte immer wieder mit abstrusen Begründungen #Pressefreiheit ein. Bilder: flic.kr/s/aHsmR2heP9 #e2609 ImageImageImageImage
Später vergaßen #Neonazis am #NPD "#Hof #Nahrtz" bei #Eschede den #Hoftor #Schlüssel außen und es gab noch verbale #Auseinandersetzungen mit #Antifa|schist:Innen des #Protestzug|s vom "#Netzwerk #Südheide gegen #Rechtsextremismus". Bilder: flic.kr/s/aHsmR2heP9 #e2609 ImageImageImageImage
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Äußerst interessant: Bei Anti-#COVID19 Demos am Trafalgar Square in #London gab es Auseinandersetzungen zwischen #Polizei & Demonstranten. Was ist in den Deutschen Medien darüber zu finden? Nichts.

Nachdem die Demonstration bereits 3 Stunden lief, schritt die Polizei ein und /2
brach die Versammlung ab. Auch hier war die Begründung nicht eingehaltenen Abstandregeln; der Veranstalter habe die Auflagen nicht eingehalten. Es kam zu physischen Auseinandersetzungen und div. Verhaftungen.

#Coronaterror #Covid19UK

apnews.com/article/virus-…
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#Rassismus und #Rechtsextremismus in der #Polizei: Man muss davon ausgehen, dass 20 % der Beamt*innen solche Einstellungen haben. Das ist eine grobe Schätzung anhand des – leider sehr dürftigen – Forschungsstandes. Aber es ist eher konservativ geschätzt. #Thread
Die wohl jüngste #Studie zum Thema für Deutschland stammt von Krott/Krott/Zeitner (International Journal of Police Science & Management 2018, 174 ff.). Es handelt sich um eine #Befragung von 160 Polizeianwärter*innen in NRW zu „Fremdenfeindlichkeit“.
Ergebnisse: Knapp 20 % der Befragten wiesen fremdenfeindliche #Einstellungen auf. Dieser Wert sank während des Studiums, nahm nach den ersten Praxiserfahrungen aber wieder leicht zu.
Read 8 tweets
Vor einigen Jahren, der Kollege und ich beide ca 10 Jahre im Dienst, voll die Profis, "erzähl mir nix", Prakti dabei. Wir wurden zu "einer dieser Adressen" ( "Asibunker" ) geschickt, mit einer atypischen Einsatzmeldung, dem Disponenten waren seine Zweifel anzuhören. 1/9
Aber gut, wir haben ja keine Vorurteile ( und zudem einen Azubi dabei ).
Die meisten unserer Klischees haben sich erfüllt. Dennoch stolperten wir über ein Detail, dass uns die Möglichkeit in Betracht ziehen ließ, dass uns der Typ die Wahrheit erzählen könnte, wir arbeiteten 2/9
vorschriftsmäßig ( Prakti, ne? ), aber nicht besonders gründlich, übersahen Dinge, unterschätzen die Situation völlig. An einem Punkt relativ spät im Einsatz erkannten wir dann, wie kritisch die Situation war und " legten den Hebel um", das Ganze entwickelte eine ganz 3/9
Read 11 tweets

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